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Rheinische Post: Schulz wirft Brexit-Befürwortern reinen Eigennutz vor | 17.11.2018 |
Düsseldorf (ots) - Der frühere SPD-Chef und Europaparlamentspräsident Martin Schulz hat britischen Brexit-Befürwortern reinen Eigennutz vorgeworfen. "Es ist eine Illusion zu glauben, Schreihälse wi |
neues deutschland: Hartz IV: Forscher plädieren für weitergehende Sozialreformen | 17.11.2018 |
Berlin (ots) - In der Debatte über Hartz IV haben Forscher dafür plädiert, Reformen nicht auf die Grundsicherung zu begrenzen. Insbesondere langjährig Beschäftigte sollten bessergestellt werden, be |
Rheinische Post: NRW-Krankenhäuser zu Reform bereit | 17.11.2018 |
Düsseldorf (ots) - Trotz befürchteter Einschnitte sind die Krankenhäuser in NRW offen für die Krankenhaus-Reform von NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU). Jochen Brink, Präsident der Kr |
Rennen um CDU-Parteivorsitz: Mit den Kandidaten auf Tuchfühlung (FOTO) | 17.11.2018 |
Koblenz (ots) - Annegret Kramp-Karrenbauer, Jens Spahn MdB und Friedrich Merz waren gestern bei der Bundesvertreterversammlung der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (K |
NOZ: CDU-Generalsekretärin: Aufarbeitung des Migrations-Jahres 2015 hat mit Schlussstrich nichts zu tun | 17.11.2018 |
Osnabrück (ots) - CDU-Generalsekretärin: Aufarbeitung des Migrations-Jahres 2015 hat mit Schlussstrich nichts zu tun "Union darf Grundkonflikte nicht verdrängen" - Vorsitz-Kandidatin will "das R |
NOZ: FDP-Chef Lindner warnt vor "Totalüberwachung" von Autofahrern | 17.11.2018 |
Osnabrück (ots) - FDP-Chef Lindner warnt vor "Totalüberwachung" von Autofahrern Auch Linke und Grüne protestieren gegen Regierungspläne zur Umsetzung von Fahrverboten - Zustimmung von den Kommun |
NOZ: FDP-Chef Lindner: "Mammutressort" von Innenminister Seehofer umbauen | 17.11.2018 |
Osnabrück (ots) - FDP-Chef Lindner: "Mammutressort" von Innenminister Seehofer umbauen "Nach Führungswechsel Bauen und Wohnen ausgliedern" -Vernachlässigung des ländlichen Raums beklagt Osna |
NOZ: Grüne Ministerin offen für Merz' Steuervorstoß | 17.11.2018 |
Osnabrück (ots) - Grüne Ministerin offen für Merz' Steuervorstoß Kieler Finanzministerin: Reform "darf aber nicht zu Mindereinnahmen für Länder und Kommunen führen" Osnabrück. Schleswig-Holst |
Der Tagesspiegel: Grünen-Europafraktionschefin Keller widerspricht Kretschmann: "Gegen Gewalttäter muss man strafrechtlich vorgehen, nicht mit Verschickung auf Land" | 17.11.2018 |
Berlin (ots) - Die Fraktionschefin der Grünen im Europaparlament, Ska Keller, hat Überlegungen von Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann widersprochen, gewaltbereite männliche Fl |
Berlin (ots) - Die Fraktionschefin der Grünen im Europaparlament und Spitzenkandidatin ihrer Partei für die Europawahl, Ska Keller, hat Bedenken gegen den EVP-Spitzenkandidaten Manfred Weber als mö |
Unverzichtbares Bündnis mit Amerika (FOTO) | 17.11.2018 |
Hamburg (ots) - - Polens Ministerpräsident Mateusz Morawiecki und Vizekanzler Olaf Scholz betonen Gemeinsamkeiten - FOTAR2018: erste Transatlantik-Konferenz von Bundeskanzler-Helmut- |
Der Tagesspiegel: Chef der CDU/CSU-Mittelstandsvereinigung gegen Abschaffung von Hartz IV | 17.11.2018 |
Berlin (ots) - Der Vorsitzende der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU/CSU (MIT), Carsten Linnemann, hat sich in einem Gastbeitrag für den Berliner "Tagesspiegel" (Sonntagausgabe), gege |
Freiheitspreis 2018: Gauck warnt vor Auseinanderdriften der Gesellschaft | 17.11.2018 |
Frankfurt/Main (ots) - Der diesjährige Freiheitspreis ist an den ehemaligen Bundespräsidenten Joachim Gauck verliehen worden. Mit dem Preis würdigt die Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit Ga |
BERLINER MORGENPOST: Abschied vom Gezänk - Leitartikel von Joachim Fahrun zur neuen Geschlossenheit in der Berliner SPD | 17.11.2018 |
Berlin (ots) - Wenn es stimmt, dass Parteien nur dann Erfolg haben, wenn sie geschlossen auftreten, dann hat die Berliner SPD am Wochenende einen erheblichen Schritt gemacht. Berlins Sozialdemokrat |
AfD-Bundesvorstand: Frank Pasemann ist und bleibt engagiertes Mitglied unseres Vorstands | 18.11.2018 |
Berlin (ots) - Der Bundesvorstand der Alternative für Deutschland hat heute über eine Empfehlung des Landesvorstandes Sachsen-Anhalt beraten, ein Parteiausschlussverfahren gegen den stellvertretende |
Rheinische Post: CDU-Minister Spahn nennt Hartz-IV-Vorstoß "unfair" / Sanktionen müssen bleiben | 18.11.2018 |
Düsseldorf (ots) - Der Kandidat für den CDU-Vorsitz, Bundesgesundheitsminister Jens Spahn, hat die Forderungen der SPD nach einer Abschaffung von Hartz-IV-Sanktionen scharf zurückgewiesen. "Ob es ge |
NABU fordert Kohle-Ausstieg und eine neue EU-Agrarpolitik / Bundesvertreterversammlung tagte in Hamburg (FOTO) | 18.11.2018 |
Hamburg/Berlin (ots) - Der NABU hat die Bundesregierung dazu aufgefordert, den Klimaschutz national und international stärker voranzutreiben und sich endlich für eine andere EU-Agrarpolitik einz |
Rheinische Post: Gerd Müller verteidigt UN-Migrationspakt gegen Kritiker | 18.11.2018 |
Düsseldorf (ots) - Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU) hat den UN-Migrationspakt auch gegen Kritiker aus den eigenen Reihen verteidigt. "Derzeit wird zum Teil sehr bewusst Panik erzeugt. Da |
Frankfurter Rundschau: Pressestimme zu Nahles und Hartz IV | 18.11.2018 |
Frankfurt (ots) - Die Frankfurter Rundschau schreibt zu den Plänen der SPD für Hartz IV: Noch im April hat Andrea Nahles die Forderung nach einem Abschied von Hartz IV für rückwärtsgewandt erklär |
Der Tagesspiegel: Zehn Millionen Veteranen: Geteiltes Echo auf Einigung zwischen Ministerium und Verbänden | 18.11.2018 |
Berlin (ots) - Nach jahrelangem Streit haben sich das Bundesverteidigungsministerium, der Bundeswehrverband und der Reservistenverband auf eine gemeinsame Definition des Veteranen-Begriffs geeinigt |
Mit der EU-Urheberrechtsreform droht uns eine Katastrophe - Piraten starten Kunstaktion in München | 18.11.2018 |
München (ots) - Aus Protest gegen die geplante EU-Urheberrechtsreform wird in München am kommenden Samstag das Internet symbolisch zu Grabe getragen. Mit dieser Kunstaktion will die Piratenpartei d |
Mitteldeutsche Zeitung: zu Frankreich | 18.11.2018 |
Halle (ots) - Hinter der Wut über die steigenden Kraftstoffsteuern steht noch mehr. Seit Monaten wächst der Unmut der Franzosen über den ungestümen Präsidenten, der sich wenig Zeit zur Kompromissfindu |
Mitteldeutsche Zeitung: zu SPD und Hartz IV | 18.11.2018 |
Halle (ots) - Die SPD wirkt unverändert so, als fühle sie sich irgendwie schuldig für Hartz IV. Dabei wäre es fatal, wenn sie dessen Grundprinzip - das des Förderns und Forderns - völlig außer Kraft |
Straubinger Tagblatt: CDU-Kandidatenkür mit Risiken | 18.11.2018 |
Straubing (ots) - Vom Eindruck einer funktionierenden innerparteilichen Demokratie hin zum Bild eines zerstrittenen Haufens aber ist es nur ein kleiner Schritt. Zumal ja auch nach der Kür der Wahl d |
Mittelbayerische Zeitung: Politische Problemzonen / CSU, CDU und SPD debattieren über die künftigen Köpfe an der Spitze. Doch Bürger erwarten mehr. | 18.11.2018 |
Regensburg (ots) - Auch wenn bei CSU, CDU und SPD dieser Tage die zentralen Debatten allesamt ums Personal kreisen. Auch wenn neue Köpfe natürlich Einfluss auf künftige Schwerpunkte und den Politik |