Jahres-Archiv: [2006] [2007] [2008] [2009] [2010] [2011] [2012] [2013] [2014] [2015] [2016] [2017] [2018] [2019] [2020] |
[Januar] [Februar] [März] [April] [Mai] [Juni] [Juli] [August] [September] [Oktober] [November] [Dezember] |
LVZ: Bundespräsident, Bürgerrechtler, Birthler und Politiker werben für zusätzlichen Erinnerungsort an DDR-Unterdrückungsapparat in Berlins Tourismus-Mitte | 16.01.2011 |
Leipzig (ots) - Bundespräsident Christian Wulff, die Leiterin der Stasi.-Unterlagenbehörde, Marianne Birthler, der Publizist und frühere DDR-Bürgerrechtler Konrad Weiß sowie der FDP-Kulturpolitiker |
Der Tagesspiegel: Westerwelle: Wir müssen zu Zeitplan für Afghanistan-Abzug stehen | 16.01.2011 |
Berlin (ots) - Im Streit mit Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) um den Beginn des Truppenabzugs aus Afghanistan hat Außenminister Guido Westerwelle (FDP) seine Haltung am Wochenen |
Der Tagesspiegel: Der Tagesspiegel Berlin meint zum Umsturz in Tunesien | 16.01.2011 |
Berlin (ots) - 320 Millionen Araber erlebten live über Al Dschasira mit, wie schlagartig diese Machtpraxis zusammenbrechen kann, wenn Drohungen und Prügel, Gefängnis und sogar scharfe Schüsse die M |
Der Tagesspiegel: Westerwelle: EU-Staaten sollen Schuldenbremse einführen | 16.01.2011 |
Berlin (ots) - Die EU-Staaten sollen nach dem Willen von Außenminister Guido Westerwelle nach deutschem Vorbild "eine Schuldenbremse in ihren Verfassungen verankern". In einem Interview mit dem Ber |
Der Tagesspiegel: Westerwelle verlangt Parteitagsbeschlüsse von SPD und Grünen gegen Bündnis mit der Linkspartei | 16.01.2011 |
Berlin (ots) - Nach den Kommunismus-Äußerungen der Linkspartei-Vorsitzenden Gesine Lötzsch hat FDP-Chef Guido Westerwelle von SPD und Grünen eine eindeutige Absage an Regierungsbündnisse mit der Li |
Der Tagesspiegel: Westerwelle: Werde mit Elan und Ausdauer für Politikwechsel kämpfen | 16.01.2011 |
Berlin (ots) - FDP-Chef Guido Westerwelle will ungeachtet der heftigen innerparteilichen Kritik "mit Elan und mit Ausdauer" für einen Politikwechsel "hin zu mehr Freiheit in Verantwortung" kämpfen. |
Mitteldeutsche Zeitung: Landtagswahl in Sachsen-Anhalt SPD-Spitzenkandidat Bullerjahn will bis 2015 alle Schulen und Kitas sanieren | 16.01.2011 |
Halle (ots) - Der SPD-Spitzenkandidat für die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt, Jens Bullerjahn, hat umfangreiche Investitionen in Schulen und Kitas angekündigt. "Wir wollen zum Beispiel bis 2015 alle |
Michael Schlecht: Merkels Euro-Rettung scheitert | 16.01.2011 |
Berlin (ots) - "Die Bundesregierung täuscht die Öffentlichkeit über das Ausmaß der Euro-Krise", kommentiert Michael Schlecht die Pläne der EU für eine Aufstockung des Euro-Rettungsschirms und den A |
Mitteldeutsche Zeitung: Landtagswahl in Sachsen-Anhalt SPD-Spitzenkandidat Bullerjahn wundert sich über Koalitionspartner CDU | 16.01.2011 |
Halle (ots) - Sachsen-Anhalts SPD-Spitzenkandidat für die Landtagswahl, Jens Bullerjahn, ist über die Strategie der CDU mit Blick auf eine mögliche Rot-Rot-Grüne Koalition verwundert. "Ich halte es |
Kirsten Tackmann: Dioxin-Skandal: Verbraucher vom Acker bis zum Teller vor Profitgier schützen | 16.01.2011 |
Berlin (ots) - "Die erneute Ausweitung des Dioxin-Skandals beweist, dass es nicht um ein einzelnes schwarzes Schaf geht, sondern um real existierende kriminelle Strukturen in der Futtermittelbranche |
Jan Korte: Wahrheit über NS-Seilschaften beim BND muss unverzüglich ans Licht | 16.01.2011 |
Berlin (ots) - "Der Fall Barbie zeigt einmal mehr, wie tief der braune Sumpf westdeutscher Sicherheitsdienste in den ersten Jahrzehnten der Bundesrepublik war. Der BND avancierte ganz offensichtlic |
Mitteldeutsche Zeitung: Landtagswahl Sachsen-Anhalt CDU-Generalsekretär Gröhe warnt sachsen-anhaltische SPD vor einer Koalition mit der Linkspartei | 16.01.2011 |
Halle (ots) - CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe hat die SPD in Sachsen-Anhalt vor einer Koalition mit der Linkspartei nach der Landtagswahl am 20. März gewarnt. Aktueller Anlass ist die von der Li |
Saarbrücker Zeitung: Aigner erwartet Zustimmung der Länder zu ihrem Aktionsplan | 16.01.2011 |
Saarbrücken (ots) - Trotz des heftigen Streits zwischen Bund und Ländern über den Umgang mit dem Dioxin-Skandal rechnet Bundesverbraucherschutzministerin Ilse Aigner (CSU) mit einem gemeinsamen Vor |
Der Tagesspiegel: Rechtsexpertin: PID-Verbot verstößt gegen Menschenrechte | 16.01.2011 |
Berlin (ots) - Rechtsexperten wenden sich gegen ein striktes Verbot der Präimplantationsdiagnostik (PID), wie es in Teilen der Union befürwortet wird: "Die Gesetzgebung kann die PID nicht total ver |
Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zur neuesten Entwicklungen im Dioxin-Skandal: Ein Skandal und der Hickhack zwischen Bund und Ländern | 16.01.2011 |
Frankfurt/Oder (ots) - Will man die Kontroll-Lücken schließen müssen Bund und alle Länder besser zusammenarbeiten, sich möglichst schon morgen bei der Sonderkonferenz auf neue Standards, Vorgehensw |
Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zur Lage der CDU: Merkels Optionen | 16.01.2011 |
Frankfurt/Oder (ots) - Im Bund wird zwar erst 2013 gewählt, aber Merkel wagte schon mal einen Blick voraus. Sie malte ein rot-rot-grünes Bündnis an die Wand. Wohl wissend, dass dies von der weitere |
Mindener Tageblatt: Kommentar zu Tunesien / Vielleicht nur der Anfang? | 16.01.2011 |
Minden (ots) - Eben noch preiswertes Urlaubsparadies, plötzlich ein blutiges Drama aus Umsturz, Chaos und Gewalt. Die aus europäischer Sicht wie aus heiterem Himmel über das scheinbar so stabile Tu |
HAMBURGER ABENDBLATT: Inlandpresse, Hamburger Abendblatt,zur Entwicklung in Tunesien | 16.01.2011 |
Hamburg (ots) - Der halsstarrige tunesische Autokrat Ben Ali hat sich ins saudi-arabische Exil gerettet. In seiner Heimat und in den arabischen Nachbarstaaten träumen die Menschen von Freiheit, Dem |
Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Tunesien | 16.01.2011 |
Stuttgart (ots) - Tunesien zeigt, wie fatal die deutsche Außenpolitik in Nordafrika danebenlag. Sie hat gegenüber den autoritären Regimen in etlichen Urlaubsparadiesen der Deutschen beide Augen zuge |
Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Frankreichs Rechte mit neuer Führung Geliftet PETER HEUSCH, TOURS | 16.01.2011 |
Bielefeld (ots) - Angeblich gibt es nur einen einzigen innenpolitischen Gegner, den Frankreichs Staatsoberhaupt Nicolas Sarkozy fürchtet: Marine Le Pen. Ihre Kür zur neuen Chefin des rechtsextremen |
Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Unruhen in Tunesien Schwieriger Weg zur Freiheit RALPH SCHULZE, MADRID | 16.01.2011 |
Bielefeld (ots) - Der Sturz des Diktators Ben Ali macht in Tunesien mit Glück den Weg zu mehr Demokratie frei, verknüpft mit der Hoffnung, dass eine von allen demokratischen Kräften getragene Überga |
Westdeutsche Zeitung: CDU = Von Lothar Leuschen | 16.01.2011 |
Düsseldorf (ots) - Die CDU ist auf dem Weg der Gesundung. Und in der Mainzer Erklärung steht, welche Therapie ihr dabei hilft: Politik für die Wirtschaft und für den Industriestandort führte letztlic |
Der Tagesspiegel: Kommentar zur Schulreform in Berlin | 16.01.2011 |
Berlin (ots) - Der seit 2001 regierende rot-rote Senat hat trotz der Flut an Neuerungen das zentrale Problem nicht gelöst: Dass Berlin zwar hervorragende Schulen hat, die beim Pisa-Test an der Spitze |
Rheinische Post: NRW - das Land ohne Opposition Kommentar Von Sven Gösmann | 16.01.2011 |
Düsseldorf (ots) - Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hatte eine schöne Woche. Am vergangenen Montag wurde sie zuvorkommend im WDR-2-"Montalk" befragt. Am Mittwoch nahm sich die Sozialdemokratin e |
Mitteldeutsche Zeitung: zu AIgner und Dioxin | 16.01.2011 |
Halle (ots) - Die CSU-Frau steht vor ihrer ersten Bewährungsprobe als Ministerin. Zunächst hat sie gar nicht reagiert. Jetzt hat sie überreagiert. Die richtige Mischung findet sie nicht. Es macht au |