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Kommentar / Ein Denkmal als Mahnmal = Von Horst Thoren | 19.06.2020 |
Düsseldorf (ots) - Das Gesetz lässt zu, was in Gelsenkirchen kaum einer versteht. Mitten in der Stadt darf ein Lenin-Denkmal errichtet werden. Eine kommunistische Splitterpartei setzt den Koloss heute |
Kalbitz' Rückkehr macht den Streit in der AfD vollends zum Desaster / Kommentar von Katja Bauer | 19.06.2020 |
Freiburg (ots) - (...) Der Kampf in der AfD geht also weiter, und für [Parteichef Jörg] Meuthen wird es eng. Das gilt auch, obwohl die Entscheidung des Gerichts sich nur mit der Frage beschäftigte, ob |
Baerbock fordert mehr Anstrengungen für Wasserstoff in Deutschland | 20.06.2020 |
Düsseldorf (ots) - Grünen-Chefin Annalena Baerbock fordert mehr Anstrengungen der Bundesregierung für den Ausbau der Wasserstofftechnologie in Deutschland. "Es ist wichtig und richtig, dass die Bundes |
Wahlrecht: Auch CSU erwägt 690 Mandate als Obergrenze | 20.06.2020 |
Düsseldorf (ots) - In den seit Monaten schwelenden Streit der Bundestagsfraktionen um eine Reform des Wahlrechts könnte etwas Bewegung kommen. Einer der beiden Justiziare der Unionsfraktion, Michael F |
Lindner will bis zum Einzug in eine Bundesregierung FDP-Chef bleiben | 20.06.2020 |
Düsseldorf (ots) - FDP-Chef Christian Lindner will über eine Nachfolge im Amt des Parteivorsitzes erst nachdenken, wenn die Liberalen den Wiedereinzug in eine Bundesregierung geschafft haben. "Mein Zi |
FDP will mit Föderalismusreform die Digitalisierung der Schulen beschleunigen | 20.06.2020 |
Düsseldorf (ots) - Die FDP will mit einer weiteren Reform des Föderalismus vor allem die Schulpolitik modernisieren. "Die Digitalisierung der Didaktik und der Lehrpläne gelingt schneller, wenn man ein |
Unterkunftskosten für Sozialleistungsempfänger: FDP macht Weg für höhere Bundesbeteiligung frei | 20.06.2020 |
Düsseldorf (ots) - Parteichef Christian Lindner hat Union und SPD die Unterstützung der FDP für die Verfassungsänderung zu den Kosten der Unterkunft zugesagt. "Für dieses Vorhaben werden wir den Weg f |
Dänemark muss Fehmarnbelt-Tunnel in Deutschland neu planen | 20.06.2020 |
Osnabrück (ots) - Dänemark muss Fehmarnbelt-Tunnel in Deutschland neu planen Wegen der Missachtung streng geschützter Ostsee-Riffe hält das Land Schleswig-Holstein Nachbesserungen am Bauantrag für no |
Weltflüchtlingstag: FDP-Menschenrechtspolitikerin fordert gemeinsame EU-Asylverfahren | 20.06.2020 |
Osnabrück (ots) - Weltflüchtlingstag: FDP-Menschenrechtspolitikerin fordert gemeinsame EU-Asylverfahren Gyde Jensen sieht deutsche EU-Ratspräsidentschaft als Chance für neuen Anlauf - Verstöße gegen |
Grosse-Brömer: Amthor hat politischen Fehler begangen | 20.06.2020 |
Osnabrück (ots) - Grosse-Brömer: Amthor hat politischen Fehler begangen Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion will juristische Bewertung des Falls abwarten und zeigt sich o |
Union und SPD wollen Weg frei machen für umfassenden Umbau der Tierhaltung | 20.06.2020 |
Osnabrück (ots) - Union und SPD wollen Weg frei machen für umfassenden Umbau der Tierhaltung Parteien stellen sich hinter Expertengutachten - Preisaufschläge von 40 Cent pro Kilo Fleisch? Osnabrück. |
Göring-Eckardt verlangt unbürokratische Familienvisa für Angehörige von Geflüchteten | 20.06.2020 |
Osnabrück (ots) - Göring-Eckardt verlangt unbürokratische Familienvisa für Angehörige von Geflüchteten Grünen-Fraktionschefin zum Weltflüchtlingstag: Regierung darf junge Menschen und Familien nicht |
Städte und Gemeinden wollen Bußgeldkatalog wieder entschärfen | 20.06.2020 |
Osnabrück (ots) - Städte und Gemeinden wollen Bußgeldkatalog wieder entschärfen Landsberg: "Verhältnismäßigkeit von Fahrverboten hinterfragen" - "Gängelung" bringt nicht mehr Sicherheit - Vorstoß zum |
Grüne planen Sonderausschuss zu Kindesmissbrauch im Landtag | 20.06.2020 |
Osnabrück (ots) - Grüne planen Sonderausschuss zu Kindesmissbrauch im Landtag Sozialpolitischer Sprecher: "Es kann nicht nur um Lügde gehen" Osnabrück. Die Grünen wollen zusammen mit CDU, SPD und FD |
Heil plant nach Corona-Ausbruch Kontrolloffensive im Fleischsektor | 20.06.2020 |
Berlin (ots) - Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will nach über 700 Corona-Infektionen im Fleischkonzern Tönnies und Hinweisen auf Verstöße gegen Hygieneauflagen die Kontrollen verschärfen: "D |
RTL/ntv-Trendbarometer / Forsa-Aktuell: Union und FDP minus 1, Grüne und AfD plus 1 Prozentpunkt - FDP hat seit 2017 2,7 Millionen Wähler verloren | 20.06.2020 |
Köln (ots) - CDU/CSU 39, Grüne 18, SPD 14, AfD 9, Linke 8, FDP 5 Prozent Die meisten Bundesbürger (68%) halten unverändert mit großem Abstand die Corona-Krise für das wichtigste Thema. Die politische |
Oligarch Onischenko nach Haft in Niedersachsen: Fühle mich von Deutschland betrogen | 20.06.2020 |
Osnabrück (ots) - Oligarch Onischenko nach Haft in Niedersachsen: Fühle mich von Deutschland betrogen "Knast hat mich meine Gesundheit gekostet" - Ukrainer will trotzdem in Deutschland leben Osnabrü |
Wachsam und optimistisch / Kommentar von Ulrich Kraetzer zu Corona-Lockerungen | 20.06.2020 |
Berlin (ots) - Kurzform: Das Agieren in Corona-Zeiten bleibt eine schwierige Abwägung: Wir müssen wachsam bleiben, Abstand halten, uns und andere schützen. Die Lockerungen angesichts der wieder steige |
Arbeitsminister Heil fordert "klare Regeln" fürs Homeoffice | 21.06.2020 |
Berlin (ots) - Arbeitsminister Hubertus Heil will ein Recht auf Homeoffice mit klaren Regeln verknüpfen. "Homeoffice darf nicht zu einer Entgrenzung der Arbeit führen. Es geht nicht, dass Beschäftigte |
Arbeitsminister Heil will für bessere Löhne für die "Corona-Helden" sorgen | 21.06.2020 |
Berlin (ots) - Arbeitsminister Hubertus Heil hat ein Tariftreuegesetz im Bund gefordert, damit fairere Löhne auch für die Corona-Alltagshelden gezahlt werden. "Der Bund sollte öffentliche Aufträge nur |
Westfalenpost: Senioren-Union ruft im Fall Tönnies nach Staatsanwaltschaft | 21.06.2020 |
Hagen (ots) - Nach dem Corona-Ausbruch im Schlachtbetrieb Tönnies in Rheda-Wiedenbrück ruft der Bundesvorsitzende der Senioren-Union, Otto Wulff, nach dem Staatsanwalt und fordert von NRW-Ministerpräs |
Stephan Brandner: Kuschelpolitik der Altparteien ist verantwortlich für Straßenterror in Stuttgart | 21.06.2020 |
Berlin (ots) - In der vergangenen Nacht kam es zu Straßenschlachten und Plünderungen in der Innenstadt von Stuttgart. Ein Polizeisprecher teilte mit, dass die Situation "völlig außer Kontrolle" gerate |
Lauterbach wirft Laschet im Fall Tönnies Unglaubwürdigkeit vor | 21.06.2020 |
Düsseldorf (ots) - SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach hat das Vorgehen des nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Armin Laschet (CDU) zur Eindämmung der Corona-Infektionen bei dem Fleischpr |
SPD-Fraktionschef in NRW kritisiert Laschet scharf | 21.06.2020 |
Düsseldorf (ots) - Der SPD-Fraktionschef im NRW-Landtag, Thomas Kutschaty, hat den Verzicht der Landesregierung auf Restriktionen im Kreis Gütersloh, scharf kritisiert. Zur Reaktion von Ministerpräsid |
Die Reise geht ins nahe Woanders / Weit weg, um einfach mal weit weg gewesen zu sein? Von solchen Urlaubswünschen sollten wir uns verabschieden / Leitartiekl von Bernhard Fleischmann | 21.06.2020 |
Regensburg (ots) - Hurra, es kann wieder losgehen. Mallorca hat die ersten Fuhren deutscher Urlauber empfangen. Wir können allmählich zurück ans Meer, an warme Strände. Das beschränkt sich noch weitge |