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WAZ: Hohe Rechnung - Kommentar von Matthias Korfmann

07.02.2011

Essen (ots) - Das Maß ist voll, schimpfen die Städte im Land. Sie wollen keine Melkkühe sein; sie fühlen sich über den Tisch gezogen; sie glauben, ihre Rechnung für die Kosten der deutschen Einheit

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur Hartz-IV-Reform

07.02.2011

Bielefeld (ots) - Beim Gezerre um die Hartz-IV-Reform gerät eines in Vergessenheit: Mehr als sechs Millionen Menschen warten auf eine Lösung in einem immer undurchsichtiger werdenden Geschacher. Sta

Rheinische Post: Schäubles Angebot

07.02.2011

Düsseldorf (ots) - Dass der Bund die Grundsicherung im Alter komplett von den Kommunen übernehmen will, ist ein ernstzunehmendes und respektables Angebot des Finanzministers. SPD und Grüne, die sich

Rheinische Post: Mubaraks Erbe

07.02.2011

Düsseldorf (ots) - Ägyptens Präsident Hosni Mubarak in einer deutschen Klinik? Warum nicht, wenn es seinem Land hilft. Und unter der Bedingung, dass gar nicht erst der Hauch eines Anscheins aufkomm

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu SPD-Vorstoß gegen Zwei-Klassen-Medizin

07.02.2011

Stuttgart (ots) - Es ist die Frage, ob der Missstand mit Strafen behoben werden muss, wo doch ein anderes Anreizsystem bei den Honoraren das Übel auf marktwirtschaftlichere Art beseitigen könnte. N

FZ: "Ein anachronistischer Konflikt" - Kommentar der "Fuldaer Zeitung" (Dienstagausgabe) zur Lage an der Grenze zwischen Thailand und Kambodscha

07.02.2011

Fulda (ots) - Es klingt absurd: Tote an der Grenze zwischen Thailand und Kambodscha - zweier aufstrebender Urlaubsländer, von denen man eigentlich annehmen sollte, dass sie die Schrecken der Koloni

Lausitzer Rundschau: Alle müssen abrüsten Hartz-IV-Reform weiter in der Schwebe

07.02.2011

Cottbus (ots) - Genau ein Jahr ist es jetzt her, dass das Bundesverfassungsgericht zentrale Hartz-IV-Regelungen als willkürlich einstufte und der Politik umfangreiche Nachbesserungen auftrug. Aber e

Lausitzer Rundschau: Etikettenschwindel Weimarer Dreieck trifft sich in Warschau

07.02.2011

Cottbus (ots) - Das Weimarer Dreieck ist tot - lang lebe das Weimarer Dreieck! Nach dieser Devise haben Angela Merkel, Nicolas Sarkozy und Bronislaw Komorowski eine neue Zeitrechnung ihrer Zusammen

Neue OZ: Kommentar zu Gesundheit / Kassen / Bundestag

07.02.2011

Osnabrück (ots) - Nicht praxistauglich Mit ihrem populistischen Vorstoß, Ärzte für überlange Wartezeiten auf einen Termin zu bestrafen, tut sich die SPD keinen Gefallen. Es bringt nichts, wenn i

Neue OZ: Kommentar zu Kambodscha / Thailand / Kämpfe

07.02.2011

Osnabrück (ots) - Tempel als Vorwand Als wäre es ein böses Omen: Der Hindutempel Preah Vihear, um den sich nun erneut Thailand und Kambodscha Gefechte liefern, ist der Gottheit Shiva gewidmet. S

Neue OZ: Kommentar zu Ägypten

07.02.2011

Osnabrück (ots) - Chance verpasst Immer deutlicher wird, welche Chance der Westen in Ägypten verpasst. Statt hinter den Kulissen den schleunigen Rückzug Husni Mubaraks zu erwirken, liegt inzwisc

Neue OZ: Kommentar zu Soziales / Hartz IV

07.02.2011

Osnabrück (ots) - Für eine Handvoll Euro Komplizierter geht es kaum noch. Eigentlich gab es nur den Auftrag, die Hartz-IV-Regelsätze neu zu berechnen. Doch längst hat sich der überschaubare Repa

Rheinische Post: CSU will Hartz-IV-Gespräche notfalls platzen lassen

08.02.2011

Düsseldorf (ots) - Vor der entscheidenden Verhandlungsrunde zur Hartz IV-Reform hat die CSU mit einem Scheitern gedroht. "Die Erhöhung um fünf Euro beim Hartz-IV-Regelsatz ergibt sich nach klaren Re

Rheinische Post: Bundeswehr schließt Großbehörde in Düsseldorf

08.02.2011

Düsseldorf (ots) - Die Wehrbereichsverwaltung (WBV) West in Düsseldorf, die größte Bundesbehörde in Nordrhein-Westfalen, steht vor der Auflösung. Das erfuhr die "Rheinische Post" (Dienstagausgabe) a

Rheinische Post: NRW-Schulministerium will Zusammenarbeit mit der Bundeswehr ändern

08.02.2011

Düsseldorf (ots) - Das NRW-Schulministerium will die Zusammenarbeit von Schulbetrieb und Bundeswehr neu regeln. Ein Sprecher von Ministerin Sylvia Löhrmann (Grüne) sagte der in Düsseldorf erscheine

Rheinische Post: Kommunen drängen auf Einigung bei Hartz-IV und loben Schäuble-Vorschlag

08.02.2011

Düsseldorf (ots) - Der Deutsche Städtetag hat Regierung und Opposition zu einem schnellen Ende der Hartz-IV-Verhandlungen aufgefordert und die angekündigten Finanzhilfen begrüßt. "Der Städtetag beg

Kölner Stadt-Anzeiger: Hintze warnt vor Verlagerung des Verteidigungsministeriums nach Berlin

08.02.2011

Köln (ots) - Der Vorsitzende der nordrhein-westfälischen CDU-Bundestagsabgeordneten, Peter Hintze, hat vor einer Verlagerung des Verteidigungsministeriums von Bonn nach Berlin gewarnt. "Die CDU-Lan

Mitteldeutsche Zeitung: Bahn Strecken in Ostdeutschland schlechter gesichert

08.02.2011

Halle (ots) - Die Bahnstrecken in Ostdeutschland sind deutlich schlechter gegen Unfälle gesichert als die in Westdeutschland. Das ergibt sich nach einem Bericht der in Halle erscheinenden "Mittelde

LVZ: Bis zu 40 Standorte durch Bundeswehr-Strukturreform bedroht / Garantie für Big Band und Sportförderkompanie, neue Debatte um "Gorch Fock"

08.02.2011

Leipzig (ots) - Im Zuge der geplanten Bundeswehrverkleinerung auf "bis zu 185 000" Soldaten soll es, nach den Vorstellungen der obersten Generalität, zu einer Reduzierung der Bundeswehr-Standorte u

Neue Presse Hannover: Architekt Yi kritisiert Verzicht auf Plenarsaal-Bau

08.02.2011

Hannover (ots) - Der Sieger des Architekturwettbewerbs für einen neuen Landtagsplenarsaal in Hannover, Eun Young Yi, bestreitet, dass der Bau seines Entwurfes teurer würde als vom Parlament genehmig

Flosbach: Anreize zur privaten Altersvorsorge attraktiver ausgestalten

08.02.2011

Berlin (ots) - Die Arbeitsgruppe Finanzen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat sich auf ihrer diesjährigen Klausurtagung am 6./7. Februar 2011 in Berlin für eine Verbesserung der steuerlichen Förderu

Sichere Betriebsrenten 12. Handelsblatt Jahrestagung "Betriebliche Altersversorgung" 28. bis 30. März 2011, Hotel InterContinental, Berlin http://www.handelsblatt-bav.de

08.02.2011

Berlin/Düsseldorf (ots) - Mit dem in Juli 2010 veröffentlichen Grünbuch "Angemessene, nachhaltige und sichere europäische Pensions- und Rentensysteme" hat die EU-Kommission eine europaweite Diskussi

Europäische Energiepolitik muss dezentralen Ausbau Erneuerbarer Energien sichern

08.02.2011

Berlin (ots) - Der Präsident des Bundesverbandes Erneuerbare Energie (BEE), Dietmar Schütz, forderte gestern Abend auf dem Neujahrsempfang des BEE in Berlin auch auf europäischer Ebene verlässliche

Umweltzonen verbessern die Luftqualität - wenn sie konsequent umgesetzt werden

08.02.2011

Berlin (ots) - Zahl der Umweltzonen in Deutschland steigt 2011 auf 48 - Beispiel Berlin zeigt: Voraussetzung für eine spürbare Verbesserung der Luftqualität ist die konsequente Umsetzung und Überwac

Mehr Naturschutz in die "Waldstrategie 2020" der Bundesregierung

08.02.2011

Berlin (ots) - Anlässlich der Fachtagung "Wege zu lebendigen Wäldern" fordern Deutsche Umwelthilfe und Forum Umwelt und Entwicklung Vorrang für den Biodiversitätsschutz im Wald - Von der Bundesregi

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