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Bürgerprotest gegen Panzer-Export vor dem Reichstag / Campact demonstriert mit Panzer-Attrappen gegen Merkels Panzer-Deal mit Saudi-Arabien | 06.07.2011 |
Berlin (ots) - Anlässlich der Fragestunde im Bundestag zum geplanten Export von Kampfpanzern nach Saudi-Arabien haben heute Bürger vor dem Reichstag hiergegen demonstriert. Mit großen Panzerattrapp |
Rheinische Post: CDU-Bundestagsabgeordneter Strobl: Steuerbeschluss notfalls korrigieren | 06.07.2011 |
Düsseldorf (ots) - Der CDU-Bundestagsabgeordnete Thomas Strobl fordert, dass der von der Bundesregierung verabschiedete Beschluss zu Steuersenkungen ab 2013 in einer wirtschaftlich schlechteren Lage |
WAZ: Altenkamp stützt Römer in Wortbruch-Affäre | 06.07.2011 |
Essen (ots) - In der "Wortbruch-Affäre" um den WestLB-Abstimmungseklat im Landtag versucht die zurückgetretene SPD-Fraktionsgeschäftsführerin Britta Altenkamp, ihren stark unter Druck geratenen Fra |
Holzenkamp/Heil: Europaweit einheitliche Lebensmittel-Kennzeichnung kommt | 06.07.2011 |
Berlin (ots) - Das Europaparlament hat heute einheitliche Kennzeichnungsregeln für Lebensmittel verabschiedet. Am 22. Juni 2011 hatten sich bereits die Vertreter der EU-Mitgliedstaaten darauf verstä |
Europäische Initiative ruft zur Rettung des Berges Athos: Internationale Konferenz vom 8. bis 9. Juli 2011 in Salzburg | 06.07.2011 |
Prominente Unterstützer und europäische Intellektuelle kommen zum Thema "Beitrag des heiligen Berges Athos zur geistigen und intellektuellen Tradition Europas" zusammen. Salzburg (ots) - Prominent |
ZDF-Sommerinterviews 2011 starten mit Bundespräsident Wulff | 06.07.2011 |
Mainz (ots) - Die "Berlin direkt"-Sommerinterviews 2011 beginnen am Sonntag, 10. Juli, 19.10 Uhr: ZDF-Hauptstadtstudioleiterin Bettina Schausten interviewt Bundespräsident Christian Wulff. Der erste |
Gröhe: Schuldenkönige sitzen in SPD-regierten Ländern | 06.07.2011 |
Berlin (ots) - Zu der Kritik des SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel an der Haushaltspolitik der Bundesregierung erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Hermann Gröhe: Der SPD-Vorsitzende |
Dött/Koeppen: Weg frei für CCS-Demonstrationsprojekte | 06.07.2011 |
Berlin (ots) - Zum heutigen Beschluss des Umweltausschusses des Bundestages zum Gesetz zur Demonstration und Anwendung von Technologien zur Abscheidung, zum Transport und zur dauerhaften Speicherun |
Flosbach/Brinkhaus: Koalition stärkt den finanziellen Anlegerschutz | 06.07.2011 |
Berlin (ots) - Die heute durchgeführte Anhörung von Sachverständigen hat ergeben, dass mit dem Finanzanlagenvermittlergesetz eine breite Lücke im finanziellen Anlegerschutz geschlossen wird. Hierzu |
Fischer: Schrittweise Abschaffung des Schienenbonus jetzt angehen | 06.07.2011 |
Berlin (ots) - Zur Eckpunktevereinbarung zwischen Bundeministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) und der Deutschen Bahn AG über die Einführung lärmabhängiger Trassenpreise erklärt der |
Einladung zur KTG-Kundgebung vor dem Kanzleramt | 06.07.2011 |
Berlin (ots) - Am morgigen Donnerstag wird die KTG ab 12:00 Uhr gemeinsam mit hunderten von Kerntechnikern aus Forschung, Industrie und Kernkraftwerken aus ganz Deutschland vor dem Bundeskanzleramt |
Märkische Oderzeitung: Zur Neuregelung der Roaming-Gebühren meint die Märkische Oderzeitung in Frankfurt (Oder): | 06.07.2011 |
Frankfurt/Oder (ots) - Die EU hat schon die übelste Preistreiberei beseitigt, als sie Preisobergrenzen einführte. Die halten die Firmen ein - billiger werden sie aber zumeist nicht. Zudem hat man bei |
Märkische Oderzeitung: Zur UN-Kritik am deutschen Sozialsystem meint die Märkische Oderzeitung in Frankfurt (Oder): | 06.07.2011 |
Frankfurt/Oder (ots) - Die hiesigen Sozialgesetze, sie mögen einem gefallen oder nicht, sind das Ergebnis von Wahlen und einer freien politischen Auseinandersetzung. Im UN-Ausschuss für wirtschaftlic |
Mayer: Trotzdem ein Sieg für Deutschland | 06.07.2011 |
Berlin (ots) - Am heutigen Mittwoch hat die Vollversammlung des Internationalen Olympischen Komitees die olympischen und paralympischen Winterspiele 2018 an Pyeongchang vergeben. Dazu erklärt der i |
Mortler: Olympiabewerbung war Gewinn für Tourismusstandort Deutschland | 06.07.2011 |
Berlin (ots) - Das International Olympic Commitee (IOC) hat entschieden: Deutschland wird 2018 nicht Gastgeber der olympische Winterspiele sein. Dazu erklärt die tourismuspolitische Sprecherin der |
Riegert: CDU/CSU-Fraktion gratuliert Südkorea zur Austragung der Winterspiele 2018 | 06.07.2011 |
Berlin (ots) - Die Olympischen und Paralympischen Winterspiele 2018 werden in Pyongchang in Südkorea ausgetragen. Das entschied das Internationale Olympische Komitee (IOC) am Mittwoch in Durban/Süd |
Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: EU-Entscheidung zur Nährwert-Kennzeichnung Kleine Lösung WOLFGANG MULKE, BERLIN | 06.07.2011 |
Bielefeld (ots) - Wie so oft hat sich Europa bei der Lebensmittelkennzeichnung nur auf einen kleinen gemeinsamen Nenner geeinigt. In diesem Falle ging der Widerstand von der Industrie aus, die mass |
RNZ: Rhein-Neckar-Zeitung Heidelberg zu Hungerkatastrophe am Horn von Afrika und Flüchtlingsströme. | 06.07.2011 |
Heidelberg (ots) - Europas Hilfe Von Alexander R. Wenisch So unterschiedlich kann der Arabische Frühling aussehen. Während der Westen gebannt und fasziniert auf die politischen Umstürze in Alger |
Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Verhältnis zwischen SPD und CDU in NRW auf dem Tiefpunkt Vergiftete Atmosphäre PETER JANSEN, DÜSSELDORF | 06.07.2011 |
Bielefeld (ots) - Einen ungünstigeren Zeitpunkt für einen langfristig tragfähigen Konsens über die Schulstruktur in NRW hätten sich SPD und CDU kaum aussuchen können. Seit dem Wortbruch der SPD-Fra |
Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: München verliert das Rennen um Olympia Auf nach Hamburg THOMAS SEIM | 06.07.2011 |
Bielefeld (ots) - München hat sich mit seiner Olympia-Bewerbung eine ziemliche Klatsche abgeholt. Nicht nur, dass der Sieger Pyeongchang die bayerische Landeshauptstadt bereits im ersten Wahlgang e |
Berliner Zeitung: Pressestimme Die Berliner Zeitung zum EU-Beschluss zur Kennzeichnung von Lebensmitteln: | 06.07.2011 |
Berlin (ots) - Die europäische Lebensmittel-Industrie dürfte zufrieden sein. Ihre Lobby-Schlacht der vergangenen Jahre war erfolgreich: Gestern verabschiedete das EU-Parlament eine Verordnung zur |
Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Steinbrück und einer möglichen Kanzlerkandidatur | 06.07.2011 |
Bielefeld (ots) - Angela Merkel hat allen Grund, begeistert zu sein. Aber nur, weil die deutschen Fußball-Frauen bei der Weltmeisterschaft so gut spielen. Und erst recht angesichts der tollen Atmos |
Rheinische Post: Chance vertan | 06.07.2011 |
Düsseldorf (ots) - Ein Kommentar von Birgit Marschall: Die neuen Etatdaten des Bundesfinanzministers sind auf den ersten Blick beeindruckend: Deutschland senkt sein Staatsdefizit bereits drei Ja |
Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Steuersenkungen | 06.07.2011 |
Bielefeld (ots) - Siehe da. Die FDP hat geliefert. Zum 1. Januar 2013 sollen die Einkommensteuern für Arbeitnehmer mit mittleren Einkommen und die Sozialabgaben in allen Einkommensgruppen sinken. N |
WAZ: Nur ein Zellhaufen? Kommentar von Walter Bau | 06.07.2011 |
Essen (ots) - Es ist einer dieser Fälle, in denen es keine einfachen Antworten gibt. Und wer vorgibt, doch eine solche zu haben, dem ist mit Vorsicht zu begegnen. Denn hinter dem sperrigen Begriff P |