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Bankkaufmann: Aktuelle Politiknachrichten

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Allg. Zeitung Mainz: Allgemeine Zeitung Mainz zu Berlusconi 28.10.2012
Mainz (ots) - Silvio Berlusconis Selbsteinschätzung spricht immer noch für sich: Mit ihm könne sich niemand vergleichen, weder in Europa noch in der Welt. Große Worte. Und doch irrt der ehemalige i

NRZ: Schäubles bunte Seifenblasen - ein Kommentar von WINFRIED DOLDERER 28.10.2012
Essen (ots) - So schlecht kann es den Griechen gar nicht gehen, dass ein deutscher Finanzminister nicht noch in der Lage wäre, schillernde Seifenblasen in die Luft zu pusten. Auch Wolfgang Schäuble

Weser-Kurier: Zu den Rücktritten in der Bremer CDU schreibt der "Weser-Kurier" in seiner Ausgabe vom 29. Oktober 2012: 28.10.2012
Bremen (ots) - Rita Mohr-Lüllmann hat vermutlich einen Fehler gemacht. Ihre Kontrahenten haben nur darauf gelauert. Sie haben aus einer Mücke einen Elefanten gemacht. Damit wurde aus einer harten i

Westfalenpost: Immer mehr Ältere können Pflege nicht bezahlen 28.10.2012
Hagen (ots) - Der demografische Wandel ist keine abstrakte Diskussion mehr. Insofern sind die Zahlen zum Armutsrisiko von Pflegefällen nur ein Aspekt der älter werdenden Gesellschaft. Der Umstand,

Westfalenpost: Schäuble kündigt 2014 ausgeglichenen Haushalt an 28.10.2012
Hagen (ots) - S o schlecht kann es den Griechen gar nicht gehen, dass ein deutscher Finanzminister nicht noch in der Lage wäre, schillernde Seifenblasen in die Luft zu pusten. Auch Wolfgang Schäuble

WAZ: Schäubles Haushalts-Traum. Kommentar von Winfried Dolderer 28.10.2012
Essen (ots) - So schlecht kann es den Griechen gar nicht gehen, dass ein deutscher Finanzminister nicht noch in der Lage wäre, schillernde Seifenblasen in die Luft zu pusten. Auch Wolfgang Schäuble

Rheinische Post: Chance für Ukraine 28.10.2012
Düsseldorf (ots) - Für die inhaftierte Julia Timoschenko muss es eine riesige Genugtuung sein. Ihr Wahlbündnis wird zweistärkste Fraktion im neuen ukrainischen Parlament. Nur wenige Prozentpunkte t

Lausitzer Rundschau: Zum Ausgang der Parlamentswahl in der Ukraine 28.10.2012
Cottbus (ots) - Die Parlamentswahl in der Ukraine hat keine Entscheidung über das Schicksal des Landes gebracht. Zunächst bleibt abzuwarten, wie sich die direkt gewählten Kandidaten verhalten werde

Lausitzer Rundschau: Die Euro-Krise und das Athener Sparpaket 28.10.2012
Cottbus (ots) - Wie kommt ein Unentschlossener über den Tag? Durch abwarten. So hält es derzeit die Bundesregierung, so die ganze Euro-Gruppe mit der nächsten Griechenland-Entscheidung. Es ist glask

Rheinische Post: Schuldenschnitt wäre ungerecht 28.10.2012
Düsseldorf (ots) - Aus eigener Kraft wird Griechenland seinen Schuldenberg wohl nicht mehr los. Deshalb erscheint es auf den ersten Blick folgerichtig, dass nach den privaten nun auch die öffentliche

Rheinische Post: Liberale Krise 28.10.2012
Düsseldorf (ots) - Für Philipp Rösler kommen die Einschläge immer näher. Zuletzt korrigierte Fraktionschef Rainer Brüderle öffentlich ein recht schneidiges Interview seines Parteichefs. Hinterher b

Neue OZ: Kommentar Wahl Ukraine 28.10.2012
Osnabrück (ots) - Wohin steuert die Ukraine? Die ersten Prognosen nach der Parlamentswahl lassen befürchten, dass sich der zweitgrößte Flächenstaat Europas politisch nicht Richtung Westen und EU or

Neue OZ: Kommentar zu Europa / Finanzkrise / Griechenland 28.10.2012
Osnabrück (ots) - Mehr Mut zur Wahrheit Der Fall Griechenland, machen wir uns nichts vor, wird teuer, richtig teuer. Das Land wird auf lange Sicht ein Sorgenkind Europas bleiben, das mit Milliar

Neue OZ: Kommentar zu Koalition / Haushalt / Schäuble 28.10.2012
Osnabrück (ots) - Riskantes Vorhaben Wolfgang Schäuble und Philipp Rösler peilen ein ehrgeiziges Ziel an: Die beiden Minister wollen schneller sein als die Schuldenbremse. Ihr Entschluss hat auch

Badische Neueste Nachrichten: Böse Erinnerungen 28.10.2012
Karlsruhe (ots) - Der Bund will schneller als geplant raus aus den roten Zahlen. Nicht erst 2016, sondern schon zwei Jahre früher soll die schwarze Null unter dem Haushaltsentwurf stehen. Danach könn

Rheinische Post: FDP will Moratorium über Neubau von Solaranlagen 29.10.2012
Düsseldorf (ots) - FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle schlägt angesichts der steigenden Strompreise einen Neubaustopp für Solaranlagen vor. "Der Öko-Snobismus durch die Subvention in der Solarindust

Saarbrücker Zeitung: Städtebund rechnet 2013 mit Betreuungslücke und schlägt Standardsenkungen bei Kinderkrippen vor - Landsberg regt pauschalen Schadenersatz für klagende Eltern an 29.10.2012
Berlin / Saarbrücken (ots) - Der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes, Gerd Landsberg, glaubt nicht, dass alle Kommuen den ab dem 1. August 2013 geltenden Rechtsanspruch auf eine Kri

OV: Unausweichlicher Schritt Thema: Rücktritt von Mohr-Lüllmann Von Giorgio Tzimurtas 29.10.2012
Vechta (ots) - Der Rücktritt von Rita Mohr-Lüllmann als Chefin der Bremer CDU war unausweichlich. Und zwar aus drei Gründen: Sie hatte keine ausreichende Gefolgschaft. Sie befand sich in einem Machtk

Polenz (CDU) : Familienzusammenführung für Syrer in Deutschland prüfen / Türkei unterstützen / Ukraine: Wahl entspricht nicht unseren Maßstäben 29.10.2012
Bonn/Münster (ots) - Polenz (CDU) : Familienzusammenführung für Syrer in Deutschland prüfen / Türkei unterstützen / Ukraine: Wahl entspricht nicht unseren Maßstäben Bonn/Münster, 29. Oktober 201

Nahrungsmittelspekulation eindämmen, Schattenhandel verbieten: "Herr Schäuble, stoppen Sie den Wahnsinn!" - 12 Organisationen senden Offenen Brief an den Bundesfinanzminister 29.10.2012
Berlin (ots) - Vor den Beratungen des Europäischen Finanzministerrates haben zwölf Organisationen den deutschen Ressortchef Wolfgang Schäuble zu einem entschlossenen Handeln gegen exzessive Nahrung

Türkischer Ministerpräsident Erdogan hält in Berlin eine Rede zu Europa / Regierungschef folgt der Einladung des Nicolas Berggruen Institute on Governance 29.10.2012
-------------------------------------------------------------- Myropa2012 http://ots.de/JV8VV -------------------------------------------------------------- Berlin (ots) - Der türkisc

Systemfehler beim überholten Maklerrecht müssen beseitigt werden 29.10.2012
Berlin (ots) - Zur Diskussion um die Novellierung des Maklerrechts erklärt Wolfgang Steiger, Generalsekretär des Wirtschaftsrates der CDU e.V.: Systemfehler beim überholten Maklerrecht müssen bes

ZDFinfo fragt: "Ohne Fleiß, fetter Preis: Saugen Arm&Reich unser Land aus?" / "log in" diskutiert, wer in Deutschland wen subventioniert 29.10.2012
Mainz (ots) - Deutschland in Auflösung: Es sind die Armen und Superreichen, die unser Land zerstören, behauptet Stern-Journalist Walter Wüllenweber. Leistung als Leitkultur der Deutschen - das war

Bundesregierung hat Koalitionsbeschluss zur Mehrwertsteuer nicht umgesetzt 29.10.2012
Berlin (ots) - Zu den geplanten Korrekturen bei den Umsatzsteuerermäßigungen erklärt Wolfgang Steiger, der Generalsekretär des Wirtschaftsrats der CDU e.V.: Bundesregierung hat Koalitionsbeschlu

Ruck/Schockenhoff: Deutsche Unterstützung für Mali ist in unserem Interesse 29.10.2012
Berlin (ots) - Mit Blick auf die jüngsten Entwicklungen in Mali diskutieren Politik und Öffentlichkeit derzeit einen möglichen Einsatz der Bundeswehr in Mali. Hierzu erklären die stellvertretenden V