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Das Dilemma der Demokraten

21.08.2020

Frankfurt (ots) - Acht Fernsehstunden des zivilisierten politischen Diskurses, der Rückbesinnung auf demokratische Werte und der Begegnung mit einem Kandidaten, der persönliche Integrität und Empathie

Grundeinkommen - Olaf Scholz hat recht

21.08.2020

Straubing (ots) - Der Finanzminister ist ein kühler Rechner, der weiß, dass das Grundeinkommen unbezahlbar ist. Die Verschuldung würde um weitere 500 Milliarden Euro jährlich steigen. Andere Soziallei

Verlängerung mit Kehrseiten/Das Kurzarbeitergeld könnte auf 24 Monate ausgedehnt werden - die Idee ist sinnvoll. Doch das darf nicht dazu dienen, Veränderungen aufzuschieben.Leitartikel von Jana Wolf

21.08.2020

Regensburg (ots) - Im Englischen gibt es den schönen Spruch: Never change a running system - also: Ein laufendes System sollte man nicht verändern. Diese alte Weisheit aus der Informatik lässt sich in

Infektiologe: Werden dauerhaft Corona-Erkrankungen und Todesfälle haben - "Impfstoff-Zulassung in Russland ist russisches Roulette"

21.08.2020

Köln (ots) - Köln. Der Kölner Infektiologe Gerd Fätkenheuer hält eine vollkommene Beseitigung des Coronavirus für ausgeschlossen. "Es wäre illusorisch anzunehmen, wir könnten das Virus zu 100 Prozent

Deutsch-russisches Verhältnis - Politik des "Trotz alledem" ist gescheitert

21.08.2020

Straubing (ots) - Wladimir Putin hat kein Interesse an einem Modus vivendi mit den Europäern. Sonst würde er nicht die Ächtung und Empörung riskieren, die auch international auf Vergiftungen folgen. E

"nd.Die Woche": Niederlage für Frauenhasser/Lisa Ecke über das Urteil zur Website babykaust.de

21.08.2020

Berlin (ots) - Feinde von Schwangerschaftsabbrüchen sind in erster Linie Gegner von Menschenrechten für Frauen und positionieren sich zudem politisch meist rechts bis extrem rechts. Das wurde wieder e

Verordnung zur Einführung des Nutri-Scores soll ab November in Kraft treten / bofrost* begrüßt Entscheidung des Bundeskabinetts (FOTO)

21.08.2020

Straelen (ots) - Die Verordnung zur rechtssicheren Verwendung des Nutri-Scores in Deutschland ist vom Bundeskabinett gebilligt worden, dies hat das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft m

Mitteldeutsche Zeitung zu Clubs in der Corona-Krise

21.08.2020

Halle (ots) - Der Vorstoß der Bundesregierung, das Clubsterben mit Millionenhilfen zu verhindern, geht an den tatsächlichen Nöten der Branche vorbei. Was bringen subventionierte Partys und Konzerte, w

Mitteldeutsche Zeitung zu Kalbitz/AfD

21.08.2020

Halle (ots) - Nicht nur, dass das Landgericht den Antrag von Kalbitz aus rein formalen Gründen abgewiesen hat, also gar keinen "Schlussstrich" gezogen hat. Vor allem war das Hinausdrängen des Rechtsau

Mitteldeutsche Zeitung zu US-Wahl

21.08.2020

Halle (ots) - Es zeigte sich auch das Dilemma der Demokraten: Sie brauchen ein breites Bündnis, um die Wahl im November zu gewinnen. Deshalb wollen sie das Publikum weder mit zu viel Inhalt noch mit a

Die Abgründe bleiben / Ganz gleich, wie es vor Gericht ausgeht: Die Causa Kalbitz wird die AfD noch lange beschäftigen.

21.08.2020

Stuttgart (ots) - Es ist nicht bekannt, ob der ehemalige brandenburgische AfD-Fraktionschef Andreas Kalbitz tatsächlich glaubt, seinen Rauswurf aus der Partei vor Gericht noch rückgängig machen zu kön

SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hofft auf Wahlsieg von Joe Biden

21.08.2020

Köln (ots) - SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hofft ein einen Wahlsieg des Demokraten Joe Biden bei der US-Präsidentschaftswahl. "Natürlich hoffe ich es", sagte Scholz dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Sams

Scholz spricht sich gegen Sparkurs nach der Krise aus

21.08.2020

Köln (ots) - Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat sich dagegen ausgesprochen, nach dem Ende der Corona-Krise einen Sparkurs einzuschlagen. "Wenn wir die beginnende Stabilisierung der Wirtschaft nicht

Scholz sieht für sich Amtsbonus als Vizekanzler

21.08.2020

Köln (ots) - Olaf Scholz rechnet sich gute Chancen aus, Bundeskanzler der Bunderepublik Deutschland zu werden. "Die Zeiten, in denen Bundestagwahlen Abstimmungen darüber waren, wer Koalitionspartner d

Corona-Tests: Nach der Welle ist vor der Welle / Kommentar von Thomas Steiner

21.08.2020

Freiburg (ots) - Es war richtig, die Reisenden in den Blick zu nehmen und auch Rückkehrern aus Nicht-Risikogebieten den Test anzubieten. Doch Deutschland kann offensichtlich nicht so viel testen, wie

Wortlaut Interview Mützenich

22.08.2020

Düsseldorf (ots) - ANFANG Herr Mützenich, sind Sie froh, dass die Katze der SPD-Kanzlerkandidatur aus dem Sack ist und Sie nicht mehr gehandelt werden? Mützenich Dass Olaf Scholz Kanzlerkandidat wird

Mützenich dringt auf gemeinsame Linie von Bund und Ländern in Corona-Krise

22.08.2020

Düsseldorf (ots) - Der SPD-Fraktionschef im Bundestag, Rolf Mützenich, hat auf eine gemeinsame Linie von Bund und Ländern bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie gedrungen und die Union aufgefordert, i

Mützenich bringt freie Abstimmung über Wahlrechtsreform ins Gespräch

22.08.2020

Düsseldorf (ots) - Im Ringen um eine Wahlrechtsreform hat SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich den Druck auf die Union erhöht und im Falle eines Scheiterns im Koalitionsausschuss eine freie Abstimmung im

Niedersächsischer Umweltminister warnt: Tausenden Windrädern droht das Aus

22.08.2020

Osnabrück (ots) - Lies warnt vor "Katastrophe" im Windsektor - Forderung nach Anschlussförderung für Alt-Anlagen Osnabrück. Niedersachsens Umweltminister Olaf Lies (SPD) warnt davor, dass bundesweit

DGB: Beim Kurzarbeitergeld noch einmal nachlegen

22.08.2020

Osnabrück (ots) - DGB: Beim Kurzarbeitergeld noch einmal nachlegen Vorstand Anja Piel: "Gesetzliche Aufstockung bis Ende 2022 verlängern" - Modell für 1,5 Millionen neue Stellen in haushaltsnahen Die

Saarbrücker Zeitung: Klingbeil hält alle potenziellen Unions-Kanzlerkandidaten für schlagbar

22.08.2020

Berlin/Saarbrücken (ots) - Nach Einschätzung von SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil muss seiner Partei vor keinem der möglichen Unions-Kanzlerkandidaten bange sein. "Alle drei Aspiranten sind schlagba

WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Fehlern in der Corona-Krise und dem Handeln der NRW-Landesregierung

22.08.2020

Bielefeld (ots) - Nun ist endlich ausgesprochen, was viele längst erkannt oder erahnt haben. In bemerkenswerter Offenheit hat NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) Fehler im Kampf gegen die

RTL/ntv-Trendbarometer / Forsa-Aktuell: FDP 5 Prozent - Politiker-Ranking: Söder, Spahn und Merkel die größten Gewinner in der Corona-Krise, Lindner, Merz und Laschet die größten Verlierer

22.08.2020

Köln (ots) - CDU/CSU 36, Grüne 19, SPD 16, AfD 9, FDP 5, Linke 7 Prozent Im aktuellen RTL/ntv-Trendbarometer verlieren Grüne und FDP jeweils einen Prozentpunkt. Die FDP liegt dadurch wieder bei 5 Proz

EU-Kommissionsvizechefin Vestager erwartet stärkere Regulierung von US-Digitalunternehmen

23.08.2020

Berlin (ots) - Die Vizepräsidentin der EU-Kommission, Margrethe Vestager, hält eine stärkere Regulierung von Digitalunternehmen wie Apple oder Facebook durch die amerikanische Politik für möglich. "In

"Am 11.11. kein Karneval - das geht nicht" / Bürgermeisterin Klaudia Zepuntke (SPD) über die kommende Session in Düsseldorf / Kritik von FDP und CDU an OB Thomas Geisel (SPD) (FOTO)

23.08.2020

Köln (ots) - Massive Kritik äußern die OB-Kandidaten Dr. Stephan Keller (CDU) und Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) am Düsseldorfer Oberbürgermeister Thomas Geisel (SPD). Der Amtsinhaber, der be

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