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Rheinische Post: Täglich im Schnitt 31 Flüchtlinge über Österreich und die Schweiz | 13.05.2017 |
Düsseldorf (ots) - Die Flüchtlingsbewegung hat sich auf niedrigem Niveau stabilisiert und ist an der deutsch-österreichischen Grenze immer noch doppelt so groß wie an der deutsch-schweizerischen. Wi |
Rheinische Post: Ausschuss-Chefin Arndt-Brauer für Kürzung der Erbschaftsteuer-Freibeträge | 13.05.2017 |
Düsseldorf (ots) - Die Chefin des Bundestags-Finanzausschusses, Ingrid Arndt-Brauer (SPD), hat eine Kürzung der Freibeträge für Ehepartner und Verwandte bei der Erbschaftsteuer ins Gespräch gebrach |
Saarbrücker Zeitung: Parteienforscher Falter hält Kanzlerschaft von Schulz auch bei SPD-Wahlniederlage in NRW noch für möglich | 13.05.2017 |
Saarbrücken/Berlin (ots) - Der Mainzer Parteienforscher Jürgen Falter hält eine Kanzlerschaft von Martin Schulz auch im Falle einer Wahlniederlage der SPD in Nordrhein-Westfalen noch für möglich. " |
Der Tagesspiegel: Gröhe muss über staatliche Sterbehilfe entscheiden | 13.05.2017 |
Berlin (ots) - Berlin - Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) und das ihm unterstellte Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) müssen über die Abgabe tödlicher Medikament |
Heilbronner Stimme: Cyberattacke: Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl: IT-Infrastruktur attraktives Ziel für Kriminelle | 13.05.2017 |
Heilbronn (ots) - Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl (CDU) sagte der "Heilbronner Stimme" zur weltweiten Cyberattacke: "Die IT-Infrastruktur ist für unser Leben so wichtig, so essentiel |
Der Tagesspiegel: Yad-Vashem-Vorsitzender Shalev warnt vor einem Werteverfall in Europa | 13.05.2017 |
Berlin (ots) - Berlin - Der Vorsitzende der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem in Jerusalem, Avner Shalev, hat vor einem Werteverfall in Deutschland und Europa gewarnt. "Ich bin sehr besorgt", sagte S |
Heilbronner Stimme: Grünen-Chef Özdemir: Kein Verständnis für Steuersenkungsdebatten | 13.05.2017 |
Heilbronn (ots) - Trotz zusätzlicher Milliardeneinnahmen des Bundes hat Grünen-Bundeschef Cem Özdemir kein Verständnis für Steuersenkungsdebatten. Er macht sich hingegen für Investitionen in Infras |
NRZ: Schwarz und Geld drehen das Land - von MANFRED LACHNIET | 14.05.2017 |
Essen (ots) - Was wurde alles über Armin Laschet gesagt: Zu freundlich sei er, nicht angriffslustig. Selbst aus den eigenen Reihen gab es Kritik, zuletzt auch noch von FDP-Chef Lindner. Doch nun ha |
Westfalenpost: Eine große Chance für Armin Laschet / Kommentar von Jost Lübben zur Landtagswahl in NRW | 14.05.2017 |
Hagen (ots) - Man kann es nicht anders sagen. Die SPD ist nach der Landtagswahl in NRW ganz unten angekommen. Die Sozialdemokraten sind schwer getroffen - und das nicht nur, weil sie das schlechteste |
Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur Bundesverteidigungsministerin von der Leyen (CDU) | 14.05.2017 |
Bielefeld (ots) - Als Verteidigungsministerin ist Ursula von der Leyen (CDU) Chefin der Bundeswehr - und nicht Zeitgeistministerin. Im Zuge des Falls Franco A. und anderer rechtsextremer Soldaten läs |
Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Ergebnis der NRW-Landtagswahl | 14.05.2017 |
Bielefeld (ots) - Rot-Grün abgewählt, SPD-Ministerpräsidentin abgestraft und von allen Ämtern zurückgetreten, die CDU vor Freude im siebten Himmel und eine vor Kraft strotzende FDP mit dem besten Er |
Weser-Kurier: Über die Grünen schreibt Milan Jaeger: | 14.05.2017 |
Bremen (ots) - Gegen Mittag twitterte Katrin Göring-Eckardt noch: "To do-Liste abhaken: Kreuzchen machen. Zweitstimme Grün! Sonntag genießen!" Das mit dem Abhaken mag noch geklappt haben, das mit de |
Weser-Kurier: Über die FDP schreibt Moritz Döbler: | 14.05.2017 |
Bremen (ots) - Die FDP hat eine so wechselhafte Geschichte, dass sie auf ihre jüngsten Wahlerfolge mit Demut schauen sollte. Denn noch ist längst nicht ausgemacht, dass ihr Abschneiden in Schleswig- |
Mittelbayerische Zeitung: Machtwechsel am Rhein / Mit dem Thema innere Sicherheit siegt die CDU. Die Strategie des SPD-Kanzlerkandidaten Schulz ist gescheitert. | 14.05.2017 |
Regensburg (ots) - Die Macht am Rhein trägt künftig Schwarz. Rot-Grün dagegen stürzt dramatisch ab. Mit einem satten zweistelligen Ergebnis marschieren die Liberalen schnurstracks weiter auf ihrem We |
Rheinische Post: Kommentar / Eine Abwahl erster Klasse = Von Michael Bröcker | 14.05.2017 |
Düsseldorf (ots) - Ministerpräsident Armin Laschet. An diesen Titel wird man sich noch gewöhnen müssen. Vor allem die SPD. Als "Wackeldackel" hatten die überheblich auftretenden Sozialdemokraten de |
Das Erste, Montag, 15. Mai 2017, 5.30 - 9.00 Uhr Gäste im ARD-Morgenmagazin | 14.05.2017 |
Köln (ots) - 6.05 Uhr, Sylvia Löhrmann, Spitzenkandidatin Bündnis 90/Die Grünen NRW, Thema: Wahl NRW 7.05 Uhr, Katarina Barley, SPD-Generalsekretärin, Thema: Wahl NRW 7.10 Uhr, Peter Alt |
Oppermann: NRW-SPD hat auf die falschen Themen gesetzt | 14.05.2017 |
Bonn/ Düsseldorf (ots) - Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, hat die Verantwortung für die schwere Niederlage seiner Partei in Nordrhein-Westfalen der NRW-SPD gegeben. "De |
Südwest Presse: Kommentar zum Ausgang der NRW-Wahl | 14.05.2017 |
Ulm (ots) - Wäre Martin Schulz nicht gerade erst in einem Knalleffekt zum Parteichef und Kanzlerkandidaten ernannt worden, die SPD würde sich wahrscheinlich schwielowseeartig nach einem neuen erste |
Lausitzer Rundschau: Diese Gefahr bleibt bestehen Weltweite Cyber-Attacke | 14.05.2017 |
Cottbus (ots) - Erpresser haben weltweit Zehntausende Computer mit Schadsoftware verseucht. Sie drohen, die Daten auf den Rechnern zu verschlüsseln - wenn die Opfer kein Lösegeld bezahlen. Das ist di |
Lausitzer Rundschau: Zum Erfolg verdammt Frankreichs neuer Präsident | 14.05.2017 |
Cottbus (ots) - Der Einstand ist Emmanuel Macron gelungen. Der neue französische Präsident hat sein Amt mit Würde begonnen und dabei die richtigen Akzente gesetzt. Wenn er sagt, dass er den Franzosen |
Lausitzer Rundschau: 3:0 für Merkel und die Union Landtagswahl in NRW | 14.05.2017 |
Cottbus (ots) - Erstens kommt es anders. Zweitens als man denkt. Die SPD hatte fest mit zwei und insgeheim mit drei Siegen in drei Landtagswahlen gerechnet. Daraus sind drei Niederlagen geworden, un |
rbb-exklusiv: Händler-Visitenkarten an Autos werden kaum geahndet | 15.05.2017 |
Berlin (ots) - Die Berliner Bezirke können die Verteilung von Autohändler-Visitenkarten auf den Straßen der Hauptstadt kaum ahnden. Das Anheften solcher Karten an geparkte Fahrzeuge passiert flä |
Mitteldeutsche Zeitung: Sachsen-Anhalt/Politik Streit um Seilbahnprojekt in Schierke: Skeptische Grüne sehen sich bestätigt | 15.05.2017 |
Halle (ots) - Magdeburg. Sachsen-Anhalts Grüne sehen sich nach jüngsten Enthüllungen zum umstrittenen Seilbahn-Bau in Schierke (Harz) in ihrer Skepsis bestätigt. Einige Akteure müssten "endlich übe |
Mitteldeutsche Zeitung: Sachsen-Anhalt/Wirtschaft Zweifel am geplanten Gewächshaus-Projekt in Sangerhausen | 15.05.2017 |
Halle (ots) - Sachsen-Anhalt/Wirtschaft Halle. Der geplante Gewächshaus-Komplex für Biogemüse in Sangerhausen steckt offenbar in finanziellen Nöten. Einige beteiligte Projektpartner hätten bishe |
Rheinische Post: NRW-Landesgruppenchef Post erwartet Lagerwahlkampf auf Bundesebene | 15.05.2017 |
Düsseldorf (ots) - Der NRW-Landesgruppenchef der SPD im Bundestag, Achim Post, erwartet nach der Wahlniederlage der SPD in NRW einen Lagerwahlkampf auf Bundesebene. "Der Bundestagswahlkampf geht jetz |