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Beck: Stolz auf Miteinander im Land/ "Malu Dreyer optimale Lösung" | 16.01.2013 |
Bonn/Mainz (ots) - Kurt Beck (SPD) hat im PHOENIX-Interview eine positive Bilanz seiner Amtszeit als rheinland-pfälzischer Ministerpräsident gezogen: "Ich bin stolz darauf, dass es gelungen ist, im |
Westfalen-Blatt: Eklat um die Pensionierung von Richter »Gaspedal«. Polizisten dürfen an der Feierstunde im Amtsgericht nicht teilnehmen. | 16.01.2013 |
Bielefeld (ots) - Der Amtsrichter Helmut Knöner (64) aus Herford, der mit seinen Freisprüchen von Temposündern bundesweit bekannt wurde, wird am 11. Februar (Rosenmontag) in den Ruhestand verabschi |
Menschen in Mali brauchen Hilfe Politische Zuspitzung verschärft humanitäre Not | 16.01.2013 |
Bonn (ots) - 16.01.2013.Die Welthungerhilfe reagiert auf die sich zuspitzende humanitäre Situation der Menschen in Mali. Vor dem Hintergrund der andauernden Kämpfe im Norden des afrikanischen Landes |
Fischbach: Familienreport zeigt Erfolge | 16.01.2013 |
Berlin (ots) - Bundesfamilienministerin Kristina Schröder hat am heutigen Mittwoch den Familienreport 2012 vorgestellt. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Deutsche |
Monitoring-Stelle fordert Enquete-Kommission zu Psychiatrie-Reform | 16.01.2013 |
Berlin (ots) - Anlässlich der 2./3. Lesung des Gesetzes zur Wiedereinführung der ärztlichen Zwangsmaßnahme im Betreuungsrecht am 17.01.2013 im Deutschen Bundestag bekräftigt die Monitoring-Stelle z |
Bundesregierung beruft Oliver Grün in IT-Beirat | 16.01.2013 |
Berlin (ots) - - Dr. Oliver Grün, BITMi-Präsident sowie Gründer und Vorstand der GRÜN Software AG, als Kernmitglied in den Beirat "Junge digitale Wirtschaft" des BMWi von Bundesministe |
Bartsch (Linke): Mehr Transparenz durch Platzeck/Parteipolitik fehl am Platz | 16.01.2013 |
Bonn (ots) - Bonn/Berlin, 16. Januar 2013 - Der Linken-Fraktionsvize Dietmar Bartsch erhofft sich vom Wechsel von Klaus Wowereit zu Matthias Platzeck frischen Wind. "Ich hoffe, dass er eine andere |
Freie Presse (Chemnitz): Ausschuss setzt Beratung über Arbeitnehmerdatenschutz ab | 16.01.2013 |
Chemnitz (ots) - Der Innenausschuss des Bundestags hat die für heute (Mittwoch) geplante Abstimmung über die umstrittene Novelle zum Arbeitnehmerdatenschutz vertagt. Nach Informationen der in Che |
Flosbach/von Stetten: Deutliches Bekenntnis der Koalition zum Ehrenamt | 16.01.2013 |
Berlin (ots) - Die unionsgeführte Koalition hat am heutigen Mittwoch im Finanzausschuss des Deutschen Bundestages das Gesetz zur Stärkung des Ehrenamtes beschlossen (vorher: Gemeinnützigkeitsentbür |
Peter Altmaier zu Gast bei Michel Friedman / N24-Talk "Studio Friedman" am Donnerstag, 17. Januar 2013, um 23.10 Uhr | 16.01.2013 |
Berlin (ots) - Die Energiewende stellt Deutschland vor große Herausforderungen: Wie soll der Ausstieg aus der Atomkraft gelingen, aber gleichzeitig die Energie für alle bezahlbar bleiben? Während di |
Nüßlein: Deutsche Wirtschaft bleibt Zugpferd in Europa | 16.01.2013 |
Berlin (ots) - Heute hat das Bundeskabinett den Jahreswirtschaftsbericht 2013 beschlossen. Hierzu erklärt der wirtschafts- und energiepolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe, Dr. Georg Nüßlein: |
Landtagswahl in Niedersachsen im ZDF/ Umfangreiche Live-Berichterstattung aus Hannover | 16.01.2013 |
Mainz (ots) - Der erste Urnengang 2013 ist zugleich Auftakt des Bundestagswahljahres mit insgesamt drei Landtagswahlen. Mit Spannung wird deshalb auch im Bund auf den Wahlausgang in Niedersachsen, d |
Verbände fordern Stärkung glaubwürdiger Regionalvermarktung | 16.01.2013 |
Berlin (ots) - Bioland und der Bundesverband der Regionalbewegung e.V. fordern bessere Rahmenbedingungen für die Kennzeichnung regionaler Lebensmittel. Auf einer gemeinsam veranstalteten Pressekonf |
Silberhorn: Elysée-Vertrag weiter mit Leben füllen | 16.01.2013 |
Berlin (ots) - Der Deutsche Bundestag debattiert heute über "50 Jahre Elysée-Vertrag". Dazu erklärt der außen- und europapolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Thomas Silb |
Otte: Wichtige Unterstützung im Kampf gegen internationalen Terrorismus | 16.01.2013 |
Berlin (ots) - Die Bundeswehr stellt zum Transport von Truppen der westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft (ECOWAS) zwei Transall-Transportflugzeuge bereit und unterstützt damit auch Frankreich im |
Landtagswahl in Niedersachsen im ZDF/ Umfangreiche Live-Berichterstattung aus Hannover | 16.01.2013 |
Mainz (ots) - Korrigierte Fassung: Bitte geänderte Uhrzeiten beachten! Der erste Urnengang 2013 ist zugleich Auftakt des Bundestagswahljahres mit insgesamt drei Landtagswahlen. Mit Spannung wir |
Börnsen: Opposition verhindert Steuerverbesserungen im Bereich Kunst und Kultur | 16.01.2013 |
Berlin (ots) - Das Jahressteuergesetz 2013, das auch wichtige Verbesserungen für den Kulturbereich beinhaltet und im Bundesrat von der SPD abgelehnt wurde, ist endgültig gescheitert. Dazu erklärt d |
Börnsen: Hände weg von Kinderbüchern | 16.01.2013 |
Berlin (ots) - Derzeit wird eine öffentliche Debatte über strittige Wörter in den Klassikern der Kinderliteratur geführt. Aus erzieherischem Interesse sollen Begriffe geglättet werden. Dazu erklärt |
foodwatch zur Bilanz von Lebensmittelklarheit.de und zu Verbrauchertäuschung im Lebensmittelmarkt | 16.01.2013 |
Berlin (ots) - Zu der heute vorgestellten Bilanz aus anderthalb Jahren des Portals lebensmittelklarheit.de erklärt Oliver Huizinga, Experte für Lebensmittelwerbung bei der Verbraucherorganisation f |
Der Tagesspiegel: Künast: Wowereit stiehlt sich aus der Verantwortung | 16.01.2013 |
Berlin (ots) - Berlin - Grünen-Fraktionschefin Renate Künast hat Berlins Regierendem Bürgermeister, Klaus Wowereit (SPD), vorgeworfen, nicht zu seiner Verantwortung beim Flughafen-Debakel zu stehen. |
Rukwied: "Landwirte arbeiten an Zukunftsfragen" Eröffnungs-Pressekonferenz zur Grünen Woche 2013 | 16.01.2013 |
Berlin (ots) - (DBV) "Die Land-, Agrar- und Ernährungsbranche ist mittlerweile eine tragende Säule der deutschen Wirtschaft und Konjunktur. Rund 5 Mio. Menschen sind in Deutschland mit der Bereitst |
Der Tagesspiegel: CDU-General Gröhe: Wowereit sollte nicht mit dem Finger auf andere zeigen | 16.01.2013 |
Berlin (ots) - Im Streit um die Verantwortung für das Berliner Flughafen-Desaster zeigt sich nun auch die CDU-Spitze verärgert über Berlins Regierenden Bürgermeister. "Herr Wowereit sollte sich die |
Barthle: Grünes Licht für verbessertes Gebäudesanierungsprogramm | 16.01.2013 |
Berlin (ots) - Die unionsgeführte Koalition hat am heutigen Mittwoch im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages die haushaltsrechtlichen Voraussetzungen für die verbesserte Zuschussförderung d |
Allg. Zeitung Mainz: Dreyers Masterplan / Leitartikel zur Wahl der Ministerpräsidentin | 16.01.2013 |
Mainz (ots) - Viel Wehmut schwang gestern im Landtag mit. Die Politik verabschiedet mit Kurt Beck einen Polit-Dinosaurier, ein Pfälzer Original, das dem Land über 18 Jahre lang seinen Stempel aufge |
Berliner Zeitung: Zum US-Waffengesetz: | 16.01.2013 |
Berlin (ots) - Joe Biden hatte dieses Gesetz mit geschrieben - und er hat nun als Vizepräsident für Barack Obama eine weitreichende Reform des Waffenrechts erarbeitet. Dabei kommen ihm seine Erfah |