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Westfalenpost: Wichtiges bleibt liegen Von Harald Ries | 29.06.2014 |
Hagen (ots) - Es ist ja nicht so, dass ein Verkehrsminister, der zusätzlich fürs Internet zuständig ist, keine Aufgaben hätte. Er könnte sich um die Sicherheit im Netz kümmern, um die bessere Verso |
Westfalenpost: Bühne oder Schleichweg? Von Andre Schweins | 29.06.2014 |
Hagen (ots) - Ein höchst emotionales Thema erfährt durch die Warteschleife im Bundespräsidialamt weitere Aufladung: Dass Joachim Gauck das umstrittene Gesetz zur Diätenerhöhung für Bundestagsabgeor |
Badische Neueste Nachrichten: Politisches Placebo Kommentar von Rudi Wais | 29.06.2014 |
Karlsruhe (ots) - Mag sein, dass sich die Drogenbeauftragte mit ihrem Plan durchsetzt, schließlich haben auch andere Länder die Plakatwerbung für Tabakprodukte längst verboten. Im Kampf gegen das R |
Rheinische Post: Expertenkritik am geplanten Freihandelsabkommen | 30.06.2014 |
Düsseldorf (ots) - Folgen für Lebensmittel und Arbeitsplätze in der Landwirtschaft befürchten Experten als Ergebnis des geplanten Freihandelsabkommens mit den USA. Das geht nach Informationen der in |
Rheinische Post: Union will Kriminellen die Luxusautos wegnehmen | 30.06.2014 |
Düsseldorf (ots) - Der Staat soll im Kampf gegen die Organisierte Kriminalität den Bossen im Milieu künftig ihre teuren Limousinen wegnehmen können, wenn diese aus zwielichtigen Einnahmen finanziert |
Mitteldeutsche Zeitung: Sachsen-Anhalt Landtag soll um acht Sitze verkleinert werden | 30.06.2014 |
Halle (ots) - Halle. MZ-Informationen zufolge soll der Landtag Sachsen-Anhalts um insgesamt acht Sitze verkleinert werden. Das sieht ein Kompromissmodell vor, das nach langen internen Debatten entwi |
Mitteldeutsche Zeitung: Kampfdrohnen Kujat: Gewährleisten ein Höchstmaß an Sicherheit | 30.06.2014 |
Halle (ots) - Halle. Der ehemalige Generalinspekteur der Bundeswehr, Harald Kujat, hat sich für die Anschaffung von Kampfdrohnen durch die Bundeswehr ausgesprochen. "Wir brauchen natürlich Kampfdr |
WAZ: Grüne: Städte wollen aus Sturmschäden Kapital schlagen | 30.06.2014 |
Essen (ots) - Die Grünen im Nordrhein-Westfälischen Landtag warnen die vom Pfingstunwetter betroffenen Kommunen, Kapital aus den Sturmschäden schlagen zu wollen. Fraktionschef Reiner Priggen nannte |
Thüringische Landeszeitung: Der Diätenprüfer / Kommentar von Gerlinde Sommer zur Diäten-Erhöhung der Bundestagsabgeordneten | 30.06.2014 |
Weimar (ots) - Erst konnte es nicht schnell genug gehen: Hopplahopp wurde die neue Diätenregelung im späten Winter durchgepeitscht. Und weil die Opposition nur noch so heißt, mangels Masse aber nix |
Berlin (ots) - Der Hamburger Kochprofi Ole Plogstedt hat sich mit einem offenen Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel und Bundesminister Gerd Müller (Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammen |
Weltweites Treffen der nationalen Ethikräte 2016 in Berlin | 30.06.2014 |
Berlin (ots) - Der Deutsche Ethikrat wird 2016 Gastgeber des 11. Global Summits, des alle zwei Jahre stattfindenden Treffens der nationalen Ethikräte auf globaler Ebene. Das beschloss der 10. Global |
Adam: Das Verhalten unserer Abgeordneten bestärkt den Verdacht der Selbstbegünstigung | 30.06.2014 |
Berlin (ots) - Den Versuch, die Diäten der Bundestagsabgeordneten auf Umwegen zu erhöhen, kommentiert AfD-Sprecher Konrad Adam wie folgt: "Zu den zahlreichen Privilegien, die Bundestags-Abgeordn |
ROG verurteilt Ermordung eines russischen Journalisten in der Ukraine | 30.06.2014 |
Berlin (ots) - Reporter ohne Grenzen ist schockiert über den Tod des russischen Journalisten Anatoli Klijan. Der 68-jährige Kamermann des russischen Fernsehsenders "Erster Kanal" ist in der Nacht zu |
Pressekonferenz der AfD am 14. Juli 2014 | 30.06.2014 |
Berlin (ots) - Die nächste Pressekonferenz der Alternative für Deutschland findet am 14. Juli 2014 um 10 Uhr im Haus der Bundespressekonferenz statt. Bernd Lucke und Hans-Olaf Henkel werden Si |
Ausnahmen beim Mindestlohn auch für Prospekt-Zusteller | 30.06.2014 |
Wiesbaden (ots) - Der Deutsche Dialogmarketing Verband nimmt Stellung zu den Plänen der Koalition, beim gesetzlichen Mindestlohn unter anderem Zeitungsverlegern Sonderregeln zu gewähren. Patrick |
Politik mit der Rente / Die Geschichte der deutschen Rentenreformen | 30.06.2014 |
-------------------------------------------------------------- Infografik: Rentenreformen http://ots.de/Irxgr -------------------------------------------------------------- Berlin (ot |
Mitteldeutsche Zeitung: Arbeitsmarkt Linke nimmt Gewerkschaften bei deren Kritik an den Mindestlohn-Ausnahmen in Schutz | 30.06.2014 |
Halle (ots) - Der stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Dietmar Bartsch, hat die jüngste Gewerkschaftskritik von SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi zurück gewiesen. "Die SPD |
Rheinische Post: SPD lehnt Kampfdrohnen kategorisch ab | 30.06.2014 |
Düsseldorf (ots) - Die SPD-Spitze hat sich auf ein Nein zu bewaffneten Drohnen für die Bundeswehr festgelegt. "Es darf keine Anschaffung von bewaffneten Kampfdrohnen geben", sagte SPD-Vize Ralf Ste |
Mayer: EU-Datengrundverordnung muss 2015 stehen | 30.06.2014 |
Berlin (ots) - Europa braucht ein modernes Datenschutzrecht Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat eine Initiative zum Abschluss der EU-Datenschutzgrundverordnung bis 2015 gestartet. Dazu er |
phoenix-Live: Ansprachen der Kandidaten zur Wahl des EU-Parlamentspräsidenten - Dienstag, 1. Juli 2014, 10.00 Uhr | 30.06.2014 |
Bonn (ots) - Ab 10.00 Uhr überträgt phoenix live die konstituierende Sitzung aus dem Europaparlament in Straßburg. Die Kandidaten zum Amt des Parlamentspräsidenten halten Reden von jeweils fünf Minu |
phoenix-Runde: Gauck auf der Bremse - Stopp für Diätenerhöhung? - Dienstag, 1. Juli 2014, 22.15 Uhr | 30.06.2014 |
Bonn (ots) - Warteschleife im Bellevue! Der Bundespräsident lässt das neue Diätengesetz für die Bundestagsabgeordneten prüfen. Viel länger als erwartet. Ein neuer Mechanismus im Gesetz soll Diätenhö |
LVZ: Gauck-Appell: Kommunen sehen sich bei Kosten für die Flüchtlings-Versorgung von Bund und Ländern im Stich gelassen | 30.06.2014 |
Leipzig (ots) - Städte und Gemeinden haben den Bund aufgefordert, sie bei der wachsenden Zahl von Flüchtlingen nicht auf den Kosten sitzen zu lassen. Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des Städte- |
Der Tagesspiegel: Grüne kritisieren: Kampfdrohnen enthemmen | 30.06.2014 |
Berlin (ots) - Die sicherheitspolitische Sprecherin der Grünen, Agnieszka Brugger kritisieren Überlegung der Bundesverteidigungsministerin zur möglichen Anschaffung bewaffnungsfähiger Drohnen. "Ka |
Schön/Weinberg: Bundesfreiwilligendienst ist ein Dienst für alle Generationen | 30.06.2014 |
Berlin (ots) - Herzlichen Glückwunsch zum dritten Geburtstag Am 1. Juli 2014 jähren sich die Aussetzung der Wehrpflicht und damit auch des Zivildienstes und die Einführung des neuen Bundesfreiwi |
Jung: Respekt und Anerkennung für EKD-Ratsvorsitzenden Schneider | 30.06.2014 |
Berlin (ots) - Rücktrittsankündigung an der Spitze der evangelischen Kirche Der Ratsvorsitzende der evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Nikolaus Schneider, hat am heutigen Montag den Rückz |