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Bankkaufmann: Aktuelle Politiknachrichten

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PHOENIX-LIVE - Pressekonferenz mit Merkel, Haseloff und Wowereit - Donnerstag, 9. Juni 2011, 16.30 Uhr 08.06.2011
Bonn (ots) - PHOENIX überträgt am Donnerstag, 9. Juni 2011, ab 16.30 Uhr LIVE die Pressekonferenz mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU; Vo

Kostenexplosion durch Ärztegesetz muss verhindert werden 08.06.2011
Berlin (ots) - Zum geplanten Ärztegesetz der Bundesregierung erklärt SoVD-Präsident Adolf Bauer: Das geplante Ärztegesetz darf keinesfalls zu weiteren Belastungen für die Versicherten führen, denn i

HERON 1 voll einsatzbereit (mit Bild) 08.06.2011
Köln (ots) - Das unbemannte luftgestützte Aufklärungssystem HERON 1 wird seit März 2010 durch das Einsatzgeschwader Mazar-e Sharif in Afghanistan eingesetzt und liefert tageszeitunabhängig wertv

Flosbach/Tillmann: Koalition liefert beim Thema Steuervereinfachung 08.06.2011
Berlin (ots) - Der Finanzausschuss des Deutschen Bundestages hat heute das Steuer-vereinfachungsgesetz 2011 beschlossen. Hierzu erklären der finanzpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion

Mortler: Freizeitparks geben wichtige Impulse in Tourismusregionen 08.06.2011
Berlin (ots) - Der Tourismus-Ausschuss des Deutschen Bundestages führt heute eine Öffentliche Anhörung zum Thema "Freizeitparks" durch. Dazu erklärt die tourismuspolitische Sprecherin der CDU/CSU-B

Steinmeier: "Energiepolitisches Waterloo der Regierung" 08.06.2011
Berlin (ots) - Der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier hat vor der Bundestagsdebatte am Donnerstagmorgen die Energiepolitik der Bundesregierung scharf kritisiert. "Wir erleben das ener

VKU im Umweltausschuss / "Ohne Stadtwerke keine Energiewende" 08.06.2011
Berlin (ots) - Heute fand im Bundestags-Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit eine öffentliche Anhörung zur Änderung des Atomgesetzes/zur Energiewende statt, zu der Hans-Joachim Re

Höhn (Grüne) kritisiert EHEC-Krisenmanagement: "Aigner duckt sich weg und übernimmt Verantwortung nicht" 08.06.2011
Bonn (ots) - Bonn/Berlin, 08. Juni 2011 - Bärbel Höhn, stellvertretende Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, hat das Krisenmanagement der Bundesregierung bei der EHEC-Epidemie kritisiert

Nüßlein: Telekommunikationsgesetz noch nachbessern 08.06.2011
Berlin (ots) - Der Deutsche Bundestag hat heute eine öffentliche Anhörung über den Gesetzentwurf zur Änderung telekommunikationsrechtlicher Regelungen durchgeführt. Dazu erklärt der wirtschaftspoli

Berliner Zeitung: Inlandspresse - keine Vorabmeldung Die "Berliner Zeitung" zum Koalitionsstreit über die Griechenlandhilfe 08.06.2011
Berlin (ots) - Das Misstrauen der Koalitionsfraktionen gegen ihre Regierung ist zu einem Faktor in den Verhandlungen der Euro-Staaten geworden. Wer Griechenland helfen will, muss auf die Beden

Neues Deutschland: zu Linke und Antisemitismus 08.06.2011
Berlin (ots) - Waren Hannah Arendt, Martin Buber, Albert Einstein und die Mitstreiter linkszionistischer Strömungen wie Brit Shalom Antisemiten? Sie engagierten sich für einen säkularen, demokratisc

Berliner Zeitung: Inlandspresse - keine Vorabmeldung Die "Berliner Zeitung" zum Ehec-Krisenmanagement 08.06.2011
Berlin (ots) - Niemand mag die Ermittler dafür rügen, dass die Quelle des Ehec-Erregers noch immer nicht gefunden ist. Jede Behörde für sich leistet gute Arbeit und macht sie auch schnell. Allein da

Märkische Oderzeitung: Märkische Oderzeitung (Frankfurt/Oder) zu Köhler 08.06.2011
Frankfurt/Oder (ots) - Da hadert einer mit dem Politikbetrieb, den er bis heute nicht verstanden hat. Da beklagt sich einer über Kritik, als ob das Staatsoberhaupt sakrosankt wäre. Köhler fehlt weiter

Märkische Oderzeitung: Märkische Oderzeitung (Frankfurt/Oder) zum Koalitionsstreit über den Atomausstieg 08.06.2011
Frankfurt/Oder (ots) - Was würde denn aus dem grünen Stimmungshoch, wenn es Angela Merkel gelänge, das Atomthema vom Tisch zu wischen? Was wird aus der FDP, wenn sie weiter auf die eigene Regierung

WAZ: Wohin mit Gaddafi? - Kommentar von Gudrun Büscher 08.06.2011
Essen (ots) - Die Nato hat ihre Luftangriffe in Libyen noch einmal mit Hubschraubern verstärkt. Es sei inzwischen nicht mehr die Frage ob, sondern nur noch wann Muammar al Gaddafi zurücktrete, erklär

WAZ: Knirschende Koalition - Kommentar von Daniel Freudenreich 08.06.2011
Essen (ots) - Die Abgeordneten von Schwarz-Gelb werden der neuen Milliardenhilfe für Griechenland am Ende zustimmen müssen. Jetzt geht es erst einmal darum, das Land kurzfristig zu stützen und dann d

WAZ: Pflege-Notruf könnte helfen - Kommentar von Julia Emmrich 08.06.2011
Essen (ots) - Ich konnte nicht anders." Das sagen Eltern, wenn ihnen die Hand ausgerutscht ist, obwohl sie ihre Kinder niemals schlagen wollten. Das sagen Lehrer und Erzieher, wenn passiert ist, wa

Mittelbayerische Zeitung: Ins Leere 08.06.2011
Regensburg (ots) - Der Libyen-Einsatz wird für die Nato zur Belastungsprobe. Nur die Hälfte der Nato-Staaten beteiligt sich. Kein Wunder also, dass den Hauptakteuren Geld, Munition und Motivation au

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Horst Köhler 08.06.2011
Bielefeld (ots) - Wirkliche Klarheit über die tatsächlichen Beweggründe des Horst Köhler für seinen Rücktritt vom höchsten deutschen Staatsamt am 31. Mai letzten Jahres hat es am Mittwoch nicht geg

Mitteldeutsche Zeitung: zur E-Akte 08.06.2011
Halle (ots) - Das Unbehagen, welches viele Bürger mit dem neuen System haben, ist dennoch verständlich. Denn wer weiß schon, wer bei der Post mitliest? Und wenn selbst Elektronikriesen wie Sony nich

Westdeutsche Zeitung: Der unglaubliche Höhenflug hat unterschiedliche Ursachen - Die Grünen als Fast-Volkspartei Ein Kommentar von Martin Vogler 08.06.2011
Düsseldorf (ots) - Ihnen geht es um den Umsturz dieses Staates, um eine andere Gesellschafts- und Wirtschaftsordnung." Das ist keine aktuelle Einschätzung zur Linkspartei. Das Zitat stammt von Franz

Mitteldeutsche Zeitung: zu EHEC 08.06.2011
Halle (ots) - Bei berechtigter Kritik im Detail haben die zuständigen Landes- und Bundesministerien, die nachgeordneten Behörden und Forschungsinstitute insgesamt angemessen reagiert. Die forschen

Stuttgarter Nachrichten: (Donnerstag) Kommentar zu Griechenland-Hilfe: 08.06.2011
Stuttgart (ots) - "Wolfgang Schäuble fordert Angela Merkel heraus. Ein neues Hilfspaket für Griechenland dürfe nur frankiert werden, wenn es auch an private Gläubiger geschickt werde, hält der Finan

Rheinische Post: Hass auf Assad 08.06.2011
Düsseldorf (ots) - Syriens Diktator Baschir al Assad hat es im Gegensatz zu seinem geächteten libyschen Kollegen Gaddafi bisher geschafft, harten Sanktionen zu entgehen. Dabei geht er mindestens so

Rheinische Post: Pragmatischer Weg 08.06.2011
Düsseldorf (ots) - Jetzt endlich wissen die Hausbesitzer in NRW, was in den nächsten Jahren in Sachen Kanalprüfung auf sie zukommt. Viel zu lange haben Rätselraten und Irritation über das Vorhaben d