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Badische Zeitung: Abschiebehaft ohne Ende? / Ein Hauch von Guantánamo Kommentar von Thomas Fricker | 13.01.2017 |
Freiburg (ots) - Thomas Strobl inszeniert sich länger schon als strenger Verfechter von Recht und Ordnung. Wenn der Christdemokrat nun allerdings Abschiebehaft für Gefährder ohne Begrenzung verlangt |
Badische Neueste Nachrichten: zu C M T Kommentar von Wolfgang Voigt | 13.01.2017 |
Karlsruhe (ots) - Reisen ist nicht mehr glückliche Ausnahme sondern Normalfall, und die fehlende Flexibilität, die viele im täglichen Leben zu statischen Besitzstandswahrern macht, spielt beim Urla |
Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu Polizeieinsatz in Köln/ Nafri | 13.01.2017 |
Stuttgart (ots) - So oder so bleibt festzuhalten: Es geht hier um Leute, die in aggressiver Pose auftraten, teilweise betrunken oder unter Drogen stehend, mit Feuerwerkskörpern ausgestattet, offen |
Weser-Kurier: Kommentar von Joerg Helge Wagner über den Umgang mit Gefärdern | 13.01.2017 |
Bremen (ots) - Niemand könne sagen, es seien keine Fehler gemacht worden - das Eingeständnis von Bundesjustizminister Maas ist der kleinste gemeinsame Nenner in der Terrorismus-Debatte. Doch schon b |
Westfalenpost: Martin Korte zur Kölner Polizei | 13.01.2017 |
Hagen (ots) - Bisher haben wir die Polizei nach ihrem Einsatz in der jüngsten Silvesternacht in Köln gelobt. Zu recht, denn es ist den Beamten zu verdanken, dass Sicherheit herrschte in der Domstadt. |
Rheinische Post: Kommentar / Keine Tabus im Alter = Von Christian Schwerdtfeger | 13.01.2017 |
Düsseldorf (ots) - Sex ist das Natürlichste der Welt. Dennoch treibt das Thema immer noch vielen die Schamesröte ins Gesicht, wenn darüber gesprochen wird. Vieles wird nach wie vor zu Unrecht tabui |
Der Tagesspiegel: Entwicklungsminister Gerd Müller (CSU) lehnt Kürzung der Entwicklungshilfe für nordafrikanische Staaten ab | 13.01.2017 |
Berlin (ots) - Berlin - Entwicklungsminister Gerd Müller (CSU) hält nichts davon, aus der Entwicklungszusammenarbeit mit den Staaten Nordafrikas auszusteigen, die sich bisher gelegentlich weigern, a |
Lausitzer Rundschau: Heute so, morgen so Die AfD und ihr Verhältnis zu den Medien | 13.01.2017 |
Cottbus (ots) - Das ist schon reichlich absurd. In den Talkshows bei ARD und ZDF sitzen AfDler wie Frauke Petry, Alexander Gauland und Beatrix von Storch immer wieder gerne. Gefühlt gehören die Recht |
Rheinische Post: Kommentar / Merkels Maß und Mitte = Von Eva Quadbeck | 13.01.2017 |
Düsseldorf (ots) - Flüchtlingskrise? Terrorgefahr? Die Herausforderung der Integration? Streit mit der CSU? War da was? Die "Saarländische Erklärung" zum Treffen der CDU-Parteispitze im Saarland li |
Rheinische Post: Kommentar / Nachts sind alle Ausländer "Nafris" = Von Stefan Weigel | 13.01.2017 |
Düsseldorf (ots) - Die Pannengeschichte der Kölner Polizei ist um eine Episode reicher: Anders als bisher behauptet stammen die meisten jungen Männer, die Silvester am Hauptbahnhof kontrolliert wurde |
NOZ: NOZ: Minister Schmidt will auf Grüner Woche Lösung zur Beendigung massenhafter Kükentötung präsentieren | 14.01.2017 |
Osnabrück (ots) - Agrarminister Schmidt will auf Grüner Woche Lösung zur Beendigung massenhafter Kükentötung präsentieren "2017 schaffen wir Einstieg in den Ausstieg" - Bislang 50 Millionen tote |
NOZ: NOZ: Niedersachsens Landtagspräsident gegen mehr verkaufsoffene Sonntage | 14.01.2017 |
Osnabrück (ots) - Niedersachsens Landtagspräsident gegen mehr verkaufsoffene Sonntage CDU-Politiker Busemann fordert mehr Feiertage für Niedersachsen Osnabrück. Niedersachsens Landtagspräside |
neues deutschland: LINKE-Vorsitzender Riexinger: Deutschland hat kein Problem mit Flüchtlingen, sondern mit sozialer Ungerechtigkeit | 14.01.2017 |
Berlin (ots) - Der LINKE-Ko-Vorsitzende Bernd Riexinger hat Obergrenzen für Geflüchtete abgelehnt und stattdessen Investitionen für eine soziale Einwanderungsgesellschaft gefordert. "Eine fünfproze |
rbb exklusiv: Ischinger: Europa in Gefahr, weltpolitisch in "Kreisklasse" zu rutschen | 14.01.2017 |
Berlin (ots) - Sperrfrist: 14.01.2017 06:00 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung freigegeben ist. Der Vorsitzende der Münchner Sic |
Rheinische Post: 2016 blieben mindestens eine Milliarde Euro Fördergelder liegen | 14.01.2017 |
Düsseldorf (ots) - Im vergangenen Jahr wurden die Fördermittel aus mehreren Investitionsprogrammen des Bundes nur zu einem Bruchteil abgerufen. Das geht aus einer Liste des Bundesfinanzministeriums |
Rheinische Post: Heilmann weist im Fall Amri Kritik an Berliner Behörden zurück | 14.01.2017 |
Düsseldorf (ots) - Der frühere Berliner Justizsenator Thomas Heilmann (CDU) hat Schuldzuweisungen aus NRW Richtung Berlin im Fall Amri entschieden zurückgewiesen. "Es ist einseitig und dreist von de |
Rheinische Post: FDP-Chef Lindner: Bund soll alle Telekom-Anteile abgeben | 14.01.2017 |
Düsseldorf (ots) - Der Bund sollte seine Aktien an der Deutschen Telekom ganz verkaufen. Dies forderte FDP-Chef Christian Lindner gegenüber der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Sam |
Rheinische Post: Koalition verständigt sich auf verschärftes Vorgehen gegen Hasskommentare | 14.01.2017 |
Düsseldorf (ots) - Die Regierungskoalition hat sich auf ein verschärftes Vorgehen gegen Hasskommentare und Falschmeldungen in Sozialen Medien verständigt. Das berichtet die in Düsseldorf erscheinen |
Rheinische Post: Grünen-Wähler reisen am liebsten mit dem Flugzeug - und haben dabei das schlechteste Gewissen | 14.01.2017 |
Düsseldorf (ots) - Unter allen Wählern reisen bei den Anhängern der Grünen die meisten am liebsten mit dem Flugzeug. Das geht aus einer Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen im Auftrag des Bundesverb |
BERLINER MORGENPOST: Die Berliner Koalition - ein Desaster Leitartikel von Andreas Abel | 14.01.2017 |
Berlin (ots) - Auch Michael Müller muss sich fragen, ob es wirklich klug war, so lange auf die Einsicht der Linken zu warten. Er wollte im ersten Koalitionsausschuss des Bündnisses nicht gleich die |
Der Tagesspiegel: Kretschmann: "Die Lage in Afghanistan ist nicht so, dass man skrupellos Menschen abschieben kann" | 14.01.2017 |
Berlin (ots) - Berlin - Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hat Abschiebungen nach Afghanistan grundsätzlich verteidigt, aber zugleich Skrupel eingeräumt. "Es ist Aufg |
Der Tagesspiegel: Kretschmann: Brauchen Merkel als "erfahrene Krisenmanagerin" | 14.01.2017 |
Berlin (ots) - Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann hält Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) für unverzichtbar. "In der europäischen Krise ist Angela Merkel ein Stabilitätsanke |
Der Tagesspiegel: Kretschmann: Überwachung von Gefährdern intensivieren | 14.01.2017 |
Berlin (ots) - Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat nach dem Terroranschlag von Berlin gefordert, die Überwachung von Gefährdern zu intensivieren und die Regelungen für die |
Der Tagesspiegel: Asselborn fordert schnellere Umverteilung von Flüchtlingen | 14.01.2017 |
Berlin (ots) - Angesichts der wetterbedingten Notlage vieler Flüchtlinge hat Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn eine schnellere Umverteilung der Migranten aus Griechenland und Italien in der EU |
neues deutschland: LINKE-Politiker Zimmermann und Korte: Müssen uns stärker um soziale Interessen der Mittelschicht kümmern | 14.01.2017 |
Berlin (ots) - Die Linkspartei muss nach Ansicht der beiden Bundestags-Fraktionsvizevorsitzenden Sabine Zimmermann und Jan Korte deutlicher machen, dass sie das »soziale Gewissen der Republik« ist. |