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Neues Deutschland: zum Verfassungsschutzbericht

21.06.2010

Berlin (ots) - Die Beweise gegen die Linkspartei sind erdrückend. Und das ND hat einen unwiderlegbaren, weil gedruckten geliefert. Man lese nach im neuen Verfassungsschutzbericht, Seite 156, Fußnote

Märkische Oderzeitung: Märkische Oderzeitung (Frankfurt/Oder) zum Gasstreit Russland/Weißrussland

21.06.2010

Frankfurt/Oder (ots) - Noch braucht Russland den kleinen Nachbarn für den Öl- und Gastransit. Perspektivisch setzt der Kreml jedoch auf Pipelines, die wie die Stränge durch die Ostsee unsichere Kanto

Neue Westfälische (Bielefeld): Eskalation im Kurdenkonflikt Versagen auf ganzer Linie THOMAS SEIBERT, ISTANBUL

21.06.2010

Bielefeld (ots) - Tote, Verwundete, Drohungen, Rufe nach Wiedereinführung des Kriegsrechtes in Südostanatolien: Der Kurdenkonflikt in der Türkei eskaliert wieder - Folge eines Versagens aller Beteil

Neue Westfälische (Bielefeld): Weiterentwicklung der Zusatzbeiträge Ulla lässt grüßen PETER STUCKHARD

21.06.2010

Bielefeld (ots) - Die Gesundheitspolitiker der Koalition raufen um die künftige Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung und verwalten doch nur Ulla Schmidts Erbe, den Gesundheitsfonds. Dem

Weser-Kurier: Von der Leyen: Wirtschaft muss Sparbeitrag auch tatsächlich erbringen

21.06.2010

Bremen (ots) - Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen pocht darauf, dass auch die Wirtschaft ihren Anteil am Sparpaket übernimmt. Sie verstehe die Beschlüsse des Kabinetts "als einen Vertrag au

Neue Westfälische (Bielefeld): Steigende Lebenserwartung Altersheim Deutschland NICOLE HILLE-PRIEBE

21.06.2010

Bielefeld (ots) - Eine bessere medizinische Versorgung, keine Kriege, eine gesündere Lebensweise: Die Gründe, warum die Deutschen immer älter werden, liegen auf der Hand. Aber wie bereiten wir uns

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur Päsidentenwahl in Polen

21.06.2010

Bielefeld (ots) - Neben Frankreich ist Polen unser wichtigster Nachbar. Wird dort ein Präsident gewählt, werden auch unsere Interessen berührt. Die deutsch-polnischen Beziehungen wurden lange von S

Südwest Presse: KOMMENTAR zu MIXA, Ausgabe vom 22.06.2010

21.06.2010

Ulm (ots) - Südwest Presse Ulm, KOMMENTAR zu · MIXA, Ausgabe vom 22.06.2010 Man kommt aus der Bestürzung nicht mehr heraus: Zuerst belügt ein Bischof dreist die Öffentlichkeit, reicht dann nach

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Verfassungsschutzbericht

21.06.2010

Bielefeld (ots) - Die Gewalt von links wächst. Das ist eine schlechte Nachricht. Aber die Revolution wird auch 2010 nicht stattfinden. Der Kapitalismus wird sich durch Spekulationen und Gier nach R

WAZ: Es riecht nach neuen Schulden - Kommentar von Theo Schumacher

21.06.2010

Essen (ots) - Ab heute verhandeln sie in der Landeshauptstadt über den "Politikwechsel", Marke Rot-Grün - und man kann nur hoffen, dass die Finanzexperten beider Parteien ihren Fachpolitikern kühl un

WAZ: Verfassungsschutzbericht - Fanatisierung wächst - Leitartikel von Dirk Hautkapp

21.06.2010

Essen (ots) - Die Fanatisierung in den wichtigsten extremistischen Milieus - rechts, links und islamistisch - schreitet voran. Mal steht die Bedrohung durch hier geborene Terroristen im Mittelpunkt, d

Westdeutsche Zeitung: Der Führerscheinentzug für Diebe schafft neues Unrecht = von Lothar Leuschen

21.06.2010

Düsseldorf (ots) - Das ist keine gute Idee. Recht muss für alle gleich sein. Und Recht soll Recht schaffen, nicht Unrecht. Genau das aber geschieht, wenn Führerscheinentzug genutzt wird, um Kriminel

Mitteldeutsche Zeitung: zu Verfassungsschutzbericht

21.06.2010

Halle (ots) - Die Zahl linksextremistischer Delikte ist gestiegen, darunter auch jene der Gewalttaten. In Großstädten, zumal in Berlin und Hamburg, gibt es eine gefährliche Szene, die versucht, aus

WAZ: Verlängerung für Ruhr.2010? - Kulturverwaltungskultur - Leitartikel von Jens Dirksen

21.06.2010

Essen (ots) - Ob der ehemalige Essener Kulturdezernent Oliver Scheytt an der Spitze stünde oder nicht: Im Prinzip ist die Idee eines Super-Kulturdezernats für die 53 Städte und Gemeinden des Revier

Westfalenpost: Unfriedliches Land

21.06.2010

Hagen (ots) - Zum neuen Verfassungsschutzbericht Von Winfried Dolderer Über 2000 Gewalttaten haben rechte und linke Extremisten 2009 in Deutschland verübt. Um rund 15 Prozent hat damit die politi

"2+Leif": Peter Altmaier (CDU) macht politische Fehler für schlechtes Erscheinungsbild der Koalition verantwortlich/Özdemir macht Regierung Verhandlungsangebot

21.06.2010

Berlin - (ots) - Der parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion im Bundestag, Peter Altmaier, macht politische Fehler für das schlechte Erscheinungsbild der Koalition mitverantwortlich. In

Märkische Oderzeitung: Die Märkische Oderzeitung berichtet in ihrer morgigen Ausgabe über den Streit zu Dauernutzung von Wochenendhäusern

21.06.2010

Frankfurt/Oder (ots) - Infrastrukturminister Jörg Vogelsänger (SPD) empfiehlt in einem am Donnerstag erstmals zu diskutierenden Erlass den Kommunen, Dauerbewohner von Datschen, die länger als zehn

Rheinische Post: Rot-Grün wirbt um Unterstützung

21.06.2010

Düsseldorf (ots) - Ein Kommentar von Gerhard Voogt: Heute beginnen die Koalitionsverhandlungen von SPD und Grünen zur Bildung einer Minderheitsregierung. Die Akteure stehen unter hohem Zeitdruck

Rheinische Post: Linke in der Pflicht

21.06.2010

Düsseldorf (ots) - Ein Kommentar von Gregor Mayntz: Der Rechtsextremismus ist eine Gefahr für unser Land. Keine Frage. Es gilt weiterhin: Wehret den Anfängen. Wer das nicht befolgt, kann in einze

Ostsee-Zeitung: Kommentar zur Aufteilung des Sparpakets

21.06.2010

Rostock (ots) - Die Opposition packt die politische Vuvuzela aus. SPD und Grüne werfen der schwarz-gelben Koalition Trickserei vor, weil diese das Sparpaket wegen fehlender Mehrheit im Bundesrat in

BERLINER MORGENPOST: Wirtschaftsspionage ist noch immer ein Tabu - Leitartikel

21.06.2010

Berlin (ots) - Sie scheuen keine Anstrengung, den Anschluss an westliche Spitzentechnologie zu finden - allen voran Russen und Chinesen. Leider oft mit illegalen Mitteln. Statt selbst mit hohem gei

Neue OZ: Kommentar zu Verfassungsschutz

21.06.2010

Osnabrück (ots) - Wehrhafte Demokratie Jede seriöse Risikobewertung darf die Gefahren weder dramatisieren noch verharmlosen. So bringt es wenig, vor einer Renaissance des linken Terrorismus zu wa

Neue OZ: Kommentar zu Kolumbien / Präsident / Wahlen

21.06.2010

Osnabrück (ots) - Uribes schweres Erbe Der Kronprinz ist am Ziel: Im Windschatten des scheidenden Staatschefs Álvaro Uribe hat Juan Manuel Santos einen bislang beispiellosen Erfolg in der Geschi

Neue OZ: Kommentar zu G20 / Gipfel

21.06.2010

Osnabrück (ots) - Maßhalten mit Merkel Streit ist programmiert, wenn sich am Wochenende die Staats- und Regierungschefs der 20 wichtigsten Industrie- und Schwellenländer treffen. Darf schon wied

Neue OZ: Kommentar zu Haushalt / Sparpaket

21.06.2010

Osnabrück (ots) - Ein erlaubter Trick Ein Gesetz aufspalten, damit der Bundesrat außen vor bleibt und nicht zustimmen muss: Das ist ein Trick. Aber ein rechtlich zulässiger, wie die obersten deu

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