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WAZ: Verfassungsschutz - Die Linke überwachen. Kommentar von Wilhelm Klümper

21.07.2010

Essen (ots) - Bodo Ramelow darf weiterhin vom Verfassungsschutz überwacht werden. Das ist eine gute Entscheidung, wenngleich der Thüringer Linksfraktionschef zu denjenigen gehört, mit dem durchaus

Weser-Kurier: Kommentar zum Kita-Ausbau

21.07.2010

Bremen (ots) - Die Frage nach den Kosten für die frühkindliche Bildung ist nicht mehr sakrosankt. Das wissen wir, seitdem Hessens Ministerpräsident Roland Koch dieses Fass aufgemacht hat. Hamburg ha

Lausitzer Rundschau: Merkel und die Zwischenbilanz von Schwarz-Gelb

21.07.2010

Cottbus (ots) - Nein, es läuft alles andere als rund für Angela Merkel. Daran vermag auch der lockere und selbstbewusste Auftritt am Mittwoch vor den Hauptstadtjournalisten nichts zu ändern. Die Um

Lausitzer Rundschau: Die Länderbildung vor 20 Jahren und die Lausitz

21.07.2010

Cottbus (ots) - Die Länderneugliederung nach der friedlichen Revolution in der DDR ist mit dem Abstand von 20 Jahren und rein historisch betrachtet durchaus mit der Einführung der D-Mark vergleichb

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEn-BLATT (Bielefeld) zur Akte Ramelow

21.07.2010

Bielefeld (ots) - Die Akte Ramelow Urteil enttäuschtGeheimagent zu sein ist nicht so schwer. Man schneidet Artikel über die Zielperson aus Zeitungen aus, klebt sie auf ein Blatt Papier - fertig! Nur

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Thema Merkels Koalition im Umfragetief

21.07.2010

Bielefeld (ots) - Die Koffer sind gepackt. Die Kanzlerin darf sich auf ihren Urlaub freuen. Der tägliche Politikbetrieb ist stressig, und Grund zur Freude hatte Angela Merkel in den vergangenen Monat

Lausitzer Rundschau: Zum Ende des Milram-Teams nach dem Sponsorenrückzug

21.07.2010

Cottbus (ots) - Deutschland wird zum weißen Fleck auf der Weltkarte des internationalen Radsports. Nach dem Aus für das Team Milram könnte 2011 zum ersten Mal seit dem Telekom-Debüt 1992 kein deuts

BERLINER MORGENPOST: Kommentar: Was wir den Kindern schuldig sind ens Anker über den Kampf gegen Jugendkriminalität und Verwahrlosung

21.07.2010

Berlin (ots) - Die Empörung über elfjährige Drogenkuriere auf Berliner U-Bahnhöfen darf den Blick auf den zentralen Aspekt des Problems nicht verstellen: Es handelt sich trotzdem um Kinder. Kein El

Rheinische Post: Waffen am Pranger

21.07.2010

Düsseldorf (ots) - Kommentar von Martin Kessler Deutschland soll nach den USA das Land mit den prozentual meisten Waffen in der zivilisierten Welt sein. Das birgt ein Gefährdungspotenzial, auch

Neue OZ: Kommentar zu Bundesregierung / Merkel

21.07.2010

Osnabrück (ots) - Verdrängungskünstlerin Ein cooler Auftritt - das muss man Angela Merkel lassen. Doch ihre optimistische Halbjahresbilanz gestern in Berlin steht in krassem Gegensatz zur Realitä

Neue OZ: Kommentar zu Kriminalität / Waffen / Justiz

21.07.2010

Osnabrück (ots) - 1,5 Millionen Täter? Es ist eine erschreckende Zahl: 1452471 Sportschützen hat der Deutsche Olympische Sportbund im vergangenen Jahr registriert - fast 1,5 Millionen potenziell

Neue OZ: Kommentar zu Gesundheit / Reform / Hausärzte

21.07.2010

Osnabrück (ots) - Nicht nur eine Geldfrage Mit drastischen Mitteln trommelt der Deutsche Hausärzteverband für die Belange seiner Mitglieder. Plakative Zuspitzungen und Streikdrohungen gehören zum

Neue OZ: Kommentar zu Prozesse / Verfassungsschutz / Ramelow

21.07.2010

Osnabrück (ots) - Hilflose Überreaktion Der Verfassungsschutz ist dazu da, die Verfassung zu schützen - und zwar vor ernsthaften Bedrohungen. Dass Demokratie und freiheitliche Grundordnung kostb

Rheinische Post: NRW-Arbeitsminister für Ladenschluss um 22 Uhr

22.07.2010

Düsseldorf (ots) - NRW-Arbeitsminister Guntram Schneider hat sich für eine Beschränkung der Ladenöffnungszeiten in NRW ausgesprochen. Schneider sagte der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Pos

Rheinische Post: Finanzminister Schäuble will Ökosteuer-Rabatte für stromintensive Industrien erhalten

22.07.2010

Düsseldorf (ots) - Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble will die Ökosteuer-Subventionen für besonders stromintensive Industrien unervändert erhalten. Für alle Branchen, die unter dem Härtefall-Par

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Entschädigung der Hitzeopfer

22.07.2010

Stuttgart (ots) - Jetzt muss Grube dafür sorgen, dass den Problemen auf den Grund gegangen wird. Es ist untragbar, was der Staatskonzern seinen Kunden so alles aus Sparzwang zumutet: In vielen Zügen

Mitteldeutsche Zeitung: Linke Thüringens Wirtschaftsminister: Absurdes Urteil

22.07.2010

Halle (ots) - Thüringens Wirtschaftsminister Matthias Machnig (SPD) hat das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig zur Beobachtung des Linkspartei-Politikers Bodo Ramelow durch den Verfass

Mitteldeutsche Zeitung: Linke Hubertus Knabe gegrüßt Urteil des Bundesverwaltungsgerichts

22.07.2010

Halle (ots) - Der Direktor der Stasi-Opfer-Gedenkstätte Hohenschönhausen, Hubertus Knabe, hat das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig zur Beobachtung des Linkspartei-Politikers Bodo Ram

Mitteldeutsche Zeitung: Linke Bosbach nennt Ramelow-Urteil überzeugend

22.07.2010

Halle (ots) - Der Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses, Wolfgang Bosbach (CDU), hat das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zur Beobachtung des Linkspartei-Politikers Bodo Ramelow "überzeuge

WAZ: Minister Schneider will mehr Migranten im Staatsdienst

22.07.2010

Essen (ots) - Mit einer breit angelegten Offensive will der neue NRW-Integrationsminister Guntram Schneider (SPD) Bildungschancen und berufliche Gleichstellung von Migranten in Nordrhein-Westfalen

EVOTE2010: 4. Internationale Konferenz zu elektronischen Wahlen

22.07.2010

Mehr Sicherheit und Transparenz für E-Voting Schloß Hofen, Lochau/Bregenz (ots) - "EVOTE2010": Zum vierten Mal findet nun im Schloss Hofen bei Bregenz von 21. bis 24. Juli 2010 die internationale

Gendiagnostik-Gesetz gefährdet Neugeborene massiv: Gemeinsame Erklärung von Kindernetzwerk e.V. und Deutsche Gesellschaft für Sozialpädiatrie und Jugendmedizin (DGSPJ)

22.07.2010

München (ots) - Das neue Gendiagnostik-Gesetz soll eigentlich die Rechte der Patienten auf Datenschutz stärken. Es gefährdet aber rund 500 Neugeborene in Deutschland mit angeborenen Stoffwechselstör

Neue Zollpraxis "Roter Kanal": Anruf genügt?

22.07.2010

Berlin (ots) - An den großen Verkehrsflughäfen wird auf eine dauerhafte Besetzung der Kontroll- und Abfertigungspositionen des Zolls beim Reiseverkehr verzichtet. Der BDZ Deutsche Zoll- und Finanzg

Straubinger: Kinderbetreuung stärkt Wahlfreiheit

22.07.2010

Berlin (ots) - Zum Bericht der Bundesregierung über den Stand des Ausbaus der Kinderbetreuung erklärt der familienpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Max Straubinger:

Mayer: Rot-Grün wirbt um Extremisten

22.07.2010

Berlin (ots) - Zum Urteil des Bundesverwaltungsgerichts über die Rechtsmäßigkeit der Beobachtung von Linkspartei-Abgeordneten durch den Verfassungsschutz erklärt der innenpolitische Sprecher der CS

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