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Mitteldeutsche Zeitung: zu Abwrackprämie für alte Heizungen | 17.08.2012 |
Halle (ots) - Wichtigster Punkt beim Austausch von Heizungen muss deshalb sein, dass die Hilfen gezielt eingesetzt werden: Je größer die Wirkung, umso stärker muss die Förderung ausfallen |
FT: Kommentar zu Verfassungsgericht/Bundeswehr | 17.08.2012 |
Flensburg (ots) - Die Grenzen von äußerer und innerer Sicherheit sind spätestens seit den Anschlägen des 11. September 2001 fließend. Der Staat sieht sich einer Bedrohung ausgesetzt, von der die Vät |
Mitteldeutsche Zeitung: zu Bundeswehr/Urteil Karlsruhe | 17.08.2012 |
Halle (ots) - Selbstverständlich ist eine solche Entscheidung umstritten unter Demokraten (unter Juristen sowieso). Kritiker werfen dem Gericht vor, es habe das Grundgesetz nicht neu interpretiert, |
WAZ: Die zwei Welten der Deutsch-Türken. Leitartikel von Walter Bau | 17.08.2012 |
Essen (ots) - Die neue Studie über die Befindlichkeit der in Deutschland lebenden Türken zeigt die ganze Zerrissenheit dieser Bevölkerungsgruppe. Viele fühlen sich ausgegrenzt, neigen aber auch sel |
Westfalenpost: Helfen nun Soldaten bei der inneren Sicherheit? | 17.08.2012 |
Hagen (ots) - Gesetzt den Fall, ein Irrer schießt aus seiner Wohnung auf die Straße, und die Polizei hat gerade kein Panzerfahrzeug zur Hand, das genügend Schutz bietet, darf die Bundeswehr dann au |
Berliner Zeitung: Kommentar zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes über Bundeswehreinsätze im Inneren | 17.08.2012 |
Berlin (ots) - Das Gericht widerspricht nicht nur dem Wortlaut der Verfassung, es stellt sich nicht nur gegen den Willen des historischen Verfassungsgebers, es überschreitet auch dramatisch seine |
Frankfurter Rundschau: Kommentar zum Pussy Riot Prozess | 17.08.2012 |
Frankfurt (ots) - Zwei Jahre Strafkolonie für ein einminütiges Punkgebet: Man kann das Urteil gegen Pussy Riot nur für blanken Irrsinn halten. Schon wer meint, er müsse zu einer gewaltfreien Prot |
WAZ: Armes Russland. Kommentar von Gudrun Büscher | 17.08.2012 |
Essen (ots) - Man könnte den 50-Sekunden-Spot der Pussy Riots als genialen PR-Coup beschreiben. Schließlich hat er drei völlig unbegabte Musikerinnen, die selbst den Punk vergeigen, über Nacht welt |
Schwäbische Zeitung: Der Ernstfall bleibt unklar - Kommentar | 17.08.2012 |
Leutkirch (ots) - Die Grünen sind froh, dass einem militärischen Einsatz der Bundeswehr im Innern sehr enge Grenzen gesetzt worden sind. Die Union ist froh, dass ein solcher Einsatz künftig möglich |
Weser-Kurier: Zur aktuellen Einbruchsstatistik schreibt der "Weser-Kurier" (Bremen) in seiner Ausgabe vom 18. August: | 17.08.2012 |
Bremen (ots) - Es geht auch um die Frage, wie viel Milde und Toleranz sich diese Gesellschaft noch leisten kann - bevor der Rechtsstaat kapitulieren muss. Wenn Jugendliche mit schwierigem familiäre |
Weser-Kurier: Zum Urteil über Bundeswehreinsätze im Inland schreibt der "Weser-Kurier" (Bremen) in seiner Ausgabe vom 18. August: | 17.08.2012 |
Bremen (ots) - Der Richterspruch von Karlsruhe ist vor allem eines: ein Vorratsbeschluss. Nicht mehr, aber auch nicht weniger. Doch einfach in die Schublade legen darf die Politik das Urteil nicht: |
Weser-Kurier: Zum Pussy-Riot-Urteil schreibt der "Weser-Kurier" (Bremen) in seiner Ausgabe vom 18. August: | 17.08.2012 |
Bremen (ots) - Seine dritte Amtszeit als Präsident nutzt Putin gnadenlos, um seine Form von Gleichheit zu schaffen, die "Gleichheit vor seiner Willkür", wie es ein russischer Politologe nennt. Das |
Neue OZ: Kommentar zu Bundesverfassungsgericht / Bundeswehr / Urteil | 17.08.2012 |
Osnabrück (ots) - Ziel verfehlt Das Bundesverfassungsgericht stiftet mit seinem unglücklichen Beschluss zu einem Bundeswehr-Militäreinsatz im Innern viel Verwirrung. Einerseits ebnet Karlsru |
Neue OZ: Kommentar zu Energie / Verbraucher | 17.08.2012 |
Osnabrück (ots) - Reif für Recycling und Müllhalde Wie man es auch dreht und wendet: Ähnlich wie einst bei der Einführung der Gurtpflicht wird sich ohne Vorgaben beim Auswechseln einer Heizung o |
Neue OZ: Kommentar zu Gesellschaft / Integration | 17.08.2012 |
Osnabrück (ots) - Gefühl der Zerrissenheit Die Mehrheit der Befragten will Teil der deutschen Gesellschaft sein und gibt gleichzeitig an, am liebsten mit anderen Türken zusammen zu sein. Allein |
Neue OZ: Kommentar zu Russland / Justiz / Menschenrechte | 17.08.2012 |
Osnabrück (ots) - Auch in Deutschland Wer öffentlich oder durch Verbreiten von Schriften den Inhalt des religiösen oder weltanschaulichen Bekenntnisses anderer in einer Weise beschimpft, die gee |
Lausitzer Rundschau: Für die Falken Das Karlsruher Urteil zur Bundeswehr | 17.08.2012 |
Cottbus (ots) - Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Einsatz militärischer Mittel im Inland frohlockt vor allem die Union. Warum nur? Macht die Karlsruher Entscheidung das Land sicherer? |
Lausitzer Rundschau: Die falschen Heldinnen Zum Urteil gegen die russische Punkband "Pussy Riot" | 17.08.2012 |
Cottbus (ots) - Bei aller berechtigten Kritik an Wladimir Putins Unrechtsstaat bleibt eines zu bedenken: Das sogenannte Punk-Gebet von "Pussy Riot" in der Moskauer Erlöserkathedrale war mehr als eine |
Rheinische Post: SPD-Vize Manuela Schwesig attackiert geplante Senkung des Rentenbeitrags | 18.08.2012 |
Düsseldorf (ots) - SPD-Vize-Chefin Manuela Schwesig hat die geplante Absenkung des Beitragssatzes zur Rente scharf kritisiert. "Die von der Bundesregierung vorgeschlagene Rentenabsenkung ist unseri |
WAZ: Bin Laden-Leibwächter plant eigene Moschee in Bochum | 18.08.2012 |
Essen (ots) - Spektakuläre Pleite bei der Terrorbekämpfung: Der ehemalige Leibwächter von Osama Bin Laden, den die Zeitungen der WAZ-Gruppe vor zwei Wochen in Bochum enttarnte, bemüht sich seit Mon |
LVZ: Rösler: Mit dieser Euro-SPD könne es keinerlei Koalitionsgespräche geben / "Sozialdemokraten können einfach nicht mit Geld umgehen" | 18.08.2012 |
Leipzig (ots) - Auch weil die SPD nicht mit Geld umgehen könne und bei der Euro-Schuldenkrise Grundprinzipien aufgegeben habe, kann es, nach Ansicht von FDP-Chef Philipp Rösler, keinerlei Koalitions |
Mindener Tageblatt: Kommentar zu: Karlsruhe erlaubt Einsatz militärischer Mittel / Lizenz zum Staatsstreich? | 18.08.2012 |
Minden (ots) - Schon der formale Vorgang ist ungewöhnlich: Dass sich beide Kammern des Verfassungsgerichts zu einer Entscheidung zusammenfinden, hat es in der Geschichte des höchsten deutschen Geri |
LVZ: Rösler verteidigt Strompreis-Sonderreglungen für die Industrie mit konkreter Sorge um Arbeitsplätze / "Altmaier ist ein supertoller Umweltminister" | 18.08.2012 |
Leipzig (ots) - Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler hat die Bedeutung wettbewerbsfähiger Energiepreise in Deutschland und Strompreis-Sonderregelungen für besondere Industriezweige hervorgehobe |
LVZ: Rösler hat "auch Freude" am Amt des FDP-Chefs und Brüderle "ist Fraktionsvorsitzender - das macht er hervorragend" / Beide seien ein hervorragendes Team | 18.08.2012 |
Leipzig (ots) - Trotz der Umfragebewertung als unbeliebtester deutscher Spitzenpolitiker und unbeschadet kritischer Bewertungen aus den eigenen Reihen macht Philipp Rösler seine Arbeit als FDP-Vorsi |
Der Tagesspiegel: Westerwelle greift CSU-Minister an: Söder "diffamiert mutwillig" europäische Nachbarn / Außenminister warnt vor Renationalisierung in der Eurodebatte | 18.08.2012 |
Berlin (ots) - In der Eurodebatte warnt Außenminister Guido Westerwelle (FDP) eindringlich vor einer Renationalisierung. Im Interview mit dem "Tagesspiegel am Sonntag" warf er CSU-Finanzminister Ma |