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Rheinische Post: Kleine Reform lieber lassen | 15.03.2010 |
Düsseldorf (ots) - Passend zur Fastenzeit specken die Liberalen ihre unpopulären Pläne zur Steuer- und Gesundheitsreform ab. Bei der Gesundheitsprämie hat in den Reihen der Regierung die Aktion Gesich |
Berliner Morgenpost: Man darf Sarrazin nicht den Mund verbieten - Leitartikel | 15.03.2010 |
Berlin (ots) - Die Volkspartei SPD muss auch provokante Thesen aushalten können. Das ist die entscheidende Begründung für den Freispruch erster Klasse, den Thilo Sarrazin gestern von Berlins SPD-Parte |
Rheinische Post: Sarkozys Schlappe | 15.03.2010 |
Düsseldorf (ots) - Die einzige Wahl, die in Frankreich wirklich zählt, ist die Wahl des Präsidenten. Weil die aber nur alle fünf Jahre stattfindet, nutzen die Franzosen ersatzweise auch jeden anderen |
Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur Hartz-Reform der SPD: | 15.03.2010 |
Bielefeld (ots) - Sind die gestern vorgestellten Arbeitsmarktideennun der Befreiungsschlag, auf den die SPD gewartet hat? Wohl kaum. Wieder liefert die Opposition keine plausiblen Finanzierungsvorschl |
Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Gorleben: | 15.03.2010 |
Bielefeld (ots) - Ein totes Pferd kann man nicht reiten. Gorleben ist so ein totes Pferd. Wissenschaftler sind sich einig, dass der Salzstock nicht als sicheres Atommüllendlager taugt. Warum setzt Bun |
Rheinische Post: Kommentar: Weg von Schröder | 15.03.2010 |
Düsseldorf (ots) - Der 15. März 2010 wird in die Geschichte der Sozialdemokratie eingehen. Als Tag des Abschieds von der Regierungsfähigkeit.Der neue Parteichef Sigmar Gabriel hatte es ja angedroht: E |
Neue OZ: Kommentar zu EU / Konjunktur / Frankreich / Deutschland | 15.03.2010 |
Osnabrück (ots) - Das geopferte Ziel Erst Athen mit der Forderung nach Rückgabe von Kriegsbeute, jetzt Paris mit der Kritik am exportstarken Nachbarn: So macht das Wort vomDeutschland-Bashing in der |
Neue OZ: Kommentar zu Verkehr / Deutsche Bahn / Sicherheit | 15.03.2010 |
Osnabrück (ots) - Balsam für die Bahn Niemand möchte Opfer einer Gewalttat oder Pöbelei werden, auf Reisen nicht und auch sonst nicht. Darum klingt es zunächst gut, wenndie Bahn mehr und besser gesc |
Neue OZ: Kommentar zu Arbeit / Soziales / Reformen / SPD | 15.03.2010 |
Osnabrück (ots) - Reform der Reform Genau sieben Jahre ist es her, dass Gerhard Schröder die umstrittene Hartz-IV-Reform verkündete - sieben lange Jahre, in denendie SPD dramatisch an Zustimmung ver |
Neue OZ: Kommentar zu Atom / Endlager / Gorleben | 15.03.2010 |
Osnabrück (ots) - Akt der Vernunft Dass die Erkundung von Gorleben nach 10-jähriger Unterbrechung fortgesetzt werden soll, ist allen Protesten zum Trotz vernünftig. Hier sind bereits weitreichende V |
Neue OZ: Kommentar zu Mauer / Sozialismus / Umfrage | 15.03.2010 |
Osnabrück (ots) - Beunruhigend Den Sozialismus in seinem Lauf hält weder Ochs noch Esel auf! Das sagte Erich Honecker, als sich die DDR längst im Endstadium befand. Dass zwei Jahrzehnte nach dem Mau |
Rheinische Post: Bundesregierung prüft Hermes-Exportbürgschaften für vier weitere Atomkraftwerke im Ausland | 16.03.2010 |
Düsseldorf (ots) - Sperrfrist: 16.03.2010 00:00 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung freigegeben ist. Die Bundesregierung prüft staatlic |
Rheinische Post: SPD-Rechte kritisiert SPD-Vorstoß zu Wegfall der Vermögensprüfung bei Hartz-IV | 16.03.2010 |
Düsseldorf (ots) - Sperrfrist: 16.03.2010 00:00 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung freigegeben ist. Der Sprecher des konservativen See |
Neue Westfälische: Neue Westfälische (Bielefeld): Mehr Tempokontrollen nach Winter-Zwangspause Einnahmeausfälle wegen Glätte | 16.03.2010 |
Bielefeld (ots) - Bielefeld. Der lange und harte Winter trifft dieKommunen der Region in mehrfacher Hinsicht. Sie müssen nicht nur vielGeld für ihre vom Frost geschädigten Straßen aufwenden, sondern s |
Rheinische Post: Bundesminister fordern neun Milliarden mehr für den Etat 2011 / Keine Blauen Briefe | 16.03.2010 |
Düsseldorf (ots) - Ungeachtet der Schuldenbremse und der Sparvorgaben fordern die Minister der schwarz-gelben Bundesregierung für den Haushalt 2011 insgesamt rund neun Milliarden Euro mehr als bisher |
Kölner Stadt-Anzeiger: ACHTUNG SPERRFRIST Dienstagmorgen 01.00 Uhr!!! Friedensforscher rügen deutsche Waffenexport-Politik | 16.03.2010 |
Köln (ots) - Nach Ansicht deutscher Friedensforscher wird der Anstieg deutscher Rüstungsexportevon der Bundesregierung begünstigt. Politisch zeichne sich "die Tendenz ab, die Genehmigung von Rüstungsg |
Kölnische Rundschau: zu SPD/Hartz IV | 16.03.2010 |
Köln (ots) - Neun Tage fehlen Sigmar Gabriel bis zum Jahrestag, dem 14.März, an dem der damalige Kanzler Gerhard Schröder 2003 im Bundestag seine Agenda 2010 vorstellte. Gabriel ist weder Kanzler, noc |
Grünen-Politiker Beck nennt Außenminister Westerwelle "eine Fehlbesetzung" / CDU-Mann Altmaier spricht im Zusammenhang mit Westerwelles Politikstil von "Querschlägern" | 16.03.2010 |
Berlin (ots) - Der Grünen-Spitzenpolitiker Volker Beck hat Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) indirekt zum Rücktritt aufgefordert. Beck sagte am Montagabend in der SWR-Talkshow "2+Leif":"West |
Afghanistan: NATO-Statement gefährdet Patienten | 16.03.2010 |
Kabul/Berlin (ots) - Die internationale humanitäre Hilfsorganisation ÄRZTE OHNE GRENZEN weist die Äußerung des NATO-Generalsekretärs Anders Fogh Rasmussen aufs Schärfste zurück, wonach Nichtregierungs |
2. Plattform des IKK e.V. zum Thema: "Die solidarische Krankenversicherung: Ladenhüter oder Zukunftsmodell?" | 16.03.2010 |
Berlin (ots) - "Die solidarische Krankenversicherung: Ladenhüter oder Zukunftsmodell?" Unter diesem Titel veranstaltet der IKK e.V., die Interessenvertretung der Innungskrankenkassen auf Bundesebene, |
Verbesserungen bei Arbeitsvermittlung in der EU: EU-Kommission folgt Vorschlägen des Berufsverbandes DIE FÜHRUNGSKRÄFTE | 16.03.2010 |
Essen (ots) - Der Verband DIE FÜHRUNGSKRÄFTE hat sich erfolgreich in die Diskussion zur neuen Wachstums- und Beschäftigungsstrategie der EU eingeschaltet. Im Rahmen des europäischen Konsultationsverfa |
LVZ: Stasi-Debatte Lötzsch: Klaus Ernst mahnt "ordentlichen Umgang" an und warnt, nicht noch nach Schäferhund suchen, der Mauerflüchtling gebissen hat | 16.03.2010 |
Leipzig (ots) - Für einen "ordentlichen Umgang" mit der eigenen Vergangenheit, "das heißt, nichts verheimlichen, was die eigene Vergangenheit angeht", hat der designierte Vorsitzende der Linkspartei, |
Saarbrücker Zeitung: Kauder hält Schäuble für "unverzichtbar" | 16.03.2010 |
Saarbrücken (ots) - Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) hat Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) als "unverzichtbar" für die schwarz-gelbe Koalition bezeichnet. "Wir sind froh, dass er wie |
BPI: Differenzen diskutieren und Gemeinsamkeiten suchen - Arzneimittel sind zu wichtig für polemischen Streit | 16.03.2010 |
Berlin (ots) - In Deutschland wird seit einigen Wochen heftig überdie Stabilisierung des Gesundheitssystems gestritten. Im Mittelpunkt stehen aktuell die Regelungen zur Preisfestsetzung von Arzneimitt |
Germanwatch und Heinrich-Böll-Stiftung laden zur Pressekonferenz / Vorstellung des Berichts zur Lage der Welt 2010: "Einfach besser leben. Nachhaltigkeit als neuer Lebensstil" | 16.03.2010 |
Berlin (ots) - Datum: Donnerstag, 18. März 2010, 11.00 - 12.00 Uhr Ort: Heinrich-Böll-Stiftung, Schumannstraße 8, Berlin-Mitte Nach der Pressekonferenz wird ein Imbiss gereicht. Begrüßung u |