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RNZ: Rhein-Neckar-Zeitung, Heidelberg, zu: Steuerschätzung

14.05.2009

Heidelberg (ots) - Entscheidend ist, was hinten dabei rauskommt. Nie war der Satz von Helmut Kohl so richtig: Wie viele Pleiten, zerstörte Firmen, abgebaute Beschäftigungsverhältnisse und zusätzliche

Rheinische Post: NRW-FDP gegen Verschärfung des Sexualstrafrechts

14.05.2009

Düsseldorf (ots) - Die NRW-FDP will das Vorhaben des Koalitionspartners CDU blockieren, schärfer gegen Sexualtäter vorzugehen. "Der Vorstoß von Justizministerin Roswitha Müller-Piepenkötter ist verfas

stern.de: Petra Roth warnt Kommunen vor zu hartem Sparkurs

14.05.2009

Hamburg (ots) - Die neue Präsidentin des Deutschen Städtetages, Petra Roth, hat trotz der hohen Steuerausfälle der öffentlichen Hand davor gewarnt, mit einem überharten Sparkus die Konjunktur abzuwürg

Neues Deutschland: zum Bericht des Internationalen Konversitonszentrums

14.05.2009

Berlin (ots) - Das Internationale Konversionszentrum Bonn wurde ins Leben gerufen, da war der Kalte Krieg gerade zu Ende gegangen. 15Jahre später ist der Traum von der Friedensdividende endgültig ausg

Der Tagesspiegel: Inlandspresse/Papst Die Papst-Reise in den Nahen Osten bilanziert der Tagesspiegel:

14.05.2009

Berlin (ots) - Auch wenn die prompte jüdische Kritik an Benedikts Yad-Vaschem-Auftritt irgendwie geplant und organisiert wirkte, sie trifft einen wahren Kern. Denn seinerzeit führte Joseph Ratzinger d

Rheinische Post: NRW-FDP gegen Verschärfung des Sexualstrafrechts

14.05.2009

Neues Deutschland: zum Wechsel der linken Europa-Politikerin Kaufmann zur SPD

14.05.2009

Berlin (ots) - Man kann den Wechsel von Sylvia-Yvonne Kaufmann vonder LINKEN zur SPD bedauern, wie Dietmar Bartsch - und dann von eingeschränkter Glaubwürdigkeit sprechen, weil Kaufmann sich erst nach

Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug - Steuerprognosen und die Glaubwürdigkeit unserer Politiker

14.05.2009

Frankfurt/Oder (ots) - Wer das kleine Einmaleins beherrscht, dürfte sich nach der Steuerschätzung von unseren Politikern veräppeltvorkommen. Denn die riesigen bevorstehenden Finanzausfälle machen nich

Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug - Wechsel-Spielchen

14.05.2009

Frankfurt/Oder (ots) - Ähnlichen Schwung gab es nur in den achtziger Jahren. Als damals die FDP das Bündnis mit der SPD aufkündigte und mit Helmut Kohls Union koalierte, wechselte mancher Linksliberal

Westfalenpost: Herbe Enttäuschung

14.05.2009

Hagen (ots) - Obama veröffentlicht Häftlingsfotos nichtVon Jörg FleischerDas ist bitter für Obamas Anhänger. Der US-Präsident hält sein Versprechen nicht, Fotos von misshandelten Gefangenen aus Afghan

Westdeutsche Zeitung: Finanzlöcher = Von Frank Uferkamp

14.05.2009

Düsseldorf (ots) - Die Krise ist so groß, die Horrorzahlen über die Finanzlöcher weltweit sind so gewaltig, dass die neusten Meldungen aus Berlin sich schon fast putzig ausnehmen - auf den ersten Blic

Mitteldeutsche Zeitung: Linkspartei Europapolitiker Brie schließt Parteiaustritt derzeit aus, geht mit Partei aber hart ins Gericht

14.05.2009

Halle (ots) - Der Linken-Europaabgeordnete André Brie hat als Reaktion auf den Austritt von Sylvia-Yvonne Kaufmann einen eigenen Parteiaustritt vorerst ausgeschlossen. Das sagte er der in Halle ersche

Neue Westfälische: Westerwelle sauer auf Merkel Getrübtes Glück ALEXANDRA JACOBSON, BERLIN

14.05.2009

Bielefeld (ots) - Die Chance für die FDP, im Herbst in der Regierung zu landen, steigt. Doch Guido Westerwelles Glück ist nicht ungetrübt. Er weiß, dass seine Wunschpartnerin, die CDU-Chefin AngelaMer

Neue Westfälische: Obamas lässt Folter-Fotos unter Verschluss Nüchternes Kalkül MARKUS GÜNTHER, WASHINGTON

14.05.2009

Bielefeld (ots) - Wer von Obama erwartet hat, dass er Bush, Rumsfeld & Co. auf die politische Anklagebank setzt, wird enttäuscht sein. Der neue Präsident hat sich entschlossen, weitere Beweisfotos von

Kölnische Rundschau: Kölnische Rundschau Kommentar zur Steuerschätzung

14.05.2009

Köln (ots) - Mit Ehrlichkeit versuchen MARKUS GRABITZ, Berlin, zur Steuerschätzung Der Kassensturz durch die Steuerschätzer beschert keine große Überraschung.Mit einem Minus von 0,9 Prozent war 19

Mitteldeutsche Zeitung: zu Linke

14.05.2009

Halle (ots) - Gut drei Wochen vor der Europawahl wechselt die Linken-Abgeordnete Sylvia-Yvonne Kaufmann die Seiten. Sie ist keine Hinterbänklerin, Kaufmann hat die PDS mitgegründet und war Vizepräside

WAZ: Obamas Rückzieher. Yes, we can - doch nicht. Leitartikel von Gudrun Büscher

14.05.2009

Essen (ots) - Eine Welle der Begeisterung hat US-Präsident Barack Obama ins Weiße Haus getragen - begleitet von Hoffnungen und Erwartungen. Change - Wandel - hat er versprochen und mit der Politiksein

WAZ: Nicht die Zeit für Geschenke. Kommentar von Ulrich Reitz

14.05.2009

Essen (ots) - Angesichts unserer Wahnsinnsschulden und der rekordverdächtigen Steuerausfälle macht unser Bundesfinanzminister das Richtige: Er erklärt Steuersenkungen für Schall und Rauch. Peer Steinb

Mitteldeutsche Zeitung: Linke/Kaufmann-Wechsel Linke bedauern Kaufmann-Wechsel. Gallert: "Dürfen keine Gesinnungspartei werden"

14.05.2009

Halle (ots) - Die Linke in Sachsen-Anhalt hat mit Bedauern auf denWechsel der Europa-Politikerin Sylvia-Yvonne Kaufmann zur SPD reagiert. "Sie hat über viele Jahre kompetent für die Partei gearbeitet"

Kölner Stadt-Anzeiger: CSU bleibt bei Steuersenkungs-Versprechen Generalsekretär Dobrindt: Die Botschaft in der Krise muss heißen, "so schnell wie möglich"

14.05.2009

Köln (ots) - CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt hat betont, dass seine Partei trotz der jüngsten Steuerschätzung auf den geplanten Steuersenkungen in der nächsten Legislaturperiode bestehe. "Wir h

Landeszeitung Lüneburg: ,,Union schielt nach linkem Zeitgeist" -- Interview mit Oswald Metzger

14.05.2009

Lüneburg (ots) - Die Wirtschaftskrise verschob das politische Koordinatensystem in der Bundesrepublik nach links. Selbst eine Kanzlerin kann jetzt die Verstaatlichung von Banken planen. Während in Ber

Kölner Stadt-Anzeiger: FDP pocht auf Mitsprache des Bundestags zu Anti-Piraten-Einsatz/Homburger: Etwaige Ausdehnung nur nach Befassung des Parlaments

14.05.2009

Köln (ots) - Die verteidigungspolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion, Birgit Homburger, hat die Mitsprache des Bundestages angemahnt, sollte das EU-Anti-Piraterie-Mandat "Atalanta"auf das Se

Lausitzer Rundschau: Der Staat muss dramatische Steuerausfälle verkraften Die Quittung kommt später

14.05.2009

Cottbus (ots) - Die Prognose ist dramatisch. Wirklich überraschen kann sie nicht. Durch den heftigen Wirtschaftseinbruch muss die öffentliche Hand bis 2013 mit rund 316.Milliarden Euro weniger auskomm

Rheinische Post: Was wählt, wer Westerwelle wählt?

14.05.2009

Düsseldorf (ots) - von Sven Gösmann Geht er noch, oder schwebt er schon? Jedenfalls kann FDP-Chef Guido Westerwelle vor Kraft kaum noch laufen. Wendig bringt er sich als potenzieller Regierungspartn

Lausitzer Rundschau: Milchpreisverfall bringt Landwirte in Not Gefährliche Marktturbulenzen

14.05.2009

Cottbus (ots) - Der Bundesverband Deutscher Milchviehhalter befürchtet, dass jeder vierte Milchbauer vor dem Aus steht, wenn sichdie Preisspirale weiter nach unten dreht.Die Hauptverantwortlichen sind

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