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Luczak: Gutscheinlösung im Veranstaltungsbereich ist ein fairer Kompromiss

08.04.2020

Berlin (ots) - Bundeskabinett beschließt Gesetz zum Schutz der Kultur- und Sportszene Das Bundeskabinett hat heute die sogenannte Gutscheinlösung im Veranstaltungsbereich beschlossen. Diese schützt V

Corona und die Folgen - BUND-Diskussionspapier "Investitionen in eine zukunftsfähige Wirtschaft"

08.04.2020

Berlin (ots) - Die Bundesregierung hat in der Corona-Krise sehr schnell reagiert, um einer möglichen Rezession entgegenzuwirken und die sozialen Folgen abzufedern. Der Bund für Umwelt und Naturschutz

Beatrix von Storch: Ostern gemeinsam in den Kirchen feiern - und nicht als Videostream

08.04.2020

Berlin (ots) - Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag hat am 7. April ihr Positionspapier Corona-Krise verabschiedet und fordert unter Punkt 11. Christliches Osterfest: Den christlichen Gemeinden ist

neues deutschland: Bund schmettert Berlins Antrag auf Genehmigung von Modellprojekt zur kontrollierten Abgabe von Cannabis ab

08.04.2020

Berlin (ots) - Das Berliner Modellprojekt zur staatlich kontrollierten Abgabe von Cannabis ist vom zuständigen Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) abgelehnt worden. Dies geht a

Kassenärztliche Vereinigung Berlin: Leichte Entspannung bei Versorgung mit Schutzgütern

08.04.2020

Berlin (ots) - Die Versorgung der Berliner Arztpraxen mit Schutzmasken hat sich "ein wenig entspannt". Das erklärte die Kassenärztliche Vereinigung Berlin (KV Berlin) auf Nachfrage gegenüber der Redak

Connemann/Motschmann: Salomonische Gutscheinlösung stärkt auch den Kulturbereich

08.04.2020

Berlin (ots) - Krise erfordert wirksame Maßnahmen zum Erhalt der Kulturlandschaft - von der Stundung profitieren am Ende alle Das Bundeskabinett hat am heutigen Mittwoch die so genannte Gutscheinlösu

Positionspapier der Fraktion der Alternative für Deutschland im Deutschen Bundestag zur COVID-19-Krise

08.04.2020

Berlin (ots) - Es wird die Aufgabe der AfD-Fraktion als stärkster Oppositionsfraktion sein, politische Fehler der Verantwortlichen aufzuarbeiten, wenn die Notlage überstanden ist. Schon jetzt versagt

Volker Münz widerspricht dem EKD-Ratsvorsitzenden

08.04.2020

Berlin (ots) - Laut Pressemeldungen spricht sich der EKD-Ratsvorsitzende Heinrich Bedford-Strohm weiterhin für ein Verbot von Gottesdiensten in Kirchen aus. Der kirchenpolitische Sprecher der AfD-Bun

Trotz COVID-19 - Fahrschulausbildung der Bundeswehr unverzichtbar

08.04.2020

Bonn / Mönchengladbach (ots) - Der Kernauftrag der Bundeswehr ist und bleibt, auch und gerade in diesen schwierigen und speziellen Zeiten, die äußere Sicherheit Deutschlands zu gewährleisten. Dies tut

Juso-Vorsitzender Kühnert fordert Lehre aus Corona-Krise - "Krankenhäuser künftig nicht mehr wie Autohäuser behandeln"

08.04.2020

Berlin (ots) - Der Bundesvorsitzende der Jusos, Kevin Kühnert, fordert nach der Corona-Krise eine grundlegende Änderung im deutschen Gesundheitssystem. Da sei zu viel gespart worden in den vergangene

Paqué und Leutheusser-Schnarrenberger zu Corona-Exit: "Ausstieg muss so schnell wie möglich kommen"

08.04.2020

Berlin (ots) - Karl-Heinz Paqué, Landesfinanzminister a.D. und Vorstandsvorsitzender der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit, sowie Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, Bundesjustizministerin a

Pressestimme zu Trumps Drohung gegen die WHO

08.04.2020

Frankfurt (ots) - Die Frankfurter Rundschau kommentiert Trumps Drohungen gegen die Weltgesundheitsorganisation: Donald Trump hat einen neuen Feind. Diesmal blafft er die WHO an. Ja und? Blafft der US

Stephan Brandner: AfD wirkt - automatische Diätenerhöhungen jetzt dauerhaft abschaffen!

08.04.2020

Berlin (ots) - Im Bundestag wird offenbar derzeit zwischen den Fraktionen - freilich unter Ausschluss der AfD - hinweg eine Abschaffung der Diätenerhöhung diskutiert. Nach Informationen der BILD-Zeitu

Mitteldeutsche Zeitung zu Tui

08.04.2020

Halle (ots) - Auf Politiker kommen harte Entscheidungen zu: Wen muss man retten, wem kann man nicht mehr helfen? Tui hat tatsächlich gute Karten. Allein schon deshalb, weil das Unternehmen eine wichti

Mitteldeutsche Zeitung zu Corona und Künstlern

08.04.2020

Halle (ots) - Viele Künstlerinnen und Künstler aller Sparten, viele Exzellente ihres Fachs darunter, die mit ihrer Arbeit zahlreichen Menschen Freude und Anregung geschenkt haben, leben in prekären Ve

Stamp: Viele Geschäfte Ende des Monats offen

08.04.2020

Essen (ots) - Essen. Der stellvertretende NRW-Ministerpäsident Joachim Stamp (FDP) glaubt an eine baldige Normalisierung für die Betriebe und Geschäfte in Nordrhein-Westfalen: Man werde prüfen, mit we

Mitteldeutsche Zeitung zu Corona und Konjunktur

08.04.2020

Halle (ots) - Fatal ist derzeit die von einigen Politikern und Intellektuellen geführte Debatte zur Lockerung der Maßnahmen, die Menschenleben und freie Wirtschaftstätigkeit gegeneinander aufwiegen. D

Piraten Niedersachsen bezeichnen Entscheidung zu Flüchtlingskindern als viel zu kurz gegriffen!

08.04.2020

Hannover, Berlin (ots) - Wie die Landesregierung Niedersachsen heute bekannt gab, werden die ersten 50 unbegleiteten Kinder und Jugendlichen aus den Flüchtlingscamps auf den griechischen Inseln zur Er

Kommentar: Vermeidbare Missstände

08.04.2020

Düsseldorf (ots) - Diese Krise offenbart viele Missstände, die lange unterschätzt wurden. Der Schulausschuss des Landtages förderte am Mittwoch einen weiteren zutage: Hygiene-Defizite in den Schulen.

Kommentar: Die EU ist in massiver Gefahr

08.04.2020

Düsseldorf (ots) - Der wesentliche Unterschied zwischen der Finanzkrise vor gut zehn Jahren und der Corona-Krise heute ist, dass man damals von Anfang an das Ausmaß des Problems recht gut einschätzen

Verheerender Fehler - Kommentar von Jens Anker

08.04.2020

Berlin (ots) - Es gehört zu den Katastrophenszenarien in Zeiten der Corona-Krise: Was, wenn das Virus massiv in Einrichtungen vordringt, in denen Alte und Schwache untergebracht sind? So scheint es nu

10.04.2020 - 10 Jahre Kreisverband Frankfurt am Main - Eine Dekade kommunalpolitische Kaperfahrt

08.04.2020

Frankfurt am Main (ots) - "Während der Corona-Pandemie können wir Frankfurter PIRATEN unser Jubiläum natürlich nicht so feiern, wie es geplant war. Aber auch wenn die eigentliche Party verschoben werd

Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Corona

08.04.2020

Bielefeld (ots) - Vergangene Woche die ARD-Umfrage "Deutschland-Trend", nun der neue "Angst-Atlas" im Auftrag der R+V-Versicherung: Es mag erstaunlich klingen, aber die Deutschen haben aktuell so groß

Im Übergang / Kommentar von Uwe Röndigs zu Wegen aus der Corona-Krise

08.04.2020

Mainz (ots) - Die ganze Situation ist doch surreal! Die Frühlingsstimmung verlangt doch eher nach Grillparty, Eiscafé, Großmutter-Besuch mit Enkeln, Flanieren in der Innenstadt, Ferienprogramm im Frei

Arbeitgeberpräsident Kramer: Wir können mit "blauem Auge" aus der Krise herauskommen

09.04.2020

Düsseldorf (ots) - Arbeitgeberpräsident Ingo Kramer hält eine Erholung der Wirtschaft von der Corona-Krise im kommenden Jahr für möglich. "Ich halte es für möglich, dass wir aus dieser Krise mit einem

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