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Südwest Presse: Südwest Presse Ulm, KOMMENTAR zu ATOMGESETZE Ulm, Ausgabe vom 27.11.2010

26.11.2010

Ulm (ots) - KOMMENTAR zu ATOMGESETZE Ausgabe vom 27.11.2010 Die Bundesregierung hat ihre Atomgesetze im Bundesrat zwar über die Hürden gebracht, damit aber nur einen Etappensieg erzielt. Die

Trierischer Volksfreund: Die Atompolitik spaltet den Bund und die Länder - Leitartikel Trierischer Volksfreund, ET 27.11.2010

26.11.2010

Trier (ots) - Grundsätzlich gilt: Politische Kuhhandel, wie jetzt um die Brennelementesteuer, sind zwischen Regierung und Ländern üblich - das hat man bei Angela Merkels Hotelsteuer erlebt genauso

Rheinische Post: Gymnasien wollen ihre Ruhe

26.11.2010

Düsseldorf (ots) - Die Frist läuft formal zwar erst zum Jahresende ab, doch nichts deutet darauf hin, dass die Gymnasien in Nordrhein-Westfalen in nennenswerter Zahl zum Abitur nach neun Jahren zurüc

Rheinische Post: Winterreifen-Pflicht

26.11.2010

Düsseldorf (ots) - Die juristische Bereifung, mit der Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) nun im zweiten Anlauf eine Winterreifenpflicht in Deutschland einführen will, ist alles andere als

Rheinische Post: Geld für die Unis

26.11.2010

Düsseldorf (ots) - Die Entscheidung der rot-grünen Landesregierung in NRW, die Studiengebühren wieder abzuschaffen, ist falsch. Denn die Gebühren haben die finanzielle Schwindsucht der Unis gerade ers

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Terrorwarnung und Sicherheitsgesetze Freiheit statt Terror NICOLE HILLE-PRIEBE

26.11.2010

Bielefeld (ots) - Ein entschärfter Getränkebecher im Regionalzug in Bielefeld, gesprengte herrenlose Koffer mit Büroutensilien oder Unterwäsche in Berlin und Hamburg, eine offenbar behördlich veror

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Bundestag lehnt Einspruch des Bundesrats ab Interessenkonflikt PETER JANSEN, DÜSSELDORF

26.11.2010

Bielefeld (ots) - Das war kein guter Einstand für den neuen Vorsitzenden der NRW-CDU und stellvertretenden Bundesvorsitzenden, Bundesumweltminister Norbert Röttgen. In Düsseldorf stimmte die NRW-CD

Weser-Kurier: Flassbeck: Ohne Kursänderung Deutschlands droht dem Euro das Aus

26.11.2010

Bremen (ots) - Heiner Flassbeck, Chef -Ökonom der UN-Organisation für Welthandel und Entwicklung, hat Deutschland eine Mitschuld an der aktuellen Krise des Euro gegeben. "Zwar feiert die deutsche Wi

Mitteldeutsche Zeitung: zu Russland

26.11.2010

Halle (ots) - Die Bundesregierung tut gut daran, das Angebot politisch zu begrüßen - ehe sie in eine realistische Prüfung eintritt. Allerdings, auch wenn Russland demnächst die Standards der Weltha

Lausitzer Rundschau: Kuhhandel und Karlsruhe Die Atompolitik spaltet den Bund und die Länder

26.11.2010

Cottbus (ots) - Grundsätzlich gilt: Politische Kuhhandel, wie jetzt um die Brennelementesteuer, sind zwischen Regierung und Ländern üblich - das hat man bei Angela Merkels Hotelsteuer ebenso erlebt w

Lausitzer Rundschau: Da fehlt es an Etwas Brandenburgs Ex-Innenminister räumt Fehler ein

26.11.2010

Cottbus (ots) - Brandenburgs einstige Polit-Größe Rainer Speer hat Mut. Er denkt tatsächlich, er kommt mit einer Legende vom unwissenden Vater, der den Staat in aller Unschuld Unterhalt zahlen lässt u

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Atompaket

26.11.2010

Bielefeld (ots) - Strahlen können die Befürworter des Atompakets nach diesem Freitag noch nicht. Ihre Zustimmung haben sich die Unions-Länder im letzten Augenblick durch künftige Ausgleichszahlunge

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Thema Merkel und die Grünen

26.11.2010

Bielefeld (ots) - So ein Desaster wie bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen möchte Angela Merkel nie wieder erleben. Sie hat gelernt aus der Pleite im Mai dieses Jahres, als Jürgen Rüttgers n

Westdeutsche Zeitung: Hohe Abzüge machen Teilzeitarbeit häufig unattraktiv Steuersenkung - warum eigentlich nicht? Ein Kommentar von Martin Vogler =

26.11.2010

Düsseldorf (ots) - Häufig sind Gesetze gut gedacht, bergen aber im Alltag Tücken. Das scheint auch die Aussage der Bertelsmann-Stiftung zu sein. Laut deren Studie rechnet sich für Zweitverdiener und

Neue OZ: Kommentar zu Integration / Muslime / Schröder

26.11.2010

Osnabrück (ots) - Zerrissen zwischen zwei Kulturen Wenn Familienministerin Schröder von kulturellen Wurzeln der "gewaltverherrlichenden Machokultur" spricht, so hat sie nur die Herkunftsgesellsc

Neue OZ: Kommentar zu Atom / Asse / Gesundheit

26.11.2010

Osnabrück (ots) - Unangebrachte Panikmache mit Restrisiko Ausgerechnet am Tag vor der Abstimmung im Bundesrat über längere AKW-Laufzeiten wird bekannt, dass sich im Gebiet um das Atommülllager As

Neue OZ: Kommentar zu Parteien / SPD

26.11.2010

Osnabrück (ots) - Realistische Diagnose Nach dem Machtverlust der SPD im Bund war es monatelang ruhig in der Partei - jetzt beginnt wieder das Flügelschlagen. Die Zeit für eine gründliche Selbst

Rheinische Post: Bundestagsvizepräsidentin Göring-Eckardt fordert die Kirche auf, "mehr auf die Menschen zuzugehen"

27.11.2010

Düsseldorf (ots) - Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt (Grüne), zugleich Präses der Synode der Evangelischen Kirche in Deutschland, hat die Kirche aufgefordert, mehr auf die Menschen zuz

Rheinische Post: Wirtschaftsweiser Bofinger fordert gemeinsame Anleihen der Euro-Staaten

27.11.2010

Düsseldorf (ots) - Der Wirtschaftsweise Peter Bofinger hat die Einführung von gemeinsamen Anleihen aller Euro-Staaten, so genannter Euro-Bonds, gefordert. "Ich bin dafür, einen Euro-Bond einzuführen

Rheinische Post: Gymnasien in NRW halten am Turbo-Abi fest

27.11.2010

Düsseldorf (ots) - In Nordrhein-Westfalen hat bislang noch kein Gymnasium die Rückkehr zum Abitur nach neun Jahren beantragt. Dies berichtet die "Rheinische Post" (Samstagausgabe) unter Berufung auf

LVZ: Lieberknecht: Neue Politiker-Generation klebt nicht mehr an Ämtern / Frauen haben gezeigt, dass sie erfolgreich Politik gestalten können

27.11.2010

Leipzig (ots) - Für Thüringens Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht, CDU, gilt, auch dank der jüngsten Rücktrittswelle von führenden CDU-Politikern, nicht mehr das alte Klischee, dass Politik

Neue Westfälische (Bielefeld): Bielefelder Unternehmer spendet für ehemalige Zwangsarbeiter

27.11.2010

Bielefeld (ots) - Ein Bericht der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen (Samstagsausgabe) über das Schicksal von vier ehemaligen Zwangsarbeitern der Bielefelder Dürkoppwerke hat einen heim

LVZ: Lieberknecht: Keine Anschluss-Regelung für auslaufenden Solidarpakt für den Osten / Thüringen hat NRW bei den Arbeitsmarktzahlen fast überholt

27.11.2010

Leipzig (ots) - Thüringens Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) hat versichert, dass nach Auslaufen des bis 2019 reichenden Solidar-Paktes für Deutschlands Osten die neuen Bundesländer

LVZ: Lieberknecht sieht keinerlei Spielraum für Steuerreform noch für bessere Gemeindefinanzen / Menschen wollen Verlässlichkeit, nicht neue Schlagzeilen

27.11.2010

Leipzig (ots) - Thüringens CDU-Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht hat die Bundesregierung vor nicht zu haltenden finanziellen Versprechungen angesichts der anhaltenden Schuldenkrise gewarnt

Rheinische Post: CDU-Ministerpräsident Bouffier kritisiert Einwanderung in die Sozialversicherungssysteme/"Deutschland ist kein Einwanderungsland"

27.11.2010

Düsseldorf (ots) - Der neue hessische Ministerpräsident und CDU-Bundesvize Volker Bouffier hat die deutsche Einwanderungspolitik attackiert. Deutschland sei es nicht gelungen, Einwanderung in die S

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