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Lausitzer Rundschau: Bewährungsprobe Wanka wird Wissenschaftsministerin in Hannover | 20.04.2010 |
Cottbus (ots) - Sie kommt schneller als erwartet für die brandenburgischen Christdemokraten, die Bewährungsprobe auf eine Zukunft ohne Johanna Wanka. Dass die derzeitige Landesvorsitzende trotz all ih |
Lausitzer Rundschau: Rot-rotes Debakel Nach der Landratswahl im Spree-Neiße-Kreis | 20.04.2010 |
Cottbus (ots) - Die SPD kann ein weiteres Debakel bei den Brandenburger Landratswahlen - zumindest im Süden des Landes - nicht verhindern. Nach dem parteilosen Siegurd Heinze in Oberspreewald-Lausitz |
Lausitzer Rundschau: Ein Eigentor Arlines wollen Flugverkehr wieder aufnehmen | 20.04.2010 |
Cottbus (ots) - Wirtschaftlichkeit gegen Sicherheit - niemals dürfen diese beiden Faktoren gegeneinander stehen. Jedenfalls nicht bei einer Technologie, die wie die Luftfahrt selbst kleinste Fehler ni |
LVZ: GdP-Chef fordert Profi-Vereine zur stärkeren Anti-Gewalt-Hilfe im Amateurbereich auf / Protest gegen Gipfelnichteinladung durch Innenminister | 20.04.2010 |
Leipzig (ots) - Der Profi-Fußball muss sich stärker als bisher an der Vorsorge gegen Gewalt im Umfeld der Stadien engagieren, fordert Konrad Freiberg, Vorsitzender der Gewerkschaft der Polizei. Dabei |
Lohnsteuerhilfevereine und Steuerberater für bundeseinheitliche Steueranwendung bei der Online-Befragung der Finanzämter! | 20.04.2010 |
Neustadt (ots) - Der Lohnsteuerhilfeverein Vereinigte Lohnsteuerhilfe e.V. (VLH) wurde heute vom Finanzministerium des Freistaates Sachsen über die Ergebnisse der ersten bundesweiten Online-Befragung |
Deutscher Fachjournalisten-Verband lehnt Wiedereinführung des Gesetzes zur Vorratsdatenspeicherung ab | 20.04.2010 |
Berlin (ots) - Der Deutsche Fachjournalisten-Verband (DFJV) lehnt eine Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung ab und fordert die Bundesjustizministerin auf, sich auf europäischer Ebene aktiv für |
"Panorama": SPD will Straffreiheit bei Steuer-Selbstanzeige abschaffen | 20.04.2010 |
Hamburg (ots) - Die Bundestagsfraktion der SPD plant, durch eine Änderung der Abgabenordnung die Straffreiheit bei Selbstanzeige für Steuerhinterzieher abzuschaffen. Dem ARD-Politikmagazin "Panorama" |
ROG unterstützt Appell an Bundesjustizministerin: "Stopp der Vorratsdatenspeicherung" | 20.04.2010 |
Berlin (ots) - Reporter ohne Grenzen (ROG) hat einen gemeinsamen Appell von 48 Organisationen und Verbänden gegen die mögliche Wiedereinführung eines Gesetzes zur Vorratsdatenspeicherung unterschriebe |
Edelman Health Engagement Barometer 2010: Deutsche vertrauen Medien und Politik beim Thema Gesundheit (mit Bild) | 20.04.2010 |
Frankfurt am Main (ots) - - Querverweis: Bildmaterial wird über obs versandt und ist abrufbar unter http://www.presseportal.de/galerie.htx?type=obs -- Nationale Medien tragen enorme Verantwortu |
BPI: Zwangsrabatte: Rückfall in gesundheitspolitischen Dirigismus | 20.04.2010 |
Berlin (ots) - Mit dem vorgelegten Vorschlag, den bestehenden Zwangsrabatt auf Arzneimittel noch weiter zu erhöhen, verfehlt das Gesundheitsministerium seine eigene Zielsetzung, nachhaltige strukturel |
Rheinische Post: FDP lehnt staatliche Hilfe für Flugunternehmen wegen Vulkan-Wolke ab | 20.04.2010 |
Düsseldorf (ots) - Die nordrhein-westfälische FDP hat sich strikt dagegen ausgesprochen, dass der Staat den Fluggesellschaften wegen ihrer Einnahmeverluste nach der Vulkan-Wolke finanziell unter die |
Hofreiter (Grüne): Lockerung des Flugverbots problematisch / Politik muss künftig schneller reagieren | 20.04.2010 |
Bonn (ots) - Bonn/Berlin, 20. April 2010 - Der Verkehrspolitische Sprecher der Grünen, Anton Hofreiter, kritisierte gegenüber PHOENIX die heutige Lockerung des Flugverbots durch die EU-Verkehrsministe |
Grosse-Brömer/Harbarth: Keine Schlechterstellung von Kommunen bei der EU-Neuregelung von Zahlungsverzug | 20.04.2010 |
Berlin (ots) - Die EU-Kommission plant die Neufassung einer Richtlinie, die die Folgen des Zahlungsverzugs grundlegend ändern würde. Dazu erklären der rechtspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsf |
Rheinische Post: Ex-Minister Tiefensee fordert Entschädigungen für Luftfahrtindustrie | 20.04.2010 |
Düsseldorf (ots) - Der ehemalige Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) bringt Entschädigungszahlungen für die Fluggesellschaften ins Gespräch. "Die einheimische Luftfahrtindustrieist für uns |
Puttrich: Klare Leitlinien für moderne Verbraucherpolitik | 20.04.2010 |
Berlin (ots) - Zur Veröffentlichung der "Verbraucherpolitischen Leitlinien" der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz als Ergebnis ihrer Klausurtagung erklärt die verbraucherpo |
Kölner Stadt-Anzeiger: Bundeswehrverband lehnt Disziplinarverfahren gegen Oberst Klein ab | 20.04.2010 |
Köln (ots) - Der stellvertretende Vorsitzende des Deutschen Bundeswehrverbandes, Wolfgang Schmelzer, hat vor der Einleitung einesbundeswehrinternen Disziplinarverfahrens gegen Oberst Georg Klein wegen |
Götz: Baukultur geht alle an - Baukultur schafft Heimat | 20.04.2010 |
Berlin (ots) - Zum Konvent der Bundesstiftung Baukultur 2010 erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Mitglied des Stiftungsrates, Peter Götz MdB: Die Bundesstiftun |
Neues Deutschland: Linkspartei: Ist der Osten leitungsmüde? | 20.04.2010 |
Berlin (ots) - Auf dem Rostocker Parteitag der LINKEN in dreieinhalb Wochen soll nicht nur die Parteispitze, sondern der gesamte Parteivorstand neu gewählt werden. Dieser besteht laut Satzung aus 44 M |
Neues Deutschland: Linkspartei: Ist der Westen stimmungsmüde? | 20.04.2010 |
Berlin (ots) - Drei Tage vor Ablauf der Urabstimmung in der LINKENüber deren künftige Führungsstruktur haben knapp über 40 Prozent der Parteimitglieder ihr Votum abgegeben. Dies teilte die Bundesgesch |
NRZ: Staubige Schicht in Triebwerken von zwei Airbus-Jets | 20.04.2010 |
Essen (ots) - Nicht ohne Probleme verliefen die Extraflüge der Lufthansa über den Atlantik: Zwei Airbus 330, die gestern in den frühen Morgenstunden aus den USA nach Düsseldorf flogen, wurden am Na |
Wahlen in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion | 20.04.2010 |
Berlin (ots) - Die Pressestelle der CDU/CSU-Bundestagsfraktion teilt mit: Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat heute eine neue rechtspolitische Sprecherin gewählt. Es ist Andrea Voßhoff MdB. Sie erhie |
Raab: Steinmeier hat keine Ahnung und weiß nicht mehr weiter | 20.04.2010 |
Berlin (ots) - Zu der in der Financial Times Deutschland veröffentlichten Forderung des SPD-Fraktionsvorsitzenden zur Einrichtung einer "Fortschritts-Enquete" erklärt die Obfrau der CDU/CSU-Bundestags |
WAZ: Bundeswehr in Afghanistan - Zerreißprobe - Leitartikel von Dirk Hautkapp | 20.04.2010 |
Essen (ots) - Der Befund der Bundesanwaltschaft, bei dem von Oberst Klein befohlenen Bombenabwurf auf Menschen und Tanklaster habeder Schaden an Zivilisten in einem vertretbaren Verhältnis zum militär |
WAZ: Streit um Akw-Laufzeiten - Finger weg - Leitartikel von Daniel Freudenreich | 20.04.2010 |
Essen (ots) - Wenn Schwarz-Gelb bei einer Wahlniederlage in NRW längere Laufzeiten für Kernkraftwerke durchdrücken will - dann viel Spaß. Damit tut der Bund keinem einen Gefallen. Einmal angenommen, A |
Verkehrsausschuss-Vorsitzender Hermann: Ausschuss-Übertragung zugunsten "sachlicher Atmosphäre" abgelehnt | 20.04.2010 |
Bonn (ots) - Bonn/Berlin, 20. April 2010 - Der Vorsitzende des Bundestags-Verkehrsausschusses, Winfried Hermann (Bündnis 90/Grüne), begründet die Ablehnung der von PHOENIX angesetzten Übertragung der |