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Bankkaufmann: Aktuelle Politiknachrichten

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Neue OZ: Kommentar zu China / Westerwelle 15.01.2010
Osnabrück (ots) - Steter Tropfen höhlt den Stein Willkommen in der Wirklichkeit. Als Oppositionspolitiker hatte Guido Westerwelle noch getönt, er werde den Dalai Lama auch als Außenminister empfange

Neue OZ: Kommentar zu Parteien / CDU / Klausur / Merkel 15.01.2010
Osnabrück (ots) - Viele Fragen offen Das Problem ist nicht Angela Merkels Führungsstil. Die CDU-Vorsitzende weiß sich durchzusetzen. Gleichzeitig werden alle Skeptiker und Widersacher eingebunden. D

Lausitzer Rundschau: Der Markenkern fehlt Angela Merkel und die Modernisierung der CDU 15.01.2010
Cottbus (ots) - Es ist an der Zeit, Angela Merkel mal wieder zu loben, nachdem sie in den vergangenen Wochen doch so heftig kritisiert worden ist. Die CDU-Vorsitzende und gewiefte Taktikerin hat es er

Lausitzer Rundschau: Rechthaber kontra Realos Zum Rückzug von Linken-Bundesgeschäftsführer Bartsch 15.01.2010
Cottbus (ots) - Wer sich die beiden Stars der Linkspartei, Oskar Lafontaine und Gregor Gysi, zum Feind macht, kann unmöglich weiter ihr Bundesgeschäftsführer sein. Schließlich lebt gerade der Posten d

Dött/Flachsbarth: Asse zügig und sicher schließen 16.01.2010
Berlin (ots) - Anlässlich der Vorstellung der Ergebnisses des Optionenvergleichs zur Schließung der Asse durch das Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) erklären die umweltpolitische Sprecherin der CDU/C

Rheinische Post: Rösler stellt Regierungskommission zur Gesundheitsreform im Februar vor / Sozialausgleich könnte wie Bürgergeld funktionieren 16.01.2010
Düsseldorf (ots) - Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) will die Regierungskommission zur Gesundheitsreform im Februar benennen. "Ich werde dem Kabinett voraussichtlich im Februar einen Vors

Rheinische Post: Rösler plant Beitragsrückerstattungen für gesundheitsbewusste Versicherte 16.01.2010
Düsseldorf (ots) - Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) will Beitragsrückerstattungen für gesund lebende Versicherte ermöglichen. "Es gibt wenig Möglichkeiten für eine Kasse, die Vorsorge ih

Rheinische Post: Merkel will SPD für Afghanistan-Konzept gewinnen 16.01.2010
Düsseldorf (ots) - Zwei Wochen vor der Afghanistan-Konferenz suchtBundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) die Unterstützung der SPD für eine gemeinsame Afghanistan-Strategie. Die Regierungschefin habe am

Der Tagesspiegel: Solms: FDP beharrt nicht auf Steuerreform 2011 16.01.2010
Berlin (ots) - Berlin - Die FDP wird sich einer Verschiebung der umstrittenen Steuersenkungen nicht verweigern. Das machte ihr langjähriger Finanzexperte, Bundestagsvizepräsident Hermann Otto Solms, i

Christian Lindner und Bodo Ramelow zu Gast bei Claus Strunz N24-Talk am Montag, 18.01.2010, um 23.30 Uhr Thema: Schwarz-gelbes Chaos - kommt so der Aufschwung? 16.01.2010
Berlin (ots) - 16. Januar 2010. Nach dem Krisengipfel im Kanzleramt am Sonntag stellen sich viele Fragen: Wie einig ist die Bundesregierung? Wird es Steuersenkungen geben? Wer wird davon profitieren u

Klaus Ernst: Merkel muss Koch für Hartz-Entgleisung in die Schranken weisen 16.01.2010
Berlin (ots) - "Was Koch da absondert, ist mittelalterlich. Wer indie Arbeitslosenabsicherung ein Abschreckungselement einbauen will, riskiert mit voller Absicht, dass Menschen auf der Strecke bleiben

Korrektur: Martin Lindner und Bodo Ramelow zu Gast bei Claus Strunz N24-Talk am Montag, 18.01.2010, um 23.30 Uhr Thema: Schwarz-gelbes Chaos - kommt so der Aufschwung? 16.01.2010
Berlin (ots) - 16. Januar 2010. Nach dem Krisengipfel im Kanzleramt am Sonntag stellen sich viele Fragen: Wie einig ist die Bundesregierung? Wird es Steuersenkungen geben? Wer wird davon profitieren u

IVA: Wer seine Ernten schützt, hilft auch das Klima schützen / Kommentar zum internationalen Agrarministergipfel in Berlin 16.01.2010
Frankfurt/Main (ots) - Heute beraten die Agrarminister aus rund 50Ländern beim 2. Berliner Agrarministergipfel zu "Landwirtschaft und Klimawandel - neue Konzepte von Politik und Wirtschaft". Dazu erkl

Wolfgang Gehrcke: Afghanistan-Abzug in diesem Jahr - SPD vor Lackmustest 16.01.2010
Berlin (ots) - "Wer einen Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan will, muss jetzt damit beginnen, statt eine Truppenaufstockung zu planen", fordert der außenpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE Wo

Plan richtet erste Notunterkünfte in Jacmel ein/ Katastrophenhilfe des Kinderhilfswerks in Haiti 16.01.2010
Hamburg (ots) - Das Kinderhilfswerk Plan International hat in der vom Erdbeben zerstörten Region Jacmel erste Unterkünfte für überlebende Opfer eingerichtet. Zunächst werden 1.000 Obdachlose versorgt,

Agrargipfel im Bonsai Format- WWF: Treffen ist zur überflüssigen Messefolklore verkommen 16.01.2010
Berlin (ots) - Vertreter von über 50 Regierungen sind Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigners Einladung zum 2. Agrarministergipfel nach Berlin gefolgt. Sie diskutierten die Rolle der Landwirtscha

Axel Springer öffnet Online-Datenbank "Medienarchiv68": Impuls für weitere Debatte und wissenschaftliche Aufarbeitung 17.01.2010
Berlin (ots) - Rund 5.900 Originalquellen zum Thema "1968" Die Axel Springer AG öffnet am Sonntag, 17. Januar 2010, die Online-Datenbank Medienarchiv68. Rund 5.900 Zeitungsartikel aus den Jahren 196

Erdbeben Haiti: CARE versorgt schwangere Frauen "Wasserreinigungstabletten für 12.000 Menschen gestern verteilt" 17.01.2010
Bonn (ots) - Bonn/Port-au-Prince, 17. Januar 2010. "Schwangere Frauen, stillende Mütter und kleine Kinder sind jetzt besonders gefährdet", sagt Heribert Scharrenbroich, Vorsitzender von CARE Deutschla

Erdbeben Haiti Oxfam startet Wasserverteilung in Port-au-Prince 17.01.2010
Berlin (ots) - Berlin, 17.01.2010Oxfam begann gestern in Port-au-Prince mit der Trinkwasserversorgung.Zwei mobile 10.000-l-Wasserbehälter wurden installiert: Einer in Delmas 42, einem ehemaligen Golfp

Plan versorgt obdachlose Familien in Jacmel/Katastrophenhilfe des Kinderhilfswerks in Haiti 17.01.2010
Hamburg (ots) - Das Kinderhilfswerk Plan International versorgt inden Erdbebengebieten Haitis tausende Familien. Im stark zerstörten Jacmel erhalten in Zusammenarbeit von Plan, lokalen Behörden, Welte

Martina Bunge: Rationierung ist Kapitulationserklärung 17.01.2010
Berlin (ots) - "Statt über Rationierungen von Medikamenten und medizinischen Leistungen nachzudenken, muss endlich eine zukunftsfähige und gerechte Finanzierung des Gesundheitssystem geschaffen werden

Mitteldeutsche Zeitung: Böhmer: Hartz-IV-Vorgaben bisher nicht erfüllt. Haseloff kritisiert Koch-Vorstoß 17.01.2010
Halle (ots) - Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Wolfgang Böhmer (CDU) hat in der Debatte um eine Arbeitspflicht von Hartz-IV-Beziehern kritisiert, dass die Vorgaben des Gesetzes bislangnicht voll erfü

Korrektur Erdbeben Haiti Oxfam startet Wasserverteilung in Port-au-Prince 17.01.2010
Berlin (ots) - Korrektur (falsche Bankleitzahl)Es folgt die korrigierte Meldung: Berlin, 17.01.2010 Oxfam begann gestern in Port-au-Prince mitder Trinkwasserversorgung. Zwei mobile 10.000-l-Was

Ostsee-Zeitung: Meldung der OSTSEE-ZEITUNG, Rostock, zur China-Politik 17.01.2010
Rostock (ots) - Dass ein nicht-demokratisches System offenbar in der Lage ist, effiziente Problemlösungen anzubieten, wird den Westen vor riesige Herausforderungen stellen. Das erklärte Asien-Experte

Mitteldeutsche Zeitung: zu Äußerungen des hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch über Arbeitslose: 17.01.2010
Halle (ots) - "Sicher, die Hartz-Reform ist nicht perfekt und einige Nachbesserungen sind nötig. Hier geht es aber um die Menschen am unteren Ende der Leistungsgesellschaft, es sind die Schwachen in u