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Weinberg/Rainer: Neue Programme für Familien, Frauen, Kinder und Jugendliche | 03.07.2018 |
Berlin (ots) - Unionsfraktion setzt wichtige Schwerpunkte im Haushalt 2018 Am heutigen Dienstag, 3. Juli 2018, hat der Deutsche Bundestag den Etat für den Bereich Familie, Senioren, Frauen und Ju |
Westfalen-Blatt: SPD-Fraktionsvize Achim Post: "Die drei Punkte passen auf einen Bierdeckel" | 03.07.2018 |
Bielefeld (ots) - Der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Achim Post glaubt nicht, dass der Kompromiss im Asylstreit zwischen CDU und CSU in der Praxis umsetzbar ist. "Die drei Punkte pass |
Mitteldeutsche Zeitung: zum NSU-Prozess | 03.07.2018 |
Halle (ots) - Das Urteil in der kommenden Woche wird wohl näher an den Anträgen der Bundesanwaltschaft liegen als an denen der Verteidiger. Absehbar aber ist, dass es keinen Rechtsfrieden bringen wi |
neues deutschland: Kommentar zur SPD im Asylstreit: Welch ein Elend | 03.07.2018 |
Berlin (ots) - Nun haben sich CDU und CSU also geeinigt. Das sollten sie auch, hatten hochrangige SPD-Politiker immer wieder gemahnt und damit so getan, als gehe der Streit sie nichts an. Ganz so, |
Mitteldeutsche Zeitung: zu Union und Asyl | 03.07.2018 |
Halle (ots) - Die Integration von Flüchtlingen läuft noch schleppend. Egal ob in Schulen oder Unternehmen - es gibt überall Herausforderungen, auf die kaum einer vorbereitet ist. Das fängt schon b |
neues deutschland: Zehn Zwangsräumungen in Berlin pro Tag | 03.07.2018 |
Berlin (ots) - Berliner Vermieter setzen ihre Mieter seltener auf die Straße, ziehen ihre Räumungsklagen aber häufiger durch. Das berichtet die in Berlin erscheinende Tageszeitung »neues deutschland |
Mitteldeutsche Zeitung: zu Löw | 03.07.2018 |
Halle (ots) - Das Gebilde Nationalmannschaft hat sich in den letzten Jahren als Marketing-Maschine verselbstständigt. Ein vom DFB losgelöster eigenständiger Makrokosmos. Und deshalb erweckt der |
Westfalen-Blatt: SPD-Abgeordnete Esdar zum Unionskompromiss: "Fachpolitisch unverständlich" | 03.07.2018 |
Bielefeld (ots) - Die SPD-Bundestagsabgeordnete Wiebke Esdar wirft Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) vor, sich nicht um seine Aufgaben zu kümmern. "Es gibt seit Wochen Anfragen aus mehreren B |
KN: Habeck zum Asylstreit: Große Koalition hat Schlagseite | 03.07.2018 |
Kiel (ots) - Kiel. Der Grünen-Bundesvorsitzende Robert Habeck hat die Einigung von CDU und CSU zum Asylstreit massiv kritisiert. "Transitzentren sind ein massiver Einschnitt ins Asylrecht", sagte er |
AfD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg: Nach dem Verrat an den Arbeitern entdeckt die SPD ihr Herz für die Beamten | 03.07.2018 |
Stuttgart (ots) - Die Beamten des Landes Baden-Württemberg arbeiten derzeit 41 Stunden in der Woche. Die SPD-Fraktion im Landtag will nun nach Angaben ihres Vorsitzenden Andreas Stoch die Arbeitszei |
KN: Simonis im Interview: Je ne regrette rien | 03.07.2018 |
Kiel (ots) - Kiel. Schleswig-Holsteins ehemalige Ministerpräsidentin Heide Simonis feiert am 4. Juli ihren 75. Geburtstag und ist noch immer schlagfertig. Sie bereue nichts, sagte die SPD-Politiker |
Stellvertretender baden-württembergischer AfD-Fraktionsvorsitzender Emil Sänze: "Ministerpräsident Winfried Kretschmann ist auf dem linken Auge blind!" | 03.07.2018 |
Stuttgart (ots) - "Angesichts der baden-württembergischen Praxis der Extremismusprävention wundern uns die mit einiger Regelmäßigkeit gegen Veranstaltungen unserer basisdemokratischen Partei stattf |
BERLINER MORGENPOST: Eine Selbstentfesselung / Leitartikel von Miguel Sanches zum Asyl-Kompromuss | 03.07.2018 |
Berlin (ots) - Kurzform: Wir bekommen keine Lösung des Konflikts, sondern eine gesichtswahrende Vertagung; gesichtswahrend nur in der Welt der Parteien. "Draußen im Land", wie es früher bei Helmut K |
Allg. Zeitung Mainz: Zeit fürs Urteil / Kommentar von Reinhard Breidenbach zu Beate Zschäpe | 03.07.2018 |
Mainz (ots) - Sehr bemerkenswert, wie sich die Angeklagte Zschäpe in ihrem Schlusswort geäußert hat. So ganz anders als in mehr als fünf Jahren Prozess zuvor. Aufrichtiges Mitgefühl habe sie mit den |
Mittelbayerische Zeitung: Löw hat zu viel Macht / Der Bundestrainer macht trotz des Debakels bei der WM weiter. Dass er das selbst entscheiden durfte, ist falsch. Von Jürgen Scharf | 03.07.2018 |
Regensburg (ots) - Vielleicht werden in ein paar Jahren die anderen Fußball-Nationen wieder mit Ehrfurcht über Deutschland reden. Darüber, dass sie doch selbst auch gerne die Ruhe und das Rückgrat g |
Neue Westfälische (Bielefeld): Schulen müssen Unterrichtsausfall erfassen Nur die erste Etappe Florian Pfitzner, Düsseldorf | 03.07.2018 |
Bielefeld (ots) - Was die Schulpolitik in NRW angeht, hat die FDP im Wahlkampf heftig auf den Putz gehauen. Der Blick darauf gleiche "dem in einen Altglascontainer - nichts als grüne Scherben", ätzt |
Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu NSU-Prozess | 03.07.2018 |
Stuttgart (ots) - Leider ist jetzt schon absehbar, dass das Urteil im NSU-Prozess in doppelter Hinsicht keinen Rechtsfrieden bringen wird. Die Angeklagten werden all ihre Energie darauf verwenden, F |
Neue Westfälische (Bielefeld): Asylpolitik Eine Schande Carsten Heil | 03.07.2018 |
Bielefeld (ots) - Das Wort "Friedhof" beinhaltet den Begriff "Frieden". "Ruhe in Frieden" rufen wir Menschen nach, deren Lebenskreis sich geschlossen hat. Das Mittelmeer ist dieser Tage wieder einm |
Westfalenpost: C wie CDU und CSU - oder wie Chaos | 03.07.2018 |
Hagen (ots) - Es war einmal ein Land, das weltweit um Solidität, Stabilität und seinen Gemeinsinn beneidet wurde. Dieses Deutschland erkennt man nur bedingt wieder. Die Unionsparteien geben ein cha |
Schwäbische Zeitung: SPD darf nicht den Schwarzen Peter nehmen - Kommentar zum Asylstreit | 03.07.2018 |
Ravensburg (ots) - Eigentlich haben sie alles richtig gemacht. Die SPD hat sich in den vergangenen drei Wochen nicht in das Schlachtgetümmel der Union geworfen, sie hat sich nur verklausuliert an di |
Stuttgarter Nachrichten: zu DFB/Löw | 03.07.2018 |
Stuttgart (ots) - Ob Joachim Löw in einer neuen Mannschaft eine neue Gier auf den größten aller Erfolge wecken kann, wird sich zeigen. Er selbst muss diesen Willen, diese Leidenschaft vorleben. Und |
Rheinische Post: Bundesfinanzminister erwägt, Umlagefähigkeit der Grundsteuer auf Mieten zu kappen | 04.07.2018 |
Düsseldorf (ots) - Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) erwägt, die Umlagefähigkeit der Grundsteuer auf die Mieten im Zuge der anstehenden Reform der Steuer zu beschneiden. Das geht aus der Antwo |
Rheinische Post: Kauder warnt: "So einen Streit sollten wir uns in der Union nicht noch einmal leisten" | 04.07.2018 |
Düsseldorf (ots) - Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) hat CDU und CSU dazu aufgerufen, künftig besser zu arbeiten und weniger zu streiten als in den ersten 100 Tagen der Regierung. "Einiges is |
Rheinische Post: Schuster hält Gesetzesänderungen beim Asylkompromiss für nötig | 04.07.2018 |
Düsseldorf (ots) - CDU-Innenexperte Armin Schuster hat der Auffassung von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) widersprochen, wonach der Asylkompromiss zwischen CDU und CSU auf Grundlage der be |
Saarbrücker Zeitung: CDU-Generalsekretärin Kramp-Karrenbauer sieht nach Unionsstreit "einiges aufzuarbeiten" - Seehofers Abkehr von einer nationalen Lösung habe "Einigung möglich gemacht" | 04.07.2018 |
Berlin / Saarbrücken. (ots) - Der heftige Asylstreit hat nach Ansicht von CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer im Verhältnis von CDU und CSU tiefe Spuren hinterlassen. "Es wird da einig |