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DR. PETER RAMSAUER Sozialistische Einheitspartei Deutschlands

16.06.2007

Berlin (ots) - Zum Vereinigungsparteitag von PDS und WASG erklärt der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Peter Ramsauer: Mit Oskar Lafontaine an der Spitze macht sich eine

LVZ: Gysi: Politischer Streik muss erlaubt werden und die SPD mit der Agenda 2010 brechen - sonst ist mit uns nichts zu machen

17.06.2007

Leipzig (ots) - Der Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag, Gregor Gysi, hat klare Bedingungen für zukünftige Koalitionen mit derSPD auf Bundesebene formuliert. In einem Interview mit der "Leipz

Der Tagesspiegel: Ulrich Maurer gibt Amt als Geschäftsführer der Linksfraktion im Bundestag auf, um West-Beauftragter im Vorstand der Linken zu werden

17.06.2007

Berlin (ots) - Der frühere baden-württembergische SPD-Chef Ulrich Maurer wird dem Vorstand der am Samstag neugegründeten Partei Die Linke als West-Beauftragter angehören. Nach Informationen des Tagess

Grenzen gegen Ausbeutung setzen / Kolpingwerk Deutschland fordert gesetzlichen Mindestlohn

17.06.2007

Köln (ots) - "Um eine gerechte Entlohnung der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in der Bundesrepublik sicher zu stellen, brauchen wir einen gesetzlichen Mindestlohn", erklärt der stellvertretende Bun

Saarbrücker Zeitung: FDP-Europaabgeordnete Silvana Koch-Mehrin legt Polen Austritt aus EU nahe

17.06.2007

Berlin / Saarbrücken (ots) - Die FDP-Europaabgeordnete Silvana Koch-Mehrin hat Polen einen Austritt aus der Gemeinschaft nahe gelegt, falls Warschau bei seiner Blockadehaltung gegenüber der EU-Verfass

Der Tagesspiegel: Anschlag in Kabul: EU-Sondergesandter räumt Fehler ein

17.06.2007

Berlin (ots) - Berlin - Der EU-Sondergesandte für Afghanistan, Francesc Vendrell, hat vor dem Hintergrund des Anschlags in Kabul am Sonntag strategische Fehler eingeräumt. "Wir haben die Warlords nich

Der Tagesspiegel: Grünen-Chef Bütikofer warnt große Koalition vor Flucht aus der Verantwortung

17.06.2007

Berlin (ots) - Berlin - Vor der Sitzung des Koalitionsausschusses am Montagabend hat Grünen-Chef Reinhard Bütikofer das schwarz-rote Regierungsbündnis vor einem Minimalkonsens bei der Pflegereform gew

WAZ: Pöttering: Der Ball liegt im Feld der Polen Interview mit EU-Parlamentspräsident - Appell an Warschau

17.06.2007

Essen (ots) - EU-Parlamentspräsident Hans-Gert Pöttering hat die polnische Regierung aufgefordert, im Streit um die EU-Verfassung einzulenken. "Der Ball liegt im Feld der Polen, sie müssen sich bewege

Mitteldeutsche Zeitung: Pieper zum FDP-Parteitag Pieper warnt vor "Rote-Socken-Kampagne"

17.06.2007

Halle (ots) - Die sachsen-anhaltische FDP-Parteivorsitzende Cornelia Pieper hat die eigene Partei nach der Gründung der Partei "Die Linke" vor einer"Rote-Socken-Kampagne" gewarnt. Die Zuspitzung auf d

Der Tagesspiegel: CDU will Erbschaftsteuer-Gesetz wieder aufschnüren / Stratthaus: "Betriebe dürfen mit Neuregelung nicht schlechter fahren als bisher"

17.06.2007

Berlin (ots) - Berlin - Die CDU will das von ihr selbst vorangetriebene und in der großen Koalition bereits verhandelte Gesetz zur Abschaffung der Erbschaftsteuer für Betriebe wieder aufschnüren. Das

Märkische Oderzeitung: Vorabmeldung: Niedermayer

17.06.2007

Frankfurt/Oder (ots) - Frankfurt (Oder) Der Berliner Parteienforscher Oskar Niedermayer hat der SPD vorgeworfen, keine Strategie für den Umgang mit der am Wochenende gegründeten Partei "Die Linke"zu h

Stuttgarter Nachrichten: zu Linke:

17.06.2007

Stuttgart (ots) - Wohin die Reise geht, ist unklar. Lafontaine undviele Westlinke halten gnadenlos Abstand zur SPD; ein Großteil der Ostlinken dagegen hoffen, an der Seite von Sozialdemokraten und Grü

Märkische Oderzeitung: Vorabmeldung: Über den Millionenverlust des Landes Brandenburg auf dem Wohnungsmarkt.

17.06.2007

Frankfurt/Oder (ots) - Frankfurt (Oder) (ots) 31,6 Millionen Euro hat laut eines Berichtes der Landesinvestitionsbank (ILB) das Land Brandenburg bis zum Ende des vergangenen Jahres auf dem Wohnungs¬ma

Neues Deutschland: Zu DIE LINKE

17.06.2007

Berlin (ots) - In der Kernphysik verhält es sich mit Fusionen folgendermaßen: Bei der Verschmelzung von zwei Kernen kann abstrahlende Energie nur dann entstehen, wenn es einen Massendefekt gibt, das h

Westdeutsche Zeitung: Schockierend offene Ankündigungen bei Parteigründung = Es geschah am 16. Juni... = Von Martin Vogler

17.06.2007

Düsseldorf (ots) - So ist die Lage in Deutschland: Wir haben eine konservative Kanzlerin, aber im Parlament gibt es mit SPD, Grünen undDie Linke eine linke Mehrheit. Zwar stimmt diese Addition nur the

Mitteldeutsche Zeitung: zu Linke

17.06.2007

Halle (ots) - Sind damit die Weichen für eine mögliche Regierungsbeteiligung im Bund gestellt? Die Hürden, die die Linke etwa mit dem "Raus aus Afghanistan", "Weg mit Hartz IV" oder "Schlussmit dem Re

Westfalenpost: Fleischtöpfe der Macht

17.06.2007

Hagen (ots) - Veränderung in der ParteienlandschaftVon Jörg BartmannSie sprechen von Erneuerung und Systemwandel, sind als neue Linke aber nicht viel mehr, als eine Partei, die gestrigen Vorstellungen

Südwest Presse: Kommentar Linkspartei

17.06.2007

Ulm (ots) - Wer die neue Linkspartei nicht eine ernsthafte Konkurrenz für SPD und Grüne wie für das bürgerliche Lager nennt, istentweder naiv oder spricht wider besseres Wissen. Über den ostdeutschen

WAZ: Kurzkommentar zur SPD

17.06.2007

Essen (ots) - Kein Zweifel, dass die sozialdemokratische Basis nach links will. Sie wollte Schröders Agenda nicht, nicht die schmerzvolle Renovierung der Sozialsysteme, nicht einmal die zaghaftebei de

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Thema Mindestlohn

17.06.2007

Bielefeld (ots) - Die Einführung eines Mindestlohns als Mindestmaßnahme gegen die erstarkte Konkurrenz der neuen Links-Parteitäte der SPD sicher gut. Man würde den Sozialdemokraten trotzdem Unrecht tu

WAZ: Polen bleibt bei EU-Frage hart: Ins eigene Fleisch - Leitartikel von Rolf Potthoff

17.06.2007

Essen (ots) - Was waren Kernziele deutscher Nachkriegspolitik? Es war die Aussöhnung mit den Franzosen und Polen. Es waren der Glaube an ein vereintes, friedliches Europa und der Wille, daran mitzuarb

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur neuen Partei »Die Linke«

17.06.2007

Bielefeld (ots) - Deutschland hat eine neue Partei: Aus Linkspartei.PDS und WASG ist am Samstag »Die Linke« geworden. Und Lothar Bisky, der mit dem früheren SPD-Vorsitzenden und Bundesfinanzminister O

WAZ: "Die Linke" - welche Anmaßung: Und die SPD? - Leitartikel von Ulrich Reitz

17.06.2007

Essen (ots) - Am Wochenende haben sich, dieses Mal völlig freiwillig, einstige Sozialdemokraten wie Gewerkschafter mit dem graumäusigen, nostalgischen, geschichtsklitternden Überrest des DDR-Kommunism

Allg. Zeitung Mainz: Kommentar zu Mindestlohn

17.06.2007

Mainz (ots) - Die SPD gibt sich zwar noch hart, doch beim Thema Mindestlohn deutet vieles darauf hin, dass sich die Spitzen der Großen Koalition auf einen Kompromiss verständigen. Die Union scheut zwa

Wiesbadener Kurier: Kommentar zu Grüne/Hessen

17.06.2007

Wiesbaden (ots) - Dass man ein Team, das gerade am Gewinnen ist, nicht auswechseln sollte, ist eine alte Weisheit. Hessens Grüne habendiesen Rat beherzigt, sie wollen ihre derzeitige Landtagsfraktion

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