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| Jahres-Archiv: [2006] [2007] [2008] [2009] [2010] [2011] [2012] [2013] [2014] [2015] [2016] [2017] [2018] [2019] [2020] |
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| Rheinische Post: Scholz und Geywitz wollen Soli komplett streichen und fordern neue Bürgerrechte | 16.11.2019 |
| Düsseldorf (ots) - Wenige Tage vor Beginn der Stichwahl für den SPD-Vorsitz haben Olaf Scholz und Klara Geywitz neue Bürgerrechte und ein faires Steuersystem mit vollständiger Abschaffung des Soli g |
| Rheinische Post: SPD verweist auf strafrechtliche Konsequenzen für Behördenvertreter im Fall Amri | 16.11.2019 |
| Düsseldorf (ots) - Nach den widersprüchlichen Aussagen von Mitarbeitern des Bundeskriminalamtes und des Landeskriminalamtes NRW im Fall Anis Amri hat die SPD auf mögliche strafrechtliche Konsequenze |
| Kölner Stadt-Anzeiger: Städte- und Gemeindebund NRW warnt vor hohen Kosten des Ganztagsausbaus - "Personal fehlt an allen Ecken und Enden" | 16.11.2019 |
| Köln (ots) - Der Städte- und Gemeindebund NRW warnt vor Kosten des Ganztagsausbaus an den Grundschulen. Die Bundesregierung plant bis 2025 einen Rechtsanspruch auf die Nachmittagsbetreuung in der Pr |
| NOZ: Unions-Mittelständler Linnemann: Keine Saalschlacht bei der CDU | 16.11.2019 |
| Osnabrück (ots) - Unions-Mittelständler Linnemann: Keine Saalschlacht bei der CDU Fraktionsvize erwartet aber im Richtungsstreit "intensive Debatte auf Bundesparteitag"- Forderung nach begrenzter Ka |
| NOZ: Drohnen-Warnung für Gefängnisse: Niedersachsen will Warnsystem testen | 16.11.2019 |
| Osnabrück (ots) - Drohnen-Warnung für Gefängnisse: Niedersachsen will Warnsystem testen Mehrere Vorfälle in Norddeutschland - Mecklenburg-Vorpommern prüft Anschaffung Osnabrück. Das Land Niedersachs |
| Köln (ots) - SPD profitiert von der Grundrente Die Einigung der Großen Koalition über die Einführung einer Grundrente war für 29 Prozent der Bundesbürger das wichtigste Thema dieser Woche. Im RTL/n |
| Ex-Grüne-Jugend-Chefin Ricarda Lang: CO2-Preis muss möglichst rasch auf 180 Euro steigen | 16.11.2019 |
| Bonn (ots) - Ricarda Lang, bis vor wenigen Tagen Vorsitzende der Grünen Jugend, die sich auf dem Parteitag in Bielefeld auch um einen Vorstandsposten der Bündnisgrünen bewirbt, hat sich nach dem Kli |
| Jürgen Trittin sieht denkbare Koalition mit der Union auch als Bollwerk gegen rechts | 16.11.2019 |
| Bonn (ots) - Jürgen Trittin, früherer Fraktionschef der Grünen im Bundestag, hat beim Bundesparteitag in Bielefeld eine denkbare künftige schwarz-grüne Koalition auf Bundesebene als einen Ausdruck sta |
| Robert Habeck setzt auf grünen Realismus: "Nicht mit völlig utopischen Vorstellungen außerhalb der Debatte stellen" | 16.11.2019 |
| Bonn (ots) - Der wiedergewählte grüne Parteivorsitzende Robert Habeck hat seine Partei beim Parteitag in Bielefeld zu Realismus bei der Bewältigung der großen Zukunftsaufgaben aufgefordert. In der P |
| Der Tagesspiegel: Scholz fordert Rechtsanspruch auf eine zweite Ausbildung | 17.11.2019 |
| Berlin (ots) - Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) strebt einen Rechtsanspruch auf eine Ausbildung für über 40-Jährige an, die sich beruflich noch einmal anders orientieren wollen. Er wolle, dass |
| Der Tagesspiegel: Scholz wirft Walter-Borjans Kleinmachen der SPD vor | 17.11.2019 |
| Berlin (ots) - Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat seinem Konkurrenten um den SPD-Vorsitz ein Kleinmachen der SPD vorgeworfen. "Wer das tut, macht die SPD klein - und das hat die Sozialdemokratisch |
| NRZ: Naiv? Lieber in Frieden investieren als in Waffen. Kommentar zum Volkstrauertag. | 17.11.2019 |
| Essen (ots) - Keine Kriege mehr! So werden es die Redner am Volkstrauertag zu Recht fordern. Zugleich sehen wir fassungslos zu, wie in vielen Ländern der Welt weiter unzählige Soldaten, Frauen, Kinde |
| Hofreiter kritisiert: Mit dem Kohle-Ausstiegsgesetz versucht große Koalition "Windkraft de facto platt zu machen" | 17.11.2019 |
| Bonn (ots) - Anton Hofreiter, Grünen-Fraktionschef im Bundestag, hat der großen Koalition vorgeworfen, mit dem Kohle-Ausstiegsgesetz der Windkraft den Garaus machen zu wollen. "An vielen Stellen sin |
| Starker Gegenwind für Altmaiers Windkraft-Pläne | 17.11.2019 |
| Berlin / Verden (ots) - Die Empörung über neue Hürden für den Windkraft-Ausbau schlägt weiter hohe Wellen. Schon über 115.000 Menschen haben den Campact-Appell an Bundesumweltministerin Schulze sowie |
| 30 Jahre UN-Kinderrechtskonvention: Millionen Jungen und Mädchen weltweit leiden / SOS-Kinderdörfer fordern Aufbruch für Kinderrechte (FOTO) | 17.11.2019 |
| München (ots) - Vor 30 Jahren hat die Generalversammlung der Vereinten Nationen die UN-Kinderrechtskonvention verabschiedet. Seither hat sich vieles für Kinder verbessert: Zum Beispiel ist die Kind |
| Rheinische Post: NRW macht Staatsanwälten bei Missbrauchsfällen mit neuem Erlass Druck | 17.11.2019 |
| Düsseldorf (ots) - Der nordrhein-westfälische Justizminister Peter Biesenbach (CDU) reagiert auf offensichtliche Pannen der Staatsanwaltschaft Kleve beim Umgang mit einem mutmaßlichen Sexualstraftät |
| Der Tagesspiegel: Süssmuth warnt CDU vor Verschleppung der Frauenquote | 17.11.2019 |
| Berlin (ots) - Die frühere Bundestagspräsidentin Rita Süssmuth hat die CDU davor gewarnt, die Einführung einer verbindlichen Frauenquote hinauszuzögern. "Wir können doch nicht ewig in der Vergangenhe |
| Rheinische Post: Gröhe kritisiert Mindestlohnbeschluss der Grünen | 17.11.2019 |
| Düsseldorf (ots) - Unionsfraktionsvize Hermann Gröhe (CDU) hat den Mindestlohnbeschluss der Grünen heftig kritisiert. "Durch eine politische Mindestlohnfestlegung die Tarifpartner entmachten zu woll |
| Der Tagesspiegel: Grüne fordern Stopp der militärischen Zusammenarbeit mit China | 17.11.2019 |
| Berlin (ots) - Die Grünen fordern mit Blick auf den Einsatz von Sicherheitskräften gegen Demonstranten in Hongkong von der Bundesregierung den sofortigen Stopp der militärischen Zusammenarbeit mit C |
| Mitteldeutsche Zeitung: MZ-Kommentar zu Tschechien | 17.11.2019 |
| Halle (ots) - All das lässt sich nur so deuten, dass es einer großen Zahl von Menschen in Tschechien eben nicht zuerst um die Demokratie geht, die Vaclav Havel und seine Mitstreiter vor 30 Jahren er |
| Mitteldeutsche Zeitung: MZ-Kommentar zu Russland | 17.11.2019 |
| Halle (ots) - So, so, ausländische Wissenschaftler müssen beim Besuch russischer Hochschulen jetzt Handy und Laptop abgeben. Und das Fernglas gleich mit, sicher ist sicher! Wer das ursprünglich gehei |
| Mitteldeutsche Zeitung: MZ-Kommentar zu den Grünen | 17.11.2019 |
| Halle (ots) - Die Grünen sind geeint wie nie zuvor. Der innere Zusammenhalt ist ihr wichtigstes Alleinstellungsmerkmal in der bröckelnden deutschen Parteienlandschaft. Ihre Geschlossenheit zeigt sic |
| neues deutschland: Grünen-Parteitag | 17.11.2019 |
| Berlin (ots) - Für die Grünen laufen derzeit viele Dinge gut. Die beiden Parteichefs Annalena Baerbock und Robert Habeck haben die internen Konflikte befriedet und genießen ein hohes Ansehen. Auf de |
| Frankfurter Rundschau: Pressestimme zu Protesten in Tschechien | 17.11.2019 |
| Frankfurt (ots) - Die Frankfurter Rundschau schreibt zu den Protesten gegen die Regierung in Tschechien: Eine Viertelmillion Protestierende sind zwar viel, in einem Land mit zehn Millionen Einwohne |
| Straubinger Tagblatt: Grünen-Parteitag - Auf dem Weg zur Kanzlerpartei? | 17.11.2019 |
| Straubing (ots) - Der Parteitag in Bielefeld wurde zur Kampfansage an die politischen Konkurrenten. Die Grünen trugen sie aber nicht verbissen, sondern mit einem Lächeln vor. Die SPD laboriert derwe |
