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Neue OZ: Kommentar zu Kriminalität / Kinderpornografie | 25.03.2009 |
Osnabrück (ots) - Ein Erfolg gegen die Mafia Nach heftigem Streit über die Vorgehensweise geht es jetzt schnellvoran. Gut, dass die Bundesregierung das Thema Kinderpornografie im Internet entschloss |
Neue OZ: Kommentar zu EU / Tschechien / Lissabon-Vertrag | 25.03.2009 |
Osnabrück (ots) - Fataler Rückschlag Das hat der Europäischen Union gerade noch gefehlt. Der Sturz der Regierung Topolanek wirft die Gemeinschaft gefährlich zurück im Bemühen, den Reformvertrag endl |
Neue OZ: Kommentar zu Banken / HRE / Bundestag | 25.03.2009 |
Osnabrück (ots) - Die Trüffelschweine Die FDP lässt bei SPD-Finanzminister Peer Steinbrück nicht locker.Fraktionsvize Carl-Ludwig Thiele hat Ende Januar das Finanzressort erwischt, weil DDR-Altschul |
Neue OZ: Kommentar zu Auto / Abwrackprämie | 25.03.2009 |
Osnabrück (ots) - Spendabel, aber kurzsichtig Es war abzusehen: Kaum hat Frank-Walter Steinmeier publikumswirksam mehr Geld für die Abwrackprämie gefordert, da folgt ihm brav die Kanzlerin. Wenn im |
Lausitzer Rundschau: Europa krisengeschüttelt Nach dem Sturz der Regierung in Tschechien | 25.03.2009 |
Cottbus (ots) - Nichts taugt besser zur Illustration des Zustandesder Europäischen Union als das Regierungschaos in Prag, der Hauptstadt, die gegenwärtig verantwortlich ist für die politische Führung |
Lausitzer Rundschau: Kein aussichtsloser Kampf Die Regierung und die Kinderpornografie | 25.03.2009 |
Cottbus (ots) - Es gibt viele Verbrechen, die mit normalem Menschenverstand kaum auszuhalten sind. Auf der Skala des Üblen belegt die Kinderpornografie sicherlich einen Spitzenplatz. Bilder und Videos |
Lausitzer Rundschau: Der Fluch der guten Tat Abwrackprämie soll aufgestockt werden | 25.03.2009 |
Cottbus (ots) - Die Abwrackprämie ist der Renner in der Krise. Nundroht sie zum Opfer ihres eigenen Erfolgs zu werden. Anstatt sich über das Staatsgeschenk zu freuen, sind viele Autokäufer verunsicher |
Rheinische Post: Seit dem Amoklauf von Winnenden über 200 Amok-Verdachtsfälle an NRW-Schulen | 26.03.2009 |
Düsseldorf (ots) - Seit dem Amoklauf in Winnenden vom 11. März sind 202 Amok-Verdachtsfälle in NRW-Schulen registriert worden. Dies berichtet die Rheinische Post (Donnerstagausgabe. Zum Vergleich: Im |
Mitteldeutsche Zeitung: Kampf gegen Kinderpornografie Sachsen-Anhalts Justizministerin Kolb (SPD) begrüßt Vorstoß des Bundes | 26.03.2009 |
Halle (ots) - Sachsen-Anhalts Justizministerin Angela Kolb (SPD) begrüßt das Ansinnen der Bundesregierung zur Sperrung von Internet-Seiten mit kinderpornografischen Inhalten. Sachsen-Anhalt habe das B |
Saarbrücker Zeitung: Verteidigungsminister Jung fordert Überprüfung der Nato-Politik der offenen Tür für neue Mitglieder - "Die Nato muss auch weiterhin handlungsfähig bleiben" | 26.03.2009 |
Berlin / Saarbrücken. (ots) - Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) sieht bei einer weiteren Ausdehnung der Nato Gefahren für die Handlungsfähigkeit des Bündnisses. In der "Saarbrücker Zeitung" |
LVZ: Bundeswehrverband: Kanzlerin muss Afghanistan-Einsatz zur Chefsache machen, so wie Obama / Desinteresse schadet der Integration der Truppe | 26.03.2009 |
Leipzig (ots) - Der Deutsche Bundeswehrverband hat schwere Vorwürfe gegen die Politik im Zusammenhang mit der deutschen Afghanistan-Politik erhoben. Verbandschef Oberstleutnant Ulrich Kirsch sagte in |
Untersuchungsausschuss zur HRE - Pressekonferenz mit Axel Troost, Volker Wissing und Gerhard Schick am 26. März 2009, 11.30 Uhr | 26.03.2009 |
Berlin (ots) - Untersuchungsausschuss zur HREPressekonferenz mit Axel Troost, Volker Wissing und Gerhard SchickDonnerstag, 26. März 2009, 11.30 UhrJKH, Raum 1513 Sehr geehrte Damen und Herren, liebe |
Klaus Ernst: LINKE fordert Staatsgarantie für Sozialversicherungen | 26.03.2009 |
Berlin (ots) - Als Reaktion auf Berichte über Finanzlöcher in der Arbeitslosenversicherung fordert der stellvertretende Vorsitzende derFraktion DIE LINKE, Klaus Ernst, eine Staatsgarantie für die Sozi |
Pfandbriefgesetznovelle in Kraft - Deutliches Bekenntnis des Gesetzgebers zum Pfandbrief | 26.03.2009 |
Berlin (ots) - Die erste Pfandbriefgesetznovelle tritt heute in Kraft: Das "Gesetz zur Fortentwicklung des Pfandbriefrechts" wurde gestern im Bundesgesetzblatt veröffentlicht. Die Novelle verbessert |
Rheinische Post: Staatsanwaltschaft Köln ermittelt gegen Oberbürgermeister Fritz Schramma (CDU) | 26.03.2009 |
Düsseldorf (ots) - Die Kölner Staatsanwaltschaft hat am Donnerstagmorgen ein Ermittlungsverfahren gegen den Kölner Oberbürgermeister Fritz Schramma (CDU) eingeleitet. Das berichtet die die in Düsseldo |
CSU-Landesgruppe / Koschyk / Kalb / Rupprecht: Finanzmarkt - Vertrauen und Seriosität wiederherstellen | 26.03.2009 |
Berlin (ots) - Anlässlich des Gesprächs der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag zur Finanz- und Wirtschaftskrise mit Dr. Götzl, Präsident des Genossenschaftsverbandes Bayern e.V., erklärt der Parl |
SoVD fordert von Bund und Ländern ein Aktionsprogramm zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention | 26.03.2009 |
Berlin (ots) - Zum heutigen Inkrafttreten der UN-Konvention erklärt SoVD-Präsident Adolf Bauer: Das In-Kraft-Treten der UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland ist ein Aufbruchsignal und der S |
CSU-Landesgruppe / Koschyk: Doppelzüngigkeit lässt Wahlkämpfer Steinmeier erkennen | 26.03.2009 |
Berlin (ots) - Anlässlich der Äußerungen von Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier zu der Berliner Rede von Bundespräsident Horst Köhler erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der CSU-Landesgr |
In der Birthler-Behörde wurden frühere Bundestagsabgeordnete überprüft | 26.03.2009 |
Hamburg (ots) - In der Birthler-Behörde wurden mögliche Stasi-Verwicklungen von Abgeordneten früherer Bundestage untersucht, ohne dass die Öffentlichkeit hierüber informiert wurde. Wie die ZEIT berich |
Ulla Lötzer: Zukunftsfonds statt Abwrackprämie | 26.03.2009 |
Berlin (ots) - "Mit der Abwrackprämie hat die Bundesregierung der Automobilindustrie einen Tropf gelegt, den sie jetzt nicht einfach entfernen kann, ohne den Patienten zu gefährden. Hier rächt sich, d |
Hüppe: UN-Konvention über die Rechte der Menschen mit Behinderungen wird für Deutschland verbindlich | 26.03.2009 |
Berlin (ots) - Anlässlich der völkerrechtlichen Verbindlichkeit der UN-Konvention über die Rechte der Menschen mit Behinderungen für Deutschland ab dem 26. März 2009 erklärt der Beauftragte der CDU/CS |
Reha Rheinfelden: Neue Standards für die Schulung von Patienten mit Sklerodermie | 26.03.2009 |
Rheinfelden (ots) - Die systemische Sklerodermie ist einekomplizierte Autoimmunkrankheit. Sie beginnt an der Haut und an denGefässen und kann zahlreiche innere Organe befallen. Die systemischeSklerode |
Hochwertige Patientenversorgung und Gemeinwohl | 26.03.2009 |
München (ots) - "Ärztinnen und Ärzte leisten eine qualitativ hochwertige Patientenversorgung und damit einen wichtigen Beitrag fürdas Gemeinwohl in unserem Land", sagte Dr. H. Hellmut Koch, Präsidentd |
Polenz (CDU) fordert bessere Zusammenarbeit von NATO und EU / Hoyer (FDP) enttäuscht von Europa | 26.03.2009 |
Bonn (ots) - Bonn/Berlin, 26. März 2009 Vor der heutigen Bundestagssitzung äußerte sich der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschuss, Ruprecht Polenz (CDU), im PHOENIX-Interview zur Agenda des NATO-Gip |
Verband der deutschen Internetwirtschaft zu Äußerungen der Bundesfamilienministerin: Alle Unternehmen sind konstruktiv in Verhandlungen mit der Bundesregierung | 26.03.2009 |
Köln/Berlin (ots) - Der Verband der deutschen Internetwirtschaft eco e.V. bedauert die gestrige Aussage der Bundesregierung, dass bestimmte Unternehmen nicht bereit seien, eine Vereinbarung zur Zugang |