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Nach DVR-Beschluss: ACV kritisiert Forderungen nach generellem Tempolimit auf Autobahnen

12.05.2020

Köln (ots) - Gemäß eines neuen Vorstandsbeschlusses fordert der Deutsche Verkehrssicherheitsrat (DVR) ein generelles Tempolimit auf Bundesautobahnen. Der ACV Automobil-Club Verkehr hält diese Forderun

Schwerpunkte der Plenarsitzung vom 13.-16. Mai 2020 / EU-Gipfel, EU-Haushalt, Corona-Apps, COVID-Impfung, Schuman-Erklärung, Reifenkennzeichnung

12.05.2020

Berlin/Brüssel (ots) - Presse-Briefing: Ergebnisse des jüngsten EU-Video-Gipfels: Debatte mit Ratspräsident Michel und Ursula von der Leyen (https://www.europarl.europa.eu/news/de/agenda/briefing/202

Hardt: 55 Jahre deutsch-israelische Beziehungen

12.05.2020

Berlin (ots) - Aus der Geschichte lernen - Verantwortung für die Zukunft übernehmen Am heutigen 12. Mai jährt sich die Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen Deutschland und Israel zum 55. Mal.

PKV einigt sich mit Bundesärztekammer über Extravergütungen in der Corona-Krise

12.05.2020

Berlin (ots) - Für Arztpraxen ist es aktuell mit großen Herausforderungen verbunden, ihre Patienten auch in der Corona-Pandemie flächendeckend und kontinuierlich gut zu versorgen. Daher hat der Verban

IW-Studie: Trotz Corona-Lockerungen weiter 46 Prozent weniger Pkw-Verkehr in NRW

12.05.2020

Düsseldorf (ots) - Die Corona-Krise hat trotz der jüngsten Lockerungen der Kontaktbeschränkungen weiterhin massive Auswirkungen auf das Verkehrsaufkommen. Auch in der 19. Kalenderwoche zwischen dem 4.

NRW-Erlass: Lehrer mit gesundheitlichen Risiken sollen mündliche Prüfungen abnehmen

12.05.2020

Düsseldorf (ots) - Vorerkrankte oder über 60 Jahre alte Lehrer sollen in NRW zur Abnahme mündlicher Prüfungen eingesetzt werden. Das geht aus einem Erlass des Schulministeriums hervor, der der Düsseld

Saarland will Quarantäne-Pflicht für Schengen-Bürger abschaffen

12.05.2020

Saarbrücken (ots) - Saar-Ministerpräsident Tobias Hans will in der Corona-Krise die Quarantäne-Pflicht für Einreisende aus dem Schengen-Raum abschaffen. Das teilte der CDU-Politiker der Saarbrücker Ze

Angemessen und erforderlich

12.05.2020

Frankfurt (ots) - Das Oberverwaltungsgericht Lüneburg hat im Fall eines Klägers mit einem Ferienhaus in Schweden die pauschale, nur an den Grenzübertritt anknüpfende Quarantänepflicht außer Kraft gese

Landwirtschaft in der Corona-Krise stärken / Bauernverband fordert Zurückhaltung bei neuen Auflagenkosten und längere Umsetzungsfristen

12.05.2020

Berlin (ots) - (DBV) Die Corona-Pandemie hat harte Beschränkungen für die Wirtschaft erforderlich gemacht und damit teilweise auch erheblichen, nachteiligen Einfluss auf die Landwirtschaft. Das Präsid

Mitteldeutsche Zeitung zu Quarantäne und Reisefreiheit

12.05.2020

Halle (ots) - Natürlich kann den Behörden im allerersten Schritt ein Dichtmachen der Grenzen helfen. Auf Dauer aber kann immer nur das tatsächliche Infektionsgeschehen der Maßstab sein. Gegen Reisende

Hardt: Union legt Sahel-Strategie vor

12.05.2020

Berlin (ots) - Region liegt in deutschem Stabilitätsinteresse -wir müssen uns umfassender engagieren Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat in der Fraktionssitzung am heutigen Dienstag das Positionspapie

Was geschieht bei Rot? - Kommentar von Gilbert Schomaker

12.05.2020

Berlin (ots) - Berlins Corona-Ampel steht auf Grün. Alle drei Indikatoren, die Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci heranzieht, um die Pandemie zu beurteilen, verzeichnen niedrige Werte. Was sich die G

NRW schwenkt um: Regelung bei Corona-Geld für Eltern um weitere sechs Wochen verlängern

12.05.2020

Bielefeld (ots) - In den Streit um eine Verlängerung des Elterngeldes in der Corona-Krise ist Bewegung gekommen. NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) hat sich dafür ausgesprochen, die Rege

Statement der V-Partei3 zur Corona-Krise

12.05.2020

Augsburg (ots) - Die aktuelle Corona-Krise hat ein Ausmaß angenommen, das sich keiner von uns vor einigen Monaten auch nur annähernd hätte vorstellen können. Auch wir als Bundesvorstand der V-Partei³

Kommentar zu Protesten von Corona-Leugnern und Verschwörungstheoretikern

12.05.2020

Berlin (ots) - Es gibt eine Vielzahl nachvollziehbarer Gründe, Kritik an der Anti-Corona-Krisenpolitik von Bund und Ländern zu üben. Familien, die sich bei der Doppelbelastung von Arbeit und Kinderbet

neues deutschland: Kommentar zur Situation in der Pflege

12.05.2020

Berlin (ots) - Die Wertschätzung für die Arbeit in der Pflege scheint in diesen Tagen grenzenlos. Aber schon die fehlende Einigkeit der Bundesländer zu ihrem Anteil an der Corona-Prämie für die Altenp

Ex-SPD-Chef Martin Schulz hält Bundesliga-Start für riskant - "Das Ganze kann auch gewaltig schiefgehen"

12.05.2020

Köln (ots) - Köln. Der frühere SPD-Vorsitzende und Fußballfan Martin Schulz sieht die Fortsetzung des Spielbetriebs in der Fußball-Bundesliga äußerst skeptisch. "Das Ganze kann auch gewaltig schiefgeh

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zum Bundeswehreinsatz in Mali

12.05.2020

Stuttgart (ots) - Nein, sie malt nicht den Teufel an die Wand. Es entspricht der traurigen Wahrheit, wenn die Regierung ihren Wunsch nach Verlängerung der deutschen Militäreinsätze im westafrikanische

Kommentar / Das Coronavirus reist mit = Von Eva Quadbeck

12.05.2020

Düsseldorf (ots) - In der Debatte um Grenzöffnungen geht es um viel mehr als um den kleinen Grenzverkehr und die Frage, wie Lieferanten, Handwerker, Angestellte und Liebespaare diesseits und jenseits

Corona-Krise: Nichts zu sehen von Inflation / Leitartikel von Rolf Obertreis

12.05.2020

Freiburg (ots) - Die billionenschweren Hilfsprogramme für Unternehmen haben ein Ziel: deren Liquidität zu sichern, nicht etwa, Investitionen zu finanzieren. (...) Diese Hilfen werden die Verschuldung

SPD-Fraktion will Fördermenge von Wasserstoff verdoppeln

13.05.2020

Düsseldorf (ots) - Die SPD-Bundestagsfraktion fordert ambitioniertere Ausbauziele für die Wasserstoff-Technologie in Deutschland. Das geht aus einem Beschlusspapier der Fraktion hervor, das in der Sit

Bundeswirtschaftsministerium zeigt sich offen für Unterstützung von Thyssenkrupp

13.05.2020

Düsseldorf (ots) - Das Bundeswirtschaftsministerium hat sich offen für eine mögliche staatliche Hilfe für den angeschlagenen Stahlkonzern Thyssenkrupp gezeigt. "Zum Thema Thyssenkrupp gilt das Gleiche

Grüne fordern Unabhängigkeit des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik von Seehofer

13.05.2020

Düsseldorf (ots) - Der stellvertretende Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Konstantin von Notz, hat in der Debatte um ein neues IT-Sicherheitsgesetz 2.0 die Unabhängigkeit des Bundesamtes für

NRW-Arbeitgeberpräsident Kirchhoff für zügige Grenzöffnung

13.05.2020

Sperrfrist: 13.05.2020 00:00 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung freigegeben ist. Düsseldorf (ots) - Die NRW-Wirtschaft steht hinter dem Vorsto

Baerbock: "Bundeskanzlerin muss sich zu EU-Klimaziel bekennen"

13.05.2020

Osnabrück (ots) - Baerbock: "Bundeskanzlerin muss sich zu EU-Klimaziel bekennen" Grünen-Vorsitzende sieht in Plänen der Union eine Rolle rückwärts bei den Klimazielen - Investitionen ohne Umweltaufla

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