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Rheinische Post: Die Koalition der Ungeschickten Kommentar VON SVEN GÖSMANN | 09.05.2008 |
Düsseldorf (ots) - Erst an den Kaffeetischen dieses Pfingstwochenendes werden die Nachrichten der vergangenen Woche ihre volle destruktive Kraft entfalten: die im Eilverfahren beschlossene Erhöhung de |
Rheinische Post: Libanon Israel Kommentar VON GODEHARD UHLEMANN | 09.05.2008 |
Düsseldorf (ots) - Die Gewalteskalation im Libanon ist ein beunruhigendes Zeichen einer sich ändernden Machtkonstellation im Nahen Osten. Die vom Iran und Syrien unterstützten Hisbollah-Milizen wollen |
Lausitzer Rundschau: Vor 75 Jahren warfen die Nazis Bücher auf die Scheiterhaufen Brandschutz | 09.05.2008 |
Cottbus (ots) - Am 10. Mai 1933 loderten in Deutschland die Scheiterhaufen. Bücher wurden verbrannt. Die Folgen sind bekannt: 1938 brannten die Synagogen, wenige Jahre später die Verbrennungsöfender K |
Lausitzer Rundschau: Rauchen soll teurer werden Letzte Hoffnung: Steinbrück | 09.05.2008 |
Cottbus (ots) - Es ist absehbar, dass Deutschlands Raucher sich weiter warm anziehen müssen. Nach dem (löchrigen) Rauchverbot in Kneipen und öffentlichen Gebäuden setzt die Bundesregierung ihren Feldz |
Rheinische Post: SPD stoppt Schavan: Bund soll Einfluss auf Hochschulen behalten | 10.05.2008 |
Düsseldorf (ots) - In der großen Koalition bahnt sich ein Streit um die Abschaffung des Hochschulrahmengesetzes (HRG) an. Der bildungspolitische Sprecher der SPD, Jörg Tauss, sagte der "Rheinischen Po |
Kölnische Rundschau: Anriss Interview Kölnische Rundschau mit Vertriebenen-Präsidentin Erika Steinbach | 10.05.2008 |
Köln (ots) - Froh über ihr verbessertesVerhältnis zu Polen und anderen Nachbarländern zeigtesich die Präsidentin des Bundes der Vertriebenen, ErikaSteinbach, in einem Interviewmit der Kölnischen Runds |
LVZ: Haderthauer: Gemeinsames Wahlprogramm mit CDU nur bei Steuerentlastung ohne Gegenfinanzierung / "Das ist nicht verhandelbar" | 10.05.2008 |
Leipzig (ots) - Die CSU will mit der CDU sich nur unter der Bedingung auf ein gemeinsames Wahlprogramm für 2009 verständigen, wenn das Grundprinzip von Erwin Hubers Modell zur Steuerreform, eine Steue |
ADAC-Hauptversammlung 2008 in Landau / Peter Meyer fordert Senkung der Ökosteuer / Klaus Töpfer befürchtet zunehmende Knappheit bei Rohstoffen | 10.05.2008 |
München (ots) - Anlässlich seiner heutigen Hauptversammlung in Landau/Pfalz hat ADAC-Präsident Peter Meyer im Hinblick auf die nochmals gestiegenen Spritpreise die Bundesregierung aufgefordert, eine S |
CSU-Landesgruppe / Hartmut Koschyk: CSU ist verlässlicher Partner der Sudetendeutschen | 10.05.2008 |
Berlin (ots) - Anlässlich des 59. Sudetendeutschen Tags in Nürnberg erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Hartmut Koschyk: Der 59. Sudetendeutsche |
Der Tagesspiegel: Avi Primor warnt vor dem iranischen Atomprogramm | 10.05.2008 |
Berlin (ots) - Die vermutliche atomare Aufrüstung des Irans ist nicht nur eine akute Gefahr für den Staat Israel, sondern auch für die arabischen Nachbarn des Landes. Diese Ansicht vertrat der langjäh |
Gute Pflege braucht mehr Zeit | 11.05.2008 |
Berlin (ots) - bpa-Präsident zum "Internationalen Tag der Pflege" "Gute Pflege braucht mehr Zeit! In den letzten Monaten, in denen zäh um den Inhalt der Pflegeversicherungsreform gerungen wurde, dro |
LVZ: SPD-MdB Weißgerber: SPD darf Köhler nicht einfach "abschießen" / Warnung vor "nachhaltigem Schaden" bei den Bürgern | 12.05.2008 |
Leipzig (ots) - Im Streit um eine mögliche Wiederwahl des amtierenden Bundespräsidenten Horst Köhler hat der SPD-Bundestagsabgeordnete Gunter Weißgerber seine Partei davor gewarnt, Köhler "einfach so |
LVZ: SPD-Spitze will Entscheid über Kanzlerkandidatur erst im Licht des Ausgangs der bayerischen Landtagswahl treffen | 12.05.2008 |
Leipzig (ots) - Der SPD-Vorsitzende Kurt Beck und sein Vize, Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier, haben sich verabredet, eine Entscheidung über den SPD-Kanzlerkandidaten für 2009 erst nach der |
Politiker-Dienstwagen: Untersuchung der DUH veranlasst Minister zu mehr Transparenz | 12.05.2008 |
Berlin (ots) - Berlin, 12. Mai 2008: Zur fortgesetzten Debatte über Klimakiller-Dienstwagen und den untauglichen Versuch, den Spieß umzudrehen, stellt die Deutsche Umwelthilfe e. V. fest: 1. Die Ver |
Der Tagesspiegel: Wagenknecht hält sich Kandidatur als stellvertretende Vorsitzende der Linkspartei offen | 12.05.2008 |
Berlin (ots) - Die Kommunistin Sahra Wagenknecht hält sich eine Kandidatur als stellvertretende Vorsitzende der Linkspartei offen. "Ich habe mich noch nicht entschieden", sagte sie dem Tagesspiegel. E |
Deutsche Bahn zur Diskussion über Tochtergesellschaften Ziel von Tochtergesellschaften: Sichern von Arbeitsplätzen - DB muss wettbewerbsfähige Angebote erstellen können | 12.05.2008 |
Berlin (ots) - (Berlin, 12. Mai 2008) Die Deutsche Bahn AG steht mit anderen auch börsennotierten Verkehrsunternehmen in einem harten Wettbewerb, vor allem bei der Vergabe von Leistungen im Nahverkeh |
Berlin (ots) - (Berlin, 12. Mai 2008) Die Deutsche Bahn AG steht mit anderen auch börsennotierten Verkehrsunternehmen in einem harten Wettbewerb, vor allem bei der Vergabe von Leistungen im Nahverkeh |
Der Tagesspiegel: Kanzlerin lässt Vorstoß von Glos gegen Sparziel zurückweisen | 12.05.2008 |
Berlin (ots) - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat den Vorstoßvon Bundeswirtschaftsminister Michael Glos (CSU) gegen das Sparziel der Bundesregierung zurückweisen lassen. "Die Bundeskanzlerin hält |
Der Tagesspiegel: Innenminister Schäuble zu Islamkonferenz und Frauenpower | 12.05.2008 |
Berlin (ots) - Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) hält die Gleichberechtigung der Frauen für eine Schlüsselfrage bei der Integration der Muslime in Deutschland. "Dass Frauen gleiche Rechte ha |
Der Tagesspiegel: Innenminister Schäuble zu Koalition und Sicherheitspolitik | 12.05.2008 |
Berlin (ots) - Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) warnt die SPD vor einer Blockade sicherheitspolitischer Vorhaben. "Die Luftsicherheit steht für die Koalition noch an, das gleiche gilt für d |
Kölner Stadt-Anzeiger: DGB stützt Rüttgers` Renten-Pläne | 12.05.2008 |
Köln (ots) - Köln - Der DGB unterstützt die Rentenpläne von CDU-Vize Jürgen Rüttgers. In einem bislang noch vertraulichen Rentenpapier, das dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Dienstagausgabe) vorliegt, ford |
Kölner Stadt-Anzeiger: Limbach lehnt Kandidatur für Bundespräsidentenamt ab | 12.05.2008 |
Köln (ots) - Die frühere Präsidentin des Bundesverfassungsgerichts, Jutta Limbach,hat nach Informationen des "Kölner Stadt-Anzeigers" (Dienstag-Ausgabe) eine Kandidatur für das Amt des Bundespräsident |
Westdeutsche Zeitung: Raffelhüschen wirft Koalition vom Wahlkampf bestimmte Rentenpolitik vor | 12.05.2008 |
Düsseldorf (ots) - Der Rentenexperte Bernd Raffelhüschen hat der Großen Koalition vorgeworfen, "eine vom Wahlkampf bestimmte Rentenpolitik zu machen". Das zeitweise Aussetzen des Riester-Faktorssei "e |
NRZ: VDK-Präsident Hirrlinger: Politik muss viel stärker auf die Rentner hören | 12.05.2008 |
Essen (ots) - Die Politik muss viel stärker auf die Rentner hören."Ansonsten wird sie dies eines Tages spüren. 20 Millionen Rentner sind auch 20 Millionen Wähler", sagte jetzt VdK-Präsident Walter Hir |
Rheinische Post: Steinbrück: Es bleibt beim vereinbarten Sparziel - Glos' Vorschlag nur "Privatmeinung" | 12.05.2008 |
Düsseldorf (ots) - Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) hat den Vorschlag von Bundeswirtschaftsminister Michael Glos (CSU), das Ziel eines ausgeglichenen Haushalts nicht "über alles andere zu st |