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Saarbrücker Zeitung: Trittin hat Verständnis für Gesprächs-Absage der Regierung an Dalai Lama - Kritik an "Doppelmoral" der Union | 12.05.2008 |
Saarbrücken (ots) - Der außenpolitische Sprecher der Grünen, Jürgen Trittin, hat Verständnis für die Gesprächs-Absage von Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) an den Dalai Lama. "Das ist zunäch |
Rheinische Post: Zypries erhöht Geldstrafen für Reiche: Tagessätze bis zu 20 000 Euro | 12.05.2008 |
Düsseldorf (ots) - Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) will als neue Obergrenze für Tagessätze bei Geldstrafen 20.000 Euro ins Gesetz schreiben. Bislang lag das Maximum bei 5000 Euro. "Mir g |
Kölnische Rundschau: Kölnische Rundschau Kommentar zur Wahl in Serbien | 12.05.2008 |
Köln (ots) - Gespalten SANDRO SCHMIDT zurWahl in Serbien Gegen alle Prognosen ist daspro-europäische Wahlbündnis des serbischen Präsidenten Boris Tadic überraschend zur stärksten Kraft beider Parl |
Märkische Oderzeitung: Vorabmeldung - Bisky kandidiert letztmalig für Parteivorsitz | 12.05.2008 |
Frankfurt/Oder (ots) - Der Chef der Partei "Die Linke", Lothar Bisky, wird auf dem in zwei Wochen anstehenden Parteitag in Cottbus letztmalig für das Amt des Parteivorsitzenden kandidieren. Das erklär |
Neues Deutschland: Wahlen in Serbien | 12.05.2008 |
Berlin (ots) - Kaum ein Volk wurde in den letzten Jahren so oft andie Wahlurnen gerufen wie das serbische. Und oft genug haben die serbischen Wähler ihre vorgeblichen Wohltäter im Westen enttäuscht. D |
Der Tagesspiegel: Bieterverfahren für IKB abgeschlossen | 12.05.2008 |
Berlin (ots) - Das Bieterverfahren für die IKB ist am Pfingstmontag abgeschlossen worden. Das sagte Bundeswirtschaftsminister Michael Glos (CSU) dem Tagesspiegel (Dienstagausgabe). "Jetzt muss zügig e |
Westdeutsche Zeitung: Venezuelas Präsident und sein geschmackloser Hitler-Vergleich Für Angela Merkel sogar vorteilhaft = von Martin Vogler | 12.05.2008 |
Düsseldorf (ots) - Wenn Angela Merkel ganz, ganz ehrlich ist, wirdsie zugeben, dass ihr der üble Hitler-Vergleich von Venezuelas Präsidenten Hugo Chávez sogar gut ins Konzept passen könnte. Aus zweiGr |
Südwest Presse: Kommentar zur Nullverschuldung | 12.05.2008 |
Ulm (ots) - Üppig sprudelnde Steuerquellen sorgen dafür, dass Sozialromantiker wie Wahlkämpfer seit Monaten zu Hochform auflaufen. Steuerbonus für Berufspendler, garantiertes Rentenniveau für langjähr |
Ostsee-Zeitung: OSTSEE-ZEITUNG, Rostock, zu Chavez/Merkel | 12.05.2008 |
Rostock (ots) - Venezuelas Präsident Hugo Chavez, der sich selbst als eine Art Mister Lateinamerika sieht, ist als grober Haudrauf bekannt. Doch dass er nun die deutsche Kanzlerin in die Nähe Hitlers |
Stuttgarter Nachrichten: Steuern | 12.05.2008 |
Stuttgart (ots) - Für Geringverdiener sind die Steuern ohnehin nicht das Problem. Viel mehr drücken sie Beiträge für Rente, Pflege und Krankenversicherung. SPD-Chef Kurt Beck hat recht, wenn er hier a |
Westfalenpost: Köhler, wenn er will SPD tut sich schwer mit der Wiederwahl | 12.05.2008 |
Hagen (ots) - Von Bodo Zapp In Popularitäts-Umfragen rangiert Horst Köhler ganz oben. Die Menschen mögen ihn, weil er nicht dem typischen Politiker-Bild entspricht. Und weil der Bundespräsident sich |
Rheinische Post: Wahlkampf, aber bitte schuldenfrei | 12.05.2008 |
Düsseldorf (ots) - Von Thomas Seim Die Dämme brechen. Es ist Wahljahr in Bayern. Dann bleiben kaum zwölf Monate, den Wählerinnen und Wählern im Bund deutlich zu machen,wann wer wem am meisten Wohlta |
Mitteldeutsche Zeitung: zu Chavez | 12.05.2008 |
Halle (ots) - Allein steht Chavez nicht. Denn erstens repräsentiert er eine anti-kapitalistisch-nationalistische Grundströmung, die in Lateinamerika Tradition hat und viele Anhänger findet: im Bolivie |
Rheinische Post: Die Billig-Bahn | 12.05.2008 |
Düsseldorf (ots) - Von Alexander von Gersdorff Der Wettbewerb auf der Schiene kommt zunehmend in Schwung. Über die Ausschreibung von Regionalstrecken üben Länder und Verkehrsverbünde gehörig Druck a |
Rheinische Post: Serben auf Westkurs | 12.05.2008 |
Düsseldorf (ots) - Von Matthias Beermann Wie schön, dass sich Meinungsforscher auch mal kräftig irren. Vor den serbischen Parlamentswahlen hatten die Demoskopen einen satten Sieg der Ultra-Nationali |
Lausitzer Rundschau: Wahlen in Serbien | 12.05.2008 |
Cottbus (ots) - Der ersten Erleichterung im Westen über den Ausgang der serbischen Parlamentswahlen ist die Ernüchterung gewichen. Zwar kam es nicht zu dem befürchteten klaren Sieg der radikalen Gegne |
Lausitzer Rundschau: Präsidenten-Debatte in der SPD | 12.05.2008 |
Cottbus (ots) - Die SPD ist wieder einmal dabei, sich das politische Leben selbst zu erschweren. Eigentlich sollte die ungeklärte K-Frage genug innerparteilicher Zündstoff sein. Doch mit dem Problem, |
Rheinische Post: Rauen: Erdbeben keine Bedrohung für Olympische Spiele | 12.05.2008 |
Düsseldorf (ots) - Der Vizevorsitzende des Bundestags-Sportausschusses, Peter Rauen (CDU), sieht die OlympischenSpiele in Peking durch das schwere Erdbeben in China nicht gefährdet.Das sei "keine Bedr |
WAZ: Was neu ist an der Steuerdebatte - Die Mitte hat wieder eine Stimme. Leitartikel von Ulrich Reitz | 12.05.2008 |
Essen (ots) - Was ist eigentlich neu an der neuerlichen Steuer-Debatte? Steuersenkungen wurden schon immer gefordert. Und selbstredend waren die Wirtschaftsverbände dabei immer vorneweg. Um die Wirtsc |
WAZ: Brüssel und der Klimaschutz - Öko-Demokratie. Kommentar von Jürgen Polzin | 12.05.2008 |
Essen (ots) - Günter Verheugen hat vor einer Öko-Diktatur gewarnt.Ihm graue es vor einem Staat, der die Bürger in Sachen Klimaschutz bevormunde, ihnen vorschreibe, welches Auto sie fahren und wie sie |
LVZ: Meisterleistung | 12.05.2008 |
Leipzig (ots) - Von Norbert Mappes-NiediekDie Serben hatten zu entscheiden, ob sie ohne Wenn und Aber in die EUwollen oder nicht. Es gab eine klare Antwort: Sie wollen. An möglichen Wenns und Abers hä |
WAZ: Grüne halten sich Gegenkandidatur zu Köhler offen - Trittin: Diskussion nach Bayern-Wahl | 13.05.2008 |
Essen (ots) - Mit Hinweis auf die bayerische Landtagswahl im September halten sich die Grünen offen, einen möglichen Gegenkandidaten zu Bundespräsident Horst Köhler ins Rennen zu schicken. "Eine Disku |
Rheinische Post: Deutscher Olympischer Sportbund: Erdbeben in China keine Gefahr für die Spiele in Peking | 13.05.2008 |
Düsseldorf (ots) - Der Generaldirektor des Deutschen Olympischen Sportbundes, Michael Vesper, sieht die Olympischen Spiele in Peking trotz des verheerenden Erdbebens in der chinesischen Provinz Sichua |
Rheinische Post: Handwerks-Generalsekretär Schleyer fordert mehr Anstrengungen zur Integration von Problem-Jugendlichen | 13.05.2008 |
Düsseldorf (ots) - Der Generalsekretär des Zentralverbands des Deutschen Handwerks (ZDH), Hanns-Eberhard Schleyer, hat verstärkte Anstrengungen von Bund und Ländern zu besserer Bildung und Integration |
Protestaktion gegen Energieabkommen mit Brasilien / Bannerenthüllung und Großpuppenaktion in Bonn gegen Regierungspakt zur Regenwaldvernichtung und Verschärfung der Nahrungsmittelkrise | 13.05.2008 |
Bonn / Berlin (ots) - Einen Tag vor der geplanten Unterzeichnung des deutsch-brasilianischen Energieabkommens während der Brasilienreise von Bundeskanzlerin Angela Merkel protestieren AktivistInnen de |