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Finanzminister stoppt Ausbau Erneuerbarer Heizenergie | 04.05.2010 |
Berlin (ots) - Solarwirtschaft: Bundestag muss am Mittwoch Haushaltsperre und Förderstopp lösen, andernfalls drohen Branche Milliardenverluste und Insolvenzwelle Der Bundesverband Solarwirtschaft e. |
Rundfunkgremien - Zwischen Reform und Staatsferne | 04.05.2010 |
Leipzig (ots) - Über der Diskussion "Staatsferne in Rundfunkgremien" auf dem Medientreffpunkt Mitteldeutschland schwebte von Anfang eines: die Causa Nikolaus Brender. Prof. Dr. Christoph Degenhart, St |
Fischbach: UN-Kinderrechtskonvention jetzt für alle Kinder | 04.05.2010 |
Berlin (ots) - Anlässlich des Beschlusses des Bundeskabinetts, dieVorbehaltserklärung gegen die UN-Kinderrechtskonvention zurückzunehmen, erklärt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende fürFamilie, |
Theo Waigel auf stern.de: "Es war ein Kardinalfehler, die Griechen in die Eurozone zu lassen" | 04.05.2010 |
Hamburg (ots) - Der ehemalige Bundesfinanzminister Theo Waigel hatdie griechische Finanzpolitik und die EU hart kritisiert. "Kardinalfehler war, die Griechen überhaupt in die Eurozone hineinzulassen", |
terre des hommes begrüßt Rücknahme der Vorbehaltserklärung zur Kinderrechtskonvention / Vorrang für Kinderrechte nun auch in der Entwicklungspolitik umsetzen | 04.05.2010 |
Osnabrück (ots) - Die überfällige Rücknahme der Vorbehaltserklärung zur UN-Kinderrechtskonvention ist ein gutes Signal zur Sicherung der Kinderrechte in Deutschland. Damit werden nun endlich auch Flüc |
Deutsche Umwelthilfe begrüßt rückwirkende Nachrüstförderung über 330 Euro von Rußpartikelfiltern für Autos und leichte Nutzfahrzeuge | 04.05.2010 |
Berlin (ots) - Umwelt-, Finanz- und Wirtschaftsministerium haben sich endlich auf die Fördermodalitäten für die Partikelfilter-Nachrüstung geeinigt - Barförderung von 330 Euro für den Einbau eines Par |
Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention mahnt mehr Informationen in Leichter Sprache an / Neues Internetangebot: www.ich-kenne-meine-rechte.de | 04.05.2010 |
Berlin (ots) - Anlässlich der Freischaltung des Internet-Auftritts"Ich kenne meine Rechte" in Leichter Sprache hat die Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention mehr Informationen in Leicht |
Deutscher Kinderschutzbund Bundesverband e.V. begrüßt Rücknahme der Vorbehalte zur UN-Kinderrechtskonvention / Jetzt Kinderrechte ins Grundgesetz! | 04.05.2010 |
Berlin (ots) - "Wer A sagt, muss auch B sagen. Nun muss die Bundesregierung dem Bundestag und dem Bundesrat endlich konsequent einen Gesetzentwurf zur Aufnahme der Kinderrechte ins Grundgesetz vorlege |
Der Tagesspiegel: Klarheit über griechisches Defizit erst im Sommer - Eurostat fordert mehr Befugnisse | 04.05.2010 |
Berlin (ots) - Das statistische Amt der Europäischen Union brauchtnoch Monate, um Klarheit über das tatsächliche Staatsdefizit und die Verschuldung Griechenlands zu gewinnen. "Ich hoffe, dass wir mit |
Aufbereitung von Einmal-Medizinprodukten / EU-Expertise: Risiko nicht quantifizierbar | 04.05.2010 |
Berlin (ots) - Das Scientific Committee on Emerging and Newly Identified Health Risks (SCENIHR) hat am 20. April 2010 eine Expertise zur Sicherheit von aufbereiteten Einmal-Medizinprodukten veröffentl |
Saarbrücker Zeitung: Horn warnt vor Insolvenz von EU-Staaten | 04.05.2010 |
Saarbrücken (ots) - Der Direktor des gewerkschaftsnahen Instituts für Makroökonomie und Konjunkturforschung, Gustav Horn, hat sich skeptisch über eine von der Bundesregierung angeregte Insolvenz von E |
Blühende Landschaften oder verwüstete Städte? N24 zeigt in einer Free-TV-Premiere die sechsteilige Doku-Reihe "Zukunft ohne Menschen" ab 7. Mai 2010, jeweils freitags, um 22.05 Uhr auf N24 | 04.05.2010 |
Berlin (ots) - - Querverweis: Ein Dokument liegt in der digitalen Pressemappe zum Download vor und ist unter http://www.presseportal.de/dokumente abrufbar - 4. Mai 2010. Was passiert, wen |
Bleser: Verbrauchertäuschung bei Imitaten nicht länger hinnehmbar | 04.05.2010 |
Berlin (ots) - Zu der anhaltenden Diskussion über die Verwendung von Imitatprodukten bei Lebensmitteln erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz der CDU |
LVZ: de Maizière baut im Ringen mit FDP-Bundesjustizministerin um Gesetzesverschärfung zum Schutz von Polizisten auf Innenministerkonferenz | 04.05.2010 |
Leipzig (ots) - Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) siehtsich nach den Ereignissen um gewalttätig verlaufene Aktionen am 1. Mai in seinem Ringen mit der FDP-Bundesjustizministerin Sabine Leu |
Rheinische Post: Union bringt Thierses Sitzblockade vor den Ältestenrat | 04.05.2010 |
Düsseldorf (ots) - Die Sitzblockade von Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse (SPD) am 1. Mai in Berlin wird ein parlamentarischesNachspiel haben. Die Unionsfraktion will den Vorgang zum Thema im Ä |
Erneuerbare ins Netz! | 04.05.2010 |
Berlin (ots) - - Querverweis: Ein Dokument liegt in der digitalen Pressemappe zum Download vor und ist unter http://www.presseportal.de/dokumente abrufbar - Einladung Akzeptanz - Kosten |
WAZ: Klare Maßstäbe für die Retter - Kommentar von Dietmar Seher | 04.05.2010 |
Essen (ots) - Der Staat ist in Deutschland in vielen Lebens- und Wirtschaftsbereichen engagiert. Eine Tradition, die den Bürgern Sicherheit bietet. Auch kommunale Betriebe und staatsnahe Organisatione |
WAZ: Streik und Proteste in Griechenland Selbst schuld? - Leitartikel von Walter Bau | 04.05.2010 |
Essen (ots) - Da kratzt halb Europa die Milliarden zusammen, um Griechenland vor dem sicheren Bankrott zu retten - und wie danken es uns die Griechen? Demonstrieren wild drauf los, treten in den Gener |
Der Tagesspiegel: Thierse verteidigt Sitzblockade bei Neonazi-Demo | 04.05.2010 |
Berlin (ots) - Berlin - Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse (SPD) hat seine Teilnahme an einer Sitzblockade gegen eine Neonazi-Kundgebung in Berlin am 1. Mai verteidigt. "Ich habe als Bundestagsv |
WAZ: Laschet: Rot-Rot-Grün riskiert in NRW griechische Verhältnisse | 04.05.2010 |
Essen (ots) - Der für Europafragen zuständige NRW-Minister Armin Laschet (CDU) hat SPD, Linken und Grünen vorgeworfen, mit unbezahlbaren Wahlversprechen in Nordrhein-Westfalen griechische Verhältnisse |
Märkische Oderzeitung: Die Märkische Oderzeitung Frankfurt (Oder) kommentiert die Zwischenbilanz zum Verbraucherinformationsgesetz (Mittwochausgabe) | 04.05.2010 |
Frankfurt/Oder (ots) - Startschwierigkeiten Ja, aus Sicht des Bundesverbraucherministeriums ist alles auf einem guten Weg: Es gibt seit zwei Jahren ein Gesetz, das dem Bürger mehr Informationen zuge |
Märkische Oderzeitung: Die Märkische Oderzeitung Frankfurt (Oder) kommentiert den Datenklau bei SchülerVZ (Mittwochausgabe) | 04.05.2010 |
Frankfurt/Oder (ots) - Datenklau im Internet. Diese Schlagzeile funktioniert immer. Sie arbeitet mit diffusen Ängsten. Und ist dennoch bei weitem nicht immer richtig. Jeder, der im Internet Daten ei |
Märkische Oderzeitung: Vorabmeldung der "Märkischen Oderzeitung" Frankfurt (Oder) | 04.05.2010 |
Frankfurt/Oder (ots) - Konsultationen mit Polen und Russland an Europa-Universität Frankfurt (Oder) (MOZ) Die Planungsstäbe der Außenministerien Deutschlands, Polens und Russlands werden an diesem D |
Kölner Stadt-Anzeiger: Vorabmeldung Kölner Stadt-Anzeiger Kompromiss über Griechenlandhilfe wahrscheinlich | 04.05.2010 |
Köln (ots) - Köln. Die Zustimmung der SPD zum Griechenland-Rettungspaket der Bundesregierung wird immer wahrscheinlicher. In den interfraktionellen Gesprächen über eine Resolution, die in Verbindung |
Neues Deutschland: zur New Yorker Überprüfungskonferenz | 04.05.2010 |
Berlin (ots) - Die westliche Wertegemeinschaft zeigt sich erneut sehr ungehalten über Ahmadinedschad. Manche ihrer Diplomaten auf der New Yorker Nachfolgekonferenz verließen den Saal, als der Iraner s |