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neues deutschland: Kommentar zur zur PLO-Forderung nach Nichtanerkennung Israels: Signal der Verzweiflung

16.01.2018

Berlin (ots) - Die Frage der gegenseitigen rechtlichen Anerkennung ist von hohem, wenn auch im Falle Israel/Palästina vornehmlich symbolischem Wert. Fänden ernsthafte Verhandlungen zwischen beiden S

Mitteldeutsche Zeitung: zu EU und Plastikmüll

16.01.2018

Halle (ots) - Wer Einwegbecher abschaffen will, muss auch andere Vorschriften anpassen. Das Paket der Ideen und Vorschriften aus Brüssel erscheint gut und abgewogen. Dass man auf den Unfug einer ne

Mitteldeutsche Zeitung: zu AfD und Bundestagsausschüssen

16.01.2018

Halle (ots) - Die AfD ist eine der Fraktionen im Bundestag, es stehen ihr Ausschussvorsitze zu. Es gibt keine Möglichkeit, sie ihr zu verweigern - und auch keine Notwendigkeit. Denn so prestigeträ

BERLINER MORGENPOST: Rückkehr zur Normalität - Kommentar von Miguel Sanches

16.01.2018

Berlin (ots) - Die Regierung wird hoffentlich nicht erwarten, dass alle mit Konfetti werfen. Es ist löblich, dass sie die Hauptprobleme der Flüchtlingskrise in den Griff bekommen hat, wie Innenminist

BERLINER MORGENPOST: Ein erwartbares Ergebnis - Kommentar von Gilbert Schomaker

16.01.2018

Berlin (ots) - Das Ergebnis ist wenig überraschend: Der vom Senat bestellte "neutrale" Gutachter kommt zu dem Schluss, dass der Flughafen Tegel nicht geöffnet bleiben kann. Ein Flugbetrieb auch nac

Neue Westfälische (Bielefeld): EU verschärft Kampf gegen Plastikmüll Im Zeitalter des Kunststoffs Marina Kormbaki, Berlin

16.01.2018

Bielefeld (ots) - Steinzeit, Bronzezeit, Eisenzeit - Abschnitte der Menschheitsgeschichte wurden nach jenen Materialien benannt, aus denen die Zeitgenossen ihre wichtigsten Güter herstellten. Folgli

Neue Westfälische (Bielefeld): Erhöhung der Mitarbeiterpauschalen für Landtagsabgeordnete Unsensibel Lothar Schmalen, Düsseldorf

16.01.2018

Bielefeld (ots) - Es ist wie so häufig in der jüngeren Vergangenheit, wenn es um die finanzielle Ausstattung der hauptberuflichen Politiker in deutschen Parlamenten geht. Regierung und Opposition m

Stuttgarter Zeitung: zur Grundsteuer

16.01.2018

Stuttgart (ots) - Dass sich die neuen Regeln für den Einzelnen günstiger auswirken, ist zweifelhaft. Der Dreiklang aus Einheitswert, Hebesatz und Steuermessbescheid bestimmt letztlich die individu

Der Tagesspiegel: Frauenmangel bei Berliner Salafisten

16.01.2018

Berlin (ots) - In Berlin sind die Salafisten nach Informationen des Berliner "Tagesspiegels" (Mittwochausgabe) älter, als die vielen Meldungen über junge Attentäter aus der weltweiten Szene vermuten

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zur Grundsteuer

16.01.2018

Stuttgart (ots) - Die Grundsteuer ist in ihrer jetzigen Form verfassungswidrig. Allerdings: Was danach kommt, ist völlig offen - und ob es besser werden wird, das ist keinesfalls gesagt. Vermutlich

Rheinische Post: Kommentar / Eine Steuer auf Abruf = Von Martin Kessler

16.01.2018

Düsseldorf (ots) - Fast alle zahlen sie, kaum jemand kennt sie richtig: die Grundsteuer. Einmal im Jahr kommt der Bescheid. Dann können Immobilienbesitzer, Firmeneigentümer oder Landwirte entscheid

Westfalen-Blatt: das Westfalen-Blatt (Bielefeld) zur Großen Koalition

16.01.2018

Bielefeld (ots) - Die SPD hat das phänomenale Talent, die eigenen Erfolge konsequent schlecht zu reden und zugleich mit ganz großer Geste dem (noch) nicht Erreichten nachzutrauern. Das ist einmalig

Westfalen-Blatt: das Westfalen-Blatt (Bielefeld) zum Unwort des Jahres

16.01.2018

Bielefeld (ots) - Gestern wurde das 27. »Unwort des Jahres« verkündet. Erinnern Sie sich noch an eines? An das von 2011 vielleicht? Döner-Morde. Geprägt im denunziatorischen Umgang mit Migranten, d

Rheinische Post: Grüne machen mit Gesetzentwurf Druck bei Familiennachzug

17.01.2018

Düsseldorf (ots) - Die Grünen im Bundestag wollen am Freitag einen Gesetzentwurf in den Bundestag einbringen, der es auch subsidiär geschützten Flüchtlingen ermöglicht, ihre engsten Angehörigen nach

Rheinische Post: Bundesrechnungshof wirft Groko-Sondierern zu hohe Ausgabenpläne vor

17.01.2018

Düsseldorf (ots) - Rechnungshofpräsident Kay Scheller hat Union und SPD vorgeworfen, für die kommenden Jahre zu hohe Ausgaben ohne Gegenfinanzierung zu planen. "Im Sondierungspapier ist eine expansi

Rheinische Post: Viele NRW-Gefängnisse überbelegt

17.01.2018

Düsseldorf (ots) - Viele Justizvollzugsanstalten (JVA) in Nordrhein-Westfalen sind derzeit überfüllt. Das geht aus einer internen Auswertung (Stand 16. Januar 2018) des nordrhein-westfälischen Just

neues deutschland: Marie Kapretz, beurlaubte Leiterin der Vertretung der katalanischen Regierung in Deutschland: "Ohne Dialog kommen wir im Katalonien-Konflikt nicht weiter"

17.01.2018

Berlin (ots) - Am 17. Januar tritt das neu gewählte katalanische Parlament erstmals zusammen, ohne acht in Untersuchungshaft oder im Exil weilende gewählte Abgeordnete. "So wird der Wählerwillen mi

NOZ: BKA-Chef fordert härtere Strafen für Verbrechen im Internet

17.01.2018

Osnabrück (ots) - BKA-Chef fordert härtere Strafen für Verbrechen im Internet Präsident Münch: Bei Kriminalität 4.0 können wir nicht mit dem Recht 1.0 arbeiten Osnabrück. Der Präsident des B

NOZ: Niedersachsen baut Staatsanwaltschaften gegen Einbruchskriminalität auf

17.01.2018

Osnabrück (ots) - Niedersachsen baut Staatsanwaltschaften gegen Einbruchskriminalität auf Justizministerin Havliza will 250 neue Stellen für Richter und Staatsanwälte Osnabrück. Niedersachse

Paritätischer Wohlfahrtsverband fordert Verzicht auf Hartz IV-Sanktionen (Sperrfrist: 17.01.2018, 05.00 Uhr)

17.01.2018

Leipzig (ots) - Folgender Text ist bei exakter Quellenangabe MDR ab Mittwoch, 17.01.2018 5.00 Uhr freigegeben: Der Paritätische Wohlfahrtsverband will einen generellen Verzicht auf Hartz

Internationale Grüne Woche 2018: Ein nachhaltiger Kakaosektor benötigt existenzsichernde Einkommen und faire Preise

17.01.2018

Bonn (ots) - Berichte über die Armut von Bäuerinnen und Bauern in den Kakaoanbaugebieten Westafrikas und die weit verbreitete Kinderarbeit auf Kakaoplantagen sind nicht neu. Doch gerade angesichts

Geplante Herkunftsnachweise für EEG-Strom: EU-Parlament will Ökostrom-Greenwashing im großen Stil ermöglichen

17.01.2018

Hamburg/Straßburg (ots) - Das Europäische Parlament will Konzernen künftig gestatten, ökologisch hochwertigen Strom etwa aus Wind- oder Solaranlagen zu beziehen, ohne dass sie die Kosten für dessen

Bundesverfassungsgericht verhandelt Lehrerstreik-Fälle/ dbb: Beamtenstatus und Streikrecht nicht vereinbar

17.01.2018

Berlin (ots) - Der dbb beamtenbund und tarifunion lehnt ein Streikrecht für Beamtinnen und Beamte entschieden ab. Anlässlich der Verhandlung des Bundesverfassungsgerichts zu den Verfassungsklagen v

Politik treibt Ausbreitung der Schweinepest voran / Wildschweine als falscher Sündenbock - Bauern graben sich eigene Grube (FOTO)

17.01.2018

Berlin (ots) - In ganz Deutschland wird zur Jagd auf Wildschweine geblasen - aus Angst vor der Afrikanischen Schweinepest (ASP). Dabei sind es vorrangig Menschen und nicht Wildschweine, die die

'Capital'-Interview: Ex-Verfassungsrichter Di Fabio für Kontrolle selbst fahrender Autos "Unabhängige Stelle" gefordert / Rechtliche Grenzen für künstliche Intelligenz

17.01.2018

Berlin (ots) - Der frühere Bundesverfassungsrichter Udo Di Fabio fordert ein Kontrollsystem für den Einsatz selbst fahrender Autos. "Es muss eine unabhängige Stelle geben, die Daten und Szenarien s

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