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neues deutschland: Kommentar zur Krise der Europäischen Linken: Sammeln und Spalten | 04.07.2018 |
Berlin (ots) - Diese Nachricht konnten die Linken in Europa nun als Letztes gebrauchen: Mit dem Austritt der französischen Linkspartei des einstigen Sozialdemokraten Jean-Luc Mélenchon aus der Europ |
neues deutschland: Bereits elf Anschläge auf Wahlkreisbüros von Politikern in Berlin | 04.07.2018 |
Berlin (ots) - Die Berliner Polizei hat in diesem Jahr bereits elf Anschläge auf Wahlkreisbüros von Politikern in Berlin gezählt, berichtet die in Berlin erscheinende Tageszeitung »neues deutschland« |
Rheinische Post: Parteienrechtlerin sieht in Seehofers "Masterplan" Verstoß gegen das Parteiengesetz | 04.07.2018 |
Düsseldorf (ots) - Die Ausarbeitung von Horst Seehofers "Masterplan Migration" durch Beamte des Bundesinnenministeriums verstößt nach Ansicht der Konstanzer Parteienrechtlerin Sophie Schönberger ge |
Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Verlegerrecht/Internet | 04.07.2018 |
Stuttgart (ots) - Man muss schon dreister Lobbyist oder grenzenlos naiv sein, um zu behaupten, das Verlegerrecht bedrohe die Freiheit im Netz, sei gar Zensur. Schließlich bleibt die nicht kommerzielle |
Mitteldeutsche Zeitung: zu Polen | 04.07.2018 |
Halle (ots) - Die polnische Regierung höhlt die Demokratie im Lande systematisch aus, so wie es auch die ungarische tut. Die EU-Kommission hat deswegen längst ein Rechtsstaatsverfahren gegen Polen |
Mitteldeutsche Zeitung: zu Rentenbeitrag für Geringverdiener | 04.07.2018 |
Halle (ots) - Bisher war es aus Sicht der Beschäftigten wenig attraktiv, die 850-Euro-Verdienstgrenze zu überschreiten, da dann volle Sozialbeiträge auf das gesamte Einkommen fällig wurden. Künftig |
Mitteldeutsche Zeitung: zu SPD und Asyl | 04.07.2018 |
Halle (ots) - Kaum ein Bürger würde es verstehen, wenn die SPD wegen einiger Transitzentren die Regierung platzen ließe. Auch wenn es um wenige Fälle geht und die SPD um eine humanitäre Ausgestaltu |
BERLINER MORGENPOST: Studieren statt warten / Kommentar von Jens Anker | 04.07.2018 |
Berlin (ots) - Berlin ist Deutschlands Studentenhauptstadt. Doch für Berliner Abiturienten wird es immer schwerer, an einen der begehrten Studienplätze an FU, TU oder HU zu kommen. Wer kein Spitzen |
Neue Westfälische (Bielefeld): Mehr Führerscheine werden entzogen Es läuft nicht rund Matthias Bungeroth | 04.07.2018 |
Bielefeld (ots) - Das Kraftfahrtbundesamt in Flensburg ist bei Millionen Kraftfahrern die wohl meist gehasste Behörde schlechthin. Dort "Punkte" zu haben, wie es im Volksmund heißt, ist wie ein Men |
Regensburg (ots) - Die SPD kann es zur Zeit nur falsch machen. Gehen die Sozialdemokraten auf den Kompromiss zur Migrationspolitik ein, auf den sich CDU und CSU geeinigt haben, verraten sie ihre Ha |
Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT(Bielefeld) zur Flüchtlingsrettung im Mittelmeer | 04.07.2018 |
Bielefeld (ots) - Die Rettung der beiden Deutschen war spektakulär. Ihre Segelyacht stand im Atlantik 800 Kilometer östlich von Florida in Flammen. Vater und Sohn setzten einen Notruf ab und sprang |
Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur Rentenstudie | 04.07.2018 |
Bielefeld (ots) - Ja, es gibt ein wachsendes Problem mit Altersarmut in Deutschland. Wenn die Zahl der Betroffenen bis Ende des nächsten Jahrzehnts um mehrere hunderttausend zu steigen droht, dann |
Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur Justizreform in Polen | 04.07.2018 |
Bielefeld (ots) - Solange es mutige Menschen wie die Oberste Richterin Malgorzata Gersdorf gibt, ist Polen noch nicht verloren. »Ich trete als Verteidigerin des Rechtsstaats auf«, betont sie. Der i |
Westfalenpost: Digitalisierung in NRW: Digitale Ankündigungen | 04.07.2018 |
Hagen (ots) - Das Murmeltier grüßt jetzt digital. Fast täglich verkünden Politiker auf Bundes- und Landesebene, dass der Breitband- und Mobilfunkausbau jetzt aber wirklich zügig vorangeht, fast tägl |
Badische Zeitung: Armut im Alter: Es fehlt eine gezielte Politik / Kommentar von Jörg Buteweg | 04.07.2018 |
Freiburg (ots) - Über eine obligatorische Altersvorsorge für Selbstständige wird seit Jahren debattiert - ohne irgendein greifbares Ergebnis, ebenso über die Frage, wie man Langzeitarbeitslose vor |
Rheinische Post: Bundesfinanzministerium: Für kurzfristige ESM-Kredite keine strengen Reformauflagen | 05.07.2018 |
Düsseldorf (ots) - Euro-Mitgliedsstaaten, die zur Stabilisierung ihrer Wirtschaftslage künftig auch kurzfristige Kredite aus dem Euro-Rettungsschirm ESM erhalten können, müssen dafür im Gegenzug ni |
Rheinische Post: Zahl der Einsatztage deutscher Polizisten bei Frontex um 850 Prozent gestiegen | 05.07.2018 |
Düsseldorf (ots) - Die Zahl der Einsatztage der deutschen Polizeikräfte bei der EU-Grenzschutzagentur Frontex hat sich im vergangenen Jahr explosionsartig um 850 Prozent gegenüber dem Vorjahr auf in |
Rheinische Post: Giffey gegen religiöse Ausnahmen beim Sportunterricht | 05.07.2018 |
Düsseldorf (ots) - Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) hat für eine bessere Integration darauf gedrängt, dass Schülerinnen und Schüler beim Schwimm- und Sportunterricht keine religiös be |
Rheinische Post: Giffey will 170 Experten gegen Antisemitismus an Schulen einsetzen | 05.07.2018 |
Düsseldorf (ots) - Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) hat den Start eines Programmes mit Anti-Mobbing-Experten auch gegen Antisemitismus an Schulen angekündigt. "Antisemitismus an Schule |
Rheinische Post: 73 Prozent der illegal Eingereisten kamen nicht aus Österreich | 05.07.2018 |
Düsseldorf (ots) - Mit den von Innenminister Horst Seehofer beabsichtigten Zurückweisungen an der österreichischen Grenze wird nur ein geringer Teil der aktuellen illegalen Migration erfasst. Das g |
Kölner Stadt-Anzeiger: NRW-Innenminister Herbert Reul: Land stellt mehr Polizisten ein, als bislang geplant Jährlich 100 Kommissaranwärter zusätzlich ab 2019 | 05.07.2018 |
Köln (ots) - NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) will die Zahl der Kommissaranwärter in seinem Bundesland um jährlich 100 erhöhen. Es sei ein Fehler der Politik gewesen, in den vergangenen Jahrzehn |
Mitteldeutsche Zeitung: Sachsen-Anhalt Gefährliche Zecken - Zahl der Borreliose-Erkrankungen gestiegen | 05.07.2018 |
Halle (ots) - In Sachsen-Anhalt hat sich die Zahl der Borreliose-Erkrankungen, die durch Zeckenbisse übertragen wird, stark erhöht. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung ( |
Rheinische Post: Ärzte stellen öfter psychische Störungen bei Kindern und Jugendlichen fest | 05.07.2018 |
Düsseldorf (ots) - Die niedergelassenen Psychiater, Ärzte und Therapeuten in NRW stellen immer häufiger psychische Erkrankungen bei Kindern und Jugendlichen fest. Das geht aus einer Datenauswertung |
RNZ: SPD lässt Seehofers Vorgehen untersuchen | 05.07.2018 |
Heidelberg (ots) - Die SPD will das Vorgehen von Innenminister Horst Seehofer bei der Erstellung seines "Masterplans" untersuchen lassen. "Es ist höchst merkwürdig, wenn ein Papier im Bundesinnenmi |
NOZ: NOZ: Patientenschützer Brysch appelliert an Hausärzte: Gefährliche Medikamenten-Cocktails vermeiden | 05.07.2018 |
Osnabrück (ots) - Patientenschützer Brysch appelliert an Hausärzte: Gefährliche Medikamenten-Cocktails vermeiden 250 000 Klinikeinweisungen und 50 000 Todesfälle jedes Jahr wegen Medikationsfehl |