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DER STANDARD-Kommentar: "Ein Rettungsring auf hoher See" von Birgit Baumann 12.09.2012
"Das deutsche ESM-Urteil stellt viele zufrieden, beendet aber die Eurokrise nicht"; Ausgabe vom 13.09.2012 Wien (ots) - Nur ein Schwimmer kann einen Nichtschwimmer retten. Dieser Überlebensgrundsa

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Karlsruhe macht Weg für Rettungsschirm frei Ein gutes Urteil THOMAS SEIM 12.09.2012
Bielefeld (ots) - Das Bundesverfassungsgericht hat über die demokratische Legitimation des Euro entschieden. Und es hat richtig entschieden. Mehr durften die Richter nicht für sich in Anspruch nehm

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Krafts Regierungserklärung Feuer frei FLORIAN PFITZNER, DÜSSELDORF 12.09.2012
Bielefeld (ots) - Es war schwere Kost, was Hannelore Kraft im Düsseldorfer Landtag zumutete. Während der Regierungserklärung zu ihrer zweiten Amtszeit ließ Nordrhein-Westfalens Ministerpräsidentin

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Angriff auf US-Botschaften Verblendung DIRK HAUTKAPP, WASHINGTON 12.09.2012
Bielefeld (ots) - Wieder hat ein einzelner der Weltöffentlichkeit die Nachrichtenlage diktiert und vorgeführt, wie rasch und tödlich der Keim des Hasses wuchern kann, wenn ihn einer mit Hilfe des al

Mindener Tageblatt: Kommentar zum Verfassungsgerichtsurteil zur Euro-Rettung / Das Parlament entscheidet 12.09.2012
Minden (ots) - Ein festes "Ja", ein entschiedenes "aber nur wenn": Rettungsschirm und Fiskalunion sind mit dem Grundgesetz vereinbar - wenn völkerrechtlich verbindlich sichergestellt ist, dass das j

Südwest Presse: Kommentar zum Verfassungsgericht 12.09.2012
Ulm (ots) - Zur Verwirklichung eines vereinten Europas wirkt die Bundesrepublik Deutschland bei der Entwicklung der Europäischen Union mit." So steht es im Grundgesetz, das 1949 nicht zuletzt unter d

Allg. Zeitung Mainz: Bodenlos / Kommentar zur NSU-Affäre 12.09.2012
Mainz (ots) - In der Affäre um die NSU-Terrorzelle gibt es zwei Erkenntnisse: Zum einen haben die zuständigen Geheimdienste, die uns eigentlich vor Terroristen jedweder Couleur schützen sollen, jäm

Allg. Zeitung Mainz: Keine Alternative / Kommentar zum Karlsruher Urteil 12.09.2012
Mainz (ots) - Deutschland kann es dauerhaft nur gut gehen, wenn in Europa auch künftig mit dem Euro bezahlt wird. Wer etwas anderes behauptet und meint, uns ginge es mit der guten alten Mark besser,

Rheinische Post: Kommentar: ESM-Urteil - die ökonomischen Folgen 12.09.2012
Düsseldorf (ots) - Es hat schon etwas Tragisches: Monate lang haben die Regierungen in Europa vor dem Verfassungsgericht gezittert. Doch jetzt, wo das Urteil zum Rettungsschirm ESM endlich gefallen

Westdeutsche Zeitung: Regierungserklärung Kraft = von Anja Clemens-Smicek 12.09.2012
Düsseldorf (ots) - Bei ihrer Regierungserklärung im September 2010 hatte Hannelore Kraft so etwas wie eine Schonfrist. Immerhin war sie gerade zum ersten Mal in die Staatskanzlei eingezogen und stand

Rheinische Post: Kommentar zum ESM-Urteil: Das Urteil stärkt das Parlament 12.09.2012
Düsseldorf (ots) - Der Deutsche Bundestag sollte sich bei den Karlsruher Richtern bedanken. Selbst wenn das Urteil zu den Eilanträgen der Gegner des Rettungsschirms ESM noch vorläufig ist, hat das

Westdeutsche Zeitung: Verfassungsgerichtsurteil = von Martin Vogler 12.09.2012
Düsseldorf (ots) - Ganz Europa blickte nach Karlsruhe - und wendet sich wieder ab. Denn das Bundesverfassungsgericht hat so entschieden, wie es Finanzwelt und Politik erwarteten. Der Dax steigt. Die R

Mitteldeutsche Zeitung: zu Euro und ESM 12.09.2012
Halle (ots) - Die Karlsruher Richter können freilich nichts daran ändern, dass ihre Wirkungsmacht durch die Grenzen des Nationalstaates begrenzt ist - vor allem dann, wenn sie in der Europäischen Uni

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum ESM-Urteil 12.09.2012
Bielefeld (ots) - »Ja, aber!« Die Verfassungsrichter haben im Tenor das von vielen erwartete Urteil zum ESM getroffen. An Klugheit fehlt es dem Spruch des Zweiten Senats deswegen jedoch nicht. Karl

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur Regierungserklärung der NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft 12.09.2012
Bielefeld (ots) - Visionen sind zu wenig. Hannelore Kraft ist kein großer Wurf gelungen. Diese Regierungserklärung ohne Eckdaten und klare Fristen wäre 2010 als Basis einer Minderheitsregierung durc

Schuldzuweisungen gegenüber Safarov ignorieren Leiden der Zivilbevölkerung in Aserbaidschan 12.09.2012
Baku, Aserbaidschan (ots/PRNewswire) - Aserbaidschanische Behörden sind zunehmend besorgt über die steigende Zahl von Verurteilungen und Feindseligkeiten in Folge der Freilassung von Ramil Safarov

WAZ: Ein Programm ohne Glanzpunkte. Kommentar von Theo Schumacher 12.09.2012
Essen (ots) - An Initiativen und Masterplänen mangelte es gestern nicht - was Hannelore Kraft zu bieten hatte, war der rot-grüne Koalitionsvertrag, nur anders verpackt. Viel Routine zog sich durch

WAZ: Die Grenzen der Verfassungshüter. Kommentar von Stefan Schulte 12.09.2012
Essen (ots) - Karlsruhe lässt Europa leben. Natürlich tut es das - wer andere Erwartungen weckte, hat sich und das Verfassungsgericht gnadenlos überschätzt. Wenn die Politik den Euro retten will, kan

Westfalenpost: Wenig Gestaltungswillen Von Wilfried Goebels 12.09.2012
Hagen (ots) - Die rot-grüne Minderheitsregierung ist Geschichte, in den nächsten fünf Jahren regiert Hannelore Kraft mit eigener Mehrheit. Dass die Ministerpräsidentin trotzdem wenig Gestaltungswil

Westfalenpost: Salomonisches aus Karlsruhe Von Winfried Dolderer 12.09.2012
Hagen (ots) - Er ist also wieder einmal an den Euro-Rettern vorübergegangen, der Kelch aus Karlsruhe. Dem Bundespräsidenten steht es frei, die deutsche Mitwirkung am Stabilitätsfonds ESM ohne weiter

Ostsee-Zeitung: Kommentar zum Karlsruher EMS-Urteil 12.09.2012
Rostock (ots) - Die Richter in den roten Roben haben mit ihrem Spruch zwar grundsätzlich grünes Licht für die Ratifikation des künftigen Euro-Rettungsmechanismus erteilt, doch so einfach loslegen k

Schwäbische Zeitung: Merkel muss Farbe bekennen - Leitartikel 12.09.2012
Leutkirch (ots) - Im Grunde ist es eine einfache Sache und eine nicht allzu gewagte Behauptung: Man muss Peter Gauweiler und der Linken dankbar sein. Mit ihrer Klage brachten die Eurokritiker das B

Mittelbayerische Zeitung: Wirtschaftsfaktor Kommentar zum iPhone5 12.09.2012
Regensburg (ots) - Es gibt kaum einen Aspekt, der die Strahlkraft von Apples neuem Vorzeigegerät besser illustrieren könnte: Wenn die Analysten von J.P. Morgan recht behalten, wird die Markteinführu

Mittelbayerische Zeitung: Udes Etappensieg Kommentar zur bayerischen SPD 12.09.2012
Regensburg (ots) - Das erste Ziel des Projekts Machtwechsels in Bayern hat die SPD erreicht: Spitzenkandidat Christian Ude hat seiner Partei Hoffnung geschenkt. Landtagsabgeordnete, denen die Niederl

Mittelbayerische Zeitung: Ja, aber... Karlsruhe hat richtig entschieden - nun müssen Berlin und Brüssel die richtigen Konsequenzen ziehen. Von Christian Kucznierz 12.09.2012
Regensburg (ots) - Wäre es nach dem Willen der Mehrheit der Deutschen gegangen, so wäre der gestrige Tag anders ausgegangen. Und doch wieder nicht: Vor gut einer Woche hatten 54 Prozent der Bundesb