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Rheinische Post: Die Mission

19.11.2010

Düsseldorf (ots) - Ein Kommentar von Horst Thoren: Der dritte Besuch des Heiligen Vaters in seiner Heimat könnte zum "Gang nach Canossa" werden. Der Jubel um Benedikt XVI., 2005 als "Benedetto"

Rheinische Post: Riskanter NRW-Etat

19.11.2010

Düsseldorf (ots) - Ein Kommentar von Detlev Hüwel: Zweimal schon hat der Verfassungsgerichtshof in Münster die Praxis der einmal rot-, einmal schwarz-dominierten Regierung gerügt, sich mit neuen

Ostsee-Zeitung: OSTSEE-ZEITUNG Rostock zum Nato-Gipfel

19.11.2010

Rostock (ots) - Russland wird von der Nato zur Mitarbeit geladen. Ein wahrhaft historischer Handschlag, wenn er denn ernst gemeint ist und Moskau nicht zum Juniorpartner degradiert. Das Gesellenstüc

BERLINER MORGENPOST: Kommentar zum Nato-Gipfel

19.11.2010

Berlin (ots) - Terrorismus, Internet-Attacken, Piraterie: Die globale Sicherheitslage hat sich in den vergangenen Jahren auf eine Art verändert, die eine klassische Militärallianz schon als Zumutung

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Nato-Gipfel in Lissabon

19.11.2010

Bielefeld (ots) - Der Nato-Gipfel in Lissabon ist viel versprechend. Selten gab es so gute Voraussetzungen für eine partnerschaftliche Beziehung zu Russland. Der US-Präsident und sein russischer Ko

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Thema Steuerpolitik

19.11.2010

Bielefeld (ots) - Es sollte ein Herbst der Entscheidungen werden. Über Mehrwertsteuer, Kommunalfinanzen und Steuervereinfachung hätten sich die Koalitionäre in der Nacht zum Freitag einigen könne. H

Lausitzer Rundschau: Allianz am Straucheln Zum Nato-Gipfel in Lissabon

19.11.2010

Cottbus (ots) - Sie hat es schwerer denn je, die nordatlantische Verteidigungsgemeinschaft. Gegründet wurde sie mit einem klaren Feindbild, dem von der Sowjetunion beherrschten Imperium. Aber seit

Lausitzer Rundschau: Schnittblumen und Maulesel Zur schwarz-gelben Mehrwertsteuer-Debatte

19.11.2010

Cottbus (ots) - Man kann über Schnittblumen stolpern und sich an Tierfutter die Finger verbrennen. SPD-Finanzminister Hans Eichel ist das passiert, als er 2003 Ausnahmen bei der Mehrwertsteuer absch

Rheinische Post: Kommentar: Gefahr für de Maizière

19.11.2010

Düsseldorf (ots) - Innenminister Thomas de Maizière ist ein vernünftiger und nervenstarker Politiker. Beim Alarmismus, der derzeit die Republik heimsucht, muss er allerdings um seine Glaubwürdigkei

Neue OZ: Kommentar zu Afghanistan / USA / Konflikte

19.11.2010

Osnabrück (ots) - Vollgas auf der Zielgeraden Bisher waren keine Panzer in Afghanistan im Einsatz. Das dürfte manche mehr irritieren als nun die Nachricht von deren Entsendung. Allerdings war di

Neue OZ: Kommentar zu Parteien / Grüne / Parteitag

19.11.2010

Osnabrück (ots) - Bewährungsprobe Jetzt nur nicht abheben, lautet die Warnung von Parteichef Cem Özdemir. Doch zu spät: Führende Grünen-Politiker haben angesichts der überaus guten Umfragewerte b

Neue OZ: Kommentar zu Papst / Papstbesuch

19.11.2010

Osnabrück (ots) - Mutige Reise Ausgerechnet der Staatsbesuch in seiner deutschen Heimat erfordert Mut für den Papst, denn er könnte einer der schwersten werden. Benedikt XVI. spricht zwar dieselb

Neue OZ: Kommentar zu Terrorismus / Innere Sicherheit

19.11.2010

Osnabrück (ots) - Die alten Reflexe Die Innenminister der Länder sind in die alten politischen Reflexe verfallen. Zu günstig erschien ihnen die Gelegenheit, den Streit um die Speicherung von Tele

Rheinische Post: Unionspolitiker fordern mehr Geld für Geheimdienste

20.11.2010

Düsseldorf (ots) - Angesichts der erhöhten Terrorgefahr haben Sicherheitspolitiker der Unions-Bundestagsfraktion die geplanten Kürzungen bei den Geheimdiensten kritisiert und eine bessere Ausstattu

Rheinische Post: Union erhöht Druck auf FDP-Justizministerin, die Blockadehaltung bei Vorratsdatenspeicherung aufzugeben

20.11.2010

Düsseldorf (ots) - Angesichts der aktuellen Anschlagswarnungen hat die Union FDP-Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger aufgefordert, nicht nur die Vorratsdatenspeicherung, sondern auch

WAZ: BVG möchte aus der Politik herausgehalten werden

20.11.2010

Essen (ots) - Das Bundesverfassungsgericht will aus der Politik herausgehalten werden. "Überwiegend sind wir nicht glücklich, wenn wir benutzt werden, um politische Querelen zu schlichten", sagte G

LVZ: Künast verteidigt AKW-Protest der Grünen im Demo-Parka als "mittelenglische Umgangsform" / Kauder übe schon für die Opposition

20.11.2010

Leipzig (ots) - Grünen-Fraktionschefin Renate Künast hat empört die Unions-Kritik an der Protestrolle der Grünen im augenblicklichen Streit um die Zukunft der Atomenergie zurückgewiesen. In einem G

Der Tagesspiegel: CSU-Generalsekretär: Grüne wollen Demokratie schottern

20.11.2010

Berlin (ots) - CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt hat die Grünen als "die Hauptgegner bürgerlicher Politik" bezeichnet. Er sei froh, dass die anderen Parteien der Koalition das inzwischen auch

Der Tagesspiegel: CSU-Generalsekretär warnt vor Änderung bei Zuwanderungsregeln

20.11.2010

Berlin (ots) - Im Streit um fehlende Fachkräfte hat sich CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt gegen Forderungen aus FDP und Arbeitgeberverbänden gewandt, Hochqualifizierten den Zuzug nach Deutsch

Der Tagesspiegel: Sicherheitskreise: Gesuchter Terrorist war vermutlich mit Selbstmordattentäter befreundet

20.11.2010

Berlin (ots) - Die deutschen Sicherheitsbehörden untersuchen bei den Terrorwarnungen auch einen Hinweis, der als besonders beunruhigend gilt. Nach Informationen des Tagesspiegels (Sonntagausgabe) is

Oettinger: Europas Wohlstand und Sicherheit durch Kleinstaaterei in der Energiepolitik gefährdet

20.11.2010

Erfurt (ots) - EU-Kommissar Günther Oettinger kritisierte auf dem heutigen Bundeskongress der Europa-Union Deutschland in Erfurt die aktuelle Energiepolitik in Europa, die durch Kleinstaaterei ein

BERLINER MORGENPOST: Unsere Angst nützt den Terroristen Hajo Schumacher über unsere Angst vor dem Terror und die Macht der Terroristen über uns

20.11.2010

Berlin (ots) - Freitagabend an der Messe. Ein Meer von Blaulichtern, Feuerwehren, Krankenwagen. Erster Gedanke - Anschlag. Hektische Telefonate, dann Entwarnung: Dreharbeiten. Paketbomben und Terro

Kurier am Sonntag: Jürgen Trittin: "Union missbraucht Terror-Warnung"

20.11.2010

Bremen (ots) - Bremen. Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin sieht in den aktuellen Terrorwarnungen "überhaupt keinen Anlass, die massenhafte Beschnüffelung der Bürger zu beschließen". Dem "Kurier am

LVZ: Grüne loben bedächtige Anti-Terrorpolitik de Maizières / Bereit zur Unterstützung aller notwendiger Maßnahmen

21.11.2010

Leipzig (ots) - Angesichts der akuten Terror-Bedrohungslage in der Bundesrepublik sind die Grünen bestrebt, keinen parteipolitischen Streit um die Vorbeugungspolitik aufkommen zu lassen und lobten de

Petra Pau: Terrorwarnungen - ein Vorhaben sucht einen Anlass

21.11.2010

Berlin (ots) - Politiker der Unions-Parteien fordern die Wiedereinführung der Vorratsspeicherung aller Telekommunikationsdaten. Dazu erklärt Petra Pau, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE un

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