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Rheinische Post: Berlin Ankara | 28.03.2010 |
Düsseldorf (ots) - Ein Kommentar von Reinhold Michels: Bundeskanzlerin Merkel, die heute und morgen in Ankara und Istanbul das deutsch-türkische Verhältnis auslotet und mit ihren Begleitern aus der |
Weser-Kurier: Der "Weser-Kurier" (Bremen) kommentiert in seiner Ausgabe vom 29. März 2010 die Pläne für eine Bankenabgabe: | 28.03.2010 |
Bremen (ots) - Zu kurz gesprungenvon Joerg Helge WagnerDas muss man Finanzminister Schäuble lassen: An Gestaltungswillen fehlt es ihm - im Gegensatz zu vielen seiner Kabinettskolleg(inn)en -nicht. Und |
Neue OZ: Kommentar zu Deutschland / USA / Guantánamo | 28.03.2010 |
Osnabrück (ots) - Unentschuldbares Zögern Die scheinbar endlose Diskussion um die Aufnahme von Guantánamo-Häftlingen macht wütend. Es geht im konkreten Fall um dreiMänner, die seit Jahren ohne recht |
Neue OZ: Kommentar zu FDP / Steuern | 28.03.2010 |
Osnabrück (ots) - Späte Erkenntnis Die neuen Töne der FDP in der Steuerdebatte sind überfällig gewesen. Die Liberalen haben offenkundig erkannt, dass sie am Ende der Legislaturperiode nach der tatsä |
Neue OZ: Kommentar zu Türkei / Iran / Atom / EU | 28.03.2010 |
Osnabrück (ots) - Unversöhnlich Das deutsch-türkische Verhältnis ist angespannt. Bei allen großen Politik-Themen stehen sich die Positionen von Ankara und Berlin derzeit fast unversöhnlich gegenüber |
Neue OZ: Kommentar zu Bundeswehr / Strukturkommission / Weise | 28.03.2010 |
Osnabrück (ots) - Reformer im Nebenjob Demnächst soll Frank-Jürgen Weise auch noch die Bundeswehr-Strukturkommission führen. Das wirft Fragen auf: Lastet seine Aufgabe den Chef der Bundesagentur für |
Rheinische Post: CDU-Appell an SPD: Gemeinsam gegen Extreme | 29.03.2010 |
Düsseldorf (ots) - Der Generalsekretär der NRW-CDU, Andreas Krautscheid, fordert die SPD-Spitzenkandidatin für die NRW-Wahlen am 9. Mai, Hannelore Kraft, auf, die Vorgaben von SPD-Bundesparteichef Sig |
Rheinische Post: Bauernpräsident Sonnleitner: 15 Prozent weniger Hühner in Deutschland | 29.03.2010 |
Düsseldorf (ots) - Bauernpräsident Gerd Sonnleitner hat die Auswirkung des seit Anfang des Jahres geltenden Käfigverbots für Hühnerhaltung in Deutschland beklagt: "Mit dem Käfigverbot in Deutschland h |
Rheinische Post: CDU-Wirtschaftsflügel plädiert für 2012 als Starttermin einer Steuerreform | 29.03.2010 |
Düsseldorf (ots) - Nach führenden FDP-Politikern haben auch einflussreiche CDU-Vertreter für das Jahr 2012 als Starttermin für die geplante Steuerreform plädiert. "Es ist wichtig, den Menschen nicht i |
Rheinische Post: Spitzengespräch Homburger/zu Guttenberg zur Verkürzung der Wehrpflicht | 29.03.2010 |
Düsseldorf (ots) - Union und FDP wollen ihren Streit über die Reform der Wehrpflicht am heutigen Montag in einem Spitzengespräch ausräumen. FDP-Fraktionschefin Birgit Homburger werde heute mit Bundesv |
"Frauen verdienen Besseres" / Erster internationaler Marsch für das Leben in Brüssel mit rund 2.000 Teilnehmern / ALfA: Mehr als 50 Jugendliche aus Deutschland dabei | 29.03.2010 |
Köln/Brüssel (ots) - Mehr als 50 Jugendliche und junge Erwachsene der 'Jugend für das Leben' (ALfA e.V., Aktion Lebensrecht für Alle) waren am 28. März 2010 zum ersten internationalen Marsch für das L |
Energieeffizienzgesetz gescheitert. "Energiedienstleistungsgesetz" ist zahnloser Kompromiss | 29.03.2010 |
Berlin (ots) - Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) hat der Bundesregierung vorgeworfen, mit dem Scheitern des Energieeffizienzgesetzes große Potentiale zum Energiesparen und für den |
Länderchefs stimmen Vertragsentwurf zur Novellierung des Jugendmedienschutzes zu / VPRT begrüßt Regelungsansatz der Länder | 29.03.2010 |
Berlin (ots) - Der Verband Privater Rundfunk und Telemedien e. V. (VPRT) hat den unlängst von den Regierungschefs der Länder zustimmendzur Kenntnis genommenen Entwurf zum Jugendmedienschutzstaatsvertr |
Das Löschen kinderpornografischer Angebote im Internet funktioniert - Sperren braucht es nicht / Die eco Internet-Beschwerdestelle hat im In- und Ausland Erfolg | 29.03.2010 |
Köln / Berlin (ots) - Der Verband der deutschen Internetwirtschafteco e.V. nimmt Stellung zu der Ankündigung von EU-Kommissarin CeciliaMalmström, am heutigen Montag einen Richtlinienvorschlag vorzuleg |
Rheinische Post: Merkel trifft Schwarzenegger in Los Angeles | 29.03.2010 |
Düsseldorf (ots) - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) trifft dreieinhalb Wochen vor der NRW-Landtagswahl auf ihrer USA-Reise mit dem kalifornischen Gouverneur und früheren Hollywood-Star Arnold Schwa |
Renommierter US-Politikpreis geht zum ersten Mal nach Deutschland MAP - Die Kampagnenagentur erhält Auszeichnung für deutschlandweite Mitmach-Kampagne der Initiative ProDialog | 29.03.2010 |
Berlin (ots) - Die American Association of Political Consultants hat MAP - Die Kampagnenagentur mit dem "Pollie Silver Award 2010" ausgezeichnet. Damit würdigt die US-Organisation die Mobilisierungska |
Uhl: EU-Vorschlag für Internetsperren gegen Kinderpornographie wegweisend | 29.03.2010 |
Berlin (ots) - Anlässlich des heutigen Richtlinienvorschlages der Kommission gegen die Verbreitung von Kinderpornographie im Internet erklärt der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktio |
Kölner Stadt-Anzeiger: Vorabmeldung Kölner Stadt-Anzeiger Internet-Experten kritisieren Sperrpläne der EU-Kommission gegen Kinderpornographie | 29.03.2010 |
Köln (ots) - Als "gefährlichen Pseudo-Aktionismus" hat der Arbeitskreis gegen Internet-Sperren und Zensur die Aufforderung der EU-Kommission an alle Mitgliedstaaten der Europäischen Union kritisiert, |
CDU startet Online-Gratulation für Helmut Kohl | 29.03.2010 |
Berlin (ots) - Berlin, 29. März 2010020/10 Die Pressestelle der CDU Deutschlands teilt mit: Anlässlich des 80. Geburtstages von Altbundeskanzler Dr. Helmut Kohl hat die CDU Deutschlands eine Onlin |
Bär/Tauber: Union will Freiwilligendienste weiter stärken | 29.03.2010 |
Berlin (ots) - Anlässlich der parlamentarischen Beratungen zum Ausbau der Freiwilligendienste erklären die jugendpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dorothee Bär MdB und der zuständi |
Brähmig: Kritik von Korn an der Vertriebenen-Stiftung überrascht - Kurator bestellt | 29.03.2010 |
Berlin (ots) - Anlässlich der jüngsten Äußerungen von Salomon Korn, Mitglied im Stiftungsrat der "Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung", zur Dokumentationsstätte des Bundes im SPIEGEL erklärt der |
Rheinische Post: CDU-Wirtschafsrat bezeichnet Bezinpreisanstieg als "natürliche Entwicklung" | 29.03.2010 |
Düsseldorf (ots) - Der jüngste Anstieg der Benzinpreise hat aus Sicht des CDU-Wirtschaftsrates rein marktwirtschaftliche Ursachen. "Das ist eine überwiegend natürliche Entwicklung", sagte der Vorsitze |
Märkische Oderzeitung: Vorabmeldung - Steinbachs Geburtsort in Polen würde die Deutsche empfangen | 29.03.2010 |
Frankfurt/Oder (ots) - Frankfurt (Oder) (MOZ) Die Stadt Rumia in der Nähe von Danzig, in der die Präsidentin des "Bundes der Vertriebenen", Erika Steinbach, geboren wurde, wäre bereit, die Deutsche al |
Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zum EU-Vorstoß zur Sperrung von Kinderporno-Seiten: | 29.03.2010 |
Frankfurt/Oder (ots) - Die Bundesregierung beharrt weiter auf dem Ziel "Löschen statt Sperren" der widerlichen Seiten. Aber warum nichtlöschen und dann sperren? Internetfreaks können Blockaden immer u |
Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zum Anschlag von Moskau: | 29.03.2010 |
Frankfurt/Oder (ots) - Seit 1994 hat der Kreml zwei Kriege im Nordkaukasus geführt. Zuletzt wurde 2008 der Sieg über die muslimischen Rebellen in Tschetschenien verkündet. Ein Trugschluss, wie die ges |