Jahres-Archiv: [2006] [2007] [2008] [2009] [2010] [2011] [2012] [2013] [2014] [2015] [2016] [2017] [2018] [2019] [2020] |
[Januar] [Februar] [März] [April] [Mai] [Juni] [Juli] [August] [September] [Oktober] [November] [Dezember] |
Ostthüringer Zeitung: Kommentar Ostthüringer Zeitung Gera | 05.03.2010 |
Gera (ots) - Ostthüringer Zeitung Gera zu Koalition: Auch der neue Innenminister De Maizière ist ein harter Brocken. Ganz schnell soll jetzt ein neues Gesetz her, bestimmte der CDU-Mann.Womöglich no |
Mitteldeutsche Zeitung: zu Weill-Fest Dessau | 05.03.2010 |
Halle (ots) - Denn ebenso sehr, wie das Festival seine Verortung in der Stadt braucht, ist auch die Stadt mit ihrem Theater und ihren Bauhausstätten, aber auch mit kleineren Schauplätzen wie dem Johan |
Berliner Morgenpost: Ein Haushalt ohne politischen Ehrgeiz - Leitartikel | 05.03.2010 |
Berlin (ots) - Das können die Schönfärber in der schwarz-gelben Koalition selbst wohl nicht ganz ernst meinen: Als Sparkurs zu bewerten, was jetzt nach den sogenannten Bereinigungsverhandlungen imHaus |
RNZ: Sparen vertagt - Kommentar zum Bundeshaushalt | 05.03.2010 |
Heidelberg (ots) - Von Christian AltmeierWenn es ums Geld geht, verhalten sich die Regierungen überall auf derWelt gleich: Ernsthafte Bemühungen, zu sparen, werden erst dann in Angriff genommen, wenn |
Lausitzer Rundschau: Konsolidieren geht anders Zum Bundeshaushalt2010 | 05.03.2010 |
Cottbus (ots) - Eines ist klar: Ohne ein milliardenschweres Gegensteuern des Staates hätte die internationale Finanzkrise in Deutschland weit schlimmere Auswirkungen gehabt. Dementsprechend lässt sich |
Lausitzer Rundschau: Ehre gegen Wahrheit? Zur türkischen Kritik an einer Armenien-Resolution der USA | 05.03.2010 |
Cottbus (ots) - Die scharfe Reaktion der türkischen Regierung auf eine Resolution des Auswärtigen Ausschusses des US-Repräsentantenhauses offenbart einiges über die Schwierigkeiten amBosporus, mit der |
Rheinische Post: Großzügige Abschiebepraxis Von Detlev Hüwel | 05.03.2010 |
Düsseldorf (ots) - An Zufälle mag man nicht so recht glauben, wennsich die Union zwei Monate vor der Landtagswahl in NRW in einer "Düsseldorfer Erklärung" bundesweit für eine schärfere Gangart gegen |
Rheinische Post: Ungeliebte Koalition von Martin Kessler | 05.03.2010 |
Düsseldorf (ots) - Die Wähler hängen gewöhnlich eine Zeit lang an der Koalition, die sie gekürt haben. Deshalb lagen sowohl Schwarz-Gelb (1982) wie auch Rot-Grün (1998) in den Umfragen lange vor der O |
Rheinische Post: Papst am Zuge von Reinhold Michels | 05.03.2010 |
Düsseldorf (ots) - Wenn der Vorsitzende der katholischen DeutschenBischofskonferenz, Robert Zollitsch, in der kommenden Woche zur Audienz beim Papst aufbricht, reist er mit schweren Gepäck. Beinahe tä |
Neue OZ: Kommentar zu Bundestag / Wehrbeauftragter | 05.03.2010 |
Osnabrück (ots) - In großen Fußstapfen Die FDP hat sich viel Zeit gelassen, ehe sie Hellmut Königshaus zum Wehrbeauftragten nominierte. Damit bescherten die Liberalen ihremAbgeordneten den Makel, ni |
Neue OZ: Kommentar zu Wahlen / Irak | 05.03.2010 |
Osnabrück (ots) - Wandel in Bagdad Der Verlauf der Parlamentswahlen im Irak ist für US-Präsident Obama ein wichtiger Indikator für den Erfolg der amerikanischen Strategie. Gelingt es, einen friedlic |
Neue OZ: Kommentar zu Justiz / Bundesgerichte / Richter | 05.03.2010 |
Osnabrück (ots) - Idealbesetzung Der Wechsel an der Spitze des höchsten deutschen Gerichts verspricht Kontinuität. Andreas Voßkuhle ist als Präsident des Bundesverfassungsgerichts die Idealbesetzung |
Neue OZ: Kommentar zu Bundeswehr / Airbus / A400M | 05.03.2010 |
Osnabrück (ots) - Bitter, aber vertretbar Gewiss, es ist gut, dass die Finanzierung des Militärtransporters A400M offenbar steht. Denn die Einigung der sieben Käufernationen mitder Airbus-Mutter EAD |
Rheinische Post: Schäuble lockert Auflagen für Konjunkturmilliarden | 06.03.2010 |
Düsseldorf (ots) - Angesichts der angespannten finanziellen Situation der Städte und Gemeinden plant Finanzminister Wolfgang Schäube (CDU) nach Informationen der Rheinischen Post (Samstag-Ausgabe), de |
Rheinische Post: Merkel greift massiv in NRW-Wahlkampf ein | 06.03.2010 |
Düsseldorf (ots) - Bundeskanzlerin Angela Merkel will mit einem massiven Wahlkampfeinsatz der schwarz-gelben Regierung von CDU-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers helfen. Wie die Rheinische Postaus CDU- |
Rheinische Post: Grüne: Auch Sponsoren von Parteien künftig veröffentlichen | 06.03.2010 |
Düsseldorf (ots) - Grünen-Fraktionschefin Renate Künast hat die anderen Bundestagsfraktionen dazu aufgerufen, Sponsoring künftig klassischen Parteispenden gleichzustellen und Geldleistungen den selben |
LVZ: Lammert: Gabriel-Kritik am Parlamentspräsidenten sei "jenseits der Grenze" | 06.03.2010 |
Leipzig (ots) - Als "jenseits der Grenze", wie man mit ihm als Amtsträger im Zusammenhang mit der Kontrolle der Parteienfinanzierungumgehen sollte, hat Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) die vo |
Stuttgarter Zeitung: Der designierte Vorsitzende der Linkspartei, Klaus Ernst, drängt die SPD-Spitzenkandidatin in NRW zum gemeinsamen Bündnis: "Hannelore Kraft betrügt die Wähler" | 06.03.2010 |
Stuttgart (ots) - Der designierte Vorsitzende der Linkspartei, Klaus Ernst, hat die nordrhein-westfälische Spitzenkandidatin der SPD, Hannelore Kraft, zur Zusammenarbeit aufgefordert. "Wenn die SPD sa |
Der Tagesspiegel: Böhmer warnt FDP vor griechischen Verhältnissen / Sachsen-Anhalts CDU-Ministerpräsident: Keine Steuersenkungen auf Kosten des Sozialen | 06.03.2010 |
Berlin (ots) - Berlin - Angesichts der für 2010 geplanten Rekordverschuldung des Bundes in Höhe von 80 Milliarden Euro hat Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Wolfgang Böhmer (CDU) vor raschen Steuersen |
Ulrich Maurer: Westerwelle macht Deutschland zur Bananenrepublik | 06.03.2010 |
Berlin (ots) - "Guido Westerwelle macht Deutschland zur Bananenrepublik", kritisiert der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Ulrich Maurer, den Außenminister und FDP-Chef, der nach Me |
Petra Pau: CDU/CSU war in Karlsruhe nicht Richter, sondern angeklagt | 06.03.2010 |
Berlin (ots) - CDU-Politiker drängen auf ein neues Gesetz zur Vorratsspeicherung von Telekommunikationsdaten. Dazu erklärt Petra Pau, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE und im Innenausschuss: |
Klaus Ernst: Arbeit ohne Lohn nimmt den Menschen die Würde | 06.03.2010 |
Berlin (ots) - Der stellvertretende Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Klaus Ernst, kritisiert die Forderung von NRW-SPD-Chefin Hannelore Kraft nach gemeinnütziger Arbeit für Langzeitarbeitslose ohne L |
Michael Schlecht: Bundesregierung schützt Spekulanten | 06.03.2010 |
Berlin (ots) - "Die Bundesregierung schützt die Spekulanten", kommentiert Michael Schlecht, Chefvolkswirt der Fraktion DIE LINKE, den Untersuchungsbericht der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsau |
Der Tagesspiegel: Zu Guttenberg: Regierung darf nicht nur Salz in die Wunden streuen | 06.03.2010 |
Berlin (ots) - Berlin - Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) hat die schwarz-gelbe Koalition dazu aufgerufen, sich auf die Regierungsarbeit zu konzentrieren. "Es ist schon nöt |
Rheinische Post: Utz Felcht wird neuer Bahn-Aufsichtsratschef | 07.03.2010 |
Düsseldorf (ots) - Der ehemalige Vorstandsvorsitzende der Chemiefirma Degussa, Utz-Hellmuth Felcht, wird neuer Aufsichtsrats-Chef der Deutschen Bahn. Das berichtet die in Düsseldorf erscheinende "Rhei |