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Lange/Wichtel: Einheitlichen Europäischen Luftraum maßvoll weiterentwickeln | 19.02.2014 |
Berlin (ots) - In der Sitzung des Bundestagsausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur am heutigen Mittwoch wurden die Vorschläge der EU für Verordnungen zur Weiterentwicklung des Einheitli |
Lange/Bilger: eCall-Notrufdienst erhöht Verkehrssicherheit | 19.02.2014 |
Berlin (ots) - Die Europäische Union plant die Einführung eines EU-weiten eCall-Notrufdienstes. Dies soll in alle neuen Modelle von Pkw und leichten Nutzfahrzeugen eingebaut werden. Dazu erklären de |
Bernd Riexinger und Joachim Poß zu Gast bei Michel Friedman / N24-Talk "Studio Friedman" am 20.02.2014, um 23.10 Uhr | 19.02.2014 |
Berlin (ots) - Bisherige Bilanz des Falls Sebastian Edathy: die Niederlegung eines Bundestagsmandats, ein Ministerrücktritt, umstrittene Informationsweitergaben von SPD-Spitzenpolitikern und Rücktr |
Die Akte Limburg: WDR-Rechercheure decken weitere Details der Finanzierung des Bischhofshauses auf | 19.02.2014 |
Köln (ots) - Der Bau des Limburger Bischofshauses wurde nach WDR-Recherchen auch mit Erlösen aus dem Verkauf von Anteilen an einem Immobilien-Unternehmen, der Gemeinnützigen Siedlungswerk GSW, und mi |
Winkelmeier-Becker: Abgeordnetenbestechung wird neu geregelt | 19.02.2014 |
Berlin (ots) - Der Rechtsausschuss des Bundestages hat heute den Gesetzentwurf von CDU/CSU und SPD zur Neuregelung des Straftatbestandes der Abgeordnetenbestechung beschlossen. Hierzu erklärt die r |
Rheinische Post: Ukraine: Grünen-Politikerin Roth attackiert IOC | 19.02.2014 |
Düsseldorf (ots) - Bundestags-Vizepräsidentin Claudia Roth (Grüne) hat das Internationale Olympische Komitee (IOC) scharf angegriffen. "Das IOC hat sich mit seiner Entscheidung, der Mannschaft aus de |
"Gewalt auf dem Maidan - Aufstand in Kiew" / "ZDF spezial" mit Theo Koll | 19.02.2014 |
Mainz (ots) - Nach den schweren Straßenschlachten mit mindestens 26 Toten und vermutlich mehr als 1000 Verletzten reißt die Gewalt in Kiew nicht ab. In einem "ZDF spezial" mit dem Titel "Gewalt auf |
Berliner Zeitung: Zur Eskalation der Gewalt in der Ukraine: | 19.02.2014 |
Berlin (ots) - Das Fatale an den Gewaltexzessen in der Ukraine ist, dass sie auch ein Stellvertreterkrieg sind. Auf dem Rücken der Ukraine tragen Europäische Union und Russland einen anachronistisch |
neues deutschland: NSA-Whistleblower Binney: USA gehen in Richtung Polizeistaat | 19.02.2014 |
Berlin (ots) - Mit der massenhaften Sammlung von personenbezogenen Daten durch den Geheimdienst NSA verletzen die USA nicht nur ihre verfassungsmäßigen Grundrechte. Dies sei ein "totalitärer Vorgang" |
Lange: Keine starren EU-Vorgaben zum Breitbandausbau | 19.02.2014 |
Berlin (ots) - Am heutigen Mittwoch hat sich der Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur des Deutschen Bundestages erstmals mit Fragen der digitalen Agenda befasst und über eine Empfehlung d |
Bundesgeschäftsführung: Brisantes Ergebnis: Die absolute Mehrheit der Deutschen wünscht mehr Kontrolle in Sachen Zuwanderung | 19.02.2014 |
Berlin (ots) - Zu einem aktuellen INSA-Umfrageergebnis zum Thema Zuzug von Ausländern erklären die Bundesgeschäftsführer der Alternative für Deutschland, Frank-C. Hansel und Georg Pazderski: |
Frankfurter Rundschau: Pressestimme zu Edathy/Oppermann | 19.02.2014 |
Frankfurt (ots) - Die Frankfurter Rundschau schreibt zur Debatte um den Fall Edathy: In der Politik ist manchmal besser als ein gutes Gedächtnis - ein schlechtes Gedächtnis. Der Fraktionschef de |
DER STANDARD-Kommentar: "Shame on you, EU" von Alexandra Föderl-Schmid | 19.02.2014 |
Die Europäer müssen im Machtkampf in der Ukraine endlich Position beziehen (Ausgabe ET 20.2.2014) Wien (ots) - Flammende Appelle haben Intellektuelle an die EU-Vertreter gerichtet, endlich gegen d |
WAZ: Nadelstiche aus Europa - Kommentar von Knut Pries | 19.02.2014 |
Essen (ots) - Die EU versucht es angesichts der Gewaltorgie in Kiew mit Sanktionen gegen das Regime Janukowitsch. Gut so. Man muss nicht denen, die einen materiellen Nutzen aus der Unterdrückung zi |
WAZ: Der Terror verändert sich - Kommentar von Dietmar Seher | 19.02.2014 |
Essen (ots) - Bonn. Solingen. Jetzt Dinslaken. Es sind ruhige, bürgerliche Städte. Es sind auch Nester potenzieller politischer Gewalttäter. Aus Dinslaken ziehen sie, geschult durch Videos, nach Sy |
Allg. Zeitung Mainz: Viel Nebel / Kommentar zur Affäre Edathy | 19.02.2014 |
Mainz (ots) - Im Stundentakt und scheibchenweise kommen immer weitere Einzelheiten der Affäre Edathy ans Licht. Und die Informationen werden immer widersprüchlicher. Jüngstes Beispiel: Aus dem Eing |
WAZ: Mindestens 15 Islamisten aus Deutschland in Syrien getötet | 19.02.2014 |
Essen (ots) - Im syrischen Bürgerkrieg sind bisher mindestens 15 deutsche oder aus Deutschland stammende Islamisten getötet worden. Sie haben dort als Rebellen gegen das Assad-Regime gekämpft. Siebe |
Allg. Zeitung Mainz: Putin entscheidet / Kommentar zur Lage in der Ukraine | 19.02.2014 |
Mainz (ots) - Jeder Brandsatz und jeder Stein, den Demonstranten in Kiew auf Polizisten werfen, sind ein Argument mehr für die, die jede Verhandlung mit der Opposition in der Ukraine ablehnen und s |
Mitteldeutsche Zeitung: zu Rentenpolitik | 19.02.2014 |
Halle (ots) - Die Große Koalition wird ihr Rentenpaket dennoch durch den Bundestag bringen. Sie wird sich auch nicht von ihren eigenen Schätzungen abbringen lassen, denen zufolge die Frühverrentun |
Mitteldeutsche Zeitung: zur Ukraine | 19.02.2014 |
Halle (ots) - Unfähig war sie (die Opposition) auch, eine Führungsfigur zu benennen, eine klare Alternative zu Janukowitsch. Allein im Westen gibt man sich gern dem Glauben hin, dies sei Vitali |
Märkische Oderzeitung: Märkische Oderzeitung Frankfurt (Oder) zur Ukraine | 19.02.2014 |
Frankfurt/Oder (ots) - Lange Zeit schien der EU nicht viel mehr einzufallen, als den Druck auf Janukowitsch durch Sanktionen zu erhöhen. Ob dies den in die Enge getriebenen Mann, der sich längst Ge |
neues deutschland: Eskalation in der Ukraine: Ratlosigkeit | 19.02.2014 |
Berlin (ots) - Wer die jüngsten Ereignisse in 
Kiew verfolgt, dem konnte es die Sprache verschlagen. Da brennt der Maidan, da prügeln Sondereinheiten, da werden Polizisten erschossen - und |
Stuttgarter Nachrichten: Dienstliche E-Mails nach Feierabend | 19.02.2014 |
Stuttgart (ots) - Es ist Mitarbeitern nicht geholfen, wenn Mails abends auf Firmenrechnern gesammelt und morgens wie eine Wasserbombe über ihnen abgeworfen werden. Viel nützlicher wäre es, wenn es |
Neue Westfälische (Bielefeld): Syrische Flüchtlinge Menschliches im Mittelpunkt FELIX EISELE | 19.02.2014 |
Bielefeld (ots) - 5.000 sollten es ursprünglich sein, auf 10.000 haben sich Bund und Länder letztlich verständigt: So viele syrische Flüchtlinge soll die Bundesrepublik beherbergen. Das Aufnahmekon |
Neue Westfälische (Bielefeld): Verfahren wegen Kinderpornos in OWL Schreckliche Normalität HUBertus Gärtner | 19.02.2014 |
Bielefeld (ots) - Kinderpornografie ist abstoßend und schändlich. Doch ihre Verbreitung ist im Internetzeitalter leider ganz einfach geworden. Filme und Videos von den bemitleidenswerten Opfern werd |