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Mittelbayerische Zeitung: Die Großmacht übt - aber am falschen Objekt

24.02.2012

Regensburg (ots) - Von Norbert Mappes-Niediek Dass Deutschland in der Euro-Krise auf dem europäischen Parkett so viel machtbewusster auftritt als früher, ist eigentlich kein Wunder. Schließlich g

Westfalenpost: Kommentar zu Netzwerk/Mehr als nur Blablabla/Initiative "Mitten in Westfalen" gegründet

24.02.2012

Hagen (ots) - Am Anfang steht eine gesunde Portion Skepsis. Gestern hat sich der Initiativkreis "Mitten in Westfalen" gegründet. Die Bezirksregierung in Arnsberg und der Unternehmensverband Westfal

Berliner Zeitung: Kommentar zur Suche der Linken nach einem Präsidentschaftskandidaten

24.02.2012

Berlin (ots) - Genosse Dietmar Bartsch, klug wie stets, hatte es schon am vorigen Sonntag gewusst. "Ein bisschen wie ein Pferdemarkt" gestalte sich die Suche nach dem Kandidaten für das Amt des Bun

Berliner Zeitung: Kommentar zu Serbiens EU-Kandidaten-Status

24.02.2012

Berlin (ots) - Serbien den ersehnten Status eines Beitrittskandidaten zu verleihen führt den Menschen dort und in der Region vor Augen geführt, dass es sich lohnt, demokratische Strukturen zu stärk

WAZ: Unmögliche Mission - Kommentar von Gudrun Büscher

24.02.2012

Essen (ots) - Der Rückzug der Bundeswehrsoldaten vom Stützpunkt Talokan in die Festung nach Kundus spricht Bände. Wütende Afghanen hatten das Lager mit Steinen angegriffen. Die Unruhen, die die nach

WAZ: Ausbruch mit Spätfolge - Kommentar von Theo Schumacher

24.02.2012

Essen (ots) - Spät, fast zu spät hat Justizminister Kutschaty durchgegriffen. Nach einer Ausbruchserie, die den peinlichen Ruf einer "Fluchtkultur" in der Bochumer JVA begründete, hat er den Gefäng

Westfalenpost: Kommentar zu Datenschutz in Zeiten der Selbstentblößung/Karlsruhe setzt Ermittlern Grenzen

24.02.2012

Hagen (ots) - Wieder einmal hat das Bundesverfassungsgericht den Datenschutz gestärkt. Die Speicherung von Daten durch die Telefon- und Internet-Anbieter zur Strafverfolgung ist erlaubt, der unbegr

WAZ: Kein Täterschutz - Kommentar von Dietmar Seher

24.02.2012

Essen (ots) - Die Verfassungsrichter bleiben sich treu. Datenschutz ist für sie seit 25 Jahren ein erstrangiges Gut, das durch die Grundrechte zu schützen ist. Doch 1983, als das Volkszählungsurtei

WAZ: Mehr tödliche Unfälle - Kommentar von Gerd Heidecke

24.02.2012

Essen (ots) - Vier Jahrzehnte lang ist die Zahl der Verkehrstoten in Deutschland gesunken, beginnend mit dem Höchstwert 1970: heute unglaublich erscheinende 21 332 Menschen. Da ist das Erschr

DER STANDARD-Kommentar "Déjà-vu in Afghanistan" von Gudrun Harrer

24.02.2012

"Wie alle anderen auch, kann die Koran-Verbrennungsaffäre nur ausgesessen werden" - Ausgabe 25.2.2012 wien (ots) - Die aktuellen Tumulte rund um die Koranverbrennungen in Afghanistan sind keineswe

Rheinische Post: Minister greift durch

24.02.2012

Düsseldorf (ots) - Ein Kommentar von Gerhard Voogt: NRW-Justizminister Thomas Kutschaty (SPD) hat den Leiter der Justizvollzugsanstalt (JVA) Bochum suspendiert. In dem Gefängnis war es in diesem

Rheinische Post: Bürger-Daten bleiben geschützt

24.02.2012

Düsseldorf (ots) - Ein Kommentar von Gregor Mayntz: Die aktuelle Entscheidung des Verfassungsgerichtes schränkt den Polizei-Zugriff auf Bürgerdaten ein. Insofern ist sie beachtlich, wenn auch in

Rheinische Post: Bundeswehr-Rückzug

24.02.2012

Düsseldorf (ots) - Ein Kommentar von Helmut Michelis: Der aufgewiegelte Mob bewirft ein Bundeswehr-Lager in Talokan mit Steinen - und schon treten die deutschen Soldaten den Rückzug an und bring

Mitteldeutsche Zeitung: zu Karlsruher Urteil über Telekommunikationsüberwachung

24.02.2012

Halle (ots) - Es ist die Pflicht des Staates, Verbrecher zu verfolgen, aber er muss die Verhältnismäßigkeit wahren. Das ist der Kern des Urteils, das die Verfassungsrichter gesprochen haben. Ein

Mitteldeutsche Zeitung: zu Afghanistan

24.02.2012

Halle (ots) - Dass US-Soldaten im zehnten Jahr des Einsatzes am Hindukusch auf die Idee kommen, man könne in einem durch und durch islamischen Land einen Koran verbrennen, ist einfach unfassbar. Se

Mitteldeutsche Zeitung: zu Gewalt gegen Polizisten

24.02.2012

Halle (ots) - Ein Angriff auf Polizisten ist ein Angriff auf unseren Staat. Es ist das Gewaltmonopol und wenn es fällt, gilt das Recht des Stärkeren. Soweit die Staatstheorie. Für die gesellschaf

Schwäbische Zeitung: Kein gutes Erscheinungsbild - Kommentar

24.02.2012

Leutkirch (ots) - In den Grundzügen ihrer Politik ist sich die grün-rote Stuttgarter Koalition einig. Doch sowohl in der Kommunikation als auch in der Feinabstimmung häufen sich die Patzer. Die Que

Schwäbische Zeitung: Raus, aber nicht sofort - Leitartikel

24.02.2012

Leutkirch (ots) - Sich selbst ins Knie zu schießen, darin sind US-Soldaten im Auslandseinsatz ohne Zweifel geübt. Folterbilder aus dem Irak, Leichenschändungen aus Afghanistan - und nun die Koranve

Westfalen-Blatt: Das Westfalen-Blatt (Bielefeld) zum Thema Staatsverschuldung:

24.02.2012

Bielefeld (ots) - Man muss schon Politiker sein und in Regierungsverantwortung stehen, um sich an einer vermeintlich geringen Neuverschuldung zu erfreuen. Natürlich ist es eine gute Nachricht, wenn

Westfalen-Blatt: Das Westfalen-Blatt (Bielefeld) zum Thema "Mehr Verkehrstote":

24.02.2012

Bielefeld (ots) - 3991 Verkehrstote in einem Jahr - das sind 3991 Opfer zu viel. Unfallforscher, Hersteller, Politiker und zu allererst die Verkehrsteilnehmer müssen alles daran setzen, diese Zahl de

Weser-Kurier: Der "Weser-Kurier" (Bremen) kommentiert in seiner Ausgabe vom 25. Februar 2012 das Datenschutz-Urteil des Bundesverfassungsgerichts:

24.02.2012

Bremen (ots) - "Den deutschen Ermittlern dürfte das Urteil aus Karlsruhe ebenso wenig gefallen wie den Hardlinern unter den Innenpolitikern. Überrascht dürften sie freilich nicht wirklich sein. Denn

Lausitzer Rundschau: Konsequente Linie Karlsruhe und der Datenschutz

24.02.2012

Cottbus (ots) - Respekt. Das Verfassungsgericht bleibt seiner Linie treu. Jetzt ist den Richtern also auch der Ermittler-Zugriff auf Passwörter für E-Mail-Konten oder Informationen über IP-Adressen

Neue OZ: Kommentar zu Telekommunikationsgesetz / Datenschutz

24.02.2012

Osnabrück (ots) - Wahlkampfthema für Generation Internet Da war doch was! Nicht nur Datenkraken wie Facebook oder Google neigen dazu, massenweise Angaben von Menschen zu speichern. Auch Vater St

Neue OZ: Kommentar zu Emissionshandel

24.02.2012

Osnabrück (ots) - Die Geburtsfehler einer guten Idee Gut gemeint ist nicht unbedingt gut gemacht. Es könnte sich eines Tages rächen, dass die Bundesregierung die Finanzierung ihres Energie- und

Neue OZ: Kommentar zu Afghanistan

24.02.2012

Osnabrück (ots) - Bundeswehr auf der Flucht Demokratie, Menschenrechte, Anti-Terror-Kampf: Das stand lange im Mittelpunkt der westlichen Afghanistan-Politik. Mittlerweile sprechen die Regierungen

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