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NOZ: Städte- und Gemeindebund: Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung in Grundschulen bis 2025 nicht umsetzbar | 16.05.2019 |
Osnabrück (ots) - Städte- und Gemeindebund: Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung in Grundschulen bis 2025 nicht umsetzbar Hauptgeschäftsführer Landsberg: "Personelle und finanzielle Probleme" - |
Kölner Stadt-Anzeiger: Ermittlungen wegen Strafvereitelung gegen Kölner Polizistin: Streifenbeamte soll Beziehung zu mutmaßlichem Rocker gehabt haben | 16.05.2019 |
Köln (ots) - Die Kölner Staatsanwaltschaft ermittelt gegen eine Polizistin wegen des Anfangsverdachts der Strafvereitelung und des Verstoßes gegen das Waffengesetz. Nach einer Messerstecherei vor e |
NOZ: Philologenverband: Master und Bachelor als berufliche Abschlüsse irreführend | 16.05.2019 |
Osnabrück (ots) - Philologenverband: Master und Bachelor als berufliche Abschlüsse irreführend Vorsitzende Lin-Klitzing: "Meister im Handwerk haben dieses "Aufpuschen nicht nötig" - Kritik an Bi |
NOZ: Grüne fordern Limit bei zwei Kühen pro Hektar | 16.05.2019 |
Osnabrück (ots) - Grüne fordern Limit bei zwei Kühen pro Hektar "Das ist das umweltverträgliche Maß" - Antrag an die Bundesregierung Osnabrück. Die Grünen-Bundestagsfraktion fordert ein Limit |
Mitteldeutsche Zeitung: Zeitgeschichte Schorlemmer-Freund Staeck: Zweifel an einem demokratischen Deutschland | 16.05.2019 |
Halle (ots) - Der Heidelberger Grafiker Klaus Staeck zeigt sich auch angesichts des Rechtsruckes besorgt über die allgemeine Weltlage. "Es ist ja so, dass ich manchmal in Versuchung komme, mir gar |
WAZ: NRW prüft fälschungssichere Schülerausweise | 16.05.2019 |
Essen/Hamm (ots) - Die NRW-Landesregierung prüft die Einführung von fälschungssicheren Schülerausweisen oder Schulbescheinigungen, um den Sozialbetrug von Armutsmigranten einzudämmen. "Kommunen aus d |
"Zur Sache Rheinland-Pfalz"-PoliTrend zur Europawahl | 16.05.2019 |
Mainz (ots) - Grüne könnten Wahlergebnis von 2014 mehr als verdoppeln / SPD und CDU würden deutlich verlieren / CDU bliebe stärkste Partei / Zugewinne für AfD und FDP Europapolitik wichtiger für |
Europawahl: Die Partei, die gegen Alterskrankheiten kämpft | 16.05.2019 |
Deutschlandweit (ots) - Die Partei für Gesundheitsforschung tritt mit nur einem Thema bei der Europawahl an: Sie möchte die Entwicklung wirksamer Medizin gegen Alterskrankheiten beschleunigen. Dazu f |
Betriebskrankenkassen loben mutigen Schritt in die digitale Zukunft - Bundesgesundheitsminister Spahn setzt wichtige Akzente für Innovationen im Gesundheitswesen | 16.05.2019 |
Berlin (ots) - Als mutigen Schritt in die digitale Zukunft bezeichnete Franz Knieps, Vorstand des BKK-Dachverbands, die Vorlage eines Referentenentwurfs für eine bessere Versorgung durch Digitalisi |
Felgentreu: "Bundeswehr-Ausbildung irakischer Soldaten so schnell wie möglich wieder aufnehmen" | 16.05.2019 |
Berlin (ots) - Der SPD-Verteidigungspolitiker Fritz Felgentreu fordert, die Ausbildung irakischer Soldaten durch die Bundeswehr so schnell wie möglich wieder aufzunehmen. Soldaten im Irak zu hab |
Bundespräsident zu Besuch bei phoenix - Mittwoch, 15. Mai 2019 | 16.05.2019 |
Bonn (ots) - Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und seine Ehefrau Elke Büdenbender waren heute zu Gast bei phoenix. Der Besuch erfolgte im Rahmen seines turnusmäßigen mehrtägigen Aufenthalts in |
Rheinische Post: Salafistenprediger Sven Lau kommt frei | 16.05.2019 |
Düsseldorf (ots) - Die Entlassung des ehemaligen Mönchengladbacher Salafistenpredigers Sven Lau steht unmittelbar bevor. Ein Sprecher des Oberlandesgerichtes Düsseldorf sagte der "Rheinischen Post" |
PIRATEN kritisieren Blockade bei ÖPNV-Förderung | 16.05.2019 |
Stuttgart (ots) - Einige deutsche Städte schlagen sich nun bereits mehrere Monate mit Fahrverboten für bestimmte Fahrzeugklassen herum. Die Piratenpartei fordert stattdessen eine Entlastung der Städt |
Rupprecht/Kaufmann: Gute Nachrichten für Studierende | 16.05.2019 |
Berlin (ots) - BAföG-Reform wurde in den parlamentarischen Beratungen noch weiter verbessert Der Deutsche Bundestag berät heute abschließend über die Änderung des Bundesausbildungsförderungsgese |
Hardt/Nick: Mit Lateinamerika die regelbasierte Ordnung stärken | 16.05.2019 |
Berlin (ots) - Zusammenarbeit im Bereich der Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte muss vertieft werden Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat die Lateinamerika-Karibik-Strategie "Vision 2030 - Ein |
Großdemonstrationen am 19. Mai in 49 Städten / "Ein Europa für Alle - Deine Stimme gegen Nationalismus" | 16.05.2019 |
Berlin (ots) - Mit einer Pressekonferenz hat der bundesweite Trägerkreis des Bündnisses "Ein Europa Für Alle - Deine Stimme gegen Nationalismus!" am Donnerstag zur Teilnahme an den zeitgleich statt |
Zur Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs zur verpflichtenden Erfassung von Arbeitszeiten erklärt BGA-Präsident Dr. Holger Bingmann: | 16.05.2019 |
Berlin (ots) - "Die Bundesregierung ist gefordert, endlich ein zukunftsfähiges Gesamtkonzept zur Arbeitszeit vorzulegen. Denn mit dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs drohen ganz erhebliche neue |
Allianz für Weltoffenheit: Geben wir Europa unsere Stimme! Europa ist unsere Zukunft! | 16.05.2019 |
Hannover (ots) - Die "Allianz für Weltoffenheit, Solidarität, Demokratie und Rechtsstaat - gegen Intoleranz, Menschenfeindlichkeit und Gewalt" hat am Donnerstag in Berlin alle Bürgerinnen und Bürger |
Bayernpartei: Im Zweifel für die Meinungsfreiheit - immer! | 16.05.2019 |
München (ots) - Am 25. Mai sind Europawahlen. Und auch wenn der Ausdruck Schicksalswahlen arg bedeutungsschwanger klingt, wichtig sind diese Wahlen schon. Denn es geht um die Ausrichtung der EU in |
Urteil des EuGH zu einer systematischen Arbeitszeiterfassung bedeutet noch mehr Bürokratie und Kosten | 16.05.2019 |
Stuttgart (ots) - Anlässlich des in dieser Woche verkündeten Urteils des EuGH zur Arbeitszeit und deren Erfassung äußerte sich Carola Wolle, wirtschaftspolitische Sprecherin der Stuttgarter AfD-Fra |
AfD reicht Klage gegen Bescheide der Bundestagsverwaltung ein | 16.05.2019 |
Berlin (ots) - Die Alternative für Deutschland hat heute Klage gegen zwei Bescheide des Bundestagspräsidenten beim Verwaltungsgericht Berlin eingereicht. Wegen angeblich rechtswidriger Parteispenden |
Brüderle: "Auch die Koalitionsfreiheit ist ein Grundrecht" / bpa Arbeitgeberverband zu 70 Jahren Grundgesetz | 16.05.2019 |
Berlin (ots) - Zur heutigen Debatte im Deutschen Bundestag zu "70 Jahre Grundgesetz" erklärt der Präsident des bpa Arbeitgeberverbands Rainer Brüderle: "Es ist wichtig, an einem Tag wie heute an |
Der Tagesspiegel: US-Außenminister holt Besuch nach: Pompeo kommt am 31. Mai nach Berlin | 16.05.2019 |
Berlin (ots) - US-Außenminister Mike Pompeo wird seinen ersten Besuch in Berlin am 31. Mai nachholen. Das kündigte der deutsche Außenminister Heiko Maas (SPD) in einer Sitzung des Auswärtigen Aussc |
Verkehrsbetriebe sollten Mitnahme von E-Scootern erlauben | 16.05.2019 |
Berlin (ots) - +++ 73 Prozent für Mitnahmemöglichkeit in Bussen und Bahnen +++ ÖPNV-Betreiber sollten ihre Beförderungsbedingungen anpassen +++ Abstimmung im Bundesrat zur Elektrokleinstfahrzeuge- |
Bedarfsplanung muss von innovativen Versorgungsangeboten flankiert werden | 16.05.2019 |
Berlin (ots) - Am 1. Juli tritt die neue Richtlinie des Gemeinsamen Bundesausschusses über die Bedarfsplanung für die vertragsärztliche Versorgung in Kraft. "Sie wird in vielen Regionen Deutschland |