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Rheinische Post: Glos regt sich | 25.02.2007 |
Düsseldorf (ots) - Von Thomas Wels Es ist auffallend, wie sehr sich der Bundeswirtschaftsminister Michael Glos (CSU) dieser Tage bemüht, die Politik mit Sachbeiträgen zu bereichern, derweil sich and |
Rheinische Post: Druck auf Blair | 25.02.2007 |
Düsseldorf (ots) - Von Alexei Makartsev Tony Blair pries einst als eine der größten Errungenschaften seiner Generation, dass sie niemals in den Krieg ziehen müsste. Es klang wie ein Versprechen, das |
Hamburger Morgenpost: Kommentar zum Wahlbetrug in Hamburgs SPD | 26.02.2007 |
Hamburg (ots) - "Ja, es ist das größtmögliche Desaster, in dem derSchicksalstag der Hamburger SPD enden konnte. Aber: Wie aus heiterem Himmel kommt der Wahlbetrug für die meisten Parteimitglieder und |
Mitteldeutsche Zeitung: Kommunen / Einheitsgemeinden: SPD-Chef droht CDU mit Koalitions-Bruch - Hövelmann drängt auf Entscheidung | 26.02.2007 |
Halle (ots) - Magdeburg. SPD-Landeschef Holger Hövelmann hat der CDU mit dem Bruch der Koalition gedroht, wenn sie eine Einigung zur Einführung der Einheitsgemeinden weiter verzögere. "Wenn es nicht b |
Saarbrücker Zeitung: Saar-Justizminister für Sicherungsverwahrung bei gefährlichen Jugend-Straftätern | 26.02.2007 |
Saarbrücken (ots) - Der saarländische Justizminister Josef Hecken (CDU) hat die geplante Einführung der nachträglichen Sicherungsverwahrung für besonders gefährliche Straftäter begrüßt. ,,Wir müssen e |
Rheinische Post: Wieczorek-Zeul: Unternehmen müssen stärker in Afrika investieren - Weniger Korruption und hohe Wachstumsraten | 26.02.2007 |
Düsseldorf (ots) - Bundesentwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul (SPD) hat die westlichen Unternehmen aufgefordert, stärker in Afrika zu investieren. Der Kontinent habe beim Wirtschaftswachst |
"Nicht an den Grundfesten der Föderalismusreform rütteln!" | 26.02.2007 |
Berlin (ots) - Der Präsident des Wirtschaftsrates der CDU, Prof. Dr. Kurt J. Lauk, erklärt zur Diskussion über den Ausbau der Kindertagesstätten: Grundsätzlich begrüße der Wirtschaftsrat die Initiat |
SoVD: Die Rente mit 67 muss vom Tisch | 26.02.2007 |
Berlin (ots) - Anlässlich der Anhörung des Bundestagsausschusses für Arbeit und Soziales zur Rente mit 67 und zur Initiative 50 plus erklärt SoVD-Präsident Adolf Bauer: Wir fordern die Bundesregieru |
Singhammer: Finanzierungskonzept darf nicht Familien spalten | 26.02.2007 |
Berlin (ots) - Anlässlich der Klausurtagung der Arbeitsgruppe Familien, Senioren, Frauen und Jugend am 26.02.2007, erklärt der familienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Johannes Sing |
Sperrfrist: 27. Februar 2007, 00:01 Uhr / EU-Kontrollen für Folterwerkzeuge bleiben zahnlos | 26.02.2007 |
Berlin (ots) - Sperrfrist: 27.02.2007 00:01 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung frei gegeben ist. Auch die jüngsten EU-Regelungen scha |
Patent auf genmanipulierte Turbo-Milchkühe erteilt / Neuer Report: Greenpeace warnt vor Monopolen in der Landwirtschaft | 26.02.2007 |
Hamburg/Warder (ots) - Vor wachsenden Monopolen bei der Zucht von Nutztieren warnen Greenpeace und die Liga für Hirtenvölker mit einem neuen Report, der heute in der Arche Warder in Schleswig-Holstein |
Paritätischer: Familienpolitischer Schildbürgerstreich der SPD zur Krippenfinanzierung | 26.02.2007 |
Berlin (ots) - Als "familienpolitischen Schildbürgerstreich" bezeichnete der Paritätische Wohlfahrtsverband die Vorschläge der SPDzur Krippenfinanzierung. Es sei geradezu abenteuerlich, so Hauptgesc |
Oskar Lafontaine: Die Bevölkerung will die Rente mit 67 nicht | 26.02.2007 |
Berlin (ots) - Zum heutigen Aktionstag des DGB gegen die Rente mit67 erklärt der Vorsitzende der Bundestagsfraktion DIE LINKE., Oskar Lafontaine: Die Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger lehnt die vo |
Zahnloser Tiger Familienpolitik: "Wahlfreiheit" der Frauen ist kein zeitgemäßes Leitbild mehr - FinanzFachFrauen fordern konsequente Reformen | 26.02.2007 |
Köln (ots) - "Der Ausbau von Krippen und Kindergärten kann nur dererste Schritt sein, der jungen Frauen die so genannte Wahlfreiheit zwischen Berufstätigkeit und Betreuung ermöglicht. Die FinanzFachFr |
Börnsen: Oscar für Florian Henckel zu Donnersmarck - Anerkennung für den Filmstandort Deutschland | 26.02.2007 |
Berlin (ots) - Anlässlich der Oscar-Verleihung für den Film "Das Leben der Anderen" erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börnsen (Bönstrup) MdB: |
Diana Golze: Hände weg vom Kindergeld | 26.02.2007 |
Berlin (ots) - Empört reagiert die kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE., Diana Golze, auf das heute vorgestellte SPD-Konzept zur Finanzierung von mehr Kinderkrippenplätzen. |
BGA: Referentenentwurf zur Unternehmensteuerreform nachbessern | 26.02.2007 |
Berlin (ots) - "Der Referentenentwurf für die Unternehmensteuerreform 2008 ist eine schwere Geburt, der noch nicht das letzte Wort der großen Koalition sein kann." Dies erklärt Anton F. Börner im Hinb |
Baldiges Aus für Robbenfelle in Deutschland | 26.02.2007 |
Frankfurt am Main (ots) - Bundesmininster Horst Seehofer will die Einfuhr von Robbenprodukten verbieten. Ein entsprechendes Gesetz hatte der Bundestag am 19. Oktober gefordert. Der IFAW (International |
Gehb: Richterbund verkennt Sinn und Zweck der geplanten Rechtsänderungen im Bereich des Jugendstrafrechts | 26.02.2007 |
Berlin (ots) - Zu der Kritik des Deutschen Richterbundes an der geplanten Erstreckung der nachträglichen Sicherungsverwahrung auf jugendliche Gewalttäter erklärt der rechtspolitische Sprecher der CDU/ |
Infrastruktur und Kindergeld sinnvoll verbinden / Zukunftsforum Familie begrüßt konkrete Vorschläge der SPD | 26.02.2007 |
Berlin (ots) - Der Familienverband Zukunftsforum Familie (ZFF) begrüßt, dass mit den Finanzierungsvorschlägen der SPD die Debatte umden Ausbau frühkindlicher Bildungsangebote konkrete Formen annimmt. |
PHOENIX Runde Unter Verdacht - Die deutschen Behörden und Murat Kurnaz Dienstag, 27. Februar 2007, 22.15 Uhr | 26.02.2007 |
Bonn (ots) - Im Berliner BND-Untersuchungsausschuss geben sich dieZeugen die Türklinke in die Hand, in den Medien werden die verschiedensten Geheimpapiere lanciert und unterschiedlich interpretiert. |
Fromme: Außenminister muss Gesine Schwan zurückhalten - "sichtbares Zeichen" ist vereinbart | 26.02.2007 |
Berlin (ots) - Zu den neuerlichen Äußerungen der Koordinatorin derBundesregierung für die deutsch-polnischen Beziehungen, Prof. Dr. Gesine Schwan, mit denen sie sich gegen die Errichtung eines "Zentru |
Eichhorn: Selbstverpflichtung des DEHOGA gescheitert - Gesetz jetzt notwendig | 26.02.2007 |
Berlin (ots) - Anlässlich der Veröffentlichung der Ergebnisse der Verbraucherzentrale zur Umsetzung der Freiwilligen Selbstverpflichtung des DEHOGA, erklärt die Drogenbeauftragte der CDU/CSU-Bundestag |
PROGRAMMHINWEIS Samstag, 3. März 2007, 22.15 Uhr LänderFORUM Rheinland-Pfalz "Ein Land, zwei Klassen. Die Gesellschaft in der Zerreißprobe" | 26.02.2007 |
Bonn (ots) - Im LänderFORUM Rheinland-Pfalz diskutieren: Kurt Beck (SPD-Parteivorsitzender, Ministerpräsident Rheinland-Pfalz), Prof. Dennis J. Snower (Präsident des Instituts fürWeltwirtschaft, Kie |
CSU-Landesgruppe / Mayer / Bär: Eindrucksvolle filmische Aufarbeitung deutscher Zeitgeschichte | 26.02.2007 |
Berlin (ots) - Anlässlich der Oscar-Verleihung für den deutschen Film "Das Leben der Anderen" erklären der medien- und kulturpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Ma |