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Rheinische Post: Kommentar / Reiche sollen zahlen = VON MARTIN KESSLER

30.07.2018

Düsseldorf (ots) - Der rot-rot-grüne Senat wird die Abschaffung der Kita-Gebühren sicher als soziale Großtat feiern. Denn es passt zu linker Rhetorik, den Besuch aller Bildungseinrichtungen von der

Rheinische Post: Kommentar / Der Verdacht schadet = VON HENNING RASCHE

30.07.2018

Düsseldorf (ots) - Wer den Verfassungsschutz im Internet besucht, wird vom Präsidenten Hans-Georg Maaßen mit dem Satz "Wir sind ein Dienstleister für Demokratie" begrüßt. Eine Selbstverständlichkeit

Rheinische Post: Kommentar / Nothilfen für Bauern sind nicht nachhaltig = VON BIRGIT MARSCHALL

30.07.2018

Düsseldorf (ots) - Extremwetterereignisse lösen regelmäßig den Ruf nach staatlichen Hilfen für betroffene Branchen oder Bürger aus. Mal sind es die Hausbesitzer in der Nähe von Flüssen nach Starkreg

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur Debatte über Benachteiligung

30.07.2018

Bielefeld (ots) - Wenn jemand sich über ein grundsätzliches Problem empört, und man will ihm den Wind aus den Segeln nehmen, fragt man gern nach einem ganz konkreten Beispiel. Oft erwischt das den

Badische Zeitung: Unterstützung für Landwirte: Hilfe ja, aber kein Weiter-so Kommentar von Bernhard Walker

30.07.2018

Freiburg (ots) - Wenn es darum geht, Hilfsgelder einzufordern, ist der Deutsche Bauernverband immer schnell zur Stelle - ganz gleich, ob es um späten Frost, Hitze oder niedrige Milchpreise geht. Beim

Rheinische Post: Grüne: Verfassungsschutzpräsident Maaßen muss sich umgehend erklären

31.07.2018

Düsseldorf (ots) - Die Grünen setzen Hans-Georg Maaßen unter Druck. Der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz soll der AfD Tipps gegeben haben, wie diese einer Beobachtung durch die Behörd

Rheinische Post: FDP-Vorsitzende des Menschenrechtsausschusses widerspricht Lindner bei Familiennachzug

31.07.2018

Düsseldorf (ots) - Die Vorsitzende des Menschenrechtsausschusses im Bundestag, Gyde Jensen (FDP), hat einer generellen Ablehnung des Familiennachzugs für subsidiär Schutzberechtigte widersprochen.

Rheinische Post: Wasserwirtschaft gibt Entwarnung: Trotz Hitze kein Wassermangel

31.07.2018

Düsseldorf (ots) - Trotz der Hitzerekorde in diesem Sommer kommen auf Deutschland nach Angaben der Wasserwirtschaft keine Engpässe bei der Wasserversorgung zu. "Wegen der regenreichen Winter- und F

Rheinische Post: NRW-Agrarministerin Heinen-Esser sieht Hilfen für Bauern skeptisch

31.07.2018

Düsseldorf (ots) - Nordrhein-Westfalens Agrarministerin Ursula Heinen-Esser (CDU) hat sich zurückhaltend zu möglichen staatlichen Hilfen für dürregeschädigte Landwirte geäußert. "Staatliche Hilfen

Rheinische Post: Grüne werfen Bauernverband "pauschales Handaufhalten" vor

31.07.2018

Düsseldorf (ots) - Die Grünen haben angesichts der massiven Dürreschäden ein grundsätzliches Umsteuern in der Landwirtschaft gefordert. "Die Dürre muss ein Weckruf sein für einen grundlegenden Kurs

Kölner Stadt-Anzeiger: NRW-Landwirtschaftsministerin Ursula Heinen-Esser reagiert zurückhaltend auf Forderungen nach staatlicher Hilfe für Bauern

31.07.2018

Köln (ots) - NRW-Landwirtschaftsministerin Ursula Heinen-Esser (CDU) hat zurückhaltend auf die Forderungen nach einer staatlichen Hilfe für Bauern aufgrund der anhaltenden Dürreperiode reagiert. "S

Mitteldeutsche Zeitung: Sachsen-Anhalt/Politik - Zwangs-OP für Katzen: Sachsen-Anhalt will Zahl der Streuner reduzieren

31.07.2018

Halle (ots) - Um die Ausbreitung von streunenden Katzen in Sachsen-Anhalt zu reduzieren, arbeitet das Landesumweltministerium von Claudia Dalbert (Grüne) an einem neuen Gesetz. In Extremfällen soll

neues deutschland: Niedrigzinsen für Sozialkassen: Forscher spricht von "völlig aufgebauschtem Problem"

31.07.2018

Berlin (ots) - Der Sozialforscher Gerhard Bosch hat die Debatte über Negativzinsen zu Lasten der gesetzlichen Rentenversicherung als "völlig aufgebauschtes Problem" bezeichnet. Viel schlimmer seien

Einladung zum Pressegespräch am 7. August 2018, 11:00 Uhr, in Berlin / "Osteuropäische Betreuungskräfte kontra deutsche Pflegepolitik"

31.07.2018

Berlin (ots) - Jeder zehnte Pflegehaushalt in Deutschland beschäftigt eine zumeist aus Osteuropa stammende Betreuungskraft, belegt eine Studie aus dem Jahr 2017. Gerade in der Urlaubszeit und an d

Der Arbeitsmarkt im Juli 2018 - Anstieg der Arbeitslosigkeit allein jahreszeitlich bedingt // BA-Presseinfo Nr.20

31.07.2018

Nürnberg (ots) - "Arbeitslosigkeit und Unterbeschäftigung haben im Juli allein aus jahreszeitlichen Gründen zugenommen, saisonbereinigt gab es Rückgänge. Die Entwicklung am Arbeitsmarkt ist damit seh

Stellvertretender AfD-Fraktionsvorsitzender Rüdiger Klos MdL: AfD fordert Murawski-Nachfolge mit finanziellem Augenmaß - Versorgungsposten für abgewählten Freiburger Oberbürgermeister Dieter Salomon?

31.07.2018

Stuttgart (ots) - Eine Nachfolge-Regelung mit finanziellem Augenmaß für den zurückgetretenen Staatsminister und Kretschmann-Intimus Klaus-Peter Murawski (Bündnis 90/Die Grünen) fordert Rüdiger Klos

Wechsel im Vorstandsvorsitz der Deutschen AIDS-Stiftung / Elisabeth Pott legte Amt nieder - Kristel Degener neue Vorstandsvorsitzende (FOTO)

31.07.2018

Bonn (ots) - Prof. Dr. med. Elisabeth Pott, bisherige ehrenamtliche Vorstandsvorsitzende der Stiftung, legte wegen einer neuen Tätigkeit als Unparteiisches Mitglied des Gemeinsamen Bundesausschu

Rheinische Post: Renteneintrittsalter verharrt 2017 laut Rentenversicherung bei 64,1 Jahren

31.07.2018

Düsseldorf (ots) - Das Renteneintrittsalter für Altersrenten in Deutschland lag auch 2017 bei 64,1 Jahren und ist damit gegenüber dem Vorjahr nicht weiter gestiegen. Das berichtet die Düsseldorfer "

Thomas Jung: Brandbekämpfung - Technik und Konzepte fehlen - Roter Innenminister läuft Entwicklung hinterher (FOTO)

31.07.2018

Potsdam (ots) - Nach den erfolgreich gelöschten Waldbränden bei Jüterbog und Fichtenwalde ist es nötig, Zwischenbilanz zu ziehen und Verbesserungsvorschläge zu überdenken. Der innenpolitisch

NOZ: Paracelsus-Kliniken: Weitere Standort-Schließungen ausgeschlossen

31.07.2018

Osnabrück (ots) - Paracelsus-Kliniken: Weitere Standort-Schließungen ausgeschlossen Geschäftsführung sieht sich für Zukunft "sehr gut gerüstet" und macht Mitarbeitern Mut - Am Mittwoch Übernahme

Abschaffung der Kita-Gebühren in Berlin - Freibier für alle?

31.07.2018

München (ots) - Zum 1. August schafft das Land Berlin sämtliche Gebühren für Kindertagesstätten und Tagesmütter ab. Für die Bayernpartei ist es ein Skandal, dass Nehmerländer, deren Etats zu einem

Massenschlägerei auf der Freundschaftsinsel / Thomas Jung: "Keine Toleranz gegenüber Intoleranz!" (FOTO)

31.07.2018

Potsdam (ots) - Bei einer Massenschlägerei auf der Freundschaftsinsel in der Potsdamer Innenstadt prügelten rund 40 Personen aufeinander ein. Die Tatverdächtigen gehörten nach Zeugenangaben zu s

Rheinische Post: Zentralratspräsident Schuster bestürzt über Wehrhahn-Urteil

31.07.2018

Düsseldorf (ots) - Der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, hat mit Bestürzung auf den Freispruch im Düsseldorfer Wehrhahn-Prozess reagiert. "Das Urteil des Landgericht

Wirklich gute Nachrichten vom Willy-Brandt-Flughafen BER? / Franz Wiese: "Damit verdient der Flughafen im Jahr so viel, wie er uneröffnet jeden Tag kostet: Genau eine Million!" (FOTO)

31.07.2018

Potsdam (ots) - Die Eröffnung des Flughafens BER bei Schönefeld liegt noch in weiter Ferne. Das aktuell mutmaßliche Eröffnungsdatum ist, vermutlich nicht ganz ohne Taktik, auf einen Termin nach d

Thomas Kreuzer: Naturoffensive Bayern ist wuchtiger Aufschlag für den Naturschutz - Kein anderes Bundesland investiert mehr Geld

31.07.2018

München (ots) - Die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag begrüßt das Programm "Naturoffensive Bayern" der Staatsregierung. "Das Programm ist ein wuchtiger Aufschlag für den Naturschutz. Wir fördern d

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