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Rheinische Post: Libysche Altlast für Rot-Grün | 06.04.2008 |
Düsseldorf (ots) - von Sven Gösmann Die rot-grüne Bundesregierung umgab sich mit der Aura, aus besseren Menschen zu bestehen. Ihre Spitzen beriefen sich auf die Tradition der Linken in Menschenrecht |
Kölner Stadt-Anzeiger: Bürgermeister von Rudolstadt will Vorwürfe der Pfarrer-Familie klären | 06.04.2008 |
Köln (ots) - Der Bürgermeister von Rudolstadt, Jörg Reichl ("Bürger für Rudolstadt"), hat der Familie des Rudolstädter Pfarrers Reiner Andreas Neuschäfer einen Brief geschrieben und um ein Gesprächgeb |
Südwest Presse: Kommentar zu Libyen, Ausgabe vom 7. April 2008 | 06.04.2008 |
Ulm (ots) - Was Nikolas Sarkozy kann, konnte Gerhard Schröder schon lange. Schon 2004 ließ sich der Alt-Kanzler von Muammar Al-Gaddafi im Zelt in der Wüste empfangen und lud ihn sogar nach Berlin ein. |
Rheinische Post: SPD geschlossen | 06.04.2008 |
Düsseldorf (ots) - von Detlev Hüwel Für die nordrhein-westfälische SPD ist Geschlossenheit offenbar kein Problem: Mit fast 97 Prozent wurde Parteichefin Hannelore Kraft in ihrem Amt bestätigt. Ein e |
WAZ: Spahn, Renten, Senioren-Union - Angst vor den Alten. Leitartikel von Ulrich Reitz | 06.04.2008 |
Essen (ots) - Jens Spahn schweigt. Wie Jürgen Rüttgers. Oder Angela Merkel. Oder Norbert Lammert. Sie alle haben dasselbe: Angst. Sie fürchten den Zorn der Grauen. Und kapitulieren vor der Meinungsfre |
WAZ: Unrealistische Forderung. Kommentar von Christoph Meinerz | 06.04.2008 |
Essen (ots) - Wohin sollten wir die Spitzenmanager vertreiben, dieneulich das Aus für das profitable Nokia-Werk in Bochum beschlossen haben? Sie sitzen doch gar nicht in unserem Land, sondern spielen |
LVZ: zu: Bundestagswahlkampf/Koalitionsaussagen Parteien-Einheitsbrei | 06.04.2008 |
Leipzig (ots) - Von Bernd Hilder Wer noch wählen geht, der will auch auswählen, will mitbestimmen, ob die Republik eher in die eine oder in die andere Richtung marschiert. Mehr Staat, Gleichheit und |
Vorab-Zitate aus dem n-tv Talk "Heiner Bremer - Unter den Linden 1" mit Bundesumweltminister Sigmar Gabriel | 06.04.2008 |
Berlin (ots) - Sigmar Gabriel (SPD), Bundesumweltminister, im n-tv-Talk "Heiner Bremer - Unter den Linden 1" (Ausstrahlung morgen, 7. April 08, 17.10 Uhr und 23.15 Uhr bei n-tv) zur "Biosprit-Frage" |
Rheinische Post: Künast beantragt die Trennung von Netz und Stromproduktion | 07.04.2008 |
Düsseldorf (ots) - Nach Bekanntwerden der angeblich überteuerten Stromrechnungen durch die vier großen Energiekonzerne hat die ehemalige Verbraucherschutz-Ministerin Renate Künast die Bundesregierung |
Rheinische Post: Unionsfraktionsvize Bosbach greift BND in Libyen-Affäre an: Dementi nicht ausreichend / Ombudsmann für Bundestag soll Geheimdienste kontrollieren | 07.04.2008 |
Düsseldorf (ots) - Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Bosbach, fordert eine rasche Aufklärung der Rolle der Bundesbehörden in der Affäre um Ausbildungsh |
"Bio"-Kraftstoffquote zerstört den Urwald / Greenpeace-Aktivisten protestieren vor Bundesumweltministerium in Berlin | 07.04.2008 |
Berlin (ots) - 31 Greenpeace-Aktivisten protestieren heute vor demBundesumweltministerium gegen die Entscheidung von Umweltminister Sigmar Gabriel (SPD), an der klimaschädlichen Beimischung von sogena |
Deutsche Umwelthilfe: Stromlücke entspringt "strategischem Kalkül" der Energiekonzerne | 07.04.2008 |
Berlin (ots) - - Querverweis: Dokumente liegen in der digitalen Pressemappe zum Download vor und sind unter http://www.presseportal.de/dokumente abrufbar - Diskussion über bevorstehende S |
Das Feinstaubproblem ist noch nicht gelöst: VCD und DUH stellen "Roadmap" zur Senkung der Dieselruß-Emissionen von Nutzfahrzeugen vor | 07.04.2008 |
Berlin (ots) - Gemeinsame Einladung zur Pressekonferenz 07.04.2008 Sehr geehrte Damen und Herren,liebe Kolleginnen und Kollegen, neue Diesel-Pkw sind inzwischen weitgehend mit einem geregelten P |
BA: Drei Jahre SGB II: Der Rückgang der Langzeitsarbeitslosigkeit ist klar und eindeutig | 07.04.2008 |
Nürnberg (ots) - Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales, die Bundesagentur für Arbeit und der Deutsche Städtetag ziehen eine Bilanz zur Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II): Die Zusamme |
MÜNCHENER VEREIN klagt gegen Gesundheitsreform | 07.04.2008 |
München (ots) - Die MÜNCHENER VEREIN Krankenversicherung a.G. hat beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe Verfassungsbeschwerde gegen Teile des so genannten GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetzes (GKV-WS |
LVZ: Polizeigewerkschaft warnt vor Geheimnisverrat und Sicherheits-Wildwuchs nach US-Vorbild / Nach der Libyen-Affäre müssten alle einschlägigen Vorschriften und Gesetze überprüft werden | 07.04.2008 |
Leipzig (ots) - Vor dem Hintergrund umstrittener deutsch-libyscherTrainingsbeziehungen auf dem Sicherheitssektor warnt der Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei, Konrad Freiberg, vor Ansehensverlus |
Petra Pau: Peinliche Werbeveranstaltung für die NPD | 07.04.2008 |
Berlin (ots) - SPD und Union streiten sich weiter über ihren Umgang mit der NPD. Dazu erklärt Petra Pau, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE und im Innenausschuss: Das öffentliche Hickhack d |
Gesundheitsexperten einig: Das GKV-System ist vor die Wand gefahren / Das Büro Rathausgespräche hat ein Forum zur gesundheitspolitischen Diskussion ins Leben gerufen | 07.04.2008 |
Wiesbaden (ots) - Das System der Gesetzlichen Krankenversicherung sei in der bisherigen Form nicht mehr finanzierbar, stellt Dr. Hasso Holst in Wiesbaden beim Rathausgespräch fest. Die Ursachen seien |
Wolfgang Neskovic: Die libysche Affäre passt ins Bild | 07.04.2008 |
Berlin (ots) - "Die bisherigen Erklärungen der Bundesregierung sind unglaubhaft", kritisiert Wolfgang Neskovic in der aktuellen Affäre um die Ausbildung libyscher Sicherheitskräfte durch deutsche Poli |
NABU: Energiepolitische Position des Bundeswirtschaftsministeriums führt ins Abseits | 07.04.2008 |
Berlin (ots) - Angesichts des Streits innerhalb der Bundesregierung über die Energie- und Klimapolitik hat der NABU die Haltung des Wirtschaftsministeriums massiv kritisiert. "Bundesminister Michael G |
LVZ: BND-Resident in Tripolis hat zwischen Dezember 2005 und Sommer 2006 regelmäßige Kontaktgespräche mit deutschen Sicherheitsausbildern geführt | 07.04.2008 |
Leipzig (ots) - Der Bundesnachrichtendienst hat, nach einem Bericht der "Leipziger Volkszeitung" (Dienstag-Ausgabe), durch seinenResidenten an der Botschaft in Tripolis ab Dezember 2005 bis Sommer 200 |
VKU zur Förderung der Kraft-Wärme-Kopplung / KWK-Förderung im Interesse des Klimaschutzes optimal gestalten | 07.04.2008 |
Berlin (ots) - "Wir appellieren an die Politik, die Förderung der Kraft-Wärme-Kopplung optimal auszugestalten, damit die Potenziale fürden Ausbau und die Modernisierung umfassend erschlossen werden. D |
Presseeinladung: 5. Berliner Generationenforum des Wirtschaftsrates der CDU e.V. | 07.04.2008 |
Berlin (ots) - Zukunftsperspektiven junger Leistungsträger - Politik und Wirtschaft in der Verantwortung Freitag, 11. April 2008 von 14:00 bis 18:30 Uhr, dbb forum berlin,Friedrichstraße 169/170, 10 |
CSU-Landesgruppe / Kalb / Hofbauer / Oswald: Eigenheimbesitzer und Bauherren werden gestärkt | 07.04.2008 |
Berlin (ots) - Anlässlich eines Gesprächs mit der bayerischen Landesbausparkasse (LBS) in München und der morgigen Kabinettsbefassung erklären der haushalts- und finanzpolitische Sprecher, Bartholomäu |
Ruck: Ländliche Entwicklung ist Schlüssel zum Stopp der Kostenspirale bei Nahrungsmitteln in Entwicklungsländern | 07.04.2008 |
Berlin (ots) - Zu den Verlautbarungen der G 8 Entwicklungsministererklärt der entwicklungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Christian Ruck MdB: Wie bereits die Weltbank in ihre |