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Neue OZ: Kommentar zu Prozesse / Kriminalität / Internet | 30.05.2012 |
Osnabrück (ots) - Ein bisschen weniger Stammtisch Das Internet ist eben doch kein rechtsfreier Raum. Das Urteil des Amtsgerichtes Emden gegen den 18-Jährigen, der im sozialen Netzwerk Facebook z |
Neue OZ: Kommentar zu Soziales / Familien / Kita | 30.05.2012 |
Osnabrück (ots) - Große Enttäuschung Es ist ein Offenbarungseid. Gut ein Jahr vor Ablauf der Frist für den Rechtsanspruch auf Krippenplätze fehlen immer noch mehr als 100 000 Betreuungsplätze fü |
Neue OZ: Kommentar zu Syrien / Konflikte | 30.05.2012 |
Osnabrück (ots) - Flächenbrand vermeiden Das Säbelrasseln aus Paris bringt den syrischen Diktator Baschar al-Assad keinesfalls aus der Ruhe. Nichts konnte ihn bisher davon abhalten, weiterhin zu |
Neue OZ: Kommentar zu International / Justiz / Taylor | 30.05.2012 |
Osnabrück (ots) - Kraftvolle Botschaft für Afrika Von Charles Taylor heißt es, er habe sich als Prediger bei den Baptisten auf den Boden gelegt und Gott um Vergebung seiner Sünden gebeten. Dafür |
Weser-Kurier: Kommentar zum Kita-Programm | 30.05.2012 |
Bremen (ots) - Wer zu spät bekommt, den bestraft das Leben. Und mit ihrem Zehn-Punkte-Programm zum Ausbau der Kindertagesstätten ist Familienministerin Kristina Schröder verdammt spät dran. Obwohl d |
Rheinische Post: FDP-Chef Rösler warnt Union vor Einführung neuer Sozialleistung | 31.05.2012 |
Düsseldorf (ots) - In der Debatte um das Betreuungsgeld hat FDP-Chef Philipp Rösler die Union vor der Einführung neuer Sozialleistungen gewarnt. "Manche in der Union meinen, die Mehrheit in den eig |
Rheinische Post: Schünemann will Abwehrzentrum gegen Rechts- und Linksextremismus | 31.05.2012 |
Düsseldorf (ots) - Der niedersächsische Innenminister Uwe Schünemann (CDU) hält das Gemeinsame Abwehrzentrum gegen Rechtsextremismus in Köln und Meckenheim nur für eine Übergangslösung. "Es ist sic |
Rheinische Post: Kulturrats-Vorsitzender: Kultur von der Finanzaufsicht ausklammern | 31.05.2012 |
Düsseldorf (ots) - Der Vorsitzende des Kulturrats NRW, Gerhart Baum, fordert die künftige NRW-Landesregierung auf, der Kultur in der nächsten Regierungserklärung besonderen Stellenwert einzuräumen, |
Rheinische Post: Marco Buschmann soll Generalsekretär der NRW-FDP werden | 31.05.2012 |
Düsseldorf (ots) - Der Gelsenkirchener FDP-Bundestagsabgeordnete Marco Buschmann soll neuer Generalsekretär der NRW-FDP werden. Das berichtet die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post" (Donn |
Neue Westfälische (Bielefeld): Bartsch fordert von der Linken Solidarität in den innerparteilichen Auseinandersetzungen | 31.05.2012 |
Bielefeld (ots) - Dietmar Bartsch, stellvertretender Fraktionsvositzender der Linken im Bundestag, fordert mehr Solidarität von der Linken. "Für eine Partei, die die Solidarität auf ihre Fahnen schr |
WAZ: Linkenchef Ernst schlägt Kipping/Riexinger oder weibliche Doppelspitze als neue Parteiführung vor | 31.05.2012 |
Essen (ots) - Im Ringen um die neue Parteiführung sieht Linkenchef Klaus Ernst nach den vorliegenden Kandidaturen die Chance für eine "integrative" Lösung. "Eine Doppelspitze mit Katja Kipping und Be |
Saarbrücker Zeitung: Generalsekretär der Saar-FDP wechselt zur SPD | 31.05.2012 |
Saarbrücken (ots) - Saarbrücken. Der Generalsekretär der Saar-Liberalen, Rüdiger Linsler, kehrt seiner Partei den Rücken und wechselt zur SPD. Das berichtet die Saarbrücker Zeitung (Donnerstagausg |
Mindener Tageblatt: Kommentar zum Ausbau der Kita-Plätze / Schröders Plan kommt zu spät | 31.05.2012 |
Minden (ots) - Der Zehn-Punkte-Plan wirkt dann doch ein wenig gehetzt: Familienministerin Kristina Schröders "Jahr des Kita-Ausbaus" erweckt den Anschein, als käme der Rechtsanspruch auch für die K |
Der Arbeitsmarkt im Mai 2012: Positive Grundtendenz schwächt sich ab | 31.05.2012 |
Nürnberg (ots) - "Der deutsche Arbeitsmarkt hat sich im Mai insgesamt weiter positiv entwickelt. Insbesondere die Erwerbstätigkeit und die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung liegen aber we |
Betreuungsgeld statt Krippenplatz? Anmerkungen aus logopädischer Sicht | 31.05.2012 |
Frechen (ots) - Zum Gesetzentwurf für das geplante Betreuungsgeld, der am vergangenen Dienstag von Bundesfamilienministerin Kristina Schröder vorgelegt wurde, nimmt die Präsidentin des Deutschen Bun |
Fünf Jahre europäische Chemikalienverordnung: BUND fordert besseren Schutz vor schädlichen Chemikalien. Neues Internetportal für Verbraucher | 31.05.2012 |
Berlin/Brüssel (ots) - Vor schädlichen Chemikalien sind Umwelt und Verbraucher auch weiterhin nur unzureichend geschützt. Das ist das Fazit des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) fünf |
OV: Im Namen der Welt Thema: Urteil gegen Charles Taylor Von Angelika Hauke | 31.05.2012 |
Vechta (ots) - Dem Verfahren kommt historische Bedeutung zu. Charles Taylor ist immerhin das erste Ex-Staatsoberhaupt, das von einem internationalen Gericht bestraft wird. Urteile im Namen der Welt |
OV: Notwendige Maßnahme Thema: Meldepflicht zur Gülle Von Giorgio Tzimurtas | 31.05.2012 |
Vechta (ots) - Wie effektiv die neue Gülle-Verordnung des Landes Niedersachsen letztlich ist, das kann sich erst im Laufe der Zeit zeigen. Fest steht aber: Der wichtigste Schritt ist unternommen. Di |
Bundespräsident und DBU laden zur "Woche der Umwelt" am 5./6. Juni im Park Schloss Bellevue - Umweltminister Altmaier spricht zur Energiewende | 31.05.2012 |
Berlin (ots) - Leistungsschau stellt innovativste Umweltprojekte Deutschlands vor Bundespräsident und DBU laden zur "Woche der Umwelt" am 5./6. Juni - Umweltminister Altmaier spricht zur Energiew |
Straubinger: Erfolgsstory auf dem Arbeitsmarkt geht weiter | 31.05.2012 |
Berlin (ots) - Heute hat die Bundesagentur für Arbeit die Arbeitsmarktdaten für Mai 2012 bekannt gegeben. Dazu erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundesta |
Saarbrücker Zeitung: Dieter Graumann, Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, lobt Gaucks Auftritt in Israel - "Er kann Gefühle sehr gut vermitteln" | 31.05.2012 |
Berlin / Saarbrücken. (ots) - Der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Dieter Graumann, hat Bundespräsident Joachim Gauck für seinen Auftritt in Israel gelobt. Graumann, der Gauck bei |
Der Tagesspiegel: Bosbach glaubt nicht mehr an Regelung zur Vorratsdatenspeicherung | 31.05.2012 |
Berlin (ots) - CDU-Innenexperte Wolfgang Bosbach hat jede Hoffnung aufgegeben, dass Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) von ihrer Position bei der Vorratsdatenspeicherung |
Neue Kritik an früherem Hafturlaub für Schwerverbrecher / "Zur Sache Rheinland-Pfalz!", heute, 31. Mai 2012, 20.15-21.00 Uhr im SWR Fernsehen | 31.05.2012 |
Mainz (ots) - Der Leiter der Justizvollzugsanstalt (JVA) Diez, Jörg Schäfer, kritisiert die von Rheinland-Pfalz geplante Änderung des Strafvollzuggesetzes, nach der lebenslang Inhaftierte schon nach |
Der Tagesspiegel: Neskovic spricht sich für Führungsduo Kipping/Wagenknecht aus | 31.05.2012 |
Berlin (ots) - Der Abgeordnete und Justiziar der Bundestagsfraktion der Linken, Wolfgang Neskovic, hat sich kurz vor dem Wahlparteitag am Wochenende für eine weibliche Führungsspitze aus Katja Kippi |
Der Tagesspiegel: Linken-Vorsitz: Riexinger für Kipping, van Aken gegen Wagenknecht | 31.05.2012 |
Berlin (ots) - Der baden-württembergische Linken-Chef Bernd Riexinger, Kandidat für den Bundesvorsitz der Partei, würde gern gemeinsam mit Katja Kipping aus Sachsen an der Spitze stehen. "Ich glaub |