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| Jahres-Archiv: [2006] [2007] [2008] [2009] [2010] [2011] [2012] [2013] [2014] [2015] [2016] [2017] [2018] [2019] [2020] |
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| Fischer/Storjohann: Carsharing ist Teil der zukünftigen Mobilität | 02.12.2010 |
| Berlin (ots) - Der Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung des Deutschen Bundestags hat am 1. Dezember eine öffentliche Anhörung zum Thema Carsharing durchgeführt. Dazu erklären der verkehrsp |
| NRZ: Neue Ruhr/Neue Rhein Zeitung: SPD-Fraktionsvize Ulrich Kelber gegen Aussetzung des Glühbirnen-Verbots - "Verbraucherzentrale schießt über das Ziel hinaus" | 02.12.2010 |
| Essen (ots) - Der umweltpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Ulrich Kelber, ist gegen die Aussetzung des Glühbirnenverbots. Dies hatte zuvor der Bundesverband der Verbraucherzentralen mi |
| Barthle: SPD lenkt von eigener Euro-Wende ab | 02.12.2010 |
| Berlin (ots) - Kreise der SPD bringen das Gerücht auf, es habe bei der Abstimmung über die Irlandhilfe im Haushaltsausschuss Mittwochabend keine Mehrheit der Koalitionsfraktionen ohne SPD und Grüne |
| Grindel: Zeuge Baum bestätigt Position der Union in der Diskussion um Gorleben | 02.12.2010 |
| Berlin (ots) - Der frühere Bundesinnenministers Gerhart-Rudolf Baum ist am heutigen Donnerstag im Gorleben-Untersuchungsausschuss als Zeuge vernommen worden. Dazu erklärt der Obmann der CDU/CSU-Bun |
| Rheinische Post: Linkspartei darf nicht in Münster tagen | 02.12.2010 |
| Düsseldorf (ots) - Der Parteitag der nordrhein-westfälischen Linkspartei kann am Sonntag nicht wie geplant in Münster stattfinden. Dies erfuhr die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post" (Frei |
| ARD-DeutschlandTrend Dezember - Mehrheit der Deutschen steht Wikileaks ablehnend gegenüber | 02.12.2010 |
| Köln (ots) - Verwendung nur mit Quellenangabe "ARD-DeutschlandTrend" Die Mehrheit der Deutschen steht Wikileaks ablehnend gegenüber. Im aktuellen ARD-DeutschlandTrend finden es 53 Prozent nicht g |
| Bundesverfassungsgericht: Verfahrensfehler bei Legehennenhaltungsvorschriften - DBV/ZDG: Kleingruppenhaltung nicht in Frage gestellt | 02.12.2010 |
| Berlin (ots) - (DBV/ZDG) Mit Beschluss vom 12. Oktober 2010 hat das Bundesverfassungsgericht die Regelungen zur Kleingruppenhaltung von Legehennen aus dem Jahr 2006 und die hierzu erlassenen Überga |
| Der Tagesspiegel: Gorleben-Untersuchungsausschuss fordert von der Bundesregierung zügige Herausgabe von Akten | 02.12.2010 |
| Berlin (ots) - Der Gorleben-Untersuchungsausschuss des Bundestages hat von der Bundesregierung die zügige Herausgabe von Akten gefordert. Im Namen aller Fraktionen kritisierte die Vorsitzende des G |
| Börnsen/Heveling: Kulturstaatsminister setzt die richtigen Akzente beim Schutz geistigen Eigentums | 02.12.2010 |
| Berlin (ots) - Kulturstaatsminister Bernd Neumann hat diese Woche ein 12-Punkte-Papier zum Schutz des geistigen Eigentums im digitalen Zeitalter veröffentlicht. Dazu erklären der kultur- und medien |
| "In der Vielfalt der Menschen liegt unser Reichtum" / Bundespräsident Christian Wulff setzt sich gemeinsam mit der Aktion Mensch für die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention ein | 02.12.2010 |
| Bonn (ots) - Bei einer Matinee im Schloss Bellevue anlässlich des morgigen Internationalen Tages der Menschen mit Behinderung warb Bundespräsident Christian Wulff heute gemeinsam mit der Aktion Mens |
| Mayer: Mehr Sicherheit vor gefährlichen Straftätern | 02.12.2010 |
| Berlin (ots) - Der Deutsche Bundestag beschließt heute die Neuregelung des Rechts der Sicherungsverwahrung. Dazu erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen B |
| Mortler: Gesundheitstourismus in Deutschland mit Kampagne stärken | 02.12.2010 |
| Berlin (ots) - Der Gesundheitstourismus in Deutschland war Thema einer öffentlichen Anhörung des Tourismusausschuss des Deutschen Bundestages. Zu den Ausführungen der geladenen Experten bilanziert |
| SWR- und StZ-Umfrage: Mehrheit für Stuttgart 21 | 02.12.2010 |
| Stuttgart (ots) - Stuttgart 21 - Schlichterspruch dreht Stimmung Umfrage im Auftrag des SWR und der Stuttgarter Zeitung / Sonntagsfrage: Weiterhin keine Mehrheit für Schwarz-Gelb / CDU holt auf |
| Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention fordert Berücksichtigung von Schwer- und Mehrfachbehinderten in der Politik | 02.12.2010 |
| Berlin (ots) - Anlässlich des Internationalen Tags der Menschen mit Behinderungen am 3. Dezember fordert die Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention, alle behinderten Menschen bei der |
| Axel Troost: Ende des Gewitters statt immer neuer Schirme | 02.12.2010 |
| Berlin (ots) - "Unter den gegebenen Bedingungen ist die Entscheidung des EZB-Rats völlig unzureichend", so Axel Troost zur heutigen Entscheidung, die Anleihekäufe wegen Schuldenkrise nicht auszuwei |
| Der Tagesspiegel: Leutheusser-Schnarrenberger wirft Wikileaks Geheimniskrämerei vor | 02.12.2010 |
| Berlin (ots) - Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) hat der Internet-Plattform Wikileaks Geheimniskrämerei vorgeworfen. "Wikileaks tritt mit einem absoluten Transparenzan |
| Der Tagesspiegel: Leutheusser-Schnarrenberger: Reform der Sicherungsverwahrung ist der große Wurf dieser Legislaturperiode | 02.12.2010 |
| Berlin (ots) - Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) hat die am Donnerstag vom Bundestag beschlossene Reform der Sicherungsverwahrung verteidigt. "Dieses Gesetz ist in mein |
| Voßhoff/Heveling: Recht der Sicherungsverwahrung ist jetzt umfassend reformiert | 02.12.2010 |
| Berlin (ots) - Der Deutsche Bundestag beschließt am heutigen Donnerstag einen Gesetzentwurf zur Neuordnung des Rechts der Sicherungsverwahrung. Dazu erklären die rechtspolitische Sprecherin der CDU |
| Neues Deutschland: zur Debatte um Rente mit 67 | 02.12.2010 |
| Berlin (ots) - Solange vier der fünf Parteien im Bundestag die Rente mit 67 grundsätzlich wollen, wird ein bestellter Sozialrat den Rentenversicherungsbericht der Regierung nicht verdammen. Dennoch |
| Silberhorn: Weitere Beteiligung im deutschen Interesse | 02.12.2010 |
| Berlin (ots) - Der Deutsche Bundestag entscheidet heute über die weitere Beteiligung der Bundeswehr an den Auslandseinsätzen in Bosnien-Herzegowina (ALTHEA), am Horn von Afrika (ATALANTA) sowie im |
| Vaatz: Letzte Unsicherheiten in Ostdeutschland wegen bergrechtlicher Bewilligungen werden beseitigt | 02.12.2010 |
| Berlin (ots) - Heute noch bestehende, aber tatsächlich nicht genutzte Rechte für den Abbau von Sand und Kies, die auf bis 1996 fortgeltendem DDR-Recht beruhen, werden im ersten Halbjahr 2011 beseit |
| Märkische Oderzeitung: Märkische Oderzeitung (Frankfurt/Oder) zu EU-Knöllchen | 02.12.2010 |
| Frankfurt/Oder (ots) - Bisher musste man kaum fürchten, dass ausländische Verkehrsstrafen vollstreckt werden. Damit ist es aber bald vorbei. Nicht nur, dass neuerdings EU-Bußgeldbescheide, wenn sie |
| Märkische Oderzeitung: Märkische Oderzeitung (Frankfurt/Oder) zur Sicherungsverwahrung | 02.12.2010 |
| Frankfurt/Oder (ots) - Der deutsche Staat kann vielleicht damit rechnen, mit der Gesetzesnovelle vor den Hütern der Menschenrechte in Europa zu bestehen. Aber gefährliche Täter und versagende Gutacht |
| Ostthüringer Zeitung: Kommentar Ostthüringer Zeitung Gera | 02.12.2010 |
| Gera (ots) - Ostthüringer Zeitung Gera zu Einkommen: Viel stärker als den Löhnen kommt der Boom erneut den Gewinn- und Kapitaleinkünften zugute. Die Einkommensschere öffnet sich weiter. Ein Tren |
| Ostsee-Zeitung: Kommentar zur Rente mit 67 | 02.12.2010 |
| Rostock (ots) - Selten wird so um den heißen Brei herumgeredet wie bei den Themen Rente und Gesundheit. Kein Wunder, geht es doch nicht darum, dem Wähler Wohltaten zu verkaufen. Es darf also als bein |
