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Berliner Zeitung: Kommentar zum IGH-Urteil über Entschädigungszahlungen des deutschen Staates

03.02.2012

Berlin (ots) - Ein gutes Urteil. Die sogenannte Staatenimmunität schützt Staaten (nicht Personen) vor der Verfolgung durch die Justiz anderer Staaten. Damit wird - nach dem Abschluss zwischenstaatli

Westdeutsche Zeitung: Zum Urteil des internationalen Gerichtshofs - Politik statt Recht Ein Kommentar von Peter Kurz http://www.wz-newsline.de

03.02.2012

Düsseldorf (ots) - Hätte das Gericht anders entschieden, so wäre dies das Signal für eine endlose Reihe von Klagen gewesen. Jedes Opfer jedes anderen Militäreinsatzes auf der Welt hätte gegen den j

Rheinische Post: Erbschaftsteuer ist verzichtbar

03.02.2012

Düsseldorf (ots) - Ein Kommentar von Antje Höning: Keine Steuer entzweit die Deutschen so wie die auf Erbschaften. Gestern befeuerte das Statistische Bundesamt die Debatte mit neuen Zahlen: Dana

RNZ: Leisetreterei - Kommentar zu Merkel in China

03.02.2012

Heidelberg (ots) - Natürlich kann die Kanzlerin nicht mit dem Holzhammer Diplomatie betreiben. Aber diese Form der Leisetreterei ist doch beschämend. Steffen Seibert twittert fröhlich weiter, wen d

Mittelbayerische Zeitung: PR-Desaster Kommentar zum Hygieneskandal bei Müller-Brot

03.02.2012

Regensburg (ots) - Es gehört fast zum Grundschema eines jeden Skandals: Die Wahrheit kommt erst scheibchenweise ans Licht - egal ob es um fehlerhafte Brustimplantate geht oder ob eine Großbäckerei w

Mittelbayerische Zeitung: Vivat Regina Die britische Monarchie kann - trotz ihrer Schönheitsfehler - getrost in die Zukunft schauen. Leitartikel von Jochen Wittmann

03.02.2012

Regensburg (ots) - Die Fundamente unterhöhlt? Die Monarchie ein Auslaufmodell? Queen Elizabeth die letzte Königin auf dem Thron Britanniens? Wer den anschwellenden Jubelgesang zum diamantenen Thron

Mittelbayerische Zeitung: Unvollendete Revolution Kommentar zu Ägypten

03.02.2012

Regensburg (ots) - Ägypten hat seinen Despoten Mubarak vom Thron gestoßen, ein Parlament gewählt - doch die Revolution in dem arabischen Land ist noch längst nicht abgeschlossen. Die tödlichen Auss

Trierischer Volksfreund: Zu Deutschlandtrend/Wulff - Leitartikel Trierischer Volksfreund, 04.02.2012

03.02.2012

Trier (ots) - Die Legislaturperiode ist, viele vergessen das, 365 Tage mal vier plus einen Schalttag lang, also 1461 Tage, und da ändert sich so manches. Guido Westerwelle zum Beispiel, gestern noch

Mitteldeutsche Zeitung: zu Wachstum bei der Erbschaftssteuer

03.02.2012

Halle (ots) - 4,6 Milliarden Euro Erbschafts- und Schenkungssteuern hier, 160 Milliarden Lohnsteuer da. Wer arbeitet, zahlt, wer erbt, zahlt zwar auch, wird aber vom Fiskus sehr zuvorkommend behan

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Merkel in China

03.02.2012

Bielefeld (ots) - Angela Merkel, so wird uns glaubhaft versichert, kann in China über alles reden - aber nicht mit jedem. Die als »Große Schwester« respektierte, wenn nicht gar gefeierte Deutsche beka

Mitteldeutsche Zeitung: zu Gefälligkeiten in der Politik

03.02.2012

Halle (ots) - Die Fälle Kurt Beck und Cem Özdemir zeigen freilich, dass nicht alle anderen in der politischen Klasse so sauber sind, wie sie tun. Da ist, CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe hat es richt

Mitteldeutsche Zeitung: zu Polizeitaktik in Sachsen-Anhalt

03.02.2012

Halle (ots) - Nach dem 7. Januar jagte ein Sturm der Entrüstung durch die Politik, weil Beamte bei einer Gedenk-Demo für den in einer Polizeizelle ums Leben gekommenen Asylbewerber Oury Jalloh mas

WAZ: Minister Remmel blockiert Trinkwasser-Schutz

03.02.2012

Essen (ots) - In den Wasserwerken an der Ruhr werden seit über einem Jahr auf Weisung von NRW-Umweltminister Johannes Remmel Millionen-Investitionen in die Sicherheit des Trinkwassers blockiert. Nac

NRZ: Kommentar zu Verhinderung von Umwelt-Investionen durch Landesumweltminister Remmel - von JAN JESSEN

03.02.2012

Essen (ots) - Was ist los mit Johannes Remmel? Der grüne Landesumweltminister schwächelt - und das ausgerechnet bei einem umweltpolitischen Thema, das wie kein anderes mit seiner Person verbunden w

Südwest Presse: KOMMENTAR · CHINA

03.02.2012

Ulm (ots) - Also sprach Konfuzius Nicht nur für chinesische Karikaturisten kam Angela Merkel als Bittstellerin ins "Reich der Mittel", als vermeintlich mächtige Galionsfigur einer kränkelnden Wä

NRZ: Kommentar zu Merkels China-Besuch von JUTTA LIETSCH

03.02.2012

Essen (ots) - Bei ihrer China-Reise wiederholte Kanzlerin Angela Merkel ihre Botschaft: Die Eurokrise lässt sich lösen, auch wenn es Zeit braucht. Merkel verhehlte nicht, dass die Europäer selbst da

DER STANDARD - Kommentar "Keine Grenzen, keine Konsequenzen" von Alexandra Föderl-Schmid

03.02.2012

Nach wie vor hält die ÖVP eine weit rechts agierende Partei für koalitionsfähig - Ausgabe vom 4./5.2.2012 Wien (ots) - Was muss Heinz-Christian Strache sagen, damit die ÖVP zu dem Schluss kommt: M

Schwäbische Zeitung: Eiskaltes Regime - Leitartikel

03.02.2012

Leutkirch (ots) - Sie kam als Stimme Europas. Bei ihrer China-Reise wiederholte Kanzlerin Angela Merkel immer wieder eine Botschaft: Die Eurokrise lässt sich lösen. Merkel wollte beruhigen, denn Eu

Schwäbische Zeitung: Die Gewalt nimmt kein Ende - Kommentar

03.02.2012

Leutkirch (ots) - Zum Verhältnis arabischer Staaten zur Demokratie ist viel gesagt worden, beispielsweise dieses: "Die westliche Welt begreift trotz aller Gelehrsamkeit nicht, dass es nie Demokratie

Rheinische Post: Chinas Makel

03.02.2012

Düsseldorf (ots) - Ein Kommentar von Martin Kessler: Man kann Angela Merkel nicht mangelnden Mut vorwerfen. Anders als ihr Vorgänger Schröder hat die Kanzlerin in der Vergangenheit immer recht d

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Hunderte Todesopfer durch eisigen Winter Kalt erwischt MATTHIAS BUNGEROTH

03.02.2012

Bielefeld (ots) - Die sibirische Kälte ist schon sprichwörtlich geworden. Doch überrascht sie in manchen Wintern die Menschen durch ihr plötzliches Auftreten und ihre Intensität. Besonders fatal: G

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Scharia-Schiedsgerichten in Deutschland

03.02.2012

Stuttgart (ots) - Der Islam und Deutschland - das ist ein spaßfreies Thema. Die Politik hat es bis heute nicht verstanden, den Bürgern das Gefühl zu nehmen, dass sich da eine fremde Kultur mit zum T

Neue Westfälische (Bielefeld): KOMMENTAR Deutschland-Trend Die Präsidenten-Kanzlerin CARSTEN HEIL

03.02.2012

Bielefeld (ots) - Das ist absolut ungewöhnlich. Erst gut die Hälfte der Legislaturperiode im Bund ist um, und Kanzlerin Angela Merkel steht fast im Zenit ihrer Beliebtheit: 64 Prozent Zustimmung si

Rheinische Post: Countdown für Iran

03.02.2012

Düsseldorf (ots) - Ein Kommentar von Matthias Beermann: Solange über Krieg nur geredet wird, wird noch nicht geschossen. Trotzdem sind die immer drängender werdenden Spekulationen über einen mögl

Neue OZ: Kommentar zu SPD-Spitzenkandidat in Schleswig-Holstein

03.02.2012

Osnabrück (ots) - Formsache Die offizielle Kür von Torsten Albig zum SPD-Spitzenkandidaten war Formsache. Allenfalls ein denkbar schlechtes Abstimmungsergebnis hätte aufhorchen lassen. Der ei

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