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Rheinische Post: Ramsauer dringt auf verbindliche europäische Grenzwerte für Vulkanasche | 08.02.2011 |
Düsseldorf (ots) - Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) dringt auf verbindliche europäische Grenzwerte für Vulkanasche, bis zu denen Flugzeuge sicher betrieben werden können. In einem Brief a |
Wolfgang Neskovic: Der Gesetzgeber muss bei Sicherungsverwahrung handeln | 08.02.2011 |
Berlin (ots) - "Die politische Verantwortungslosigkeit der Bundesregierung ist schuld an der derzeit herrschenden rechtlichen Unübersichtlichkeit. Wenn es um die Sicherungsverwahrung ging, waren de |
Luftwaffe konzentriert operationellen Eurofighter-Flugbetrieb in Neuburg a.d. Donau (mit Bild) | 08.02.2011 |
Köln (ots) - Die Luftwaffe schließt in diesen Tagen die am 1. März 2010 begonnene Zentralisierung des Eurofighter-Flugbetriebs beim Jagdgeschwader 73 "Steinhoff" Rostock/Laage ab. Ziele der Maßn |
Mayer: Surfen ohne Frust | 08.02.2011 |
Berlin (ots) - Heute findet der Safer Internet Day der EU-Kommission statt. Dazu erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer: "Mit |
Rheinische Post: Brüderle fordert mehr Wettbewerb im Bahnverkehr | 08.02.2011 |
Düsseldorf (ots) - Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) hat anlässlich des Urteils des Bundesgerichtshofes eine Stärkung des Wettbewerbs auf der Schiene angemahnt. "Das Urteil ist ein gute |
16. Februar: "Patient als Kunde und Konsument - Wie viel Patientensouveränität ist möglich?" / Pressegespräch mit Ex-Gesundheitsministerin Andrea Fischer und FS-Professor Dr. Rainer Sibbel | 08.02.2011 |
Frankfurt am Main (ots) - "Der Patient als Kunde und Konsument" lautet der Titel des Herausgeberbandes von Andrea Fischer, Bundesgesundheitsministerin a. D., und Professor Dr. Rainer Sibbel, Profes |
Sahra Wagenknecht: Konzerne bedanken sich mit Stellenabbau | 08.02.2011 |
Berlin (ots) - "Die DAX-Konzerne feiern das angeblich gerade stattfindende Wirtschaftswunder auf ihre ganz spezielle Weise: mit dem Abbau von 12.000 Stellen bei gleichzeitiger Steigerung der Nettog |
Der Tagesspiegel: Asselborn für Aufnahme Mubaraks in Deutschland / Luxemburgs Außenminister: EU-Hilfen für Ägypten während der Zeit des Übergangs erhöhen | 08.02.2011 |
Berlin (ots) - Berlin - Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn befürwortet die Idee, den ägyptischen Präsidenten Hosni Mubarak vorübergehend in Deutschland aufzunehmen. "Das sollte man tun, wenn e |
Saarbrücker Zeitung: Wasem kritisiert politische Vorschläge für Kassenpatienten - gegen "Schnellschüsse" | 08.02.2011 |
Saarbrücken (ots) - Der Gesundheitsökonom Jürgen Wasem hat die Ideen von Union und SPD für eine bessere Versorgung der Kassenpatienten als populistisch kritisiert. "Wir haben in der Tat Probleme be |
Märkische Oderzeitung: Agenturmeldung der Märkischen Oderzeitung Frankfurt (Oder) vom 8. Februar 2010 | 08.02.2011 |
Frankfurt/Oder (ots) - Eisenhüttenstadt (MOZ) Gegen die Geschäftsführerin der Eisenhüttenstädter Gebäudewirtschaft (GeWi) Simone Irmer ist durch die Staatsanwaltschaft Frankfurt (Oder) Haftbefehl e |
WAZ: FDP will Landärzte locken | 08.02.2011 |
Essen (ots) - Im Kampf gegen den Ärztemangel auf dem Land will die FDP den verpflichtenden Notfalldienst und die Regresspflicht abschaffen, wenn Mediziner ihr Budget überschreiten. "Wir wollen Anrei |
Der Tagesspiegel: Asselborn für Aufnahme Mubaraks in Deutschland / Luxemburgs Außenminister: EU-Hilfen für Ägypten während der Zeit des Übergangs erhöhen | 08.02.2011 |
Berlin (ots) - Berlin - Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn befürwortet die Idee, den ägyptischen Präsidenten Hosni Mubarak vorübergehend in Deutschland aufzunehmen. "Das sollte man tun, wenn e |
Neues Deutschland: zum Karlsruher Spruch zur Sicherungsverwahrung | 08.02.2011 |
Berlin (ots) - Es ist ein Grundprinzip des Rechtsstaats: Wer eine Straftat begeht, kann nur nach einem Gesetz bestraft werden, das zur Tatzeit gilt. Schon die alten Römer kannten diesen Rechtsgrunds |
Abellio Deutschland begrüßt Urteil des Bundesgerichtshofes (BGH) zum Schienenpersonennahverkehr | 08.02.2011 |
Essen (ots) - - Der BGH erklärt vertragliche Einigung zwischen dem Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) und der DB Regio NRW für unwirksam - Grundsatzurteil wird deutschlandweit für me |
Deutsche AIDS-Hilfe begrüßt Neukonstituierung des Nationalen AIDS-Beirats | 08.02.2011 |
Berlin (ots) - In Berlin hat sich heute der Nationale AIDS-Beirat (NAB) neu konstituiert. Nach einer mehrjährigen Pause werden die darin versammelten Expertinnen und Experten künftig wieder die Bun |
Mittelbayerische Zeitung: Mittelbayerische Zeitung Regensburg zum Zukunftsrat Bayern | 08.02.2011 |
Regensburg (ots) - Was war das für ein Sturm der Entrüstung, der da durch Niederbayerns Wälder rauschte, über Oberpfälzer Seen hinwegfegte und Oberfrankens Hügel erbeben ließ! Der Zukunftsrat der s |
Ostsee-Zeitung: Rache des Euro - Kommentar zur Inflationswarnung | 08.02.2011 |
Rostock (ots) - Die Zeit stabiler Preise geht zu Ende. Schon 2012 rechnet das Hamburgische Weltwirtschafts-Institut mit einer Inflationsrate in Deutschland von bis zu vier Prozent. Schuld sind nich |
Westdeutsche Zeitung: BGH-Urteil zur Bahn = Von Frank Uferkamp | 08.02.2011 |
Düsseldorf (ots) - Die Bahn jammert, der Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) stöhnt - das Urteil des Bundesgerichtshofs hat sowohl den Konzern wie den Verkehrsverbund hart getroffen. Die Klage der pri |
Südwest Presse: Kommentar zu VW | 08.02.2011 |
Ulm (ots) - Die kräftigen Lohnaufschläge bei VW können ein deutliches Zeichen für die Tarifverhandlungen 2012 in der Autoindustrie sein - und möglicherweise sogar für andere Branchen. Die 4,2 Proze |
Westfalenpost: Zum Abschluss bei VW | 08.02.2011 |
Hagen (ots) - Dass wenigstens eine Drei vor dem Komma stehen würde, war angesichts der blendenden Autokonjunktur und sprudelnder Gewinne in Deutschland - nicht nur bei Volkswagen - von vornherein k |
Mittelbayerische Zeitung: Mittelbayerische Zeitung Regensburg zu Sicherungsverwahrung | 08.02.2011 |
Regensburg (ots) - Wegsperren, und zwar für immer", sagte der frühere Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) über die Behandlung gefährlicher Straftäter. Damit sprach er damals wie heute wohl vielen B |
Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Familienfreundliche Arbeitszeiten Mehr Zeit, nicht nur Flexibilität HANNES KOCH, BERLIN | 08.02.2011 |
Bielefeld (ots) - Mit technischen Innovationen haben deutsche Unternehmen in der Regel keine Probleme, mit sozialen Neuerungen schon. 96 von 100 Firmen böten ihren Beschäftigten familienfreundliche |
Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Medizin-Fakultät Aus der Traum BERNHARD HÄNEL | 08.02.2011 |
Bielefeld (ots) - Die Hoffnung stirbt zuletzt, lautet ein derzeit viel zitierter Spruch in der Region. Dabei fallen einem zuerst die Durchhalteparolen beim drittklassig spielenden Zweitligisten Armi |
Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Streit um neuen Erlass zur Windenergie Wasch mir den Pelz PETER JANSEN, DÜSSELDORF | 08.02.2011 |
Bielefeld (ots) - Gegen den verstärkten Einsatz erneuerbarer Energien, die die Umwelt nicht mit schädlichen Abgasen und kommende Generationen mit gewaltigen Mengen hochradioaktiven Mülls belasten, |
Rheinische Post: Bahn unter Druck | 08.02.2011 |
Düsseldorf (ots) - Ein Kommentar von Klaus Peter Kühn: Die Deutsche Bahn war formal gar nicht an dem Verfahren beteiligt, in dem der Bundesgerichtshof sein bahnbrechendes Urteil verkündet hat. Un |