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Rheinische Post: Ulla Schmidt sollte gehen Von Michael Bröcker | 18.08.2009 |
Düsseldorf (ots) - In der Dienstwagen-Affäre hat sich Europas dienstälteste Gesundheitsministerin ordentlich verfahren und dem schlingernden Kleinlaster SPD unüberwindbare Hindernisse in den Weg geleg |
Rheinische Post: Irans neues Kabinett Von Godehard Uhlemann | 18.08.2009 |
Düsseldorf (ots) - Die schwere innenpolitische Krise im Iran ist nicht beendet. Sie orchestriert die heutige Vorstellung der neuen Regierung, die der erneut inthronisierte Präsident Mahmud Ahmadinedsc |
Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur »Arctic Sea« | 18.08.2009 |
Bielefeld (ots) - Die Suche nach der »Arctic Sea« war eine Gemeinschaftsaktion von 20 Staaten. Die Aufklärung der mutmaßlichen Entführung eines vermeintlichen Holzfrachters mit der malteser Flaggedarf |
Neue OZ: Kommentar zu Verkehr / Auto / Stau / ADAC | 18.08.2009 |
Osnabrück (ots) - In der Sackgasse Wenn es doch so einfach wäre: Mehr Staatsgeld für mehr Autobahnasphalt - und schon ist das Stauproblem gelöst. Doch mit dieser Milchmädchen-Rechnung manövriert sic |
Neue OZ: Kommentar zu Personalien / Schmidt / Dienstwagen | 18.08.2009 |
Osnabrück (ots) - Gesundheitspolitik ist wichtiger Gewiss, Ulla Schmidt macht in der Dienstwagen-Affäre eine schlechte Figur. Zu spärlich und zu spät kamen viele Erklärungen der Ministerin. Dies ble |
Neue OZ: Kommentar zu Afghanistan / Konflikte / Wahlen | 18.08.2009 |
Osnabrück (ots) - Steinmeiers Wunsch ist unerfüllbar Durch der Afghanen Wüste von täglich Mord und Totschlag tönt der Ruf des deutschen Außenministers: Es möge fair gewählt werden am Hindukusch. Fra |
Neue OZ: Kommentar zu EU / Reformvertrag / Begleitgesetz | 18.08.2009 |
Osnabrück (ots) - Hausaufgaben erledigt Die Berliner Parlamentarier haben sich den Rüffel des Verfassungsgerichts in Sachen Europa offenbar zu Herzen genommen. Während die Wahlkämpfer von Union und |
Lausitzer Rundschau: Vor 20.Jahren öffnete Ungarn den Eisernen Vorhang | 18.08.2009 |
Cottbus (ots) - Es sind Bilder, die vielen heute noch eine Gänsehaut über den Rücken jagen. Menschen, die mit nicht viel mehr als dem, was sie am Leibe tragen, über eine Wiese im Grenzgebiet zwischen |
Lausitzer Rundschau: Desolate Bilanz der NPD im sächsichen Landtag | 18.08.2009 |
Cottbus (ots) - Es gehört zu den spannendsten Fragen der bevorstehenden Landtagswahl in Sachsen, ob es die NPD schafft, erneutin das Parlament einzuziehen. In Umfragen der vergangenen Wochen kommt sie |
Saarbrücker Zeitung: Staatsrechtler von Arnim bezweifelt korrekten Dienstwagengebrauch Schmidts - Richtlinien ändern | 19.08.2009 |
Saarbrücken (ots) - Der Staatsrechtler Hans Herbert von Arnim bezweifelt, dass Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) ihren Dienstwagen während des jüngsten Spanien-Urlaubs gemäß den einschlägigen R |
stern-RTL-Wahltrend: 50 Prozent für Schwarz-Gelb - Nur eine Minderheit glaubt an erfolgreiche Aufholjagd der SPD | 19.08.2009 |
Hamburg (ots) - Rund fünf Wochen vor der Bundestagswahl liegen Union und FDP in der Wählergunst stabil vorn. Nach dem aktuellen stern-RTL-Wahltrend würden sich derzeit 37 Prozent der Wahlberechtigten |
stern-Umfrage: Fast jeder Zweite weiß nicht, dass Ende September Bundestagswahl ist - 84 Prozent finden den Wahlkampf langweilig | 19.08.2009 |
Hamburg (ots) - Knapp die Hälfte der Wahlberechtigten in Deutschland weiß nach einer Umfrage für das Hamburger Magazin stern nicht, dass Ende September die Bundestagswahl stattfindet. Die Frage "Könn |
BEE: Elektromobilität und Erneuerbare Energien sind natürliche Partner | 19.08.2009 |
Berlin (ots) - Der Bundesverband Erneuerbare Energie (BEE) begrüßtden Plan der Bundesregierung, die Entwicklung im Bereich Elektromobilität in Deutschland zu beschleunigen. Damit werde endlichein wich |
Der Tagesspiegel: Arbeitsminister Scholz will Schonvermögen für Hartz IV-Empfänger ausweiten | 19.08.2009 |
Berlin (ots) - Berlin - Arbeitsminister Olaf Scholz (SPD) will noch vor der Bundestagswahl das Schonvermögen für Hartz IV-Empfänger aufstocken. "Wir müssen diejenigen besser schützen, die fürs Alter v |
Der Tagesspiegel: Scholz: Schwarz-Gelb will Mindestlöhne stoppen | 19.08.2009 |
Berlin (ots) - Berlin - Arbeitsminister Olaf Scholz (SPD) rechnet damit, dass Union und FDP im Falle eines Wahlsiegs die von der großenKoalition beschlossenen Mindestlöhne rückgängig machen würden. "I |
Klimaschutz ist machbar. Greenpeace legt Energiekonzept bis 2050 vor | 19.08.2009 |
Hamburg (ots) - Einladung zur Pressekonferenz am Donnerstag, 27. August, um 10 Uhrin der Humboldt-Viadrina School of GovernanceWilhelmstraße 67, 10117 Berlin. Angesichts der dramatisch voran schre |
"Web-Duell" zum Bundestagswahlkampf startet in der ARD Mediathek | 19.08.2009 |
Mainz / Stuttgart (ots) - Pünktlich zum Start der heißen Phase bringt das "Web-Duell" in der ARD Mediathek mehr Klarheit in den Bundestagswahlkampf. Anhand von Diskussionsbeiträgen, Statements und Int |
NABU begrüßt Entwicklungsplan Elektromobilität, warnt aber vor Augenwischerei/Miller: Kaufanreize für besonders effiziente Fahrzeuge statt nur für Elektroautos | 19.08.2009 |
Berlin (ots) - Der NABU begrüßt den Nationalen Entwicklungsplan Elektromobilität der Bundesregierung, warnt jedoch vor Augenwischerei. Es gebe noch zu viele Stolpersteine und Unklarheiten.So sei nicht |
Kirsten Tackmann: Jung muss Weg zu Frieden in der Kyritz-Ruppiner Heide frei machen | 19.08.2009 |
Berlin (ots) - "Die Region braucht jetzt ein klares, verlässlichesMinisterwort statt einer weiteren Hängepartie mit täglich neuen Spekulationen", erklärt die Ostprignitz-Ruppiner Bundestagsabgeordnete |
Oskar Lafontaine: Afghanistan - Abzug jetzt | 19.08.2009 |
Berlin (ots) - "Peter Strucks Durchhalteparolen zum Bundeswehreinsatz in Afghanistan sind realitätsfern", kritisiert der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Oskar Lafontaine. "Die Lage in Afghanistan |
Werner Dreibus: Ausbeutung durch Leiharbeit beenden | 19.08.2009 |
Berlin (ots) - "Mit der Abschaffung der Schutzvorschriften in der Leiharbeit hat Rot-Grün die Büchse der Pandora geöffnet, und die große Koalition hat es abgelehnt, sie wieder zu schließen. Die Folge: |
Wind- und Solarbranche werden Schlüsselindustrien | 19.08.2009 |
Berlin (ots) - Start von drei zukunftsweisenden Solar- und Offshore-Wind-Kraftwerken binnen einer Woche symbolisiert ungebrochene Dynamik Erneuerbarer-Energien-Branche in Deutschland - Streichung von |
Pofalla: Weichenstellung für Automarkt der Zukunft | 19.08.2009 |
Berlin (ots) - Zu dem Beschluss der Bundesregierung, umweltschonende Elektroautos zu fördern, erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Ronald Pofalla: Mit dem Beschluss zur Förderung von um |
Reiche: Vielfalt statt Einheitsschule | 19.08.2009 |
Berlin (ots) - Zur aktuellen Diskussion um Zuständigkeiten von Bund und Ländern in Bildungsfragen erklärt die Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Katherina Reiche MdB: Bildu |
Hans-Kurt Hill: Staatshilfen für Elektroautos unnötig | 19.08.2009 |
Berlin (ots) - "Eine massive öffentliche Förderung des Autoverkehrs ist nicht erforderlich. Strenge Grenzwerte für den Ausstoß von Klimagasen und Luftschadstoffen sind der wirksamere Weg zur Förderung |