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Rheinische Post: SPD stellt Ultimatum für A400M-Alternative | 12.05.2016 |
Düsseldorf (ots) - Angesichts anhaltender Probleme beim Militärtransportflugzeug A400M hat die SPD der Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen ein Ultimatum für mögliche Alternativen ges |
Rheinische Post: Singhammer fordert Befassung des Bundestags mit Visa-Freiheit für Türkei | 12.05.2016 |
Düsseldorf (ots) - Bundestags-Vizepräsident Johannes Singhammer (CSU) hat angesichts des Streits zwischen EU und Türkei über eine Visa-Freiheit für türkische Bürger und die Bedingungen dazu eine Be |
Rheinische Post: Bundesweit 155.000 Plätze in Flüchtlingsunterkünften frei | 12.05.2016 |
Düsseldorf (ots) - In den Flüchtlingsunterkünften der Länder sind bundesweit mehr als 155.000 Plätze frei. Das ergab eine Umfrage der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Donnerstagausgab |
Rheinische Post: Grünen-Chefin fordert Länder zur Ökostrom-Blockade auf | 12.05.2016 |
Düsseldorf (ots) - Grünen-Chefin Simone Peter hat die Ministerpräsidenten der Länder aufgefordert, die neuen Ökostrom-Reform-Pläne der Bundesregierung strikt abzulehnen. "Die Ministerpräsidenten mü |
Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zum neuen Landtag | 12.05.2016 |
Stuttgart (ots) - Jetzt kehrt der Alltag ein. Der Koalitionsvertrag ist unterschrieben, das Landeskabinett steht, das Parlament hat eine neue Präsidentin, die Fraktionen haben ihre Spitzen, und sei |
Weser-Kurier: Über die Absetzung von Dilma Rousseff schreibt Klaus Ehringfeld | 12.05.2016 |
Bremen (ots) - Am Ende kam alles so wie erwartet. Nach einer scheinbar unendlichen Marathon-Sitzung versetzt der Senat die brasilianische Präsidentin Dilma Rousseff für ein halbes Jahr in den vorze |
Badische Zeitung: Der grün-schwarze Start / Regieren mit Restrisiko Kommentar von Stefan Hupka | 12.05.2016 |
Freiburg (ots) - Zu lange stand man einander gegenüber als Regierung und Opposition, zuletzt mit Rollentausch, als dass man dem Publikum jetzt glaubhaft eine grün-schwarze Vision vermitteln könnte |
Mittelbayerische Zeitung: Auf halbem Wege / Kommentar zur Gleichstellung von Behinderten | 12.05.2016 |
Regensburg (ots) - Selten ist eine Mehrheitsentscheidung im Bundestag mit so vielen Zweifeln, Fragen und vielleicht auch schlechtem Gewissen begleitet worden wie die gestrige namentliche Abstimmung |
Mittelbayerische Zeitung: Wichtiger Wachstumsmotor / Regensburg verdankt BMW viel. Der Blick nach Ingolstadt sollte der Stadt aber eine Mahnung sein. Leitartikel von Christine Straßer | 12.05.2016 |
Regensburg (ots) - Als Anfang dieser Woche der neue Internetauftritt des Regensburger BMW-Werks präsentiert wurde, amüsierte die Journalisten ein Bild in der Rubrik Meilensteine. Es ist aus dem Jah |
Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Grün-Schwarz in Baden-Württemberg | 12.05.2016 |
Bielefeld (ots) - Böse Bemerkungen können einen relativ schnell einholen. Als Angela Merkel beim CDU-Parteitag Ende 2014 in Köln die rhetorische Frage in den Raum warf, wie viel kleiner sich die SP |
Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Streit um Glyphosat | 12.05.2016 |
Bielefeld (ots) - Wenn Wissenschaftler streiten, ist der Verbraucher der Geschädigte. Der Laie kann Argumente nicht prüfen, sondern lediglich glauben - und vielleicht die Autorität der Institutione |
Badische Neueste Nachrichten: Was wir uns wünschen - Kommentar von Klaus Gassner | 12.05.2016 |
Karlsruhe (ots) - Wenn der Bürger etwas beklagt, dann ist es die Professionalisierung der Politik, die mit dem Einzug eines gewaltigen Kastendenkens von Politfunktionären einhergeht. Einer so basiso |
Rheinische Post: Kommentar: Schwarz-grüne Hoffnung | 12.05.2016 |
Düsseldorf (ots) - Für die CDU ist die Farbe der Hoffnung Schwarz-Grün. In Hessen funktioniert die Regierungskoalition seit mehr als zwei Jahren reibungslos. Mit der neuen grün-schwarzen Regierung |
Thüringische Landeszeitung: CDU unter Druck / Kommentar von Gerlinde Sommer zur Regierungsbildung in Baden-Württemberg | 13.05.2016 |
Weimar (ots) - Da ruckelt jetzt zusammen, was noch nie zuvor zusammengehört hat: Grün-Schwarz - und die CDU muss sich mit der Rolle des Juniorpartners in Stuttgart abfinden. Das ist für die vor all |
Thüringische Landeszeitung: NSU-Vertuscher - Was treibt die Schlapphüte? / Leitartikel von Fabian Klaus zu den neuesten Pannen bei der Aufklärung der NSU-Terrorserie | 13.05.2016 |
Weimar (ots) - Wieder schreiben die Schlapphüte ein neues Kapitel ihrer immer unrühmlicheren Rolle bei der Aufklärung der NSU-Verbrechen. Wie soll ich sonst nennen, was jetzt im Untersuchungsaus |
neues deutschland: Brumlik für Behandlung von "Mein Kampf" an Schulen - "Hitler muss entmythologisiert werden" | 13.05.2016 |
Berlin (ots) - Der Erziehungswissenschaftler Micha Brumlik hat die Entscheidung des bayrischen Landtages begrüßt, die neue kommentierte Ausgabe von Hitlers "Mein Kampf" an Schulen zu behandeln. Es mü |
NOZ: Länder wollen bei EM für Public Viewing Lärmschutz lockern | 13.05.2016 |
Osnabrück (ots) - Länder wollen bei EM für Public Viewing Lärmschutz lockern Niedersachsens Innenminister Pistorius vor Bundesratsvotum: Ich wünsche mir ein neues Fußball-Sommermärchen Osnab |
Westfalen-Blatt: Höxter: Horror-Haus wird abgerissen | 13.05.2016 |
Bielefeld (ots) - Das »Horror-Haus« von Höxter-Bosseborn soll abgerissen werden. Das habe man gemeinsam beschlossen, sagte Annette T. als Vertreterin der Eigentümerfamilie dem WESTFALEN-BLATT (Fr |
Rheinische Post: Gabriel will Lafontaine treffen und lädt zur Krisenklausur | 13.05.2016 |
Düsseldorf (ots) - Der angesichts schlechter Umfragewerte unter Druck stehende SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel will heute in Saarbrücken am Rande eines Besuch des Industriedenkmals Völklinger Hütte |
Rheinische Post: Bouffier sieht in Schwarz-Grün eine Option für 2017 | 13.05.2016 |
Düsseldorf (ots) - Der hessische Ministerpräsident und CDU-Vize-Chef Volker Bouffier sieht 2017 Chancen für ein Bündnis der CDU mit den Grünen. "Die Union muss so stark werden, dass sie möglichst m |
Rheinische Post: De Maizière: Anerkennung für Asylbewerber aus Maghreb-Staaten nur in 0,7 Prozent der Fälle | 13.05.2016 |
Düsseldorf (ots) - Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat die Einstufung von Algerien, Marokko und Tunesien zu sicheren Herkunftsstaaten als "wichtigen Baustein" seiner Flüchtlingspolitik |
Rheinische Post: Koalition unterstützt Bundesrats-Initiative zum Bestrafen von Gaffern | 13.05.2016 |
Düsseldorf (ots) - Gaffer müssen damit rechnen, künftig hart bestraft zu werden, wenn sie Rettungsarbeiten behindern oder Unfallopfer fotografieren. Eine entsprechende Bundesratsinitiative Niedersa |
Rheinische Post: Bouffier rät Schäuble wegen hoher Flüchtlingsausgaben zu Kürzungen im Bundeshaushalt | 13.05.2016 |
Düsseldorf (ots) - Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier hat Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (beide CDU) empfohlen, zur Gegenfinanzierung der Flüchtlingsintegration Ausgabenkürzungen im |
Saarbrücker Zeitung: Grüne lehnen Einstufung der Maghreb-Staaten als sichere Herkunftsländer im Bundestag ab - Trittin appelliert an grün-regierte Bundesländer | 13.05.2016 |
Saarbrücken/Berlin (ots) - Die Bundestagsfraktion der Grünen wird die Regierungsvorlage zur Einstufung von Marokko, Algerien und Tunesien als sichere Herkunftsländer an diesem Freitag im Bundestag |
Westfalenpost: Rolf Hansmann zu der Gesetzesinitiative, Gaffer schärfer zu bestrafen | 13.05.2016 |
Hagen (ots) - Der Ruf nach schärferen Gesetzen hat sich zu einem Reflex entwickelt, der jedem reaktionsschnellen Fußball-Torwart zur Ehre gereichen würde. Ob er berechtigt ist, zeigt sich bisweilen |