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NOZ: NOZ: Linke beklagt mangelnden Schutz politisch Verfolgter aus der Türkei | 08.05.2017 |
Osnabrück (ots) - Linke beklagt mangelnden Schutz politisch Verfolgter aus der Türkei Allein im März 495 Anträge auf Asyl - Zahlen steigen wieder Osnabrück. Die Linksfraktion im Bundestag wir |
Rheinische Post: EU-Kommissionspräsident Juncker warnt die Türkei vor der Einführung der Todesstrafe und schließt finanzielle Maßnahmen gegenüber der Regierung in Ankara nicht aus | 08.05.2017 |
Düsseldorf (ots) - EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat die Türkei vor der Einführung der Todesstrafe gewarnt. "Wenn aus der Einführung der Todesstrafe mehr als Rhetorik würde, wäre das ga |
Rheinische Post: EU-Kommissionspräsident Juncker warnt Briten vor Illusionen über Brexit | 08.05.2017 |
Düsseldorf (ots) - EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat die Briten vor Illusionen über den Brexit gewarnt. "Wir würden das Vereinigte Königreich gern eng an unserer Seite wissen", sagte |
Badische Zeitung: Steinmeier bei Netanjahu / Ein wahrer Freund Israels Kommentar von Inge Günther | 08.05.2017 |
Freiburg (ots) - Mit Bedacht ist Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier bei seinem Israel-Besuch durch die politischen Untiefen gesteuert. Er hat Kurs gehalten, ohne Premier Netanjahu zu düpieren |
Westfalenpost: Jens Helmecke zu den Kosten der Energiewende | 08.05.2017 |
Hagen (ots) - Bis aus Unkenrufen Hilfeschreie werden, muss schon Zeit vergehen. Und so war es ja auch. Die Kosten der Energiewende laufen aus dem Ruder, klar. Um im Bild zu bleiben: Im Kern geht es |
Weser-Kurier: Kommentar von Joerg Helge Wagner über Linke in der EU | 08.05.2017 |
Bremen (ots) - Allen gemein ist, dass sie nahezu jede Einflussnahme der EU ablehnen. Gleichzeitig müsse die EU aber "solidarischer" und "sozialer" werden. Kurz: Man will Kohle ohne Kontrolle sehen. |
Neue Westfälische (Bielefeld): Wahlergebnis im Norden bereitet Schulz-SPD Sorgen Aufholjagd beginnt Thomas Seim | 08.05.2017 |
Bielefeld (ots) - Schleswig-Holstein darf als ein Land mit eher konservativ ausgerichteter Wählerschaft gelten. Das war immer schon so und hatte nur durch besondere Qualifikationen charakterlich st |
Rheinische Post: Kommentar / Der vage Herr Schulz = Von Antje Höning | 08.05.2017 |
Düsseldorf (ots) - Mit Spannung hat die Wirtschaft auf die Grundsatz-Rede von Martin Schulz gewartet. Oberflächlich hört sie sich gut an: Er will auf unerfüllbare Sozialversprechen verzichten, lobt |
Rheinische Post: Kommentar / Düsseldorf ist nicht Kiel = Von Martin Kessler | 08.05.2017 |
Düsseldorf (ots) - Wer hätte das gedacht nach Martin Schulz' fulminantem Start im Januar, als seine SPD in Umfragen die Union überrundete? Nach zwei klaren Niederlagen im Saarland und in Schleswig- |
Rheinische Post: Kommentar / Frankreich braucht eine Reform-Koalition = Von Matthias Beermann | 08.05.2017 |
Düsseldorf (ots) - Emmanuel Macron ist wie aus dem Nichts französischer Präsident geworden. Doch wenn er bei den Parlamentswahlen in vier Wochen keine Mehrheit erringt, drohen ihm fünf frustrierend |
"Report Mainz" deckt fragwürdige Wahlkampfhilfe für FDP im NRW-Wahlkampf durch Friedrich-Naumann-Stiftung auf / "Report Mainz", 9.5., 21:45 Uhr im Ersten | 09.05.2017 |
Mainz (ots) - Die FDP-nahe Friedrich-Naumann-Stiftung hat mit einer Zeitungsbeilage und mit öffentlichen Veranstaltungen wenige Tage vor der Landtagswahl in fragwürdiger Weise Wahlkampf für die FDP |
NOZ: BKA-Zahlen: Angriffe auf Flüchtlingsheime gehen zurück | 09.05.2017 |
Osnabrück (ots) - BKA-Zahlen: Angriffe auf Flüchtlingsheime gehen zurück Stand von vor der Flüchtlingskrise erreicht Osnabrück. Die Angriffe auf Asylbewerberheime in Deutschland sind gesunke |
NOZ: Botschafter kritisiert Auftrittsverbot als unanständig und zynisch | 09.05.2017 |
Osnabrück (ots) - Botschafter kritisiert Auftrittsverbot als unanständig und zynisch Osnabrück. Zum Auftakt der Entscheidungswoche des Eurovision Song Contests (ESC) in der ukrainischen Hauptsta |
Merkel in WDR 5: Keine Werbung in Deutschland für Todesstrafe in der Türkei | 09.05.2017 |
Köln (ots) - Sperrfrist: 09.05.2017 05:00 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung freigegeben ist. +++ Bitte beachten: Sperrfrist gilt f |
Rheinische Post: Rainer Dollase wird Bildungs-Experte der NRW-CDU | 09.05.2017 |
Düsseldorf (ots) - Der Bielefelder Bildungsforscher Rainer Dollase wird Mitglied des Teams "Bildung und Kultur" der NRW-CDU. Der in Fachkreisen renommierte Schulpsychologe soll für die CDU nach der |
Mitteldeutsche Zeitung: Ausbildung Polizeischüler werden in Containern untergebracht | 09.05.2017 |
Halle (ots) - Die hohe Zahl an Schülern stellt die Polizeihochschule in Aschersleben (Salzlandkreis) vor große Probleme. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Dienstag-Ausg |
Kölner Stadt-Anzeiger: Bundeswehr-Offizier twittert NS-Parole Anzeige gegen Kölner AfD-Kommunalpolitiker | 09.05.2017 |
Köln (ots) - Köln. Ein Bundeswehr-Offizier und AfD-Kommunalpolitiker steht im Verdacht, verbotene NS-Parolen verbreitet zu haben. Wie der "Kölner Stadt-Anzeiger" (Dienstag-Ausgabe) berichtet, ging |
Rheinische Post: Bundesregierung bestätigt Gespräche über Panzer-Deal mit der Türkei | 09.05.2017 |
Düsseldorf (ots) - Die Bundesregierung hat Gespräche mit dem Düsseldorfer Rheinmetall-Konzern über eine Genehmigung für eine Nachrüstung von Leopard-Kampfpanzern der türkischen Armee bestätigt. "Ve |
Rheinische Post: EVP-Fraktionsvorsitzender Weber für direkte Wahl des EU-Präsidenten | 09.05.2017 |
Düsseldorf (ots) - Der Vorsitzende der konservativen EVP-Fraktion im EU-Parlament, Manfred Weber (CSU), hat sich für die Direktwahl des EU-Präsidenten ausgesprochen. "Ich bin langfristig dafür, die W |
Rheinische Post: EVP-Fraktionschef Weber fordert den neuen französischen Präsidenten Macron auf, die Fesseln Frankreichs zu sprengen | 09.05.2017 |
Düsseldorf (ots) - Der Vorsitzende der konservativen EVP-Fraktion im EU-Parlament, Manfred Weber (CSU), hat Reformschritten für Europa eine Absage erteilt, solange Frankreich seine Hausaufgaben noch |
Rheinische Post: 187 Stellen bei Ermittlern der Bundespolizei unbesetzt | 09.05.2017 |
Düsseldorf (ots) - Bei der Bundespolizei sind aktuell 187 offene Stellen im Ermittlungsdienst und bei der Kriminalitätsbekämpfung unbesetzt. Zudem gehen in den kommenden fünf Jahren aus diesen Absc |
Rheinische Post: DIHK-Chef übt scharfe Kritik an Macrons Euro-Zonen-Plänen | 09.05.2017 |
Düsseldorf (ots) - DIHK-Chef Eric Schweitzer hat Pläne des französischen Wahlsiegers Emmanuel Macron für die Weiterentwicklung der Euro-Zone scharf kritisiert. "Von einer Vergemeinschaftung von Sch |
Rheinische Post: Trittin sieht große Differenzen zwischen CDU und Grünen im Norden | 09.05.2017 |
Düsseldorf (ots) - Der frühere Bundesumweltminister Jürgen Trittin (Grüne) hat sich skeptisch über eine mögliche Jamaika-Koalition aus CDU, FDP und Grünen in Schleswig-Holstein geäußert. "Die Differ |
Stuttgarter Nachrichten: Kommentar Bundeswehr/Wehrmacht | 09.05.2017 |
Stuttgart (ots) - So zwingend es geboten ist, in Kasernen keine Erinnerung an die Wehrmacht zu dulden, die militärische Leistungen verherrlicht und darüber verbrecherische Ziele verschweigt, so fals |
Badische Zeitung: Asyl für türkische Soldaten / Eine Botschaft an Erdogan Kommentar von Dietmar Ostermann | 09.05.2017 |
Freiburg (ots) - Wenn man ehrlich ist, dann ist das Verhältnis zur Türkei schon lange geprägt von politischer Schizophrenie, die sich gern mit dem Begriff Realpolitik schmückt. Da sind EU-Beitritts |