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Offene Antwort an die FDP-Fraktion im Deutschen Bundestag | 16.06.2006 |
Berlin (ots) - Heute ist in der Tageszeitung "Neues Deutschland" eine Anzeige der FDP-Bundestagsfraktion erschienen. Sie beinhaltet einen "offenen Brief" an die Linkspartei.PDS aus Anlass des bevorste |
Reiche: Wüstenausbreitung behindert Armutsbekämpfung und fördert Konflikte | 16.06.2006 |
Berlin (ots) - Anlässlich des Welttags der Bekämpfung von Wüstenausbreitung und Dürre am 17. Juni erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Katherina Reiche MdB: Weltw |
Götz: ÖPNV-Kompromiss sichert kommunale Verkehrsunternehmen | 16.06.2006 |
Berlin (ots) - Zu dem Kompromiss des EU-Verkehrsministerrates für eine neue Verordnung für den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfrak |
dbb Chef appelliert an Bundestagsabgeordnete: Verhindern Sie ruinösen Wettbewerbs-Föderalismus | 16.06.2006 |
Berlin (ots) - Kurz vor der abschließenden Beratung zur so genannten Föderalismusreform hat dbb Chef Peter Heesen an die Mitglieder des Deutschen Bundestages appelliert, einen Föderalismus, der Länder |
Blockade zwischen Bundestag und Bundesrat löst sich nach Föderalismusreform nicht auf | 16.06.2006 |
Berlin (ots) - - Querverweis: Ein Dokument liegt in der digitalen Pressemappe zum Download vor und ist unter http://www.presseportal.de/dokumente abrufbar - Deutsche Umwelthilfe beklagt |
CSU-Landesgruppe / Koschyk: Ehrentag der Demokratie | 16.06.2006 |
Berlin (ots) - Zum 53. Jahrestag des Volksaufstandes gegen die kommunistische Diktatur in der DDR erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Hartmut Kosc |
SPD-Wirtschaftsexperte Wend: Mehrwertsteuer- erhöhung kein "Glanzlicht" der SPD "Studio Friedman" am 15.06.06, um 23:30 Uhr auf N24 | 16.06.2006 |
Berlin (ots) - Der SPD-Wirtschaftsexperte Rainer Wend räumt Ungereimtheiten seiner Partei bei der Erhöhung der Mehrwertsteuer ein. "Die Wahrheit ist natürlich, was wir nach der Wahl jetzt tun, hat n |
Götz: Keine Angst vor Erneuerung | 16.06.2006 |
Berlin (ots) - Zur beabsichtigten Ausklammerung der Gewerbesteuer im Reformkonzept von Bundesfinanzminister Steinbrück erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Göt |
Länder tauschen Nahverkehr gegen Mehrwertsteuer - Bundesrat stimmt umstrittenem Haushaltsbegleitgesetz zu: | 16.06.2006 |
Berlin (ots) - Berlin. Die Allianz pro Schiene kritisiert die Zustimmung der Bundesländer am heutigen Freitag zu dem umstrittenen Haushaltsbegleitgesetz. "Die Zustimmung bedeutet, die Länder opfern ei |
Der Weiße Ring bei Justizsenatorin Schubert / Opferrechte stärken | 16.06.2006 |
Berlin (ots) - Justizsenatorin Karin Schubert hat sich mitVertretern des Weißen Rings zu einem Gespräch über die Situation vonKriminalitätsopfern und Opferhilfeeinrichtungen getroffen. An demGespräch |
Greenpeace: Wohin geht der Kurs der SPD? / Entscheidung über Milliardengeschenke an Energiekonzerne fällt Montag im Parteirat | 16.06.2006 |
Berlin (ots) - Zwölf Greenpeace-Aktivisten überreichen heute den Teilnehmern des SPD-Wirtschaftsforums im Willy-Brand-Haus Kompass-Tafeln mit der Frage: Wohin geht der Kurs der SPD? Die Kompassnadel a |
Börnsen: Nationalhymne ist Ausdruck freiheitlichen Denkens | 16.06.2006 |
Berlin (ots) - Anlässlich des Streits um die deutsche Nationalhymne erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börnsen (Bönstrup) MdB: Es gehört schon |
Singhammer/Noll: Zwangsverheiratungen wirkungsvoll bekämpfen | 16.06.2006 |
Berlin (ots) - Anlässlich der am 19. Juni stattfindenden Anhörung zum Thema "Zwangsverheiratung", erklärt der frauenpolitische Sprecherder CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Johannes Singhammer MdB, gemeinsa |
Rheinische Post: CDU will gleichgeschlechtliche Beziehungen als Verantwortungsgemeinschaft anerkennen | 16.06.2006 |
Düsseldorf (ots) - Die CDU-Führung will in ihrem Grundsatzprogrammgleichgeschlechtliche Beziehungen als Verantwortungsgemeinschaft anerkennen. Zugleich allerdings wird eine weitere Angleichung einget |
MdB Gesine Lötzsch: Bundesrat entscheidet gegen die Bürger! | 16.06.2006 |
Berlin (ots) - Zur Entscheidung des Bundesrates, die Mehrwertsteuer anzuheben und die Regionalisierungsmittel für den öffentlichen Nahverkehr abzusenken erklärt Gesine Lötzsch, haushaltspolitische Spr |
Geplante Mehreinnahmen sind Milchmädchenrechnung | 16.06.2006 |
Berlin (ots) - Zur Billigung des Haushaltsbegleitgesetzes 2006durch den Bundesrat erklärt der Präsident des Bundesverbandsmittelständische Wirtschaft (BVMW), Mario Ohoven: "Der Bundesrat hat mit der |
Fischbach: Embryonale Stammzellforschung muss eingeschränkt bleiben | 16.06.2006 |
Berlin (ots) - Anlässlich der Entscheidung des EU-Parlaments zur Stammzellforschung im Rahmen des 7. Forschungsförderungsprogramms derEU erklärt die Beauftragte für Kirchen und Religionsgemeinschaften |
Gregor Gysi: Angemessene Entschädigung für Unrechtsopfer | 16.06.2006 |
Berlin (ots) - Zu den Plänen der Koalition für eine gesetzliche Regelung zur Entschädigung von Opfern in der DDR erlittenen Unrechts erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE., Gregor Gysi: DIE |
Stübgen: Wir müssen für den Europäischen Verfassungsvertrag kämpfen | 16.06.2006 |
Berlin (ots) - Zum Europäischen Rat in Brüssel vom 15. bis 16. Juni 2006 erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Angelegenheiten der Europäischen Union, Michael Stübgen MdB: Die Diskussion der Sta |
Live-Berichte zur FIFA WM 2006 "WM-Fieber" bei PHOENIX Montag, 19. Juni 2006, 11.30 Uhr bis 14.00 Uhr | 16.06.2006 |
Bonn (ots) - PHOENIX-PROGRAMMHINWEIS Tägliche Live-Sendung von 11.30 Uhr bis 14.00 Uhr aus dem WM-Hauptstadtstudio vor dem Reichstag in Berlin Diesen Montag führt PHOENIX-Moderator Christoph Minho |
Zwangsehen verstoßen gegen Menschenrechte / Caritas: Prävention und Stärkung der Opfer notwendig | 16.06.2006 |
Berlin (ots) - Als klaren Verstoß gegen Menschenrechte bezeichnetder Deutsche Caritasverband (DCV) Zwangsverheiratungen. In einemPositionspapier fordert der DCV dazu auf, durch Aufklärung undBeratung |
"Nach dem Gipfel - Wie weiter mit Verfassung und Erweiterung?" Unter den Linden (PHOENIX) Montag, 19. Juni 2006, 21 Uhr | 16.06.2006 |
Bonn (ots) - PHOENIX-PROGRAMMHINWEIS Chistoph Minhoff diskutiert mit Günther Verheugen (SPD), EU-Industriekommissar und VizePräsident der Europäischen Kommission und Matthias Wissmann (CDU), |
Der Tagesspiegel: SPD-Fraktionsvize Stiegler nimmt Merck in Schutz | 16.06.2006 |
Berlin (ots) - SPD-Fraktionsvize Ludwig Stiegler hält das VorgehenMercks im Übernahmepoker um Schering für gerechtfertigt. "Merck hat das Recht, seine Möglichkeiten zu nutzen", sagte Stiegler dem Tage |
Der Tagesspiegel: Mehr Steuerprüfer für Großunternehmen | 16.06.2006 |
Berlin (ots) - Die Bundesregierung möchte offenbar weitere Steuerschlupflöcher schließen und härter gegen große Unternehmen vorgehen, die Steuern hinterziehen. Dafür will der Bund vom kommendenJahr an |
Krise oder das Ende der Globalisierung? Aktuelle Studie des HAUS RISSEN HAMBURG | 16.06.2006 |
Hamburg (ots) - "Die Globalisierung befindet sich in einer tiefenKrise. Die letzte Ära der Globalisierung endete mit dem ErstenWeltkrieg. Wird sich die Geschichte wiederholen?" fragt Dr. habil.Peter R |