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Saarbrücker Zeitung: Heil nennt "Gelbwesten"-Bewegung "Weckruf" für Deutschland 19.12.2018
Berlin/Saarbrücken (ots) - Nach Einschätzung von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) muss Deutschland Konsequenzen aus den sozialen Protesten der "Gelbwesten" in Frankreich ziehen. "Die Ent

Weser-Kurier: BKA-Chef Münch warnt vor Cyber-Kriminalität 19.12.2018
Bremen (ots) - Bremen. Der Präsident des Bundeskriminalamts (BKA), Holger Münch, fordert verstärkte Anstrengungen im Kampf gegen Cyber-Kriminelle. "Die Bedrohung aus dem Cyberraum ist real", sagte M

NOZ: Militärdrohnen bei der Bundeswehr: Linke fordert Stopp für Drohnentests in Braunschweig 19.12.2018
Osnabrück (ots) - Militärdrohnen bei der Bundeswehr: Linke fordert Stopp für Drohnentests in Braunschweig Vorstandsmitglied Hunko: Es gibt keine Zustimmung in der Bevölkerung Osnabrück. In de

Saarbrücker Zeitung: Heil will mit Sozialpartnern über Tarifbindung reden / Neue Vorschläge 19.12.2018
Berlin/Saarbrücken (ots) - Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will die Sozialpartner im kommenden Jahr zum Gespräch über eine Stärkung der Tarifbindung einladen. Das kündigte der SPD-Politike

Saarbrücker Zeitung: Heil will mit Sozialpartnern über Tarifbindung reden / Neue Vorschläge 19.12.2018
Berlin/Saarbrücken (ots) - Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will die Sozialpartner im kommenden Jahr zum Gespräch über eine Stärkung der Tarifbindung einladen. Das kündigte der SPD-Politike

Piraten veröffentlichen Musterbrief gegen Smart Meter-Zwangseinbau 19.12.2018
Berlin (ots) - PIRATEN blasen zum Widerstand gegen den Zwangseinbau von "Spionagezählern" in Privathaushalte: Mithilfe eines Musterbriefs sollen Verbraucher von ihrem Anbieter verlangen, ihr Nein zu

WP: Naturschutzbund ruft zur Meldung von übertriebenen Rodungen an Autobahnen, Bundes- und Landstraßen auf 19.12.2018
Hagen (ots) - Der Naturschutzbund (Nabu) NRW ruft zur Meldung von übertriebenen Rodungen von Bäumen und Sträuchern an Autobahnen, Bundes- und Landesstraßen auf. Start der Aktion soll im Januar sein;

Neue Westfälische (Bielefeld): "Ruhr-Konferenz": Wirtschaft kritisiert kleinmütige Landesregierung 19.12.2018
Bielefeld (ots) - Die Arbeitgeberverbände Unternehmer NRW haben die schwarz-gelbe Landesregierung davor gewarnt, sich bei der "Ruhr-Konferenz" im Klein-Klein zu verlieren. In einem Gespräch mit der

Deutsche empfinden Hartz 4 als ungerecht (FOTO) 19.12.2018
Berlin (ots) - 40 Prozent der Deutschen empfinden Hartz 4 als ungerecht und etwas über die Hälfte der Menschen ist nicht der Meinung, dass Hartz 4 einen wichtigen Beitrag zur Bekämpfung der Arbei

rbb-exklusiv: Berlins Innensenator Geisel zum Jahrestag des Breitscheidplatz-Anschlags: "Nicht in Angst verfallen" 19.12.2018
Berlin (ots) - Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) hat dazu aufgerufen, sich von möglichen Terror-Anschlägen nicht einschüchtern zu lassen. Niemand könne ein Attentat ausschließen, sagte G

Thomas Jung: "Justiz in Frankfurt (Oder) - Linke bremst den Rechtsstaat aus" 19.12.2018
Potsdam (ots) - Am Landgericht Frankfurt (Oder) soll zum Jahresbeginn 2019 eine der Zivilkammern geschlossen und dafür zwei weitere Strafkammern eingerichtet werden. Der starke Anstieg der Strafve

Piraten Niedersachsen fordern die Landesregierung zu Klage gegen VW auf 19.12.2018
Hannover (ots) - Die Piratenpartei Niedersachsen fordert die niedersächsische Landesregierung und die Kommunen auf, gegen den Volkswagen-Konzern bzw. seine Tochtergesellschaften Klage einzureichen.

Überfischung in Nordsee und Atlantik geht 2019 weiter: Deutsche Umwelthilfe und Our Fish kritisieren Entscheidung des EU-Fischereirats 19.12.2018
Brüssel/Berlin (ots) - EU-Fischereirat hat Fangquoten für 2019 in Atlantik und Nordsee beschlossen -Wissenschaftliche Empfehlungen werden ignoriert - Kabeljau und Hering in der Nordsee werden überf

Presse-Einladung / Terminhinweis (28.12.) - NABU verleiht den "Dinosaurier des Jahres 2018" 19.12.2018
Berlin (ots) - Wie jedes Jahr dürfen Umweltsünder nicht auf beschauliche Feiertage hoffen. Der NABU verleiht in guter Tradition zwischen Weihnachten und Silvester den "Dinosaurier des Jahres". Mit

Stellungnahme der Zuckerwirtschaft zur Nationalen Reduktions- und Innovationsstrategie 19.12.2018
Berlin (ots) - Anlässlich der Nationalen Reduktions- und Innovationsstrategie für Zucker, Fette und Salz in Fertigprodukten des Bundesernährungsministeriums (BMEL) erklärt Günter Tissen, Hauptgesch

Verfassungsrichter prüfen: Kinderehen doch bald zulässig? / Birgit Bessin: "Der Vollzug der Ehe mit einer 14-jährigen ist Pädophilie." 19.12.2018
Potsdam (ots) - Verheiratet mit einer 14-jährigen. Für Deutsche ist das undenkbar: Bei sogenannten Flüchtlingen allerdings oft Normalität. Kinderehen sind nach deutschem Recht verboten und auch im A

Lebensmittelwirtschaft fordert die Einhaltung der Grundsatzvereinbarung zur Nationalen Reduktions- und Innovationsstrategie 19.12.2018
Berlin (ots) - Der Bund für Lebensmittelrecht und Lebensmittelkunde e. V. (BLL) unterstützt das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) konstruktiv, konsequent und kritisch in sei

Fachkräfteeinwanderungsgesetz: Potenzial der Absolventen Deutscher Auslandsschulen erschließen (FOTO) 19.12.2018
Berlin (ots) - Zum heute geplanten Kabinettsbeschluss des Fachkräfteeinwanderungsgesetzes erklärt Detlef Ernst, Vorstandsvorsitzender des Weltverbands Deutscher Auslandsschulen (WDA): "Die

NOZ: Widerstand in Union gegen Fachkräfteeinwanderungsgesetz 19.12.2018
Osnabrück (ots) - Widerstand in Union gegen Fachkräfteeinwanderungsgesetz Innenpolitischer Sprecher Middelberg fordert Änderungen: Asylrecht darf nicht Ersatz-Einwanderungsrecht werden Osnabr

MCI Spendenaktion bringt 10.000 US-$ für "Snowden's Schutzengel" 19.12.2018
Innsbruck (ots) - Flüchtlingsfamilien in Hongkong unter massivem Druck - Unterstützung von Mut, Engagement und Verantwortung zur Wahrung von Freiheit und Privatsphäre Eine besondere Freude kann das

Kalbitz: "Merkels CDU-Integrationsbeauftragte Widmann-Mauz lässt Weihnachten mit 'Rücksicht' auf Muslime ausfallen - Akt der Unterwerfung" 19.12.2018
Berlin (ots) - Auf den Tag genau zwei Jahre nach dem islamistischen Terroranschlag auf dem Breitscheidplatz in Berlin titelt die Bild-Zeitung "Die peinliche Weihnachts-Karte aus dem Kanzleramt - In

NOZ: Hofreiter: "EU-Plastikmüllverbot reicht nicht" 19.12.2018
Osnabrück (ots) - Hofreiter: "EU-Plastikmüllverbot reicht nicht" Grünen-Fraktionschef fordert Abgabe auf Coffee-to-go-Becher und Essensverpackungen - "Verpackungsmüll muss bis 2030 halbiert werde

Ohoven: Mittelstand bei Gesetz zur Fachkräfteeinwanderung einbinden 19.12.2018
Berlin (ots) - Zur Verabschiedung des Fachkräfteeinwanderungsgesetzes im Bundeskabinett erklärt Mittelstandspräsident Mario Ohoven: "Die Absicht, die Fachkräftezuwanderung per Gesetz neu zu rege

Dött: Wegwerfprodukte aus Plastik zurückdrängen 19.12.2018
Berlin (ots) - Ökologisch bessere Alternativen nutzen - Funktionierende Abfallsammelsysteme erhalten Unterhändler des Europaparlaments und der EU-Staaten haben eine Einigung über das Verbot best

foodwatch zu Klöckner / Reduktionsstrategie / Zucker 19.12.2018
Berlin (ots) - Das Bundeskabinett hat die "Nationale Reduktions- und Innovationsstrategie für Zucker, Fette und Salz in Fertigprodukten" von Bundesernährungsministerin Julia Klöckner auf den Weg ge